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VB.2015.00769 • VG ZH VB.2015.00769 KI-generiert

Residency Permit Refusal After Marital Separation

Geschäftsnummer VB.2015.00769
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered an appeal concerning the refusal to extend a residency permit based on marriage, following a separation shortly after the union. The court reasoned that a spousal right to a residency permit generally requires cohabitation, and while temporary separation for important reasons might be permissible, a prolonged separation resulting from grounds indicating permanence leads to the cessation of the marital residency claim, irrespective of the couple's will. Given the protracted separation stemming from the alleged reasons, the spousal residency claim was deemed extinguished, and subsequent post-marital claims were denied due to the short duration of the marriage and the absence of a demonstrable hardship case; furthermore, the right to family life could not be invoked without an intact and practiced marriage, affirming the initial administrative decision.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung | Untergang ehelicher Aufenthaltsansprüche bei einer dauerhaften Trennung. [Der kosovarische Beschwerdeführer trennte sich nach kurzer Ehe Ende 2013 von seiner hier niedergelassenen Ehefrau und macht psychische Probleme seiner Ehefrau für die Trennung verantwortlich.] Ein ehelicher Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG setzt grundsätzlich das Zusammenwohnen der Ehegatten voraus. Getrennte Wohnorte schliessen nach Art. 49 AuG und 76 VZAE bei fortbestehender Ehegemeinschaft einen entsprechenden Bewilligungsanspruch nicht aus, wenn hierfür wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Trennung lediglich vorübergehend ist. Führen die geltend gemachten Trennungsgründe jedoch zu einer dauerhaften Trennung, ist unabhängig vom Willen der Ehegatten und der geltend gemachten Gründen die Ehe spätestens mit dem Auszug eines Ehepartners aus der ehelichen Wohnung als aufgehoben zu betrachten (E. 2.1). Die vom Beschwerdeführer angeführten Trennungsgründe vermögen grundsätzlich einen wichtigen Grund für eine vorübergehende Trennung bilden, aufgrund der bereits längere Zeit anhaltenden Trennung ist ein ehelicher Aufenthaltsanspruch gleichwohl untergegangen (E. 2.2). Nacheheliche Aufenthaltsansprüche sind aufgrund der kurzen Ehedauer und mangels ersichtlichem Härtefall zu verneinen (E. 3 und 4). Mangels intakter und gelebter Ehe kann auch aus dem Recht auf Familienleben kein Aufenthaltsanspruch abgeleitet werden (E. 5). Keine fehlerhafte Ermessensausübung durch das Migrationsamt (E. 6) Keine Vollzugshindernisse (E. 7). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 8 und 9). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Ehedauer ehelicher Härtefall Einspruch gegen die Eheschliessung Recht auf Leben Aufenthaltsbewilligungen wichtige familiäre Gründe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 43 Abs. 1 AuG
[Der kosovarische Beschwerdeführer trennte sich nach kurzer Ehe Ende 2013 von seiner hier niedergelassenen Ehefrau und macht psychische Probleme seiner Ehefrau für die Trennung verantwortlich.] Ein ehelicher Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG setzt grundsätzlich das Zusammenwohnen der Ehegatten voraus.
Art. 49 AuG
Getrennte Wohnorte schliessen nach Art. 49 AuG und 76 VZAE bei fortbestehender Ehegemeinschaft einen entsprechenden Bewilligungsanspruch nicht aus, wenn hierfür wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Trennung lediglich vorübergehend ist.
Art. 43 Abs. I AuG
[Der kosovarische Beschwerdeführer trennte sich nach kurzer Ehe Ende 2013 von seiner hier niedergelassenen Ehefrau und macht psychische Probleme seiner Ehefrau für die Trennung verantwortlich.] Ein ehelicher Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs.
Art. 43 Abs. II AuG
I AuG Art. 43 Abs. II AuG Art.
Art. 50 Abs. I AuG
49 AuG Art. 50 Abs. I AuG Art.
Art. 50 Abs. I lit. a AuG
I AuG Art. 50 Abs. I lit. a AuG Art.
Art. 50 Abs. I lit. b AuG
a AuG Art. 50 Abs. I lit. b AuG Art.
Art. 50 Abs. II AuG
b AuG Art. 50 Abs. II AuG Art.
KI-generiert
VB.2013.00483
Appeal Regarding Residence Permit Denial Based on Marital Separation
VB.2020.00220
Appeal Against Refusal of Residency Permit Extension Post-Marital Breakdown
VB.2008.00465
Refusal of Residency Permit Extension Upheld Despite Formal Marriage
VB.2016.00051
Residence Permit Extension Denial Based on Post-Marital Separation and Lack of Integration
VB.2019.00827
Residency Permit Denied Due to Premature Separation and Divorce

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 66 Abs. 1 LTF

This provision was cited in the dispositive concerning the imposition of costs.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2015.00769

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2015.00769 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 27.01.2016 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 23.02.2017 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung · Untergang ehelicher Aufenthaltsansprüche bei einer dauerhaften Trennung. [Der kosovarische Beschwerdeführer trennte sich nach kurzer Ehe Ende 2013 von seiner hier niedergelassenen Ehefrau und macht psychische Probleme seiner Ehefrau für die Trennung verantwortlich.] Ein ehelicher Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG setzt grundsätzlich das Zusammenwohnen der Ehegatten voraus.

Getrennte Wohnorte schliessen nach Art. 49 AuG und 76 VZAE bei fortbestehender Ehegemeinschaft einen entsprechenden Bewilligungsanspruch nicht aus, wenn hierfür wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Trennung lediglich vorübergehend ist. Führen die geltend gemachten Trennungsgründe jedoch zu einer dauerhaften Trennung, ist unabhängig vom Willen der Ehegatten und der geltend gemachten Gründen die Ehe spätestens mit dem Auszug eines Ehepartners aus der ehelichen Wohnung als aufgehoben zu betrachten (E. 2.1). Die vom Beschwerdeführer angeführten Trennungsgründe vermögen grundsätzlich einen wichtigen Grund für eine vorübergehende Trennung bilden, aufgrund der bereits längere Zeit anhaltenden Trennung ist ein ehelicher Aufenthaltsanspruch gleichwohl untergegangen (E. 2.2).

Nacheheliche Aufenthaltsansprüche sind aufgrund der kurzen Ehedauer und mangels ersichtlichem Härtefall zu verneinen (E. 3 und 4). Mangels intakter und gelebter Ehe kann auch aus dem Recht auf Familienleben kein Aufenthaltsanspruch abgeleitet werden (E. 5). Keine fehlerhafte Ermessensausübung durch das Migrationsamt (E.

6) Keine Vollzugshindernisse (E. 7). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 8 und 9). Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · DAUERHAFT DREIJAHRESFRIST EHEGEMEINSCHAFT EHETRENNUNG FALSCHE ANGABEN IM BEWILLIGUNGSVERFAHREN FAMILIENLEBEN GETRENNT LEBEND GETRENNTE WOHNSITZE GETRENNTLEBEN LIVING APART TOGETHER NACHEHELICHER HÄRTEFALL PSYCHISCHE ERKRANKUNG SCHIZOPHRENIE VORÜBERGEHENDE TRENNUNG WICHTIGE GRÜNDE · Rechtsnormen: · Art. 43 Abs. I AuG Art. 43 Abs. II AuG Art. 49 AuG Art. 50 Abs. I AuG Art. 50 Abs. I lit. a AuG Art. 50 Abs. I lit. b AuG Art. 50 Abs. II AuG Art. 51 Abs. II lit. b AuG Art. 62 lit. a AuG Art. 83 AuG Art. 90 AuG Art. 96 AuG Art. 13 Abs. I BV Art. 8 Abs. I EMRK § 20 Abs. I VRG Art. 31 VZAE Art. 76 VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3