Parliament Approves Supplement I to 1985 PTT Budget

Budget 1985. Supplément I 914 N 6 juin 1985

Franken, jährlich etwa 500 Millionen. Die markanten Tarif- #ST# Zu 84.056 verbilligungen, welche mit parlamentarischen Vorstössen verlangt werden - wir werden uns am Montag darüber PTT. Voranschlag 1985. Nachtrag l unterhalten -, machen rund 500 Millionen Franken jährlich PTT. Budget 1985. Supplément I aus. Für eine neue Alpentransversale rechne ich mit etwa 8 Milliarden Franken ohne Auslandbeteiligung. Dies würde Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. April 1985 etwa, wenn man mit einer Realisierungsfrist von 15 bis 20 Message et projet d'arrêté du 17 avril 1985 Jahren rechnet, 400 bis 500 Millionen Franken Jahresauf-

wand bedeuten. Summieren wir das, sind dies 1,5 Milliarden Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, Bern

Franken zusätzlich zu den Aufwendungen, die wir schon S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, jetzt haben. Glauben Sie in der Tat, dass es uns möglich Viktoriastrasse 21, Berne wäre, Jahr um Jahr 3 Milliarden Franken für den Eisenbahnverkehr, für Tarifmassnahmen plus neue Eisenbahn-Alpentransversale und «Bahn 2000» zu bekommen? Ich will damit sagen, dass wir an eine Eisenbahntransversale herangehen Bremi, Berichterstatter: Die Sektion der Finanzkommission können, wenn sich auch eine Nachfrage absehen lässt. und die Finanzkommission haben den Nachtrag l zum Solange aber eine Nachfrage nicht im entferntesten abseh- Finanzvoranschlag der PTT-Betriebe für das Jahr 1985 bar ist und auch im Hinblick auf die Verkehrspolitik, die in geprüft.

Wir haben keine Bemerkungen beizufügen. Wir anderen Ländern betrieben wird, nicht abgesehen werden empfehlen Ihnen, diesem Nachtrag zuzustimmen. kann, wäre das von der Aufwandseite und der Dauerbelastung für SBB und Bund überhaupt nicht zu verantworten. Eintreten ist obligatorisch Sie werden Gelegenheit erhalten, nicht nur bei der KVP- L'entrée en matière est acquise de plein droit Vorlage, die sich zurzeit im Ständerat befindet, sondern zu zwei konkreten Vorlagen Stellung zu nehmen. Das Geschäft Titel und Ingress, Art.1 und 2 «Bahn 2000» kommt in einer Botschaft vor die Räte.

Und der Antrag der Kommission neue Leistungsauftrag SBB - auch dabei geht es um einen Bundesbeschlussgelangt auch mit einer Vorlage zu Ihnen. Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Dann werden wir uns zweifellos einlässlicher mit diesen Fragen beschäftigen können. Titre et préambule, art.1 et 2 Wir bleiben bei unserer Zielvorstellung und auch bei unse- Proposition de la commission ren festgelegten Wegen zu diesen Zielen. Wir wollen gleich- Adhérer au projet du Conseil fédéral wertige Wettbewerbsgrundlagen schaffen für den öffentlichen wie für den privaten Verkehr.

Im Zentrum dieser Ziel- Angenommen - Adopté setzung und der Massnahmen steht ein raschmöglicher und Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble grosszügiger Infrastrukturausbau. Das ist vor allem «Bahn 2000». Wir wollen bei einem klaren Unternehmungskonzept Für Annahme des Beschlussentwurfs 87 Stimmen bleiben; der gemeinwirtschaftliche Leistungsbereich muss (Einstimmigkeit) abgegolten werden - soweit keine Kostendeckung vorliegt An den Ständerat - Au Conseil des Etats -, im marktwirtschaftlichen Bereich soll die Eigenwirtschaftlichkeit gelten.

Schliesslich wollen wir auf diesem und anderen Wegen mit dieser und anderen Massnahmen zu einer koordinierten Gesamtverkehrspolitik kommen, die langfristig angelegt sein muss, damit sie auch zu genügenden Resultaten führt. Ich bitte Sie, dem Bericht und der Rechnung zuzustimmen.

#ST# Zu 84.052 Eintreten ist obligatorisch Voranschlag 1985. Nachtrag l L'entrée en matière est acquise de plein droit Budget 1985. Supplément l Titel und Ingress, Art. 1-4 Antrag der Kommission Botschaft und Beschlussentwurf vom 8. Mai 1985 Message et projet d'arrêté du 8 mai 1985 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Bezug bei der Eidgenössischen Drucksachenund Materialzentrale, Titre et préambule, art. 1-4 Bern Proposition de la commission S'obtiennent auprès de l'Office central fédéral des imprimés et du matériel, Berne Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für die Annahme des Beschlussentwurfes 99 Stimmen Schwarz, Berichterstatter: Im Verhältnis zum Vorjahr haben (Einstimmigkeit) sich die Kreditnachträge von 72,5 Millionen auf 55,1 Millionen Franken reduziert, wobei die eigentlichen Nachtrags- An den Ständerat - Au Conseil des Etats kredite von 58,4 auf 43,5 Millionen abgenommen haben und die Kreditübertragungen von 14,1 auf 11,6 Millionen Franken. Schliesslich sollen im Rahmen des Nachtrages l zum Voranschlag 1985 neue Verpflichtungskredite und Zusatzkredite im Umfang von 5,4 Millionen bewilligt werden. Beim Hauptposten der Nachtragskredite fällt der grossie Betrag von 29,7 Millionen auf die Verwertung von Inlandgetreide geringerer Qualität und der zweitgrösste von 8,5 Millionen auf Bauvorhaben im Rahmen der Beschäftigungsmassnahmen 1983, also zwei Themenkreise, über die wir uns zweifellos noch bei der Staatsrechnung 1984 etwas eingehender unterhalten werden. Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

PTT. Voranschlag 1985. Nachtrag I

PTT. Budget 1985. Supplément I

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1985 Année Anno

Band III Volume Volume

Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 05 Séance Seduta

Geschäftsnummer Zu 84.056 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 06.06.1985 - 08:00 Date Data

Seite 914-914 Page Pagina

Ref. No 20 013 431

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