Drug Use Among Military Recruits

17. Dezember 1993 N 2561 Interpellation Iten Joseph

gen vorzulegen, auf welche sich ein Auslieferungsersuchen A cet égard, je pose les questions suivantes au Conseil

an die Bahamas mit Aussicht auf Erfolg stützen liesse, hätte fédéral:

eine diplomatische oder gar ministerielle Intervention zurzeit 1. Que pense-t-il du phénomène de la consommation abusive

wenig Sinn. Nachdem die Auslieferung den sichersten Weg de drogue dans les écoles de recrues?

darstellt, um den Verfolgten der schweizerischen Strafjustiz 2. A-t-on fait des enquêtes sur l'étendue du phénomène?

zur Verfügung stellen zu können, müssen die bernischen Be- 2a. Si oui, dans quelles conditions ont-elles été menées?

hörden hinsichtlich der gegenüber den bahamesischen Be- 2b. Et quels en sont les résultats?

hörden einzunehmenden Haltung eng mit dem BAP zusam- 2c. Si ce n'est pas le cas, le Conseil fédéral envisage-t-il de

menarbeiten. Die schweizerische Botschaft in Ottawa ist ihrer- mener de telles enquêtes?

seits jederzeit bereit, ihre Unterstützung bei der Suche nach ei- 3. Comment délimite-t-il les différents niveaux qui existent

ner geeigneten Lösung anzubieten. entre la consommation occasionnelle et la consommation

abusive de drogue?

Erklärung des Interpellanten: nicht befriedigt 4. Quelles mesures va-t-il prendre pour maîtriser la situation?

Déclaration de l'interpellateur: non satisfait 5. Entend-il prendre des sanctions particulières pour limiter la

consommation abusive de drogue dans les écoles de re-

crues?

6a. Avant de proposer l'avancement d'une recrue, cherche-

t-on à savoir si elle consomme de la drogue?

#ST# 93.3446 6b. Si elle en consomme, quelles répercussions cela a-t-il sur

son avancement?

Interpellation Iten Joseph

Drogenkonsum Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine-Aucun

in den Rekrutenschulen Schrittliche Begründung - Développement par écrit

Consommation de drogue Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

dans les écoles de recrues eine schriftliche Antwort.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

vom 24. November 1993

Rapport écrit du Conseil fédéral

Wortlaut der Interpellation vom 4. Oktober 1993 du 24 novembre 1993

Der Drogenkonsum junger Männer in den Rekrutenschulen Das Problem des Suchtmittelmissbrauchs ist nicht ein spezi-

sei zunehmend. Dies gibt Anlass zur Besorgnis. Wenn auch fisch militärisches, sondern ein Problem unserer Gesellschaft.

Rauchen und Alkoholkonsum an Attraktivität bei jungen Men- Wer vor seinem Eintritt in die Armee Drogen oder andere

schen einbüssen mögen, so nehmen andere Suchtmittel, Suchtmittel konsumiert und mit Abhängigkeitsproblemen zu

seien es sogenannte weiche Drogen, Designerdrogen, He- kämpfen hat, wird in der Regel auch im Militärdienst nicht vom

roin, Kokain oder der Missbrauch von Medikamenten, deren Suchtmittelkonsum lassen. Es muss aber alles darangesetzt

Platz ein. Es ist bei jungen Menschen ebenso wie bei den El- werden, die Gefahr des Neueinstiegs während des Militärdien-

tern und Verantwortlichen der Armee bekannt, dass eine er- stes in den Griff zu bekommen.

höhte Einstiegsgefahr in den Drogenkonsum in den Rekruten- Zu den Fragen der Interpellation nimmt der Bundesrat wie

schulen besteht. folgt Stellung:

Deshalb bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgen- 1. Die Anforderungen der Rekrutenschule belasten die jungen

der Fragen: Armeeangehörigen unterschiedlich stark. Je nach Persönlich-

1. Wie beurteilt der Bundesrat den Missbrauch von Drogen in keitsstruktur, sozialer Herkunft und psychischer Belastbarkeit

den Rekrutenschulen? ist die Anfälligkeit, in der Rekrutenschule zu Suchtmitteln ir-

2. Gibt es Erhebungen über das Ausmass des Drogenmiss- gendwelcher Art zu greifen, grösser oder kleiner. Die beson-

brauchs in den Rekrutenschulen? deren Schwierigkeiten bei RS-Beginn, insbesondere die Inte-

2a. Wenn ja: Unter welchen Bedingungen wurden diese Erhe- grationsprobleme in einem neuen, noch ungewohnten sozia-

bungen gemacht? len Umfeld und die Angst vor dem Neuen und Unbekannten,

2b. Was ist das Resultat dieser Erhebungen? können die Versuchung einer Flucht in Suchtmittel zusätzlich

2c. Wenn nein: Beabsichtigt der Bundesrat, entsprechende fördern.

Erhebungen durchzuführen? 2. Der Psychologisch-Pädagogische Dienst der Gruppe für

3. Wie grenzt der Bundesrat die verschiedenen Stufen zwi- Ausbildung im EMD hat in den Jahren 1991 und 1992 Erhe-

schen Genuss und Missbrauch von Drogen ab? bungen über den Suchtmittelmissbrauch in den Rekruten-

4. Welche Massnahmen wird der Bundesrat treffen, um die Si- schulen durchgeführt, und zwar in der Form von freiwilligen,

tuation zu meistern? anonymen Direkterhebungen mittels Fragebogen. Erfasst

5. Gedenkt der Bundesrat spezielle Sanktionen zur Einschrän- wurden Absolventen von Rekrutenschulen von Kampf-, Unter-

kung des Drogenmissbrauchs in den Rekrutenschulen anzu- stützungs- und logistischen Truppen aus allen Landesteilen.

ordnen? Die Erhebungen haben gezeigt, dass ein Zusammenhang zwi-

6a. Wird beim Vorschlagsverfahren zur Beförderung des Re- schen dem Konsum von Suchtmitteln verschiedener Art be-

kruten das Suchtverhalten geprüft? steht: Wer bezüglich Betäubungsmittelkonsum über dem

6b. Welche Auswirkungen hat ein allfälliger Drogenmiss- Durchschnitt liegt, konsumiert auch in überdurchschnittli-

brauch auf die Beförderung? chem Mass andere Suchtmittel wie Alkohol, Nikotin und Medi-

kamente (Psychopharmaka). Art und Ausmass des Suchtmit-

Texte de l'interpellation du 4 octobre 1993 telkonsums werden von verschiedenen Faktoren (Berufsbil-

La consommation de drogue augmente, dit-on, dans les éco- dung, soziale Herkunft usw.) beeinflusst

les de recrues. Le phénomène est préoccupant Si la consom- In bezug auf den Konsum von Betäubungsmitteln im engeren

mation d'alcool et de tabac a pu perdre de son attrait chez les Sinn gaben 10 Prozent der befragten Rekruten an, in der Re-

jeunes, la consommation d'autres substances engendrant la krutenschule regelmässig, d. h. täglich oder mehrmals wö-

dépendance, telles que les drogues dites douces, les drogues chentlich Drogen, konsumiert zu haben; 20 Prozent sprachen

de synthèse, l'héroïne et la cocaïne, mais aussi la consomma- von gelegentlichem Drogenkonsum. In der weitaus überwie-

tion abusive de médicaments, ont pris le relais. Les adoles- genden Zahl der Fälle handelte es sich dabei um sogenannte

cents, les parents et les cadres de l'armée savent que les jeu- «weiche» Drogen (Haschisch, Marihuana).

nes risquent plus que jamais de se mettre à consommer de la 3. Die verschiedenen Stufen des Uebergangs von gelegentli-

drogue à l'école de recrues. chem zu gewohnheitsmässigem Drogenkonsum und zu Miss-

Interpellation Dettling 2562 N 17 décembre 1993

brauch, Abhängigkeit und Sucht spielen im militärischen Um- 3. Welche Kantone kennen zurzeit (Steuerperiode 1993/94) ei-

feld vor allem eine praktische Rolle. Wird bei einem Armeean- nen sogenannten gespaltenen (unterschiedlichen) Eigen-

gehörigen die Abhängigkeit von Drogen, Alkohol oder Medi- mietwertansatz für die Bundessteuern einerseits und die Kan-

kamenten festgestellt, hat der Truppenarzt zu veranlassen, tonssteuern anderseits, und wieviel beträgt der jeweilige Zu-

dass dessen Diensttauglichkeit neu überprüft wird. Dabei schlag zur betreffenden Kantonssteuer?

spielen neben dem Ausmass und der Art der konsumierten 4. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine wesentliche

Suchtmittel auch die militärische Funktion des betreffenden Diskrepanz besteht zwischen den mietrechtlichen Aufschlags-

Armeeangehörigen sowie dessen Persönlichkeitsbild (soziale möglichkeiten einerseits und den fiskalischen Anpassungen

Kontaktfähigkeit, psychische Belastbarkeit usw.) eine wesent- in den letzten Jahren bei der Eigenmietwertbesteuerung an-

liche Rolle. derseits?

4. Eine Arbeitsgruppe des Psychologisch-Pädagogischen 5. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die in unserem

Dienstes der Gruppe für Ausbildung im EMD erarbeitet gegen- Lande besonders tiefe Eigentumsquote zumindest teilweise

wärtig aufgrund der Ergebnisse der erwähnten Rekrutenbefra- auf die fiskalistische Eigenmietwertbesteuerung zurückzufüh-

gung und weiterer Erfahrungen von Instruirions- und Milizka- ren ist?

dern sowie Truppenärzten ein neues Konzept für die Sucht- 6. Trifft es zu, dass gemäss Steuerharmonisierungsgesetz ins-

prävention in den Rekrutenschulen. Die Gruppe besteht aus künftig weder der heute in einigen Kantonen zulässige und ei-

Mitarbeitern ziviler Fachstellen im Bereich der Suchtpräven- gentumspolitisch begründete Abzug für selbstgenutzte Woh-

tion. Ihre Erkenntnisse sollen im Jahr 1994 in Form von Pilot- nungen (zum Beispiel im Kanton Schwyz) noch ein Mieterab-

versuchen in verschiedenen Schulen getestet werden. Im üb- zug (zum Beispiel im Kanton Zug) zulässig sein werden?

rigen befasst sich die Militärische Unfallverhütungskommis-

sion u. a. auch mit der Untersuchung des Suchtmittelmiss- Texte de l'interpellation du 8 octobre 1993

brauchs als Unfallursache. Je prie le Conseil fédéral de répondre aux questions suivantes

5. Der auf das Jahr 1992 in Kraft gesetzte neue Absatz 4 des qui toutes ont trait à la valeur locative:

Artikels 218 des Militärstrafgesetzes ermächtigt die Truppen- 1. D'après quels critères statistiques l'Administration fédérale

kommandanten zu disziplinarstrafrechtlichen Massnahmen in des contributions établit-elle ses chiffres pour vérifier les va-

Fällen von Konsum oder Besitz von geringfügigen Mengen leurs locatives calculées dans les cantons? Dispose-t-elle de

von Betäubungsmitteln. Kann nicht mehr von «Geringfügig- chiffres représentatifs qui lui permettent de les comparer, no-

keit» gesprochen werden, müssen die zivilen Strafverfol- tamment celles des maisons familiales, avec les loyers prove-

gungsbehörden beigezogen werden. Weitere Sanktionen ste- nant d'objets semblables?

hen im heutigen Zeitpunkt nicht zur Diskussion. 2. Quels sont les cantons qui, de la période fiscale 1985/86 à

6. Im Qualifikations- und Vorschlagswesen spielen Charakter ce jour, ont été enjoints par la Confédération de relever les va-

und Persönlichkeit die wichtigste Rolle. Armeeangehörigen leurs locatives qu'ils pratiquent? De combien les ont-ils rele-

mit Suchtproblemen geht in den allermeisten Fällen eine aus- vées en moyenne? A quels facteurs le Conseil fédéral impute-

reichende psychische Standfestigkeit ab; sie kommen des- t-il l'existence d'évaluations divergentes entre la Confédéra-

halb auch nicht dafür in Frage, die Aufgaben eines militäri- tion et ces cantons?

schen Vorgesetzten zu übernehmen. Im Zweifelsfall hat die für 3. Quels sont les cantons qui, à l'heure actuelle (période fis-

einen Vorschlag zur militärischen Weiterausbildung zustän- cale 1993/94), font état de valeurs locatives dont les montants

dige vorgesetzte Kommandostelle die Möglichkeit, den Trup- sont inférieurs à ceux qu'utilisé la Confédération pour calculer

penarzt anzuhören. Wenn bei einem Kaderangehörigen die l'impôt fédéral direct? A combien s'élève le supplément pour

Vermutung auf Missbrauch oder Abhängigkeit von Suchtmit- chacun d'eux?

teln besteht, ist es Sache des verantwortlichen Truppenarztes, 4. Le Conseil fédéral pense-t-il comme moi qu'il y a une

dessen Diensttauglichkeit durch eine sanitarische Untersu- grande distorsion entre les augmentations de loyer permises

chungskommission überprüfen zu lassen. par le droit du bail et les ajustements fiscaux dont les valeurs

locatives ont fait l'objet ces dernières années?

Erklärung des Interpellanten: teilweise befriedigt 5. Pense-t-il comme moi qu'en Suisse le pourcentage particu-

Déclaration de l'interpellateur: partiellement satisfait lièrement bas de personnes qui sont propriétaires de leur lo-

gement s'explique, du moins en partie, par le fait que les va-

leurs locatives sont considérées comme un revenu et impo-

sées comme tel?

6. Est-il vrai que la loi sur l'harmonisation des impôts directs

des cantons et des communes n'autorisera plus la déduction

#ST# 93.3519 fiscale opérée par un propriétaire habitant son logement

(comme c'est encore le cas par exemple dans le canton de

Interpellation Dettling Schwyz) ni la déduction à laquelle a droit un locataire (par

exemple dans le canton de Zoug)?

Eigenmietwertbesteuerung

Imposition de la valeur locative Mitunterzeichner-Cosignataires: Gysin, Hegetschweiler (2)

Schrittliche Begründung - Développement par écrit

Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

eine schriftliche Antwort.

Wortlaut der Interpellation vom 8. Oktober 1993

Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

Fragen zur Eigenmietwertbesteuerung: vom 29. November 1993

1. Nach welchen statistischen Kriterien ermittelt die Eidgenös- Rapport écrit du Conseil fédéral

sische Steuerverwaltung ihre Ergebnisse zur Verifikation der in du 29 novembre 1993

den Kantonen ermittelten Eigenmietwerte, und kann sie dabei 1. Nach dem geltenden Bundesratsbeschluss über die direkte

vor allem im Bereiche der Einfamilienhäuser auf repräsenta- Bundessteuer (BdBSt) ebenso wie nach dem neuen Bundes-

tive Vergleichszahlen von Mietobjekten greifen? gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) gehört der Eigen-

2. Welche Kantone wurden seit der Steuerperiode 1985/86 bis mietwert zum steuerbaren Einkommen (Art. 21 Abs. 1 Bst b

heute durch den Bund angehalten, ihre Eigenmietwerte zu er- BdBSt und DBG). Er gilt als Naturalbezug und ist als solcher

höhen, und in welchem Umfange erfolgte jeweils die durch- zum Marktwert zu bemessen (Art. 21 Abs. 2 BdBSt, Art. 21

schnittliche Erhöhung? Aufweiche wesentlichen Gründe führt Abs. 2 in Verbindung mit Art 16 Abs. 2 DBG), d. h. : Es ist der-

der Bundesrat diese unterschiedlichen Eigenmietwertansätze jenige Betrag einzusetzen, den der Steuerpflichtige aufzubrin-

zwischen dem Bund und den betreffenden Kantonen zurück? gen hätte, wenn er das gleiche Wohnobjekt von einem Dritten

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Iten Joseph Drogenkonsum in den Rekrutenschulen

Interpellation Iten Joseph Consommation de drogue dans les écoles de recrues

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1993

Année

Anno

Band V

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 15

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 93.3446

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 17.12.1993 - 08:00

Date

Data

Seite 2561-2562

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Ref. No 20 023 557

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