Residency Revocation Upheld Due to Presumed Sham Marriage

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00162

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

[Druckansicht](/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=216369&W10_KEY=13317082&nTrefferzeile=1&Template=standard/results/printviewdocument.fiw)

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00162 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 22.06.2016 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 14.09.2017 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung · Beweislastumkehr und Widerruf der Aufenthaltsbewilligung infolge starker Indizien für eine Scheinehe. Das Vorliegen einer Scheinehe oder einer nur aus ausländerrechtlichen Motiven aufrechterhaltenen Ehe entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist durch den betroffenen Ausländer zu widerlegen, falls die Indizien mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe hindeuten (Beweislastumkehr).

Hierbei kann und darf auch eine anonyme Denunziation Anstoss für weitere Abklärungen geben, wenngleich die Motivlage und Glaubwürdigkeit des Denunzianten nicht überprüfbar und die anonyme Denunziation selbst insofern von beschränktem Beweiswert ist. Vorliegend wurde die Aufenthaltsbewilligung des serbischen Beschwerdeführers widerrufen, nachdem ein anonymer Hinweis betreffend Scheinehe eingegangen war und sich der entsprechende Verdacht nach weiteren Abklärungen erhärtete. Insbesondere mieteten die Eheleute trotz engen finanziellen Verhältnissen zwei getrennte Wohnungen an und konnten anlässlich mehrerer polizeilicher Wohnungskontrollen nicht gemeinsam am ehelichen Wohnsitz angetroffen werden.

Der Beschwerdeführer wusste überdies nicht, dass sich seine Ehefrau zum Zeitpunkt der ersten Kontrolle urlaubshalber in Serbien aufhielt. Auch die von den Eheleuten angegebenen (vorübergehenden) Trennungsgründe vermögen nicht zu überzeugen und erklären insbesondere auch nicht, weshalb sie anlässlich der polizeilichen Kontrollen nicht zusammen in der ehelichen Wohnung angetroffen werden konnten, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt das eheliche Zusammenwohnen bereits wieder aufgenommen haben wollen. Die Ehe weist zudem auch für tolerante Beziehungen objektiv atypische Elemente auf, unterhält der Beschwerdeführer doch gemäss eigenem Bekunden eine aussereheliche Fernbeziehung.

Auch weitere Indizien – wie der Eheschluss nach kurzer Bekanntschaft, ein sich kaum überschneidender Kollegenkreis, die separierte Verbringung von Ferien, die finanziellen Probleme der Ehefrau sowie unterschiedliche Angaben zum Kennenlernen und Zusammenziehen – deuten auf eine Scheinehe hin. Da die vorhandenen Indizien mit hoher Wahrscheinlichkeit auf eine lediglich aus ausländerrechtlichen Motiven (erneut) eingegangene Wohngemeinschaft und eine seither lediglich vorgetäuschte Ehegemeinschaft hindeuten, obliegt der Gegenbeweis einer echten, gelebten Ehegemeinschaft dem Beschwerdeführer.

Die von ihm offerierten Beweise sind jedoch höchstens geeignet, eine gelebte Ehegemeinschaft in der Anfangsphase der Beziehung nachzuweisen, womit sowohl sein ehelicher als auch ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch entfällt. Zudem begründet die zum Zeitpunkt der Wohnungskontrollen offenkundig vorgetäuschte Wohngemeinschaft und die aufgrund der Indizienlage weiterhin vorgespielte Ehebeziehung auch einen Widerrufsgrund im Sinn von Art. 62 lit. a AuG, welcher auch der Bejahung eines nachehelichen Härtefalls im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG entgegensteht.

Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung. Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · ANONYMITÄT ATYPISCH AUSLÄNDERRECHTSEHE AUSSEREHELICHE BEZIEHUNG BEWEISLAST BEWEISLASTUMKEHR BEWEISWERT BEWEISWÜRDIGUNG DENUNZIATION DREIJAHRESFRIST EHEGEMEINSCHAFT EHELICHE GEMEINSCHAFT EHELICHES ZUSAMMENLEBEN FALSCHE ANGABEN IM BEWILLIGUNGSVERFAHREN GETRENNTE WOHNSITZE GETRENNTLEBEN INTIMSPHÄRE LIVING APART TOGETHER SCHEINEHE SEITENSPRUNG WICHTIGE GRÜNDE WOHNGEMEINSCHAFT · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I lit. b AuG Art. 43 Abs. I AuG Art. 49 AuG Art. 50 Abs. I lit. a AuG Art. 50 Abs. I lit. b AuG Art. 50 Abs. II AuG Art. 51 Abs. I lit. a AuG Art. 51 Abs. II lit. b AuG Art. 62 AuG Art. 62 lit. a AuG Art. 90 AuG Art. 96 Abs. I AuG Art. 82 BGG Art. 113 BGG Art. 119 Abs. I BGG Art. 13 Abs. I BV Art. 8 Abs. I EMRK § 7 Abs. I VRG § 7 Abs. II VRG § 7 Abs. IV VRG § 13 Abs. II VRG § 17 Abs. II VRG § 65a VRG Art. 31 VZAE Art. 76 VZAE · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3