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PA200001 • OG ZH PA200001 KI-generiert

Withdrawal of Appeal Settles Involuntary Psychiatric Care Case

Geschäftsnummer PA200001
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off
Kostenauflage keine Kosten erhoben
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

An individual was placed in involuntary psychiatric care and appealed the decision. While the appeal was pending, the individual filed a separate document labeled as a "recurso" (appeal) and later filed a retraction of that "recurso." The court dismissed the proceedings because the appeal was withdrawn, deeming the matter settled.

Legislator-Regeste

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Art. 90 BGG; Withdrawal of Appeal Settles Involuntary Psychiatric Care Case: While the appeal was pending, the individual filed a separate document labeled as a "recurso" (appeal) and later filed a retraction of that "recurso." The court dismissed the proceedings because the appeal was withdrawn, deeming the matter settled.

Schlagwörter

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Rückzugsfiktion psychiatrische Behandlung hängiges Verfahren Entlastungsbeschluss Haftentlassung Wiedererwägung der Wegweisung Fürsorgerische Unterbringung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 90 BGG
Cited to establish that the decision is a final decision for the purpose of an appeal to the Federal Court.
KI-generiert
PA250013
Withdrawal of Appeal Regarding Involuntary Psychiatric Placement
PA230022
Withdrawal of Appeal in Involuntary Psychiatric Placement Case
PA240021
Involuntary Commitment Appeal Dismissed After Release
PA220040
Withdrawal of Appeal Against Involuntary Psychiatric Commitment

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG)

Cited to specify the admissibility and form requirements for an appeal to the Federal Court.

Art. 90 BGG

Cited to establish that the decision is a final decision for the purpose of an appeal to the Federal Court.

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Volltext

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PA200001-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Pfeiffer

Beschluss vom 15. Januar 2020

in Sachen

A._____, Beschwerdeführer,

sowie

B._____ Zürich [Klinik],

Verfahrensbeteiligte,

betreffend fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. Dezember 2019 (FF190278)

Erwägungen:

1. Der Beschwerdeführer wurde am 18. Dezember 2019 im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung in die B._____ Zürich eingewiesen (act. 4 S. 2 Erw. I.1). Gegen den Unterbringungsentscheid erhob er Beschwerde an das Bezirksgericht Zürich (10. Abteilung) (act. 4 S. 2 Erw. I.2). Mit Urteil vom 24. Dezember 2019 wurde seine Beschwerde gegen den Unterbringungsentscheid abgewiesen (act. 4

S. 12 Dispositiv-Ziffer 1), und der Entscheid wurde ihm gleichentags mündlich eröffnet (act. 5/Prot. S. 20).

2. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2019 (act. 3), adressiert an das Bezirksgericht Zürich, erhob der Beschwerdeführer "Rekurs". Das Bezirksgericht überwies dieses Schreiben (zusammen mit den Akten) der Kammer zur Behandlung (act. 2

S. 2 Dispositiv-Ziffern 1 und 2).

3. Mit Schreiben vom 6. Januar 2020 (act. 7) wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis am 10. Januar 2020 klarzustellen, ob seine Eingabe als Beschwerde entgegen genommen werden soll, unter dem Hinweis, dass ohne Antwort die als "Rekurs" bezeichnete Eingabe als Beschwerde entgegen genommen würde.

4. Mit Übermittlungszettel vom 8. Januar 2020 leitete das Bezirksgericht der Kammer eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers, datiert vom 31. Dezember 2019, weiter (act. 8). Mit dieser erklärte der Beschwerdeführer, dass er den "Rekurs" zurückziehe. Innert der Beschwerdefrist (vgl. vorn Erw. 3 und act. 7) ist zudem keine weitere Äusserung des Beschwerdeführers eingegangen. Das Verfahren ist deshalb infolge Rückzugs der Beschwerde abzuschreiben.

5. Umständehalber sind für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Verfahrensbeteiligte (unter Beilage einer Kopie von act. 8) sowie an das Bezirksgericht Zürich,

10. Abteilung - Einzelgericht (FF190286) unter Rücksendung der vorinstanzlichen Akten, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. R. Pfeiffer

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