National Council Validates New Member's Election and Administers Oath

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale

Nationalrat – Conseil national

1997 Sommersession – 8. Tagung der 45. Amtsdauer

Session d’été – 8e session de la 45e législature

Erste Sitzung – Première séance Wahlprüfung

und Vereidigung

Montag, 2. Juni 1997

Vérification des pouvoirs

Lundi 2 juin 1997 et prestation de serment

14.30 h

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Vorsitz – Présidence:

Stamm Judith (C, LU)/Leuenberger Ernst (S, SO) Präsidentin: Herr Nationalrat Werner Scherrer hat seinen

Rücktritt auf den 1. Juni 1997 eingereicht. Wir schreiten zur

Vereidigung seines Nachfolgers.

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Hess Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl

Präsidentin: Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zu- von Herrn Christian Waber, geboren 1948, von Horrenbach/

schauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, liebe spär- BE, in Wasen, geprüft. Herr Waber ersetzt unseren Kollegen

lich anwesende Vertreter der Medien, ich begrüsse Sie zur Werner Scherrer.

Sommersession und hoffe, dass wir zusammen eine erfolg- Herr Waber ist Unternehmens- und Bauberater und Präsi-

reiche und gehaltvolle Session erleben können. dent der EDU Schweiz. Der Regierungsrat des Kantons Bern

Ich möchte Ihnen eine Mitteilung machen; Sie haben sie hat ihn mit Beschluss vom 7. Mai 1997 als gewählt erklärt.

auch schriftlich bekommen: Das Büro hat bei der Verab- Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom

schiedung des Programms der Sommersession 1997 be- 17. Mai 1997 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt,

schlossen, für alle Geschäfte die Redezeit für Antragsteller dass bei Herrn Waber keine Unvereinbarkeit mit dem Natio-

und Antragstellerinnen auf fünf Minuten zu beschränken. nalratsmandat besteht.

Das Büro möchte auch an die Reglementsbestimmung erin- Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber als gültig zu

nern, welche die Berichterstatterinnen und Berichterstatter erklären.

der Kommissionen auffordert, die Arbeit untereinander auf-

zuteilen. Wir bitten sie, die nötigen Absprachen zu treffen Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Waber

und sich entsprechend zu verhalten. zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl

Im weiteren hat das Büro heute den Antrag abgelehnt, das wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Herrn Waber, in die Mitte

Geschäft «Internationales Rotkreuz- und Rothalbmondmu- des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die

seum. Finanzhilfe 1998–2001» auf der heutigen Traktanden- Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.

liste in Kategorie III zu behandeln. Im Gegensatz dazu hat

das Büro beschlossen, beim Asylgesetz die Detailberatung Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversamm-

nicht in Kategorie IV, sondern in Kategorie III abzuhalten. Wir lung, verliest die Gelübdeformel:

werden Ihnen noch ein Konzept vorlegen, wie wir dieses Ge- Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédé-

setz behandeln wollen. rale, donne lecture de la formule de la promesse:

Sie wissen, dass wir in der letzten Session Zwischenfragen Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu

im Sinne eines Pilotprojekts ausprobiert haben. Wir sind der und wahr zu halten; die Einheit, Kraft und Ehre der schwei-

Meinung, dass sich das Instrument der Zwischenfrage be- zerischen Nation zu wahren; die Unabhängigkeit des Vater-

währt hat, und wir werden es im bisherigen Rahmen weiter- landes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner

führen. Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir

Sie wissen auch, dass sich der Bundesrat im ersten Umgang übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen.

negativ dazu geäussert hat. Er wollte nicht befragt werden.

Wir haben ihm jetzt unseren definitiven Entscheid nochmals Waber Christian legt das Gelübde ab

zur Stellungnahme unterbreitet. Die Antwort ist noch nicht Waber Christian fait la promesse requise

eingetroffen. Wir hoffen natürlich auf eine positive Antwort.

Präsidentin: Herr Nationalrat Waber, der Rat nimmt Kennt-

nis von Ihrem Gelübde. In seinem Namen heisse ich Sie will-

kommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche. (Beifall)

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Mitteilungen der Präsidentin

Communications de la présidente

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1997

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer ---

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 02.06.1997 - 14:30

Date

Data

Seite 863-863

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Ref. No 20 042 119

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