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RT180015 • OG ZH RT180015 KI-generiert

Applicant withdraws appeal, court dismisses case and awards costs.

Geschäftsnummer RT180015
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage zulasten Beschwerdeführer/in
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Legislator-Zusammenfassung

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The applicant appealed a lower court's decision but subsequently withdrew the appeal. The court therefore dismissed the proceedings and ordered the applicant to bear the costs of the appeal, stating that no compensation would be awarded to the respondent due to a lack of significant expenses.

Legislator-Regeste

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Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 90 BGG; Applicant withdraws appeal, court dismisses case and awards costs: The court therefore dismissed the proceedings and ordered the applicant to bear the costs of the appeal, stating that no compensation would be awarded to the respondent due to a lack of significant expenses.

Schlagwörter

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Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege Kostenvorschuss Beschwerdelegitimation Umzugskosten Normenkontrolle Nichtigkeitsklage im Gemeinschaftsrecht Rechtsöffnung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 106 Abs. 1 ZPO
This provision was used to impose the procedural costs of the appeal proceedings on the applicant.
Art. 90 BGG
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
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RT160209
Appeal Dismissed Due to Withdrawal, Applicant to Bear Costs
LB120086
Appellant Withdraws Appeal; Costs Awarded
RT180139
Respondent's Appeal Dismissed Due to Withdrawal, Costs Awarded
LC160026
Appellant's Appeal Dismissed Due to Withdrawal; Costs Awarded to Appellant.
RT210059
Dismissal of Appeal Upon Withdrawal, Costs Awarded to Defendant

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 106 Abs. 1 ZPO

This provision was used to impose the procedural costs of the appeal proceedings on the applicant.

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Volltext

Obergericht des Kantons Zürich

I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: RT180015-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny

Beschluss vom 12. Februar 2018

in Sachen

A._____, Gesuchsteller und Beschwerdeführer

gegen

B._____, Dr., Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 18. Januar 2018 (EB180039-L)

Erwägungen:

Mit Eingabe vom 29. Januar 2018 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 18. Januar 2018 (Urk. 9, Urk. 10). Mit Schreiben vom 31. Januar 2018, beim Obergericht eingegangen am 1. Februar 2018, zog der Beschwerdeführer die Beschwerde zurück (Urk. 14). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.

Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beschwerdegegnerin für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz gegen Empfangsschein, an die Beschwerdegegnerin auf dem Rechtshilfeweg unter Beilage der Doppel von Urk. 9, Urk. 11 und Urk. 12/1.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 336'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 12. Februar 2018

Obergericht des Kantons Zürich

I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. G. Ramer Jenny

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