Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB Montag--1--M-rz-1999 KI-generiert

Switzerland Ratifies Anti-Personnel Mine Ban Convention, Spring Session Opens

Geschäftsnummer VPB Montag--1--M-rz-1999
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off

Legislator-Zusammenfassung

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The President of the National Council opened the spring session of 1999 by acknowledging the recent natural disasters, particularly avalanches, and expressing condolences to the victims and gratitude to the emergency responders. The President also noted the entry into force of the international convention banning anti-personnel mines, to which Switzerland had previously agreed, and called for its swift implementation. The session then proceeded with a moment of silence to commemorate a recently deceased National Council member.

Legislator-Regeste

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Switzerland Ratifies Anti-Personnel Mine Ban Convention, Spring Session Opens: Präsidentin: Zur Frühjahrssession 1999 heisse ich Sie herz- letzte Ehre an der Gedenkfeier in der Aarauer Stadtkirche.

Schlagwörter

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Bodenmine internationale Abkommen Einreiseverbot Inkrafttreten Delegiertenversammlung Erblasser
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Volltext

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale

Nationalrat – Conseil national

1999 Frühjahrssession – 17. Tagung der 45. Amtsdauer

Session de printemps – 17e session de la 45e législature

Erste Sitzung – Première séance Nachruf

Eloge funèbre

Montag, 1. März 1999

Lundi 1er mars 1999

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14.30 h Präsidentin: Bevor wir zum ersten Sachgeschäft der Tages-

ordnung schreiten, möchte ich eines Kollegen aus dem Na-

Vorsitz – Présidence: tionalrat gedenken, der uns zu Anfang dieses Jahres leider

Heberlein Trix (R, ZH)/Seiler Hanspeter (V, BE) viel zu früh für immer verlassen hat.

Am 2. Januar erreichte uns die traurige Nachricht vom Tode

___________________________________________________________ des Aargauer Nationalrates Samuel Meier. Einige Tage spä-

ter erwies ihm eine Delegation der Bundesversammlung die

Präsidentin: Zur Frühjahrssession 1999 heisse ich Sie herz- letzte Ehre an der Gedenkfeier in der Aarauer Stadtkirche.

lich willkommen. 1977 wurde der am 2. Juni 1948 in Beinwil am See geborene

Die letzten Wochen waren von ausserordentlichen Ereignis- Samuel Meier in den Aargauer Grossen Rat gewählt, dem er

sen geprägt. Die Lage in unseren Bergen hat uns wieder ein- bis 1991 angehörte. Im Jahre 1983 kandidierte er mit einem

mal bewusstgemacht, dass die Natur ihre eigenen Gesetz- Achtungserfolg bei einer aargauischen Regierungsratswahl.

mässigkeiten hat. Aus unmittelbarer Nähe konnten viele von 42jährig zog er 1990 als Nachfolger des zurückgetretenen

uns die bedrohliche und zerstörerische Seite von so viel Aargauer LdU-Vertreters Andreas Müller in die Grosse Kam-

Schnee mitverfolgen, oder sie waren selber von der Umwelt mer ein. 1991 und 1995 wurde er unangefochten wiederge-

abgeschnitten. Noch unabsehbar sind die an Gebäuden und wählt. Er gehörte nacheinander der Kommission für soziale

Kulturen verursachten Schäden. Sicherheit und Gesundheit, der Staatspolitischen Kommis-

Ich möchte die Angehörigen der Lawinenopfer im In- und sion und zuletzt der Finanzkommission an.

Ausland unserer aufrichtigen Anteilnahme versichern. Ich Beruflich war Samuel Meier, der an der Universität Basel Me-

möchte aber auch den Krisenstäben sowie den Angehörigen dizin studiert hatte, als leitender Arzt an der Psychiatrischen

der Armee und des Zivilschutzes für ihre professionellen Ein- Klinik St. Urban tätig. Seine besondere Zuneigung galt dem

sätze rund um die Uhr herzlich danken. Mein Dank geht auch Turnwesen. Er war Aktiv- und Oberturner der Sektion Teu-

an die zahlreichen weiteren Helferinnen und Helfer, die spon- fenthal und technischer Leiter des Kreisturnverbandes Kulm.

tan an der Bewältigung der Situation mitgewirkt haben. Da- Als Arzt hat er sich stark in Sozial- und Gesundheitsfragen

für, dass gute Arbeit geleistet worden ist, spricht die Tatsa- engagiert. Aber auch andere Aspekte der Politik fanden sein

che, dass bei der grossen Zahl von Lawinenniedergängen Interesse; so hat er sich noch im vergangenen Jahr für die

nicht noch mehr Menschen unter den Schneemassen begra- Steuerharmonisierung eingesetzt.

ben worden sind. Samuel Meier war von einer liebenswürdigen und umgängli-

Heute tritt die internationale Konvention für ein Verbot der chen Persönlichkeit, die wir schmerzlich vermissen werden.

Antipersonenminen in Kraft. Unser Parlament hat vor einem Im Namen des Nationalrates versichere ich seine Familie

Jahr das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, und Freunde sowie die Mitglieder der LdU/EVP-Fraktion un-

der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti- serer aufrichtigen Teilnahme.

personenminen und über deren Vernichtung behandelt und Ich bitte alle Anwesenden im Saal, sich zu erheben und in ei-

der Ratifizierung zugestimmt. Damit haben wir uns klar für nem Moment des Schweigens unseres Kollegen zu geden-

den Kampf gegen die Antipersonenminen ausgesprochen ken, der viel zu früh von uns gegangen ist.

und unseren Willen bekundet, bei der raschen Umsetzung

unseren Beitrag zu leisten. Der Rat erhebt sich zu Ehren des Verstorbenen

L’assistance se lève pour honorer la mémoire du défunt

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Mitteilungen der Präsidentin

Communications de la présidente

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1999

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer ---

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 01.03.1999 - 14:30

Date

Data

Seite 1-1

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Ref. No 20 045 377

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