National Council Welcomes New Member After Unanimous Election

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale

Nationalrat – Conseil national

1997 Frühjahrssession – 6. Tagung der 45. Amtsdauer

Session de printemps – 6e session de la 45e législature

Erste Sitzung – Première séance Wahlprüfung

und Vereidigung

Montag, 3. März 1997

Vérification des pouvoirs

Lundi 3 mars 1997 et prestation de serment

14.30 h

___________________________________________________________

Vorsitz – Présidence: Stamm Judith (C, LU)

Präsidentin: Frau Nationalrätin Kathrin Hilber hat ihren

Rücktritt auf den 31. Dezember 1996 eingereicht. Wir schrei-

___________________________________________________________ ten zur Vereidigung ihrer Nachfolgerin.

Präsidentin: In der Dezembersession 1996 haben die bei- Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl

den Räte in seltener Einmütigkeit den Bundesbeschluss über von Frau Hildegard Fässler, geboren 1951, von Appenzell

die nachrichtenlosen Vermögen verabschiedet. Sie haben und Stettfurt/TG, in Grabs, geprüft. Frau Fässler ersetzt un-

damit ihren Willen bekräftigt, über die Rolle unseres Landes sere Kollegin Kathrin Hilber.

vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg Klarheit zu Frau Fässler ist Mathematikerin und erster Ersatz der Sozial-

schaffen. Sie haben damit aber auch zum Ausdruck ge- demokratischen Frauenliste. Der Regierungsrat des Kantons

bracht, dass das unermessliche Leid, welches durch die sy- St. Gallen hat sie mit Beschluss vom 15. Januar 1997 als ge-

stematische Vernichtung von Millionen von Menschen ge- wählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons

schaffen wurde, nie der Vergessenheit anheimfallen darf. St. Gallen vom 20. Januar 1997 veröffentlicht worden. Das

Seither ist in diesem Bereich viel geschehen. Das Büro be- Büro hat festgestellt, dass bei Frau Fässler keine Unverein-

grüsst es deshalb, dass Bundespräsident Arnold Koller am barkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro bean-

kommenden Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversamm- tragt, die Wahl von Frau Fässler als gültig zu erklären.

lung eine Erklärung abgeben wird.

Bereits in der Dezembersession 1996 hat es sich gezeigt, Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Fässler

dass uns das Thema der nachrichtenlosen Vermögen auch zu validieren. Ein anderer Antrag wird nicht gestellt. Die Wahl

weiterhin und auf verschiedenen Ebenen beschäftigen wird. wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Frau Fässler, in die Mitte

Eine Koordination zwischen den zuständigen Kommissionen des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die

und Delegationen sowie die Sicherstellung einer angemes- Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.

senen Information erwiesen sich als unerlässlich. Die Präsi-

denten der beiden Räte haben deshalb die Präsidenten der Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversamm-

Kommissionen für Rechtsfragen und der Aussenpolitischen lung, verliest die Eidesformel:

Kommissionen beider Räte mit dieser Koordination und Infor- Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédé-

mationsbeschaffung beauftragt. rale, donne lecture de la formule du serment:

Diese Koordinationsgruppe ist auch Ansprechpartnerin für Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und

die vom Bundesrat eingesetzte Task force sowie für auslän- die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Einheit,

dische Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich mit Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren; die

dem Thema befassen. In den Rahmen dieser spezifischen Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte

Aussenbeziehungen gehörte auch die Mission von Frau des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen

Nabholz und Herrn Loeb in New York und Washington, die und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft

sich als sehr fruchtbar erwiesen hat. zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.

Die Ratspräsidenten sind sich bewusst, dass die Führung

der Aussenpolitik Sache des Bundesrates ist. Fragen rund Fässler Hildegard wird vereidigt

um das Verhalten der Schweiz vor, während und nach dem Fässler Hildegard prête serment

Zweiten Weltkrieg werden im Ausland aber vorwiegend in

den Parlamenten gestellt und diskutiert. Deshalb müssen wir Präsidentin: Frau Nationalrätin Fässler, der Rat nimmt

fähig und bereit sein, stufengerecht unseren Teil zur Bewäl- Kenntnis vom Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie

tigung dieses schwierigen Themenbereiches zu leisten, nicht willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche.

nur im Inland, sondern auch im Ausland. (Beifall)

Wir kommen zum nächsten Geschäft der Traktandenliste.

Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass wir für diese Ses-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Mitteilungen der Präsidentin

Communications de la présidente

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1997

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer ---

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 03.03.1997 - 14:30

Date

Data

Seite 1-1

Page

Pagina

Ref. No 20 041 582

Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung.

Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale.

Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.