Lötschberg-Simplon Railway Construction Commitment

NLFA Interpellations 470 14 juin 1993

welche dichtere Zugfolgen und damit auch die bessere Aus- condition indispensable à la ratification de l'accord sur le tran-

nützung der Strecken und somit einen billigeren Betrieb der sit que le Conseil fédéral avait négocié avec la CE et à la réali-

Bahn erlauben. Die andere Seite dieses Impulsprogrammes sation d'une politique des transports dynamique et orientée

soll aber auch eine Ausbildung in der Art und Weise beinhal- vers l'avenir. Cependant, l'arrêté sur le transit alpin ne fait pas

ten, wie man Planung und Projektgestaltung sehr komplexer, seulement partie de l'accord sur le transit; il assure aussi, par

vernetzter Vorhaben unternimmt und technische, raumplane- l'intégration du tunnel de base du Loetschberg, la liaison entre

rische, ökologische und politische Aspekte gleichzeitig und la route nationale N 6 dans le canton de Berne et la route natio-

zeitsparend berücksichtigt nale N 9 dans la vallée du Rhône et par conséquent, il fournit

Wie ich gehört habe, sind die SBB an einem solchen Impuls- une solution de remplacement à la construction d'une route

programm durchaus sehr interessiert. Es würde ihnen erlau- nationale financée par une partie des recettes des droits de

ben, gewisse Planungs- und Projektarbeiten zu privatisieren; douane perçus sur les carburants. L'arrêté fédéral sur le transit

es würde zu einem besseren Wettbewerb führen. Sie könnten alpin a d'ailleurs été soutenu par les cantons directement inté-

Geld sparen, und man hätte am Schluss erst noch eine mo- ressés, notamment par tous ceux de la Suisse occidentale.

dernere und leistungsfähigere Bahn. Le fait qu'aujourd'hui, moins d'un an après le verdict populaire

Ich bitte deshalb den Bundesrat, dieser Anregung zu folgen en faveur de l'arrêté sur le transit alpin, les médias annoncent

und die Motion oder allenfalls das Postulat entgegenzu- que le percement du tunnel de base du Loetschberg, c'est-à-

nehmen. dire la construction de l'axe transalpin qui pourrait être mis en

exploitation le plus rapidement, est remise en question par le

Bundespräsident Ogi: Ich habe am Schluss gehört, dass Herr Conseil fédéral, crée une grande perplexité dans la popula-

Plattner einverstanden ist, wenn der Bundesrat die Motion als tion. Il y va ni plus ni moins de la fiabilité de notre politique et de

Postulat entgegennimmt Das notwendige gesetzliche Instru- celle de la Suisse en tant que partenaire dans la construction

mentarium ist vorhanden. Wir können deshalb die Anliegen de la nouvelle Europe. Or, vu l'issue de la votation du

des Motionärs bedürfnisorientiert prüfen. Ich beantrage Ihnen, 6 décembre 1992, il est essentiel que nous restions crédibles.

die Motion als Postulat zu überweisen. Par conséquent, le Conseil fédéral est prié de répondre à la

question suivante: Le gouvernement est-il prêt à appliquer l'ar-

Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat rêté sur le transit alpin et à réaliser sans retard et dans les dé-

lais impartis ses éléments essentiels, y compris le tunnel de

base du Loetschberg, comme le peuple et les cantons l'ont

décidé?

#ST# 93.3262

Mitunterzeichner - Cosignataires: Beerli, Béguin, Bühler Ro-

Dringliche Interpellation Bloetzer bert, Büttiker, Cavadini Jean, Cottier, Coutau, Danioth, Dela-

Alpentransitachse Lötschberg-Simplon lay, Flückiger, Huber, Küchler, Loretan, Martin Jacques, Mor-

niroli, Petitpierre, Piller, Plattner, Reymond, Rhyner, Roth,

Interpellation urgente Bloetzer Schiesser, Ziegler Oswald, Zimmerli (24)

Nouvel axe ferroviaire Loetschberg-Simplon

Bloetzer: Zu Beginn der laufenden Session habe ich gemein-

sam mit 24 Mitunterzeichnern eine dringliche Interpellation

mit folgender Frage eingereicht:

Ist der Bundesrat bereit, den Alpentransit-Beschluss mit allen

Wortlaut der Interpellation vom 2. Juni 1993 seinen wesentlichen Elementen, das heisst auch den Lötsch-

Am 27. September 1992 haben Volk und Stände mit klarem berg-Basistunnel, ohne Verzug und termingerecht zu realisie-

Mehr zum Alpentransit-Beschluss ja gesagt. Damit war eine ren, wie dies von Volk und Ständen beschlossen wurde?

unabdingbare Voraussetzung gegeben zur Ratifizierung des Ich will die Interpellation kurz begründen: Durch Mitteilungen

vom Bundesrat mit der EG ausgehandelten Transitabkom- in den schweizerischen Medien ist bekannt geworden, dass

mens und zur Umsetzung einer dynamischen und zukunftsori- der Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartementes

entierten Verkehrspolitik. Der Alpentransit-Beschluss ist aber dem Bundesrat den Vorschlag unterbreitete, aus Spargrün-

nicht nur Teil des Transitabkommens, sondern er übernimmt den auf die Realisierung der Lötschberg-Simplon-Achse zu

mit dem Lötschberg-Basistunnel auch die Verbindungsfunk- verzichten. Wenn kein Jahr nach dem Volksentscheid der Bau

tion zwischen der Nationalstrasse N 6 im Kanton Bern und der des Lötschberg-Basistunnels im Bundesrat in Frage gestellt

Nationalstrasse N 9 im Rhonetal und damit einen National- wird, so löst dies in weiten Kreisen der Westschweiz und der

strassenersatz, welcher finanziell durch Teile der Treibstoff- direkt betroffenen Kantone Verunsicherung und Empörung

zolleinnahmen gewährleistet wird. Der Alpentransit-Beschluss aus. Eine solche Möglichkeit muss denn auch klar abgelehnt

wurde denn auch von den direkt betroffenen Ständen und von werden, ist sie doch aus verkehrspolitischen Gründen unan-

allen Westschweizer Kantonen massiv unterstützt gemessen und muss sie doch aus staatspolitischen Gründen

Wenn heute, kein Jahr nach dem Volksentscheid zum Alpen- als unannehmbar bezeichnet werden.

transit-Beschluss, in den Medien bekannt wird, dass der Bau Der Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1991 über den Bau der

des Lötschberg-Basistunnels und damit diejenige Alpentran- schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransit-

sitachse, die am raschesten in Betrieb genommen werden Beschluss), welcher Gegenstand der Volksabstimmung vom

kann, im Bundesrat in Frage gestellt werden, löst dies in wei- 27. September 1992 war und von Volk und Ständen mit klarem

ten Kreisen Verunsicherung aus. Es geht dabei um nicht weni- Mehr angenommen wurde, umfasst den Ausbau von zwei

ger als um die Glaubwürdigkeit unserer nationalen Politik und Nord-Süd-Transitachsen als Gesamtsystem, nämlich die bei-

um die Vertrauenswürdigkeit der Schweiz als Verhandlungs- den bekannten Achsen Gotthard und Lötschberg-Simplon.

partnerin im Aufbau des neuen Europas. Auf diese Glaubwür- Die beiden Nord-Süd-Eisenbahn-Alpentransversalen sollen

digkeit sind wir gerade nach dem Ausgang der Abstimmung den Güter- und Reisetransit durch die Schweiz erleichtern und

vom 6. Dezember 1992 besonders angewiesen. Der Bundes- den Anschluss unseres Landes und seiner Regionen, insbe-

rat wird deshalb ersucht, folgende Frage zu beantworten: Ist sondere auch der Westschweiz, an das europäische Eisen-

der Bundesrat bereit, den Alpentransit-Beschluss mit allen sei- bahnnetzverbessern. Gemeinsam mit dem Transitabkommen

nen wesentlichen Elementen, das heisst auch den Lötsch- mit der EG stellen sie sicher, dass der Gütertransitverkehr

berg-Basistunnel, ohne Verzug und termingerecht zu realisie- durch die Schweiz auch in Zukunft zum weitaus grössten Teil

ren, wie dies von Volk und Ständen beschlossen wurde? auf der Schiene abgewickelt wird. Zudem erfüllt das Alpentran-

sitprojekt die nationale Aufgabe, die beiden Randkantone Tes-

Texte de l'interpellation du 2 juin 1993 sin und Wallis besser mit dem schweizerischen Mittelland zu

Le 27 septembre 1992, le peuple et les cantons ont adopté à verbinden. Ueberdies übernimmt die Lötschberg-Simplon-

une forte majorité l'arrêté sur le transit alpin. C'était là une Achse auch die Verbindungsfunktion zwischen der National-

14. Juni 1993 471 Neat. Interpellationen

strasse N 6 im Kanton Bern und der Nationalstrasse N 9 im Aus dem Entscheid des EG-Ministerrates vom 7. Juni 1993

Rhonetal und damit eine Nationalstrassenfunktion, welche fi- geht hervor, dass die EG-Verkehrsminister das Transitabkom-

nanziell durch Teile der Treibstoffzolleinnahmen gewährleistet men in keiner Weise in Frage stellen. Sie stimmten mit über-

wird. Aufgrund des Konzeptes bilden die beiden Nord-Süd- wältigendem Mehr raschen Verhandlungen mit der Schweiz

Achsen Gotthard und Lötschberg-Simplon ein Gesamtsy- zu und beauftragten die Kommission, «les directives de négo-

stem. Ihre Realisierung muss gemeinsam erfolgen, entspre- ciation» bis zur nächsten Ministerratssitzung (28. September

chende Bauzeiten und eine möglichst rasche Inbetriebnahme 1993) auszuarbeiten. Wir können es uns vor diesem Hinter-

des Systems sicherstellen. grund nicht leisten, Zweifel an unserer Vertragstreue aufkom-

In Anbetracht der einfacheren Realisierung kann die Eröff- men zu lassen. Der Bundesrat stimmt somit in dieser heute be-

nung des Lötschberg-Basistunnels bereits einige Jahre vor sonders wichtigen Haltung mit dem Interpellanten überein.

derjenigen der Gotthardachse erfolgen. Den Bau der Lötsch- Die vom Interpellanten kritisierte Infragestellung des Alpen-

berg-Simplon-Achse erst in zweiter Etappe in Angriff zu neh- transit-Beschlusses hängt mit den Bestrebungen zur Sanie-

men, würde dem verkehrspolitischen Ziel des Alpentransit- rung der Bundesfinanzen zusammen. Die Idee, durch einen

konzeptes zuwiderlaufen. Wenn heute die Realisierung des verzögerten Vollzug des Alpentransit-Beschlusses einen Bei-

Gesamtkonzeptes des Alpentransit-Beschlusses in Frage ge- trag zu dieser Sanierung leisten zu können, lässt sich indes-

stellt wird, so geht es dabei um nicht weniger als um die Ver- sen nicht mit der Lage der Dinge rechtfertigen. Eine Studie

trauenswürdigkeit der Schweiz als Partner im Aufbau des des Instituts für empirische Wirtschaftsforschung der HSG in

neuen Europas. Es geht um die Glaubwürdigkeit unserer na- St. Gallen (Professoren Jaeger, Schips und Caluori) vom

tionalen Verkehrspolitik. Gerade nach dem Ausgang der Ab- 13. August 1992 hat glaubhaft dargelegt, dass der Bau der

stimmung vom 6. Dezember 1992 sind wir auf diese Glaub- schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale die Sanierung

würdigkeit besonders angewiesen. Es wäre staatspolitisch in der Bundesfinanzen in keiner Weise gefährdet Das Ergebnis

keiner Weise zu verantworten, die Westschweizer, welche den ist aufgrund der spezifischen Finanzierungsgrundlagen der

Alpentransit-Beschluss massiv unterstützt haben und die auf Eisenbahn-Alpentransversale nicht weiter erstaunlich, denn

die Ankurbelung der Wirtschaft, welche mit der Realisierung dieses Werk wird zur Hauptsache über Mittelaufnahmen auf

des Gesamtkonzeptes verbunden ist, besonders angewiesen dem Kapitalmarkt sowie zu rund einem Viertel der Investitions-

sind, hintanzusetzen. Aber auch aus der Sicht der National- kosten über die zweckgebundene Treibstoffzollkasse finan-

strassenfunktion des Lötschberg-Basistunnels würde ein Ver- ziert. Die Finanzrechnung des Bundes, die es in erster Linie zu

zicht auf diese Achse oder ein erneuter Aufschub, nachdem sanieren gilt, wird dadurch kaum belastet

die eidgenössischen Räte bereits die Nationalstrasse N 6 (Ra- Die Planung zum Vollzug des Alpentransit-Beschlusses ist voll

wil) gestrichen haben, für den Kanton Wallis eine noch nie da- im Gange. Zurzeit haben sich die Kantone darüber zu äussern,

gewesene Härte darstellen. welcher Lösung sie den Vorzug geben. Nach dieser Phase

Aus all diesen Gründen ersuche ich den Bundesrat zu erklä- geht die Planungsverantwortung an die SBB und die BLS

ren , dass er bereit ist, den Alpentransit-Beschluss mit allen sei- über, welche die eigentliche Vorprojektierung in Angriff neh-

nen wesentlichen Elementen, das heisst auch den Lötsch- men werden. Soweit sich Bahn und betroffene Kantone einig

berg-Basistunnel, ohne Verzug und termingerecht zu reali- sind, wird pro Achse nur noch eine Variante bearbeitet. Wo in-

sieren. dessen die Vorstellungen unterschiedlich bleiben, werden

zwei Varianten gleichwertig bearbeitet und dem Bundesrat zur

Bundespräsident Ogi: Der Alpentransit- oder Neat-Beschluss abschliessenden Entscheidung vorgelegt.

vom 4. Oktober 1991 wurde am 27. September 1992 vom Volk Die Kantone Bern und Wallis, die dem Alpentransit-Beschluss

mit doppelt so vielen Ja- wie Neinstimmen angenommen und in erster Linie wegen dem Lötschberg-Basistunnel mit über-

auf den 1. Dezember 1992 in Kraft gesetzt. Der Bundesrat ist aus deutlichen Mehrheiten zustimmten, haben sich bereits auf

nicht nur bereit, sondern verpflichtet, die Inhalte dieses Be- einen Projektvorschlag geeinigt Der Bundesrat wird nach Ein-

schlusses in die Tat umzusetzen. reichung der Vorprojekte über die Linienführungsvarianten,

Der Bundesrat ist von der Richtigkeit der vom Interpellanten das Bauprogramm, die Bauetappen und den zeitlichen Ablauf

aufgeführten Argumente für den Bau der Lötschberg-Basis- zu entscheiden haben. Dieser Entscheid soll programmge-

linie überzeugt Sie decken sich im wesentlichen mit den An- mäss Ende 1994, Anfang 1995 gefällt werden.

gaben in der Botschaft vom 23. Mai 1990, welche zum Alpen-

transit-Beschluss der eidgenössischen Räte führte, und sie Bloetzer: Ich danke dem Bundespräsidenten für die Antwort

decken sich mit der Stellungnahme des Bundesrates im «Ab- des Bundesrates. Die Antwort ist klar, und ich erkläre mich von

stimmungsbüchlein» zur Volksabstimmung vom 27. Septem- ihr befriedigt.

ber 1992, welche die Meinung des grössten Teils der Stimm-

bürger bestimmt hat M. Martin Jacques: J'aimerais que nous puissions discuter de

Das zu realisierende Konzept umfasst den Ausbau der Transit- cette interpellation et j'en fais la proposition formelle.

achsen Gotthard und Lötschberg-Simplon als Gesamtsystem.

Dadurch ist auch die Gleichbehandlung dieser beiden Achsen Präsident: Sie sind mit diesem Antrag einverstanden. Ich

durch den Bundesrat verbindlich vorgegeben. Die Gotthard- würde Ihnen aber vorschlagen, dass wir zunächst die Interpel-

Basislinie und der Lötschberg sind nicht separate Projekte, lation Frick behandeln und dann die Diskussion über beide

sondern zwei sich gegenseitig bedingende Teile des integra- Neat-Vorstösse gemeinsam durchführen.

len Konzeptes. Diese vom bestehenden Netz mit den traditio-

nellen Transitachsen Gotthard und Lötschberg-Simplon

ausgehende Variante wurde nicht zuletzt deshalb gewählt, da-

mit - das ist sehr wichtig - der Zulauf zu den neuen Alpentrans-

versalen, der Neat, ohne bedeutende Ausbauten auf dem übri-

gen Netz der SBB erfolgen kann. Ein Verzicht auf einen Teil

des Konzeptes würde nicht ohne Folgen auf den anderen Teil

bleiben.

Es trifft zu, dass der Alpentransit-Beschluss unabdingbare

Voraussetzung zur Ratifizierung des Transitabkommens war.

Die EG geht mit Recht davon aus, dass wir das Konzept nicht

nur vollumfänglich, sondern auch im vorgesehenen zeitlichen

Rahmen verwirklichen. Die Verhandlungen über den Zutritt

der Schweizer Strassentransporteure und Fluggesellschaften

zum europäischen Markt sind im Gefolge des EWR-Neins vom

6. Dezember 1992 nur dank dem Transitabkommen in Gang

gekommen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Dringliche Interpellation Bloetzer Alpentransitachse Lötschberg-Simplon

Interpellation urgente Bloetzer Nouvel axe ferroviaire Loetschberg-Simplon

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1993

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 09

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 93.3262

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 14.06.1993 - 18:15

Date

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Seite 470-471

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Ref. No 20 023 066

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