Zurich-Kloten Airport-Winterthur Railway Line: Timing of Inclusion in "Bahn 2000" Project
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe motion requested that the Zurich-Kloten Airport-Winterthur new railway line, crucial for connecting Eastern Switzerland and international rail traffic, be assigned to the second phase of the "Bahn 2000" project. The Federal Council, however, considered this premature, stating that studies for the second phase would determine necessary upgrades. The Council reasoned that only essential projects for the current time were being prioritized in the first phase, not built speculatively, and that the proposed line's construction was not hindering current international or regional transport. Consequently, the motion was converted into a postulate, allowing for further study of its timing.
Legislator-Regeste
KI-generiertArt. 3 Absatz, Artikel 3 Absatz 1; Zurich-Kloten Airport-Winterthur Railway Line: Timing of Inclusion in "Bahn 2000" Project: The Federal Council, however, considered this premature, stating that studies for the second phase would determine necessary upgrades. The Council reasoned that only essential projects for the current time were being prioritized in the first phase, not built speculatively, and that the proposed line's construction was not hindering current international or regional transport. Consequently, the motion was converted into a postulate, allowing for further study of its timing.
Schlagwörter
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertCited to support the principle that the Federal Council approves construction phases and determines the timeline, which is relevant to the phasing of 'Bahn 2000'.
Volltext
Motion Baumberger 1602 N 23 juin 1995
#ST# 95.3095 notwendig sind und bei denen sich die Angebotsziele nicht durch ausgeklügelte moderne Betriebsleitsysteme und neu- Motion Baumberger artiges Rollmaterial gleichwertig erreichen lassen. Insbesondere werden keine Bauten auf Vorrat erstellt. Aus diesen «Bahn 2000». 2. Etappe. Gründen, und nicht in erster Linie aus finanziellen Gründen, Neubaustrecke wurde die Neubaustrecke Brüttener Tunnel zurückgestellt. Zürich-Flughafen-Winterthur 2. Durch die Rückstellung des Brüttener Tunnels wird die Einbindung der Ostschweiz in das europäische Bahnnetz «Rail 2000». 2e étape. nicht behindert. Die Züge Zürich-Stuttgart werden weiterhin Nouveau tronçon hauptsächlich die kürzeste Route über Bülach wählen. Die Zurich-Aéroport-Winterthour über Winterthur verkehrenden Eurocity-Züge nach Stuttgart werden, wie auch die Züge Zürich-München, weiterhin über Dietlikon verkehren. Diese Route ist schneller als es der Weg durch den Brüttener Tunnel je sein wird. Wortlaut der Motion vom 7. März 1995 Auch der mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels zu er- Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der beschlossewartende Güterverkehr aus dem Raum Stuttgart, Ulm und
nen Etappierung der «Bahn 2000» die für die verkehrsmäs- München erzwingt vorerst keine Kapazitätserweiterung zwi-
sige Anbindung der Ostschweiz und für die Führung des inschen Winterthur und Zürich. Eine deutsch-schweizerische
ternationalen Bahnverkehrs über den Flughafen unentbehrli- Arbeitsgruppe untersucht aber, welche Massnahmen bei den
che Neubaustrecke Zürich-Flughafen-Winterthur der näch- Neat-Zubringerstrecken zu einem späteren Zeitpunkt zu tref-
sten (zweiten) Realisierungsetappe zuzuweisen. fen sind.
Der Kanton Thurgau ist bereits heute mit einer direkten Verbindung im Stundentakt an den Flughafen Zürich ange- Texte de la motion du 7 mars 1995 schlossen. Das in der. Botschaft «Bahn 2000» vom Le Conseil fédéral est chargé d'attribuer à la prochaine
16. Dezember 1985 vorgesehene Angebot sah zwischen Zü- (deuxième) étape de réalisation la construction de la ligne rerich und Winterthur inklusive S-Bahn sechs Schnellzüge pro liant Winterthour à l'aéroport de Zurich, dans le cadre du pro- Stunde vor. Gemäss Erhebungen der SBB ist das Marktpogramme qui a été fixé pour la réalisation de «Rail 2000» et tential für dieses Angebot zu gering. Vorderhand ist keine qui est indispensable pour raccorder la Suisse orientale au Nachfrage für zusätzliche Züge zwischen Zürich und Winterréseau de transport et pour faire passer le trafic ferroviaire inthur vorhanden. Diese Bemerkung gilt auch für eine zusätzliternational par l'aéroport.
che Verbindung Konstanz/Kreuzlingen-Winterthur-Zürich.
Trotzdem haben sich die SBB zu einem Markttest für ein Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun Schnellzugsangebot Zürich-Konstanz bereit erklärt. Die entsprechenden Arbeiten sind im Gang. Schriftliche Begründung - Développement par écrit 3. Mit der Etappierung des Angebotskonzeptes
1. Die Kantone Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und Zü- «Bahn 2000» werden keine wesentlichen Teile abgeändert
rich sowie die Städte Winterthur, Schaffhausen, Frauenfeld oder gar fallengelassen. Auf die Errichtung der vorgesehe-
und St. Gallen haben sich nachdrücklich für die Realisierung nen Neubaustrecken wird nicht verzichtet. Sie werden aller-
des Brüttener Tunnels schon in der ersten Etappe von dings zum Teil zeitlich verschoben.
«Bahn 2000» eingesetzt. Alle Nationalräte (31) aus den be- Die Etappierung ist im Bundesbeschluss ausdrücklich vorge-
troffenen Regionen haben meine diesbezügliche Motion vom sehen. Artikel 3 Absatz 1 hält fest, dass der Bundesrat die
22. September 1993 (93.3404) mitunterzeichnet. Aus finan- Bauetappen genehmige und den zeitlichen Ablauf bestimme. ziellen Gründen musste dieses Anliegen der Ostschweiz zu- Auch in der Botschaft vom 16. Dezember 1985 wird darauf
rückgestellt werden (Beschlüsse des Nationalund Ständehingewiesen, dass das Konzept nur schrittweise realisiert
rates zum Bericht des Bundesrates über die erste Etappe werden könne und dass dabei veränderte Bedürfnisse bzw. von «Bahn 2000»). geänderte Verhältnisse berücksichtigt werden müssen. Die
2. Die Einbindung der Ostschweiz in das in Erneuerung be- Etappierung von «Bahn 2000» verstösst somit nicht gegen
griffene europäische Bahnnetz (mit raumplanerisch erfordergeltendes Recht. Ein neuer Bundesbeschluss wäre dann licher Führung der internationalen Schnellverbindungen Zünotwendig, wenn wesentliche Teile des Konzeptes rich-Stuttgart und Zürich-München über den Flughafen) ist «Bahn 2000» abgeändert würden. ohne zusätzliche Schienenkapazität zwischen dem Flugha- Die Finanzierung der weiteren Etappen von «Bahn 2000»
fen und Winterthur ebensowenig möglich wie die vom Kanton muss durch die eidgenössischen Räte in Form eines einfa-
Thurgau gewünschte Verbindung mit der Agglomeration chen Bundesbeschlusses geregelt werden. Konstanz/Kreuzungen. Die Tatsache, dass für den Brüttener Tunnel das Plangeneh-
3. Die Neubaustrecke Brüttener Tunnel, welcher in der migungsverfahren bereits abgeschlossen ist, rechtfertigt ge- Volksabstimmung vom 6. Dezember 1987 ausdrücklich zumäss den Ausführungen unter Punkt 1 nicht seinen sofortigestimmt wurde, ist baureif. Die Plangenehmigung datiert gen Bau. vom 14. Oktober 1992. Alle Einsprachen sind erledigt. Die Der Brüttener Tunnel wird dann aktuell, wenn es aufgrund Kosten halten sich im Rahmen des ursprünglichen Vorandes weiteren Verkehrswachstums oder des Ausbaus des reschlages (Kostenstand 1993: 646 Millionen Franken). gionalen Schienennetzes im Ballungsraum Zürich zu Kapazitätsengpässen kommen wird. Die anlaufenden Studien zur Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates zweiten Etappe von «Bahn 2000» sollen diese Frage beantvom 6. Juni 1995 worten. Was für die erste Etappe galt, bleibt aber grundsätz- Rapport écrit du Conseil fédéral lich auch für die zweite Etappe aktuell, nämlich keine Bauten du 6 juin 1995 auf Vorrat zu erstellen. Der Bundesrat erachtet das Zuweisen der Realisierung der Neubaustrecke Zürich-Flughafen-Winterthur in die zweite Schriftliche Erklärung des Bundesrates Etappe als verfrüht. Die anlaufenden Studien zur zweiten Déclaration écrite du Conseil fédéral Etappe von «Bahn 2000» sollen bestimmen, welche Neu- Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuund Ausbauten in der zweiten Etappe verwirklicht werden wandeln. sollen. Zu den vom Motionär vorgebrachten Begründungen nimmt Überwiesen als Postulat - Transmis comme postulat der Bundesrat wie folgt Stellung:
1. In der ersten Etappe von «Bahn 2000» werden nur diejenigen Projekte verwirklicht, die auch zum jetzigen Zeitpunkt Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Motion Baumberger «Bahn 2000». 2. Etappe. Neubaustrecke Zürich-Flughafen- Winterthur
Motion Baumberger «Rail 2000». 2e étape. Nouveau tronçon Zurich-Aéroport- Winterthour
In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr 1995 Année Anno
Band III Volume Volume
Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva
Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale
Sitzung 16 Séance Seduta
Geschäftsnummer 95.3095 Numéro d'objet Numero dell'oggetto
Datum 23.06.1995 - 08:00 Date Data
Seite 1602-1602 Page Pagina
Ref. No 20 025 813
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