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VB.2013.00557 • VG ZH VB.2013.00557 KI-generiert

Child's Class Reassignment Requires Special Consideration and Independent Expert Opinion

Geschäftsnummer VB.2013.00557
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered a class reassignment of a child, holding that such a decision is challengeable and requires special consideration for the child's well-being. The court affirmed that the right to be heard is satisfied if the party can comment before a decision is made, and that if a party's opinion contradicts the administration's findings, an independent expert opinion is necessary to clarify disputed issues. The court found that the lower instance had not sufficiently established the facts and partially granted the appeal, remanding the case.

Legislator-Regeste

Amtlich

Klassenumteilung | Die Umteilung eines Kindes in eine andere Klasse stellt eine anfechtbare Anordnung dar (E. 2). Werden einzelne Schülerinnen oder Schüler aus einer bestehenden Klasse einer anderen Klasse zugeteilt, ist dem Kindswohl in besonderem Mass Rechnung zu tragen (E. 3). Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist Genüge getan, wenn die Partei sich vor Erlass der Verfügung äussern konnte (E. 4). Widerspricht ein in sich schlüssiges Parteigutachten in wesentlichen Punkten den Erkenntnissen der Verwaltung, ist die Rekursbehörde verpflichteten, die strittigen Fragen durch ein unabhängiges Gutachten klären zu lassen (E. 5.2). Ungenügende Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz (E. 5.3). Die Verkürzung der Rekursfrist auf fünf Tage war vorliegend nicht rechtsverletzend (E. 6). Teilweise Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz. Abweichende Meinung einer Minderheit der Kammer und des Gerichtsschreibers: Rückweisung an die Beschwerdegegnerin wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen Verfahren sowie ungenügender Feststellung des Sachverhalts.

Schlagwörter

KI-generiert
Sachverständigengutachten Entscheidungen über die Umsetzung oder Versetzung Anspruch auf rechtliches Gehör Kindeswohl verwaltungsrechtliches Wiedererwägungsgesuch erworbener Anspruch

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 29 Abs. 2 BV
Cited in the dispositive for ensuring that the party's right to be heard was respected before the order was issued.
Art. 25 Abs. 1 VSV
Cited in the dispositive, indicating it was used for a procedural aspect of the case.
§ 50 Abs. 1 VSG
Cited in the dispositive as a basis for the appeal decision, implying procedural rules related to administrative procedure were applied.
KI-generiert
VB.2021.00559
School Reassignment and Child Welfare Factors
VB.2020.00554
School District v. Parents Regarding Student Reassignment and Reliance Interests
VB.2020.00555
School District v. Parents Regarding Student Reassignment and Legitimate Expectation

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 29 Abs. 2 BV

Cited in the dispositive for ensuring that the party's right to be heard was respected before the order was issued.

§ 50 Abs. 1 VSG

Cited in the dispositive as a basis for the appeal decision, implying procedural rules related to administrative procedure were applied.

Art. 25 Abs. 1 VSV

Cited in the dispositive, indicating it was used for a procedural aspect of the case.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2013.00557

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2013.00557 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.10.2013 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 19.07.2014 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Klassenumteilung · Die Umteilung eines Kindes in eine andere Klasse stellt eine anfechtbare Anordnung dar (E. 2). Werden einzelne Schülerinnen oder Schüler aus einer bestehenden Klasse einer anderen Klasse zugeteilt, ist dem Kindswohl in besonderem Mass Rechnung zu tragen (E. 3).

Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist Genüge getan, wenn die Partei sich vor Erlass der Verfügung äussern konnte (E. 4). Widerspricht ein in sich schlüssiges Parteigutachten in wesentlichen Punkten den Erkenntnissen der Verwaltung, ist die Rekursbehörde verpflichteten, die strittigen Fragen durch ein unabhängiges Gutachten klären zu lassen (E. 5.2). Ungenügende Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz (E. 5.3). Die Verkürzung der Rekursfrist auf fünf Tage war vorliegend nicht rechtsverletzend (E. 6). Teilweise Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz.

Abweichende Meinung einer Minderheit der Kammer und des Gerichtsschreibers: Rückweisung an die Beschwerdegegnerin wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen Verfahren sowie ungenügender Feststellung des Sachverhalts. · --- · Stichworte: · KLASSENZUTEILUNG PARTEIGUTACHTEN RECHTLICHES GEHÖR REKURSFRIST · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. 2 BV § 50 Abs. 1 VSG Art. 25 Abs. 1 VSV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2