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PA200049 • OG ZH PA200049 KI-generiert

Patient's Discharge Renders Appeal Moot

Geschäftsnummer PA200049
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A patient appealed a court decision that denied her request for release from psychiatric confinement. However, during the appeal process, the patient was discharged from the hospital. The court therefore dismissed the appeal, finding that the patient no longer had a legitimate interest in challenging the confinement order now that it had ended.

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 242 ZPO, Art. 90 BGG, § 40 EG KESR; Patient's Discharge Renders Appeal Moot: However, during the appeal process, the patient was discharged from the hospital. The court therefore dismissed the appeal, finding that the patient no longer had a legitimate interest in challenging the confinement order now that it had ended.

Schlagwörter

KI-generiert
psychiatrische Unterbringung Entlastungsbeschluss Haftentlassung Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Säumnis nach Verfahrenssistierung Sistierung des Besuchsrechts Unterbringung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 242 ZPO
Used to dismiss the appeal because the case became moot after the patient's release.
Art. 90 BGG
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
§ 40 EG KESR
Used to dismiss the appeal because the case became moot after the patient's release.

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
5A_675/2013
Federal Supreme Court Dismisses Appeal on Moot Mootness Grounds in Compulsory Psychiatric Admission Case
KI-generiert
PA200041
Appeal Moot Due to Patient Release
PA230012
Patient's Appeal of Involuntary Psychiatric Placement Dismissed Due to Mootness
PA230011
Mootness of Psychiatric Detention Appeal After Discharge
PA190035
Discharge from Psychiatric Facility Renders Appeal Moot
PA220017
Appeal Mootness Due to Discharge from Psychiatric Care

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 242 ZPO

Used to dismiss the appeal because the case became moot after the patient's release.

§ 40 EG KESR

Used to dismiss the appeal because the case became moot after the patient's release.

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Volltext

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PA200049-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli

Beschluss vom 30. Oktober 2020

in Sachen

A._____, Beschwerdeführerin,

sowie

Psychiatrische Klinik B._____ AG,

Verfahrensbeteiligte,

betreffend Unterbringung in der psychiatrischen Klinik B._____ AG

Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 24. September 2020 (FF200023)

Erwägungen:

1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) war zufolge ärztlicher Einweisung durch Dr. med. C._____ seit dem 16. September 2020 in der psychiatrischen Klinik B._____ AG in D._____ untergebracht (act. 9 und act. 11). Das Begehren der Beschwerdeführerin um gerichtliche Beurteilung bzw. Entlassung aus der psychiatrischen Klinik B._____ AG wurde mit Verfügung und Urteil des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 24. September 2020 abgewiesen (act. 38 = act. 41 [Aktenexemplar]).

1.2 Mit Eingabe vom 22. Oktober 2020 (Datum Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 24. September 2020 und verlangte damit sinngemäss erneut die sofortige Entlassung aus der Klinik (act. 42).

1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–39).

1.4. Am 26. Oktober 2020 erteilte die Klinik dem Gericht telefonisch die Auskunft, dass die Beschwerdeführerin bereits am 24. Oktober 2020 aus der Klinik entlassen worden sei (act. 43), was die Klinik hernach mit Schreiben vom 26. Oktober 2020 (act. 46) zuhanden des Gerichtes bestätigte.

2.

Mit der Entlassung aus der Klinik ist die fürsorgerische Unterbringung weggefallen und der Beschwerdeführerin fehlt damit ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung (vgl. BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3). Das Beschwerdeverfahren ist abzuschreiben (vgl. § 40 EG KESR und Art. 242 ZPO).

3. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte Klinik, die Beiständin der Beschwerdeführerin (E._____, c/o Sozialberatung F._____, Berufsbeistandschaft Stadt F._____, … [Adresse]) sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

i.V. Der Gerichtsschreiber:

MLaw R. Jenny

versandt am:

30. Oktober 2020