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PA200033 • OG ZH PA200033 KI-generiert

Psychiatric Detention Review Discontinued After Written Reasons Provided

Geschäftsnummer PA200033
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

An individual placed in involuntary psychiatric care due to danger to others sought judicial review of their detention, which the lower court initially denied without a written decision; the reviewing court then received an appeal but ultimately discontinued the proceedings because the appellant withdrew their appeal after the lower court subsequently provided the required written reasoning for its initial decision.

Legislator-Regeste

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Art. 90 BGG, Art. 72 ff. BGG, Art. 113 ff. BGG, Art. 42 BGG; Psychiatric Detention Review Discontinued After Written Reasons Provided: Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Schlagwörter

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Haftprüfung psychiatrische Unterbringung Sistierung des Besuchsrechts Asylwiderruf psychiatrisches Gutachten Verfahrensabschreibung Fürsorgerische Unterbringung
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PA200015
Appeal Discontinued Due to Mootness Following Psychiatric Discharge; Written Review Procedure Criticized.
PA150026
Detainee's Retraction of Judicial Review Request and Subsequent Revocation in Psychiatric Confinement Case
PA240010
Withdrawal of Appeal Precludes Review of Involuntary Commitment
PA220040
Appeal Discontinuance Due to Withdrawal of Involuntary Psychiatric Placement Challenge

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 72 ff. BGG

Cited in the dispositive to indicate the potential admissibility rules for an appeal to the Federal Tribunal in civil matters.

Art. 113 ff. BGG

Cited in the dispositive to indicate the potential admissibility rules for a subsidiary constitutional appeal to the Federal Tribunal.

Art. 42 BGG

Cited in the dispositive concerning the formal requirements for an appeal to the Federal Tribunal.

Art. 90 BGG

Cited in the dispositive to classify the current decision as a final decision for the purpose of appeal to the Federal Tribunal.

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Volltext

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PA200033-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny

Beschluss vom 3. August 2020

in Sachen

A._____, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, sowie

Psychiatrische Klinik B._____ AG,

Verfahrensbeteiligte,

betreffend fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 2020 (FF200022)

Erwägungen:

A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) wurde am 29. Juni 2020 wegen Fremdgefährdung mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Klinik B._____ eingewiesen (vgl. act. 3). Am 30. Juni 2020 verlangte die Beschwerdeführerin vom Bezirksgericht Meilen (nachfolgend Vorinstanz) die gerichtliche Beurteilung ihres unfreiwilligen Aufenthalts (vgl. act. 1). Mit unbegründetem Entscheid vom 7. Juli 2020 wies die Vorinstanz das Begehren um Entlassung ab und wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie innert 10 Tagen eine schriftliche Begründung des Entscheids verlangen könne (vgl. act. 14). Am 9. Juli 2020 rekurrierte die Beschwerdeführerin beim Obergericht gegen den vorinstanzlichen Entscheid (vgl. act. 22). Die Beschwerde wurde in der Folge an die Vorinstanz weitergeleitet, worauf diese das Urteil begründete (vgl. act. 21 und 24). Nach Erhalt des begründeten Entscheids zog die Beschwerdeführerin ihre obergerichtliche Beschwerde am 22. Juli 2020 zurück (vgl. act. 26). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben.

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

i.V. Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. S. Kröger

versandt am:

3. August 2020