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VB.2015.00023 • VG ZH VB.2015.00023 KI-generiert

Medical Transport Necessity in Compulsory Placement

Geschäftsnummer VB.2015.00023
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Kostenauflage zulasten Vorinstanz / Staat
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court upheld charges for medical transport necessitated by a compulsory placement for care, ruling that the attending emergency physician was authorized to determine the necessity of both the placement and the subsequent transport to the clinic, which was deemed proportionate given the subsequent dismissal of the appellant's challenge by a lower court and a subsequent decision by the child and adult protection authority ordering continued placement. Consequently, the court dismissed the request for free legal aid due to the lack of merit in the case and awarded costs to the opposing party.

Legislator-Regeste

Amtlich

Gebühren | Gebühren: Kosten für Sanitätstransport zwecks fürsorgerischer Unterbringung. Die Notfallärztin war befugt und befähigt, über die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung der Beschwerdeführerin und den damit verbundenen Transport in die Klinik zu entscheiden. Die Einweisung erweist sich auch im Nachhinein als verhältnismässig, nachdem eine von der Beschwerdeführerin gegen die Unterbringung erhobene Beschwerde vom Bezirksgericht abgewiesen worden war und später eine Beurteilung durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde erfolgte, die die weitere Unterbringung anordnete. Die Kosten für den Transport entsprechen dem Rettungsdiensttarif der Stadt Zürich und sind ebenfalls nicht zu beanstanden (E. 2.1 f.). Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit (E. 3.2). Zusprechung einer Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 17 Abs. 2 lit. b VRG (E. 3.3). Abweisung, soweit Eintreten.

Schlagwörter

KI-generiert
medizinische Notwendigkeit unentgeltliche Rechtspflege Kindesunterbringung Gesetzlicher Schutz Vergütung von Reisekosten Kindesschutzkosten

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 29 Abs. II BV
· --- · Stichworte: · BEGRÜNDUNGSERFORDERNIS FÜRSORGERISCHE UNTERBRINGUNG GEBÜHREN RECHTLICHES GEHÖR RETTUNGSEINSATZ SANITÄTSTRANSPORT UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP) · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV § 2 Abs.
Art. 439 ZGB
b VRG Art. 439 ZGB · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4
§ 17 Abs. II lit. b VRG
Cited in the dispositive for awarding party compensation to the respondent.
KI-generiert
VB.2017.00213
Ambulance Transport Fee Dispute and Right to be Heard Violation
IV.2010.00353
Court Upholds Mandatory Medical Assessment Despite Claimant's Objections
VB.2003.00119
Social Assistance: Vehicle Costs and Obligation to Relocate
PA200044
Patient Denied Legal Costs in Compulsory Placement Appeal

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 17 Abs. II lit. b VRG

Cited in the dispositive for awarding party compensation to the respondent.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2015.00023

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2015.00023 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 31.03.2015 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 19.05.2015 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Abgaberecht ohne Steuern · Betreff: · Gebühren · Gebühren: Kosten für Sanitätstransport zwecks fürsorgerischer Unterbringung. Die Notfallärztin war befugt und befähigt, über die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung der Beschwerdeführerin und den damit verbundenen Transport in die Klinik zu entscheiden.

Die Einweisung erweist sich auch im Nachhinein als verhältnismässig, nachdem eine von der Beschwerdeführerin gegen die Unterbringung erhobene Beschwerde vom Bezirksgericht abgewiesen worden war und später eine Beurteilung durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde erfolgte, die die weitere Unterbringung anordnete. Die Kosten für den Transport entsprechen dem Rettungsdiensttarif der Stadt Zürich und sind ebenfalls nicht zu beanstanden (E. 2.1 f.). Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit (E. 3.2).

Zusprechung einer Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 17 Abs. 2 lit. b VRG (E. 3.3). Abweisung, soweit Eintreten. · --- · Stichworte: · BEGRÜNDUNGSERFORDERNIS FÜRSORGERISCHE UNTERBRINGUNG GEBÜHREN RECHTLICHES GEHÖR RETTUNGSEINSATZ SANITÄTSTRANSPORT UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP) · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV § 2 Abs. I VRG § 17 Abs. II lit. b VRG Art. 439 ZGB · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4