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VB.2015.00567 • VG ZH VB.2015.00567 KI-generiert

Protection Against Violence Act Measures Upheld Despite Conflicting Accounts

Geschäftsnummer VB.2015.00567
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court upheld measures taken under the Protection Against Violence Act following repeated verbal and physical altercations between the parties, despite their conflicting accounts where each accused the other of being the sole aggressor. The court reasoned that the undisputed use of violence and insults by the opposing party during the incident triggering the measures, evidenced by video footage, did not automatically render the complainant's statements unbelievable, leading to the conclusion that the appellant was a person posing a danger, and the continuation of this danger to the other party remained credible based on an overall assessment.

Legislator-Regeste

Amtlich

Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Die Aussagen der Parteien widersprechen sich vollumfänglich. Immerhin stimmen sie aber insofern überein, dass es zwischen ihnen bereits seit geraumer Zeit wiederholt zu verbalen und teilweise auch tätlichen Auseinandersetzungen gekommen ist, auch wenn jede Partei die jeweils andere als ausschliessliche Aggressorin bezeichnet. Unter diesen Umständen ist jedenfalls nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz von einem Fall häuslicher Gewalt ausging (E. 4.1). Der Beschwerdeführer bestritt zwar stets, gegenüber der Beschwerdegegnerin jemals psychische oder physische Gewalt ausgeübt zu haben. Deren – eingestandene – Tätlichkeiten und Beschimpfungen anlässlich des die Massnahmen auslösenden Vorfalls sind zudem mit der Videosequenz ausgewiesen. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin werden dadurch jedoch nicht zwangsläufig unglaubwürdig. Desgleichen erscheint damit auch nicht unglaubhaft, dass das damalige Auftreten ihren Aussagen gemäss darauf zurückzuführen ist, dass alles "herausgekommen" sei, was sich "aufgestaut" habe. Der Schluss der Vorinstanz, den Beschwerdeführer als gefährdende Person anzusehen, ist aufgrund einer Gesamtbetrachtung somit nicht infrage zu stellen. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass der Haftrichter den Fortbestand der Gefährdung der Beschwerdegegnerin für glaubhaft hielt (E. 4.2). Abweisung.

Schlagwörter

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missbräuchliches Verhalten Gewalt und Drohung gegen Behörden Notwehr Raufhandel Gewaltdarstellung Vollstreckungsmassnahmen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 10 Abs. I GSG
· --- · Stichworte: · GEWALTSCHUTZGESETZ GEWALTSCHUTZMASSNAHMEN GLAUBHAFTMACHUNG KONTAKTVERBOT POLIZEI-, SICHERHEITS- UND ORDNUNGSRECHT RAYONVERBOT WEGWEISUNG · Rechtsnormen: · Art. 10 Abs. I GSG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3
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VB.2017.00687
Protective Order Upheld Under Violence Act Despite Challenges to Credibility
VB.2016.00715
Protection Against Violence Act Measures Upheld Following Appeal
VB.2012.00156
Protection Against Violence Act Extension Upheld Despite Ongoing Violations
VB.2009.00632
Workplace Protection Order Upheld Against Appellant Challenging Violence Act Measures

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2015.00567

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2015.00567 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 07.10.2015 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz · Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Die Aussagen der Parteien widersprechen sich vollumfänglich. Immerhin stimmen sie aber insofern überein, dass es zwischen ihnen bereits seit geraumer Zeit wiederholt zu verbalen und teilweise auch tätlichen Auseinandersetzungen gekommen ist, auch wenn jede Partei die jeweils andere als ausschliessliche Aggressorin bezeichnet.

Unter diesen Umständen ist jedenfalls nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz von einem Fall häuslicher Gewalt ausging (E. 4.1). Der Beschwerdeführer bestritt zwar stets, gegenüber der Beschwerdegegnerin jemals psychische oder physische Gewalt ausgeübt zu haben. Deren – eingestandene – Tätlichkeiten und Beschimpfungen anlässlich des die Massnahmen auslösenden Vorfalls sind zudem mit der Videosequenz ausgewiesen. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin werden dadurch jedoch nicht zwangsläufig unglaubwürdig. Desgleichen erscheint damit auch nicht unglaubhaft, dass das damalige Auftreten ihren Aussagen gemäss darauf zurückzuführen ist, dass alles "herausgekommen" sei, was sich "aufgestaut" habe.

Der Schluss der Vorinstanz, den Beschwerdeführer als gefährdende Person anzusehen, ist aufgrund einer Gesamtbetrachtung somit nicht infrage zu stellen. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass der Haftrichter den Fortbestand der Gefährdung der Beschwerdegegnerin für glaubhaft hielt (E. 4.2). Abweisung. · --- · Stichworte: · GEWALTSCHUTZGESETZ GEWALTSCHUTZMASSNAHMEN GLAUBHAFTMACHUNG KONTAKTVERBOT POLIZEI-, SICHERHEITS- UND ORDNUNGSRECHT RAYONVERBOT WEGWEISUNG · Rechtsnormen: · Art. 10 Abs. I GSG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3