Stuttgart-Zurich Rail Link: Infrastructure, Cross-Border Traffic, and Improvement Plans

24. März 1995 N 975 Interpellation Bührer Gerald

reichen orientieren. Dazu gehört auch die Diskussion der Testo dell'interpellanza del 29 novembre 1994

Wechselkurslage. Da die Nationalbank im Bedarfsfall ohne II sottoscritto deputato, valendosi delle facoltà conferitegli dal

Verzug wirkungsvoll reagieren kann, drängt sich die Erarbei- regolamento, si pregia ricordare all'autorità federale compe-

tung spezieller Konzepte nicht auf. tente il postulato 94.3253.

4. Devisenmarktinterventionen sind grundsätzlich nur wirk- A sei mesi, circa, dalla sua presentazione ne esige una rispo-

sam, wenn die Märkte gleichzeitig einen entsprechenden sta ferma, a norma degli articoli che regolamentano i rapporti

Kurswechsel der Geldpolitik erwarten. Im Fall einer Höherbe- con i due consigli legislativi, per quanto concerne il citato po-

wertung der Landeswährung muss die Zentralbank - mit an- stulato.

deren Worten - bereit sein, die Devisenkäufe durch den Über-

gang zu einer expansiveren Geldpolitik zu untermauern. Will Texte de l'interpellation du 29 novembre 1994

sie umgekehrt eine Währung durch Devisenverkäufe stützen, Le député soussigné, se prévalant de la faculté qui lui est

so muss sie gleichzeitig zu einer restriktiveren Geldpolitik conférée par le règlement, se permet de rappeler à l'autorité

übergehen. Sogenannte sterilisierte Interventionen, d. h. Inter- fédérale compétente son postulat concernant l'importation de

ventionen, deren Geldmengeneffekte neutralisiert werden, lièvres (94.3253).

sind für sich allein genommen praktisch wirkungslos. Sie kön- Etant donné que six mois se sont écoulés depuis le dépôt du-

nen jedoch in gewissen Situationen einen Signaleffekt haben. dit postulat, le soussigné exige une réponse formelle, confor-

Dies ist dann der Fall, wenn die Zentralbank einen geldpoliti- mément aux dispositions régissant les rapports entre les deux

schen Kurswechsel ankündigt oder unterstreicht Conseils législatifs.

Wie stark eine Zentralbank intervenieren muss, um den Wech-

selkurs schnell und nachhaltig zu beeinflussen, hängt vor al- Mitunterzeichner - Cofirmatari - Cosignataires: Keine - Nes-

lem von den Erwartungen des Marktes über die künftige Geld- suno-Aucun

politik der Zentralbank ab. Das Interventionsvolumen lässt

sich im voraus nicht quantifizieren. Die Erfahrung verschiede- Schriftliche Begründung - Motivazione scritta -

ner Länder zeigt aber, dass in gewissen Situationen massive Développement par écrit

Interventionen nötig sind, um herrschende Kurserwartungen L'autore rinuncia alla motivazione e desidera una risposta

zu brechen. scritta

In der Schweiz zeigte sich dies eindrücklich im Oktober

1978. Damals konnte der Höhenflug des Frankens nur mit Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

massiven Dollarkäufen, welche die Notenbankgeldmenge ge- vom 22. Februar 1995

genüber dem Vorjahr um rund 25 Prozent erhöhten, gestoppt Risposta scritta del Consiglio federale

werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die amerikani- del 22 febbraio 1995

schen Währungsbehörden kurz darauf zu einer restriktiven Rapport écrit du Conseil fédéral

Geldpolitik übergingen. Dieser Kurswechsel war wesentlich, du 22 février 1995

um das Vertrauen in den Dollar wiederherzustellen, d. h., ohne La preparazione della risposta a un intervento motivato in

die Straffung der amerikanischen Geldpolitik hätte die Natio- modo tanto dettagliato, come quello presentato sotto forma di

nalbank noch stärker intervenieren müssen. postulato 94.3253, necessita di tempi più lunghi del solito. Le

Auch die im Europäischen Währungssystem gemachten Er- richieste e gli argomenti avanzati nel postulato hanno dovuto

fahrungen zeigen, dass Devisenmarktinterventionen allein in essere esaminati singolarmente, in parte in collaborazione

der Regel nicht genügen, um Währungskrisen zu überwinden. con istanze internazionali. La risposta è ora pronta

Die Märkte müssen gleichzeitig davon überzeugt werden,

dass die Zentralbanken bereit sind, die angestrebten Kursver- Erklärung des Interpellanten: teilweise befriedigt

hältnisse mit einer entsprechenden Geldpolitik zu unterstüt- Déclaration de l'interpellateur: partiellement satisfait

zen. Ist diese Geldpolitik nicht glaubwürdig, verpuffen Inter-

ventionen wirkungslos, und die Wechselkurse müssen früher

oder später angepasst werden.

Erklärung des Interpellanten: befriedigt

Déclaration de l'interpellateur: satisfait

#ST# 94.3255

Interpellation Bührer Gerold

Eisenbahnverbindung

Stuttgart-Schaffhausen-Zürich

Chemin de fer. Ligne

#ST# 94.3492 Stuttgart-Schaffhouse-Zurich

Interpellation Pini

Import von Hasen

Interpellanza Pini

Importazione di lepri Wortlaut der Interpellation vom 16. Juni 1994

Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der zuneh-

Interpellation Pini menden grenzüberschreitenden Aktivitäten hat sich das Ver-

Importation de lièvres kehrsvolumen auf der Achse Stuttgart-Schaffhausen-Zürich

besonders stark ausgeweitet Massgebliche Verkehrsstudien

gehen davon aus, dass der Personen- und Güterverkehr auch

zukünftig überdurchschnittlich wachsen wird. Was den Schie-

nenverkehr anbelangt, ist auffallend, dass die Verbindungen,

Wortlaut der Interpellation vom 29. November 1994 vor allem die Infrastruktur im Güterverkehr, und zwar bezüg-

Unter Berufung auf die Rechte, die ihm das Ratsreglement ein- lich Schnelligkeit und rascher Verfügbarkeit, den zukünftigen

räumt, ruft der Unterzeichnende der zuständigen Bundesbe- Anforderungen bei weitem nicht zu genügen vermögen.

hörde das Postulat 94.3253 in Erinnerung. Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung der folgen-

Ungefähr sechs Monate nach seiner Einreichung verlange ich, den Fragen:

gestützt auf die Artikel, die den Geschäftsverkehr mit den bei- 1. Welcher Zeitplan ist für die Realisierung der Verladeeinrich-

den Räten regeln, eine verbindliche Stellungnahme. tungen für den kombinierten Verkehr in Singen vorgesehen?

Interpellation Bührer Gerald 976 N 24 mars 1995

2. Werden bezüglich Grosse, Zeitpunkt der Inbetriebnahme mit keine Überarbeitung des Neat-Konzeptes. Mit der Neat

und Standort von Verladeterminals nach der Annahme der Al- kann sowohl der heute noch existierende Umfahrungsverkehr

pen-Initiative ergänzende Massnahmen erwogen? als auch der gesamte schweizerische Strassengütertransitver-

3. Wann ist auf der Bahnstrecke Schaffhausen-Bülach-Zürich kehr auf der Schiene übernommen werden.

mit der Realisierung von Doppelspurinseln (Rafzerfeld) zur Dieser Kapazität entsprechend werden die Verladeanlagen

Steigerung der Leistungsfähigkeit zu rechnen? des kombinierten Verkehrs für den grenzüberschreitenden

4. Welche ergänzenden Massnahmen werden in Absprache Verkehr geplant Dies kommt in Artikel 5 (Infrastrukturarbei-

mit der Deutschen Bahn erwogen, um die unattraktiv lange ten und Planung der Massnahmen in der Schweiz) und in Ar-

Reisezeit zwischen Stuttgart-Schaffhausen und Zürich deut- tikel 6 (Infrastrukturarbeiten und Planung der Massnahmen in

lich zu verringern (Neigezüge, Ausbauten)? der Gemeinschaft) des Transitabkommens zwischen der EG

5. Teilt der Bundesrat angesichts der Entwicklung des Ver- und der Schweiz wie auch in der trilateralen Vereinbarung

kehrsstromes die Auffassung, dass neben der Verbindung zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz und

über Basel die Strecke Stuttgart-Schaffhausen als massgebli- Italien über den kombinierten Verkehr Schiene/Strasse zum

che Nord-Süd-Achse einzustufen ist und folglich den sich ab- Ausdruck.

zeichnenden Anforderungen angepasst werden muss? 3. Ein Ausbau Bülach-Schaffhausen war nie Bestandteil von

«Bahn 2000». Trotzdem wird die Reisezeit zwischen Schaff-

Texte de l'interpellation du 16 juin 1994 hausen und anderen Destinationen mit Anschluss in Zürich

En raison du développement de l'économie et des activités durch ein Projekt von «Bahn 2000» verkürzt So wirkt sich ein

transfrontières, le volume du trafic sur l'axe Stuttgart-Schaff- drittes Gleis zwischen Zürich-HB und Zürich-Wipkingen in

house-Zurich a considérablement augmenté. Selon des étu- schlankeren Anschlüssen mit einem Zeitgewinn von minde-

des indicatives, le trafic voyageurs comme le trafic des mar- stens sechs Minuten aus, indem der Schaffhauser Schnellzug

chandises continueront à augmenter dans une mesure supé- nicht mehr als letzter, sondern als erster aus der Zürcher An-

rieure à la moyenne. Or, on constatera que les installations fer- schlussgruppe fährt So ergeben sich z. B. im Verkehr mit

roviaires, notamment celles qui servent au trafic des marchan- Bern bzw. Luzern Fahrzeitreduktionen von je 19 Prozent, mit

dises, ne suffiront pas, et de loin, à assurer à l'avenir des liai- Neuenburg eine solche von 18 Prozent

sons rapides que l'on puisse utiliser facilement Eine deutsch-schweizerische Arbeitsgruppe untersucht, wel-

Je demande au Conseil fédéral de répondre aux questions che Massnahmen bei den Neat-Zubringerstrecken im Norden

suivantes: zu treffen sind, damit sie dereinst den Anforderungen der Neat

1. Quel calendrier a-t-on établi pour la construction, à Singen, bezüglich Kapazität und Hochgeschwindigkeitsstandards ge-

des installations de chargement devant servir au trafic com- rechtwerden.

biné? 4. Im Fahrplan 1993/95 werden zwischen Zürich und Stuttgart

2. Prévoit-on des mesures complémentaires concernant la sieben internationale Züge angeboten, die in die Taktfahr-

grandeur, la date de la mise en service et l'emplacement du pläne der SBB und der DB integriert sind. Dazu kommen die

terminal servant au chargement, après le succès de l'initiative beiden Eurocity-Züge «Üetliberg» und «Killesberg», welche

des Alpes? die Städte in weniger als drei Stunden miteinander verbinden.

3. Quand peut-on espérer que les îlots à double voie (Rafzer- In der deutsch-schweizerischen Arbeitsgruppe wird zurzeit

feld) permettant d'augmenter le rendement seront construits der zukünftige Einsatz von Neigezügen auf der Strecke Stutt-

sur la ligne de chemin de fer Schaffhouse-Bülach-Zurich? gart-Zürich geprüft; Resultate sind Ende dieses Jahres zu

4. Quelles dispositions (rames pendulaires, aménagements) erwarten. Eine durchgehende Neubaustrecke für hohe Ge-

prévoit-on de prendre après entente avec les Chemins de fer schwindigkeiten ist hingegen wirtschaftlich nicht zu begrün-

allemands pour réduire nettement la durée excessive et peu den.

attrayante pour les usagers, du trajet Stuttgart-Zurich via 5. Wichtige Neat-Zufahrtsstrecken im Norden sind die

Schaffhouse? Strecken Stuttgart-Schaffhausen-Zürich, München-Zürich

5. Compte tenu de l'augmentation du trafic, le Conseil fédéral und die vom Verkehrsaufkommen her bedeutendste Strecke

estime-t-il aussi que la ligne Stuttgart-Schaffhouse doit être Karlsruhe-Basel. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung lei-

considérée comme une liaison nord-sud importante au même stungsfähiger Zubringerstrecken für die Neat bewusst (Kapi-

titre que celle passant par Baie et qu'elle doit par conséquent tel 142 der Neat-Botschaft, Art 4, 5 und 6 des Transitabkom-

être adaptée aux besoins prévisibles? mens zwischen der EG und der Schweiz für den Güterver-

kehr). Er unterstützt deshalb die Arbeiten der oben erwähnten

Mitunterzeichner- Cosignataires: Hafner Ursula (1 ) deutsch-schweizerischen Arbeitsgruppe.

Raumplanerische Fragestellungen in diesem Zusammen-

Schriftliche Begründung - Développement par écrit hang werden durch die deutsch-schweizerische Raumord-

Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht nungskommission abgestimmt

eine schriftliche Antwort

Erklärung des Interpellanten: teilweise befriedigt

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates Déclaration de l'interpellateur: partiellement satisfait

vom 31. August 1994

Rapport écrit du Conseil fédéral

du 31 août 1994

1. Die Realisierung eines neuen Terminals für den kombinier-

ten Verkehr in Singen ist angelaufen. Die Baubewilligung wird

auf März 1995 erwartet, die Inbetriebnahme ist für das Frühjahr

1997 vorgesehen.

2. Bei der Neat-Planung wurden alle verfügbaren in- und aus-

ländischen Langfristprognosen beigezogen und zusätzliche

neu erstellt Alle Prognosen gehen von einer Verdoppelung

des gesamten alpenquerenden Güterverkehrsaufkommens

bis zum Jahr 2020 aus. Dannzumal werden auf der Schiene

und der Strasse zusammen rund 140 Millionen Tonnen Güter

den gesamten Alpenbogen durchqueren. Für rund die Hälfte

dieses Verkehrsaufkommens führt der kürzeste Weg durch die

Schweiz.

Die Neat wurde derart konzipiert, dass die Schweiz diesen ge-

samten auf sie zufallenden Verkehr auf der Schiene bewälti-

gen kann. Artikel 36sexies der Bundesverfassung erfordert so-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Bührer Gerold Eisenbahnverbindung Stuttgart-Schaffhausen-Zürich

Interpellation Bührer Gerold Chemin de fer. Ligne Stuttgart-Schaffhouse-Zurich

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1995

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 94.3255

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 24.03.1995 - 08:00

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Seite 975-976

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Ref. No 20 025 536

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