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VB.2014.00296 • VG ZH VB.2014.00296 KI-generiert

Sham Marriage Denies Residence Permit

Geschäftsnummer VB.2014.00296
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court upheld the denial of a residence permit, finding that the marriage was a sham marriage. Evidence supporting this conclusion included a significant age difference between the spouses, a very short acquaintance period, no apparent cohabitation after marriage, communication difficulties, and one spouse having a pre-existing relationship. The court determined that the exception for important personal reasons did not apply due to the sham marriage, and the applicant's integration into the country was not significant enough to warrant an exception, with her return to her home country deemed reasonable.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung | Scheinehe. Rechtliches Gehör. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Wichtiger persönlicher Grund. Zumutbarkeit. Das Vorliegen einer Scheinehe entzieht sich naturgemäss einem direkten Beweis, weil es sich dabei um innere Vorgänge handelt. Sie sind daher nur durch Indizien zu erstellen, welche aber nicht leichthin vorgenommen werden dürfen (E. 3.3). Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die Vorinstanz haben sich ernsthaft mit den in den Akten vorliegenden Argumenten auseinandergesetzt. Die Argumente der Beschwerdeführerin konnten das sich aus der Gesamtheit der anderen Indizien ergebende Bild einer Scheinehe nicht entkräften (E. 4.). Es liegen gleich mehrere der typischen Indizien vor, welche auf das Vorliegen einer Scheinehe hindeuten, so z.B. der grosse Altersunterschied der Eheleute, die sehr kurze Kennenlernphase der Eheleute, keine erkennbare Wohngemeinschaft nach der Eheschliessung, schwere Verständigung zwischen den Ehegatten, eine feste Partnerschaft des einen Ehepartners mit einer Drittperson (E. 5). Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist im konkreten Fall nicht anwendbar, da eine Scheinehe vorliegt. Der Entscheid über den weiteren Aufenthalt der Beschwerdeführerin ist somit i.S.v. Art. 96 AuG nach freiem Ermessen zu treffen. Dabei sind insbesondere der Grad der Integration als auch die persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Eine nennenswerte Integration liegt nicht vor. Die Zumutbarkeit der Rückkehr in die Türkei wurde durch das Bundesamt für Migration bereits abgeklärt und ist trotz geltend gemachter Drohungen des Vaters der Beschwerdeführerin als gegeben zu erachten (E. 7). Abweisung

Schlagwörter

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Feststellung einer Scheinehe Aufenthaltsbewilligungen Ehegatte Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung Ehefähigkeit Mischehe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG
Not applicable because a sham marriage was established.
Art. 96 AuG
Used to make a discretionary decision on the applicant's further stay after establishing a sham marriage.
Art. 50 Abs. 1 AuG
Abweisung · --- · Stichworte: · AUFENTHALTSBEWILLIGUNG INTEGRATION RECHTLICHES GEHÖR SCHEINEHE VERLÄNGERUNG DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG ZUMUTBARKEIT · Rechtsnormen: · Art. 50 Abs. 1 AuG Art.
Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG
1 AuG Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG Art.
Art. 29 Abs. 2 BV
Mentioned in relation to the right to be heard, but not explicitly cited in the dispositive.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 96 AuG

Used to make a discretionary decision on the applicant's further stay after establishing a sham marriage.

Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG

Not applicable because a sham marriage was established.

Art. 29 Abs. 2 BV

Mentioned in relation to the right to be heard, but not explicitly cited in the dispositive.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2014.00296

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2014.00296 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.10.2014 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung · Scheinehe. Rechtliches Gehör. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Wichtiger persönlicher Grund. Zumutbarkeit. Das Vorliegen einer Scheinehe entzieht sich naturgemäss einem direkten Beweis, weil es sich dabei um innere Vorgänge handelt. Sie sind daher nur durch Indizien zu erstellen, welche aber nicht leichthin vorgenommen werden dürfen (E. 3.3).

Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die Vorinstanz haben sich ernsthaft mit den in den Akten vorliegenden Argumenten auseinandergesetzt. Die Argumente der Beschwerdeführerin konnten das sich aus der Gesamtheit der anderen Indizien ergebende Bild einer Scheinehe nicht entkräften (E. 4.). Es liegen gleich mehrere der typischen Indizien vor, welche auf das Vorliegen einer Scheinehe hindeuten, so z.B. der grosse Altersunterschied der Eheleute, die sehr kurze Kennenlernphase der Eheleute, keine erkennbare Wohngemeinschaft nach der Eheschliessung, schwere Verständigung zwischen den Ehegatten, eine feste Partnerschaft des einen Ehepartners mit einer Drittperson (E. 5).

Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist im konkreten Fall nicht anwendbar, da eine Scheinehe vorliegt. Der Entscheid über den weiteren Aufenthalt der Beschwerdeführerin ist somit i.S.v. Art. 96 AuG nach freiem Ermessen zu treffen. Dabei sind insbesondere der Grad der Integration als auch die persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Eine nennenswerte Integration liegt nicht vor. Die Zumutbarkeit der Rückkehr in die Türkei wurde durch das Bundesamt für Migration bereits abgeklärt und ist trotz geltend gemachter Drohungen des Vaters der Beschwerdeführerin als gegeben zu erachten (E. 7).

Abweisung · --- · Stichworte: · AUFENTHALTSBEWILLIGUNG INTEGRATION RECHTLICHES GEHÖR SCHEINEHE VERLÄNGERUNG DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG ZUMUTBARKEIT · Rechtsnormen: · Art. 50 Abs. 1 AuG Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG Art. 96 AuG Art. 29 Abs. 2 BV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2