Diesel Emissions Health Risks and Research Funding
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court considered a postulate requesting the government to examine the potential health risks of diesel engine emissions, specifically soot particles, and to promote international research or address the issue within national research programs. The government agreed to consider the postulate, noting that while diesel engines offer energy and emission reduction benefits, concerns about carcinogenicity remained, and the scientific question of a threshold effect for health impacts was not yet fully resolved.
Legislator-Regeste
KI-generiert94.3456; Diesel Emissions Health Risks and Research Funding: The government agreed to consider the postulate, noting that while diesel engines offer energy and emission reduction benefits, concerns about carcinogenicity remained, and the scientific question of a threshold effect for health impacts was not yet fully resolved.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
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KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThe court order explicitly states that the Federal Council is ready to accept the postulate concerning the carcinogenic risk of diesel engine exhaust fumes.
Volltext
Postulat Baumberger 2474 N 16 décembre 1994
par des mesures s'inscrivant dans le cadre du message sur Die erste Vernehmlassung der überarbeiteten MAV (1993) hat
l'encouragement de la recherche pour les années 1996-1999 ergeben, dass Sport als Wahlpflichtfach mehrheitlich akzep-
ou de toute autre manière appropriée. tiert wurde. Dass der zweite Entwurf diese Wahlmöglichkeit
nicht mehr vorsieht, ist unverständlich. Die grosse soziale, ge-
Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine -Aucun sundheitliche, kulturelle und pädagogische Bedeutung des
Sports soll in unserem Bildungssystem ernst genommen und
Schriftliche Begründung - Développement par écrit deshalb als Maturawahlfach den Bereichen Zeichnen/Gestal-
Die Asienwissenschaften haben heute besonders durch die ten und Musik gleichgestellt werden. Die weiterhin vorgesehe-
Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit asiatischen nen drei wöchentlichen Pflichtstunden Sportunterricht sind
Ländern eine erhöhte Bedeutung bekommen. Berichte, wel- begrüssenswert Eine ausgewogene Bildung, die zwangsläu-
che im Rahmen der forschungspolitischen Früherkennung fig auch die Bewegungs- und Sporterziehung einbezieht, er-
des Schweizerischen Wissenschaftsrates erstellt wurden, fordert die Schaffung des promotionswirksamen Wahlfaches
kommen zum Schluss, dass die Hochschullandschaft Sport.
Schweiz nicht asienfähig sei. Die Schweiz ist auf die kulturelle
und wirtschaftliche Begegnung mit Asien nicht vorbereitet An Schriftliche Erklärung des Bundesrates
verschiedenen schweizerischen Hochschulen, inklusive ETH, vom 16. November 1994
wurden jedoch durch Fachexperten seit Jahren Grundlagen Déclaration écrite du Conseil fédéral
erarbeitet und gelehrt Als neues bildungspolitisches Instru- du 16 novembre 1994
ment drängt sich in diesem Bereich insbesondere auch die Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Prüfung von Area-Studien auf. Es wäre ausserordentlich wich-
tig, die bereits angelaufenen Koordinationsbemühungen un- Le président: MmeSandoz combat cette intervention. La dis-
ter allen interessierten Kreisen, auch unter Einbezug der Wirt- cussion est renvoyée.
schaft, von seilen des Bundes durch geeignete Massnahmen
zu fördern und zu unterstützen. Verschoben - Renvoyé
Schriftliche Erklärung des Bundesrates
vom 14. September 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral
du 14 septembre 1994 #ST# 94.3456
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen,
sieht aber keine Möglichkeit, dieses Anliegen mit zusätzlichen Postulat Baumberger
Mitteln ausserhalb der ordentlichen Forschungs- und Bil-
dungsbeiträge zu unterstützen. Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen
Moteurs diesels cancérigènes
Überwiesen - Transmis
Wortlaut des Postulates vom 7. Oktober 1994
Angesichts der für unsere Energie- und Umweltsituation at-
traktiverscheinenden Förderung des Dieselbetriebes von Per-
#ST# 94.3412 sonenwagen ersuche ich den Bundesrat, der Frage einer al-
lenfalls bestehenden gesundheitlichen Wirkungsschwelle der
Postulat Raggenbass Russpartikelemissionen besondere Beachtung zu schenken
Sport als Maturawahlfach und sich
- um eine diesbezügliche, international koordinierte For-
Sport. Discipline à option schung zu bemühen; oder
comptant pour la maturité - die Frage im Rahmen der NFP aufzunehmen.
Texfe du postulat du 7 octobre 1994
Vu que, pour des raisons d'économies d'énergie et de pro-
tection de l'environnement, il semble bon d'encourager les
Wortlaut des Postulates vom 5. Oktober 1994 particuliers à acheter des voitures diesels, j'invite le Conseil
Der Bundesrat wird ersucht, in der bevorstehenden MAV-Revi- fédéral à examiner s'il existe un seuil à partir duquel l'émis-
sion eine Lösung zu entwickeln, die der Mittelschülerin und sion de particules de suie pourrait avoir un effet sur la santé.
dem Mittelschüler zukünftig die Möglichkeit schafft, Sport als Le Conseil fédéral
promotionswirksames Wahlfach zu belegen. - mettra tout en oeuvre pour que soient faites sur ce point des
recherches coordonnées au plan international; ou
Texte du postulat du 5 octobre 1994 -veillera à ce que la question soit traitée dans le cadre des
Le Conseil fédéral est invité à élaborer une solution, dans le PNR.
cadre de la future révision de l'ORM, permettant aux élèves de
l'enseignement secondaire de prendre le sport comme disci- Mitunterzeichner - Cosignataires: Dettling, Epiney, Maurer,
pline à option comptant pour la maturité. Neuenschwander, Stucky (5)
Mitunterzeichner - Cosignataires: Engler, Eymann Christoph, Schriftliche Begründung - Développement par écrit
Frey Walter, Graber, Reimann Maximilian, Ruckstuhl, Schmid- Die nationalrätliche Urek hat am 8. November 1993 eine Motion
halter, Seiler Hanspeter, Suter, Verterli, Vollmer (11) (93.3536) eingereicht, welche unter sichernden Randbedin-
gungen eineÄnderung der derzeitigen Treibstoffzollansätze im
Schriftliche Begründung - Développement par écrit Sinne einer ertragsneutralen Zolldifferenzierung zwischen
Mit der Teilrevision der Maturitätsanerkennungs-Verordnung Benzin und Dieselöl verlangte. Damit sollten eine mit der Ent-
(MAV) vom 2. Juni 1986 wurde den Kantonen bzw. den einzel- wicklung in den Nachbarländern vergleichbare, längerfristige
nen Mittelschulen gestattet, Sport als Zusatzwahlfach anzu- Förderung des Dieselbetriebes im Personenwagen-Strassen-
bieten. Verschiedene Kantone machten von dieser Möglich- verkehr und damit eine spürbare Reduktion der Umweltbela-
keit anschliessend Gebrauch (BL, BS, GÈ, GR, SG, TI, ZH). Die stung (namentlich im Bereiche der COz- und der HC-Emissio-
Resultate sind erfreulich. nen) und des Energieverbrauches erreicht werden.
16. Dezember 1994 N 2475 Postulat Gross Andreas
Unter Berufung auf die für ihn entscheidwesentliche, seines Schriftliche Erklärung des Bundesrates
Erachtens grosse Wahrscheinlichkeit eines Krebsrisikos der vom 28. November 1994
Russpartikelemissionen von Dieselmotoren beantragte der Déclaration écrite du Conseil fédéral
Bundesrat, die Motion abzulehnen. du 28 novembre 1994
In der Folge führte die Urek am 17. Mai 1994 mit verschiede- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen.
nen Experten Hearings zu dieser Frage durch. Trotz der gros-
sen Vorteile sowohl in energetischer Hinsicht wie im Hinblick Überwiesen - Transmis
auf die Reduktion der COa-Emissionen zog die Urek den Vor-
stoss zurück, weil die Bedenken bezüglich der Kanzerogenität
nicht zerstreut werden konnten. Offen blieb dabei die wissen-
schaftlich noch ungenügend geklärte Frage, ob eine Wir-
kungsschwelle vorhanden sei, so dass unterhalb einer gewis-
sen Konzentration (d. h. unterhalb der bestehenden oder al- #ST# 94.3261
lenfalls zu verschärfenden Partikelgrenzwerte) von einem
Krebsrisiko nicht mehr gesprochen werden könnte. Postulat Gross Andreas
Lage der Schweizer Städte.
Schriftliche Erklärung des Bundesrates Bericht
vom 28. November 1994
Déclaration écrite du Conseil fédéral Situation des villes suisses.
du 28 novembre 1994 Rapport
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Überwiesen - Transmis
Wortlaut des Postulates vom 16. Juni 1994
Die grösseren Städte der Schweiz leiden unter grossen sozia-
#ST# 94.3434 len und finanziellen Lasten, welche die Folgen sind sowohl
von Aufgaben, mit deren Vollzug sie von Bund und Kantonen
Postulat Fehr betraut worden sind, als auch von Unterlassungen des Bun-
Drogentherapie. des. Bei der Bewältigung ihrer durch die Rezession massiv er-
höhten Probleme fühlen sich die meisten Grossstädte aller-
Studie zur Langzeitentwicklung
dings alleine gelassen, denn die Entscheidungsorte und Pro-
Toxicothérapie. blemorte sind nicht die gleichen.
Etude à long terme Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht die Lage der
grösseren Städte zu analysieren und insbesondere Wege auf-
zuzeigen, wie der Bund den Städten - eventuell auf der Grund-
lage eines neuen «Stadtartikels» in der Bundesverfassung -
unmittelbarer bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben im
Wortlaut des Postulates vom 6. Oktober 1994 Interesse des ganzen Landes behilflich sein und dies als natio-
Der Bundesrat wird eingeladen, eine vertiefte Studie zur Lang- nale Aufgabe wahrnehmen könnte. Der Bericht sollte insbe-
zeitentwicklung von Therapieabsolventen durchzuführen. sondere die Diskrepanz berücksichtigen zwischen den Erbrin-
gern von Zentralitätsleistungen und deren Nutzniessern
Texte du postulat du 6 octobre 1994 ebenso wie die Distanz zwischen jenen, welche die Entschei-
Le Conseil fédéral est prié d'effectuer une étude approfondie dungsbefugnisse haben, und jenen, welche die Konsequen-
sur révolution à long terme des personnes ayant suivi une toxi- zen davon tragen.
cothérapie.
Texte du postulat du 16 juin 1994
Mitunterzeichner - Cosignataires: Aubry, Bortoluzzi, Cavadini Les villes de Suisse, grandes ou moyennes, plient sous les
Adriano, Chevallaz, Dreher, Eggly, Fischer-Sursee, Hess Otto, charges sociales et financières qui résultent aussi bien des tâ-
Kühne, Loeb François, Maeder, Meier Hans, Miesch, Müller, ches que les cantons et la Confédération leur ont attribuées
Marbel, Neuenschwander, Oehler, Philipona, Pidoux, Raggen- que de celles que la Confédération a omis de prendre en
bass, Rutishauser, Rychen, Sandoz, ScherrerWerner, Schmid charge ou de déléguer. La plupart d'entre elles se sentent sou-
Samuel, Schwab, Sieber, Stalder, Stamm Luzi, Steiner Rudolf, vent bien seules lorsqu'elles sont confrontées aux problèmes
Vetterli, Wittenwiler, Wyss William (33) gigantesques qui sont nés de la récession économique, car
les lieux où sont prises les décisions et ceux où prévalent les
Schriftliche Begründung - Développement par écrit problèmes ne sont pas les mêmes.
Zurzeit fehlt eine gültige Langzeitstudie im Bereich der Dro- Je prie le Conseil fédéral d'analyser dans un rapport la situa-
gentherapie, die eine optimale Transparenz und Erfolgsquote tion des villes de notre pays, grandes ou moyennes, et de
innerhalb der verschiedenen Therapieangebote ermöglichen montrer comment la Confédération - en considérant qu'il
könnte. s'agit là d'une tâche nationale et en s'appuyant au besoin sur
Es ist deshalb notwendig, statistisch verwertbare Angaben un article constitutionnel spécifique - peut les aider plus direc-
über Verfügbarkeit, Therapiemethoden, Finanzierungsart, tement à remplir les nombreuses tâches dont elles s'acquit-
Drogenfreiheit sowie soziale Integration über ein, drei bzw. tent dans l'intérêt du pays tout entier. Ledit rapport tiendra no-
fünf Jahre nach Entlassung aus einer stationären Institution zu tamment compte du fossé qui existe entre ceux qui fournissent
erstellen, und zwar auf kommunaler, kantonaler oder privater des services qu'on ne trouve que dans les centres urbains et
Basis. Diese statistischen Angaben sollten ebenfalls Auf- ceux à qui ils profitent, qui existe encore entre ceux qui pren-
schluss über die jährliche Belastung der öffentlichen Hand in nent les décisions et ceux que ces décisions concernent direc-
Gemeinden und Kantonen geben, die durch die Kosten sol- tement.
cher Therapieplätze entsteht, aufgeschlüsselt auch auf die Ko-
sten, welche die Sozialversicherungen bzw. private Kranken- Mitunterzeichner - Cosignataires: Bär, Bodenmann, Bühl-
kassen übernehmen. mann, Caspar-Hutter, de Dardel, Eymann Christoph, Goll,
Damit würden eine solide Übersicht und ein Vergleich über die Hafner Ursula, Herczog, Hubacher, Jöri, Ledergerber, Leuen-
verschiedenen Therapiemethoden ermöglicht, die gleichzei- berger Moritz, Nabholz, Rebeaud, Rechsteiner, Robert, Ruffy,
tig auch Auskunft über Langzeitentwicklungen in bezug auf Suter, Thür, Tschopp, Vollmer, Weder Hansjürg, Wyss Paul
Therapiemethoden und deren Erfolge geben könnten. (24)
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften
Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées
Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Postulat Baumberger Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen
Postulat Baumberger Moteurs diesels cancérigènes
In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr 1994
Année
Anno
Band IV
Volume
Volume
Session Wintersession
Session Session d'hiver
Sessione Sessione invernale
Rat Nationalrat
Conseil Conseil national
Consiglio Consiglio nazionale
Sitzung 15
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 94.3456
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum 16.12.1994 - 08:00
Date
Data
Seite 2474-2475
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Ref. No 20 024 964
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