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VB.2016.00007 • VG ZH VB.2016.00007 KI-generiert

Family Member Residence Permit Expiry Upon Principal Permit Lapse and Integration Failure

Geschäftsnummer VB.2016.00007
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered the consequences for family members when the primary residence permit of an EU/EFTA citizen, whose rights derive from the Free Movement of Persons Agreement (FZA), expires without timely renewal. The court reasoned that since the EU/EFTA citizen's short-term residence permit had definitively expired after a negative decision on a renewal request, the derivative residence permits held by the spouse and stepchild also lapsed, as their rights were dependent on the principal permit holder. Furthermore, the court found that even if the spouse could claim an independent right after separation, her receipt of social assistance and criminal record precluded a finding of successful integration, leading to the rejection of the appeal for permit extension.

Legislator-Regeste

Amtlich

Kurzaufenthaltsbewilligungen EU/EFTA | Konsequenzen des Erlöschens der originären Aufenthaltsbewilligung des EU-Bürgers für seine Familienangehörigen Dem Ehepartner einer Person, die in den Anwendungsbereich des FZA fällt, kommt ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu, welches grundsätzlich nicht vom Zusammenleben abhängig gemacht werden darf. Die einem Familienangehörigen erteilte Aufenthaltserlaubnis hat die gleiche Gültigkeit wie die der Person, von der das Recht hergeleitet ist (E. 2.2). Vorliegend ist die (Kurz-) Aufenthaltsbewilligung des EU-Bürgers abgelaufen, ohne dass dieser rechtzeitig ein Verlängerungsgesuch gestellt hätte. Sein neues Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wurde rechtskräftig abgewiesen. Somit sind auch die von seinem Aufenthaltsrecht abgeleiteten Bewilligungen von Ehefrau und Stiefsohn erloschen (E. 2.3). Ob sich die Ehefrau nach der Trennung von ihrem Ehemann als frühere Inhaberin einer Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG berufen kann, kann offen gelassen werden. Denn selbst wenn die Dreijahresfrist erfüllt wäre, so kann die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Sozialhilfebezugs und ihrer Straffälligkeit nicht als erfolgreich integriert gelten (E. 2.4). Keine Verlängerung im pflichtgemässen Ermessen. Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
abgelaufene Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsrecht Familienangehöriger Familiennachzugsbewilligung Sozialhilfe Ehegatte

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
Ob sich die Ehefrau nach der Trennung von ihrem Ehemann als frühere Inhaberin einer Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG berufen kann, kann offen gelassen werden.
Art. 50 Abs. I lit. a AuG
The court addressed whether the applicant could rely on this article, although ultimately finding it unnecessary to decide.
Art. 121 Abs. III BV
a AuG Art. 121 Abs. III BV Art.
Art. 121 Abs. III lit. b BV
III BV Art. 121 Abs. III lit. b BV Art.
Art. 3 Abs. II lit. a Anhang
b BV Art. 3 Abs. II lit. a Anhang I FZA Art.
Art. 3 Abs. IV Anhang
a Anhang I FZA Art. 3 Abs. IV Anhang I FZA · Publikationen:
Art. 3 Abs. II lit. a Anhang I FZA
This provision is cited in the section listing the legal norms applicable to the case, implying its relevance to the derived residence rights.
Art. 3 Abs. IV Anhang I FZA
This provision is cited in the section listing the legal norms applicable to the case, implying its relevance to the derived residence rights.
KI-generiert
VB.2024.00446
Residence Permit Non-Renewal After EU Spouse's Departure
VB.2017.00722
Residence Permit Revocation Based on Post-Marital Rights Expiry
VB.2025.00079
EU National's Residence Permit Non-Renewal Upheld After Separation
VB.2020.00400
Appeal Regarding Lapse of Settlement Permit for EU/EFTA National

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 50 Abs. I lit. a AuG

The court addressed whether the applicant could rely on this article, although ultimately finding it unnecessary to decide.

Art. 3 Abs. II lit. a Anhang I FZA

This provision is cited in the section listing the legal norms applicable to the case, implying its relevance to the derived residence rights.

Art. 3 Abs. IV Anhang I FZA

This provision is cited in the section listing the legal norms applicable to the case, implying its relevance to the derived residence rights.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00007

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00007 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.03.2016 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 06.05.2016 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Kurzaufenthaltsbewilligungen EU/EFTA · Konsequenzen des Erlöschens der originären Aufenthaltsbewilligung des EU-Bürgers für seine Familienangehörigen Dem Ehepartner einer Person, die in den Anwendungsbereich des FZA fällt, kommt ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu, welches grundsätzlich nicht vom Zusammenleben abhängig gemacht werden darf.

Die einem Familienangehörigen erteilte Aufenthaltserlaubnis hat die gleiche Gültigkeit wie die der Person, von der das Recht hergeleitet ist (E. 2.2). Vorliegend ist die (Kurz-) Aufenthaltsbewilligung des EU-Bürgers abgelaufen, ohne dass dieser rechtzeitig ein Verlängerungsgesuch gestellt hätte. Sein neues Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wurde rechtskräftig abgewiesen. Somit sind auch die von seinem Aufenthaltsrecht abgeleiteten Bewilligungen von Ehefrau und Stiefsohn erloschen (E. 2.3). Ob sich die Ehefrau nach der Trennung von ihrem Ehemann als frühere Inhaberin einer Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG berufen kann, kann offen gelassen werden.

Denn selbst wenn die Dreijahresfrist erfüllt wäre, so kann die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Sozialhilfebezugs und ihrer Straffälligkeit nicht als erfolgreich integriert gelten (E. 2.4). Keine Verlängerung im pflichtgemässen Ermessen. Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · ABGELEITETES AUFENTHALTSRECHT DRITTSTAATSBÜRGER ERLÖSCHEN DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG EU-BÜRGER/-IN FREIZÜGIGKEITSABKOMMEN (FZA) KURZAUFENTHALTSBEWILLIGUNG EU/EFTA · Rechtsnormen: · Art. 50 Abs. I lit. a AuG Art. 121 Abs. III BV Art. 121 Abs. III lit. b BV Art. 3 Abs. II lit. a Anhang I FZA Art. 3 Abs. IV Anhang I FZA · Publikationen:

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