Cable Car Zoning Plan Appeal Partial Success Remanded for Insufficient Documentation

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2013.00722

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2013.00722 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 04.09.2014 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Gestaltungsplan · Kantonaler Gestaltungsplan Seilbahn Stettbach-Zoo Zürich Anfechtungsobjekt (E.1.3 f.). Legitimation der Beschwerdeführerin 3 (E. 1.5.2 f.). Die Vorinstanz musste das Verfahren nicht bis zur Rechtskraft der Schlussabstimmung des Kantonsrats über die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative sistieren (E. 4).

Das anwendbare Recht schliesst vorliegend eine umfassende Koordination aus. Die bundesrechtliche Plangenehmigung bringt das Enteignungsrecht mit sich, das wiederum davon abhängig gemacht wird, dass die Anlage der kantonalen Nutzungsplanung entspricht. Das Koordinationsgebot wird durch die gestaffelte Eröffnung der Entscheide nicht verletzt (E. 5). Die wesentlichen umweltrelevanten Anordnungen müssen bereits auf Stufe Nutzungsplanung erlassen werden und dürfen nicht ins Baubewilligungsverfahren verschoben werden (E. 6.2). Das Plangenehmigungsverfahren ist das massgebliche Verfahren, in dem die UVP durchzuführen ist (E. 6.3).

Die formellen Anforderungen des Umweltschutzrechts wurden im Gestaltungsplanverfahren erfüllt (E. 6.5 f.). Das Mitwirkungsverfahren muss bei nachträglichen Planänderungen, die mit Blick auf den Gesamtzusammenhang untergeordnet und nicht von weitergehendem öffentlichen Interesse sind, nicht wiederholt werden (E. 7.1.2). Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz dem raumplanerischen Bericht ein Gewicht zugemessen hätte, das ihm nicht zukäme (E. 7.3.2). Den Anforderungen an die Mitwirkung der Öffentlichkeit und Anhörung der betroffenen Grundeigentümer wurde im Nutzungsplanverfahren grundsätzlich Genüge getan.

Die Beschwerdegegnerin entschied aber über die im Rahmen der UVP abgelieferten Stellungnahmen der Fachbehörden auf unvollständiger Grundlage, nämlich ohne die Kenntnis der allfälligen formellen und materiellen Einwände, obwohl diese im Plangenehmigungsverfahren, das mit dem Gestaltungsplanverfahren zu koordinieren ist, erhoben werden (E. 7.4). Bereits der Gestaltungsplan, nicht erst die Plangenehmigung, hat dem Sicherheitszonenplanbetreffend den Flughafen Zürich zu entsprechen (E. 8). Um abzuschätzen, in welchem Mass dem öffentlichen Interesse bzw. Verkehr mit der Seilbahn entsprochen werden kann, reichen die vorhandenen Unterlagen und Anordnungen nicht aus (E. 10.2.3).

Es fand keine unvoreingenommene Prüfung alternativer Verbindungen unter Berücksichtigung der umweltrechtlichen und raumplanerischen Aspekte statt (E. 11.2.5). Die Eingriffe der Seilbahn in die Natur- und Landschaftsschutzobjekte sind grundsätzlich vertretbar (E. 11.4.2). Die Landschaften und Ortsbilder, die von der Seilbahn geprägt würden, sind zwar teils schutzwürdig, aber grundsätzlich nicht besonders schutzwürdig (E. 11.4.7). Die Voraussetzung der "landschaftlichen Eingliederung" schliesst das Setzen eines prägenden Elements nicht aus.

Allerdings darf die Zulassung von Akzentsetzungen nicht dazu führen, dass im Ergebnis Bauten umso eher für mit dem Landschafts- und Ortsbildschutz vereinbar erklärt werden, je auffälliger sie sind. Es sind daher strenge Anforderungen aufzustellen (E. 11.4.8 f.). Die vorhandenen Unterlagen geben keinen genügenden Aufschluss darüber, ob, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Seilbahn den erklärten Zweck, die Zoo-Besucher zum Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr zu veranlassen bzw. den Modalsplit zu verändern, erfüllen dürfte (E. 11.5.8).

Das öffentliche Interesse an der Seilbahn hängt auch davon ab, ob und inwieweit ÖV-Alternativen verfügbar sind (E. 11.6). Teilweise Gutheissung. Rückweisung der Sache im Sinn der Erwägungen zur Ergänzung des Sachverhalts und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin. · --- · Stichworte: · AMTSBERICHT AUGENSCHEIN BEGRÜNDUNGSPFLICHT ERSCHLIESSUNG FLUGSICHERHEIT GESTALTUNGSPLAN INDIVIDUALVERKEHR INTERESSENABWÄGUNG KOORDINATIONSGEBOT KULTURLANDINITIATIVE LANDSCHAFTLICHE EINGLIEDERUNG LANDSCHAFTSSCHUTZ LEGITIMATION LUFTSEILBAHN MITWIRKUNGSRECHT NUTZUNGSPLANUNG ÖFFENTLICHER VERKEHR ÖFFENTLICHES INTERESSE PARTEIGUTACHTEN PLANGENEHMIGUNG PLANUNGSBERICHT RECHTLICHES GEHÖR RECHTSVERZÖGERUNG RICHTPLAN RÜCKWEISUNG SACHVERHALTSERGÄNZUNG SCHUTZGEBIET SEILBAHN SICHERHEITSZONENPLAN SONDERNUTZUNGSPLÄNE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSBERICHT UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVP) VERFAHRENSKOORDINATION ZWISCHENENTSCHEID · Rechtsnormen:

· Art. 93 Abs. I lit. a BGG Art. 93 Abs. I lit. b BGG Art. 29 Abs. II BV Art. 3 NHG § 7 Abs. II PBG § 83 PBG § 83 Abs. I PBG Art. 3 Abs. II lit. b RPG Art. 4 Abs. II RPG Art. 25a Abs. IV RPG Art. 26 Abs. II RPG Art. 2 Abs. I lit. b RPV Art. 47 RPV § 7 Abs. IV SachverständigenkommissionenV § 3 Abs. I SEBG § 7 Abs. I SEBG § 9 Abs. I SEBG § 11 Abs. I lit. c SEBV Art. 10a Abs. I USG Art. 5 Abs. I UVPV Art. 5 Abs. III UVPV Art. 20 UVPV § 19a Abs. II VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1