Derivatives Regulation Adequate, Court Rules

Interpellation Theubet 1650 N 23 juin 1995

der SNB und der EBK; Brief an den Präsidenten der WAK An der Börse werden nur standardisierte Produkte gehan-

vom 10. März 1995). Eine analoge Aufsicht über die Pensi- delt, die nicht allen individuellen Bedürfnissen entsprechen

onskassen geschieht über das Bundesamt für Sozialversi- können. Deshalb werden ausserbörslich Finanzderivate an-

cherung (wir verweisen hier auf die Antwort des Bundesrates geboten, die auf die spezifischen Bedürfnisse massge-

auf die Interpellation Strahm Rudolf 95.3020 vom 25. Januar schneidert sind. Bei diesen OTC-Derivaten sind im Gegen-

1995: Risikoreiche Finanzmarktgeschäfte von Pensionskas- satz zu den börsengehandelten Produkten insbesondere das

sen). Zur Problematik der Rechnungslegung verweisen wir Kredit- und das Abwicklungsrisiko zu beachten. Dabei ist je-

auf die Ausführungen zu Frage 9. doch zu berücksichtigen, dass sich als Gegenpartei im OTC-

5. Neben den bestehenden Vorschriften des Banken- und Geschäft nur Institutionen mit bestem Rating qualifizieren.

des Börsenrechtes besteht kein unmittelbarer Handlungsbe- Dies hat dazu geführt, dass viele der führenden Häuser spe-

darf zu einer ergänzenden rechtlichen Regelung der Finanz- zielle, mit einer starken Eigenmittelbasis ausgestattete Deri-

derivate. Wir verweisen hier auch auf die Ausführungen zur vatgesellschaften gegründet haben.

Frage 8 unten. 10. Die starke Präsenz der schweizerischen Grossbanken

6. Der Bundesrat wird von den verschiedenen zuständigen im Derivatgeschäft ist - wie übrigens auch die Schaffung der

Stellen der Verwaltung, von der SNB und der EBK über die Soffex im Jahre 1988 - ein Zeichen für die Innovationskraft

Entwicklung auf den Märkten und die international getroffe- und internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes

nen Massnahmen informiert. Diese Institutionen nehmen Schweiz. Dieses auch im weltweiten Massstab bedeutende

Einsitz in internationalen Gremien, die die Entwicklung im Engagement der Schweizer Grossbanken leistet einen Bei-

Derivatbereich ständig verfolgen und einen allfälligen regu- trag für das Bruttoinlandprodukt.

latorischen Handlungsbedarf in ihren Arbeiten prüfen. Es

sind dies die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Erklärung des Interpellanten: teilweise befriedigt

(insbesondere der Basler Ausschuss für Bankaufsicht), die Déclaration de l'interpellateur: partiellement satisfait

losco (International Organization of Securities Commis-

sions), das Comité des marchés financiers der OECD sowie

die Zehnergruppe (G-10). Daneben bestehen zusätzlich

auch Kontakte der Verwaltung zu den Banken und den Deri-

vathäusern. #ST# 95.3063

7. Der Ausbildungsstand bei den Schweizer Banken wird

durch das wirtschaftliche Umfeld geprägt. Nur mit Personal, Interpellation Theubet

das über eine Ausbildung verfügt, die dem aktuellen Stand

der Wissenschaft angepasst ist, können heute die entspre- Eidgenössisches Gestüt.

chenden Resultate erwirtschaftet und die Stellung im Finanz- Station Peu-Claude

markt gehalten bzw. verbessert werden. Die Konkurrenz auf Haras fédéral.

dem Finanzmarkt sichert den im Markt geforderten Ausbil-

dungsstand. Banken gehören heute in der Schweiz zu den

Station du Peu-Claude

grössten Berufsausbildern. Sie helfen bei der Besetzung ei-

ner grossen Anzahl von Stellen in der Industrie und in Han-

delsfirmen.

8. Vom Versagen eines Marktes wird dann gesprochen, Wortlaut der Interpellation vom 3. Februar 1995

wenn dieser nicht zur Optimierung der Wohlfahrt beitragen Die Folgen, welche die Umgestaltung des Eidgenössischen

kann bzw. diese durch die Entwicklung des Marktes sogar Gestüts Avenches für die Fohlenaufzuchtstation Peu-Claude

gefährdet würde. Die SNB ist verantwortlich für das Gesamt- haben könnte, beunruhigen die Züchter im Jura. Diese be-

system und nicht für den Einzelfall. Es liegt in der Zuständig- fürchten vor allem, dass durch die Redimensionierung eine

keit der EBK, sicherzustellen, dass die Banken genügend Ei- der nützlichsten Tätigkeiten zugunsten der Pferdezucht in

genkapital ausweisen, damit die Märkte entsprechend ohne den Freibergen schwer beeinträchtigt wird. Grosse Vorbe-

Störung funktionieren können. Ein Einstehen einer staatli- halte bestehen auch gegenüber einer Privatisierung der In-

chen Institution im Krisenfall ist sehr gefährlich. Das System frastrukturen, denn eine solche Änderung hätte Produktions-

wird dadurch nicht gerettet, sondern es werden zusätzliche zwänge zur Folge.

Probleme geschaffen. Gerade die Entwicklungen nach den Eine genauere Information über die Zukunft des Eidgenössi-

Schwierigkeiten der Barings Bank zeigten, dass der Markt schen Gestüts und namentlich über das, was für die Fohlen-

nicht zusammenbricht, sondern mit solchen Schwierigkeiten aufzuchtstation Peu-Claude vorgesehen ist, würde es den in-

umgehen kann. Hätte die Bank of England eingegriffen, teressierten Kreisen ermöglichen, die erforderlichen Mass-

würde die Gefahr bestehen, dass Banken im Vertrauen auf nahmen zu treffen, um diese Station und ihre Aufgabe zu er-

das Handeln ihrer Zentralbank oder einer staatlichen Institu- halten.

tion ihr eigenes Risikomanagement vernachlässigen, indem Ich bitte deshalb den Bundesrat, uns über seine Absichten zu

sie dieses nicht mehr laufend überprüfen und den Entwick- informieren und uns namentlich zu sagen, ob er sich an die

lungen des Marktes entsprechend verbessern. Bestimmungen von Artikel 40 der Pferdezuchtverordnung zu

9. Das Hauptproblem der Finanzderivate liegt in der richtigen halten gedenkt.

Erfassung, Beurteilung und Kontrolle der mit diesen Instru-

menten verbundenen Risiken. Die Rechnungslegungsvor- Texte de l'interpellation du 3 février 1995

schriften für Banken, welche mit dem Inkrafttreten des Bun- Les conséquences que pourrait avoir le réaménagement du

desgesetzes über die Börsen und den Effektenhandel grund- Haras fédéral d'Avenches sur la station d'élevage de pou-

sätzlich auch für die Effektenhändler gelten werden, wurden lains du Peu-Claude ne manquent pas d'inquiéter les éle-

mit Wirkung auf den 1. Februar 1995 neu überarbeitet (siehe veurs jurassiens. Ceux-ci craignent surtout que le redimen-

auch die Richtlinie der EBK zu den Rechnungslegungsvor- sionnement de cette institution ne porte un coup fatal à l'une

schriften vom 14. Dezember 1994, RRV-EBK). Sie verlan- des activités les plus utiles exercées en faveur de l'élevage

gen eine transparente Berichterstattung über die Geschäfts- chevalin aux Franches-Montagnes. L'éventualité de la priva-

tätigkeit mit Finanzderivaten. Für die an der Börse kotierten tisation d'une partie des infrastructures du haras suscitent

Industrie- und Handelsunternehmen wird das neue Kotie- également de grandes réserves, vu les impératifs de produc-

rungsreglement Mindestanforderungen an die Rechnungsle- tion auxquels un tel changement de statut serait soumis.

gung auch bezüglich derivativer Finanzinstrumente festle- Des précisions quant à l'avenir du Haras fédéral et, plus par-

gen. Der Bundesrat wird die Frage der Rechnungslegungs- ticulièrement, sur ce qui est envisagé pour la station du Peu-

vorschriften des OR und des Banken- und Börsenrechts im Claude permettraient aux milieux concernés de prendre les

Rahmen der Motion WAK-NR 94.3483, Risiken der Finanz- mesures nécessaires au maintien de cette dépendance et de

derivate, im Detail beantworten. sa mission.

23. Juni 1995 N 1651 Interpellation Lepori Bonetti

C'est pourquoi nous demandons au Conseil fédéral de nous #ST# 95.3035

informer de ses intentions à ce sujet et de nous dire, notam-

ment, s'il entend s'en tenir aux dispositions actuelles de Interpellation Lepori Bonetti

l'article 40 de l'ordonnance sur l'élevage chevalin.

Schweizerisches Institut

Mitunterzeichner - Cosignataires: Schweingruber (1 ) für Berufspädagogik.

Sektion italienischsprachige Schweiz

Schriftliche Begründung - Développement par écrit Interpellanza Lepori Bonetti

L'auteur renonce au développement et demande une Futuro della Sezione della Svizzera italiana

réponse écrite.

dell'Istituto svizzero di pedagogia

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates per la formazione professionale

vom 24. Mai 1995 Interpellation Lepori Bonetti

Rapport écrit du Conseil fédéral Institut suisse de pédagogie

du 24 mai 1995 our la formation professionnelle,

Située dans la commune des Bois (JU), la station d'élevage

de poulains du Peu-Claude abrite actuellement entre 60 et

§ ection suisse italienne

80 élèves-étalons demi-sang confiés pour l'élevage en majo-

rité par des éleveurs privés. Ce domaine de 86 hectares fait

partie des 236 hectares de terres agricoles du Haras fédéral

affectés aujourd'hui à l'élevage chevalin. Wortlaut der Interpellation vom 1. Februar 1995

Dans le cadre des mesures de déréglementation et d'écono- Wir fragen den Bundesrat, wie er sich die Zukunft der Sektion

mies, le Conseil fédéral étudie dans quelle mesure l'Etat peut italienischsprachige Schweiz des Schweizerischen Instituts

renoncer à certaines de ses activités et quelles sont les pos- für Berufspädagogik vorstellt. Gedenkt er die Bemühungen

sibilités en matière de privatisation. Si la position et les tâ- der Sektion um die Deckung des Ausbildungsbedarfs an Be-

ches du Haras fédéral ont été redéfinies, c'est aussi pour te- rufsschullehrern in der italienischsprachigen Schweiz und

nir compte de la réforme de la politique agricole en général, um den Ausbau ihrer Tätigkeit weiterhin zu unterstützen, so

et de la politique de l'élevage en particulier. En l'occurrence, dass der italienischsprachigen Minderheit in unserem Land

le principe de subsidiarité de l'Etat doit être appliqué partout ein Lehrangebot zur Verfügung steht, das demjenigen in den

où il peut l'être afin que les privés puissent assumer leurs beiden anderen Sprachregionen entspricht?

responsabilités. Cela signifie dans le domaine du cheval:

- que les éleveurs assumeront à l'avenir la direction de l'éle- Testo dell'interpellanza del 1° febbraio 1995

vage, ainsi que les tâches de sélection et de tenue des livres Chiediamo al Consiglio federale come prospetta il futuro

généalogiques qui lui sont liées; della Sezione della Svizzera italiana dell'Istituto svizzero di

- que la Confédération, par la garde d'étalons au Haras fé- pedagogia per la formazione professionale (ISPFP): intende

déral, continuera de soutenir l'élevage chevalin, principale- continuare a sostenere i suoi sforzi per rispondere alle esi-

ment la race des Franches-Montagnes. En outre, le haras genze dell'area italofona in materia di formazione dei docenti

continuera d'être un partenaire actif des éleveurs et de nom- di scuole professionali e per sviluppare le sue attività, in

breuses institutions dans les domaines de la recherche sur la modo che la minoranza italofona possa disporre della stessa

fécondité, de l'insémination artificielle, de la formation et des offerta didattica degli altri due gruppi linguistici?

conseils. De plus, il sera une vitrine de l'élevage pour la po-

pulation; Texte de l'interpellation du 1er février 1995

- que la Confédération mettra les infrastructures libérées par Le Conseil fédéral est prié de dire comment il envisage l'ave-

la réorganisation, dont le domaine du Peu-Claude, à la dis- nir de la Section suisse italienne de l'Institut suisse de péda-

position des privés, afin qu'ils puissent reprendre et dévelop- gogie pour la formation professionnelle (ISPFP): entend-il

per des tâches qui incombaient jusqu'alors au Haras fédéral. continuer à soutenir ses efforts pour répondre aux exigences

Il n'est pas dans les intentions du Conseil fédéral de déman- de la région italophone en matière de formation d'ensei-

teler le patrimoine de la Confédération. Au contraire, cette gnants des écoles professionnelles et pour développer son

restructuration vise à développer des synergies entre les activité de telle manière que la minorité de langue italienne

secteurs public et privé et à donner ainsi à cette institution un puisse bénéficier de la même offre didactique que les deux

nouvel essor qui profitera avant tout à l'élevage chevalin. autres groupes linguistiques?

C'est pourquoi l'article 40 de l'ordonnance sur l'élevage che-

valin n'est pas remis en question, comme d'ailleurs la voca- Mitunterzeichner - Cofirmatari - Cosignataires: Borradori,

tion actuelle du domaine du Peu-Claude. Caccia, Carobbio, Cavadini Adriano, Maspoli (5)

En début d'année, l'Association «Centre national du cheval

Avenches», dont feront partie notamment les cantons direc- Schriftliche Begründung - Motivazione scritta -

tement concernés, a été fondée. Cette association (CNCA) Développement par écrit

poursuit les mêmes objectifs que la Confédération. Elle a of- La qualità della formazione professionale, il suo adattamento

fert ses services pour organiser et gérer la privatisation des all'evoluzione tecnica e culturale dipendono dal grado di pre-

secteurs libérés par la restructuration, en particulier les sur- parazione e di aggiornamento dei docenti del ramo. Sotto

faces agricoles et une partie des bâtiments. Le DFEP, questo profilo, la Sezione della Svizzera italiana dell'ISPFP

chargé de mettre en oeuvre le projet, prépare une offre. svolge una funzione fondamentale nell'area italofona, contri-

Outre les aspects financiers, l'offre définira les conditions-ca- buendo a creare le condizioni di base per un'economia regio-

dres devant être observées. Les activités futures privées de- nale dinamica.

vront notamment être liées au cheval et l'exploitation agricole L'istituzione della Sezione come organismo indipendente e il

être de nature extensive. suo successivo sviluppo fino ad oggi sono stati possibili an-

che grazie all'impegno delle autorità federali competenti, le

Erklärung des Interpellanten: befriedigt quali hanno risposto positivamente ad una legittima aspira-

Déclaration de l'interpellateur: satisfait zione della Svizzera italiana. Il Cantone Ticino ha pure con-

tribuito al consolidamento di questa struttura, assumendo

una parte dei costi.

Ora la situazione in cui versano le finanze federali suscita

però inquietudini sul futuro della Sezione. Già attualmente,

con effettivo e preventivo bloccati, essa si trova a dover far

fronte ai suoi compiti, per esempio l'abilitazione dei docenti,

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Theubet Eidgenössisches Gestüt. Station Peu-Claude

Interpellation Theubet Haras fédéral. Station du Peu-Claude

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1995

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 16

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 95.3063

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 23.06.1995 - 08:00

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Data

Seite 1650-1651

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Ref. No 20 025 861

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