Swiss Federal Council Clarifies SBB Green Paper on Regional Transport Funding and Savings

Interpellation Flückiger 466 14 juin 1993

der Bundesrat ebenfalls dazu Stellung nehmen müssen. Bundesbeschluss über die Rechnungen und den Ge-

Wenn Sie die Rechnung der SBB betrachten, dann werden Sie schäftsbericht der Schweizerischen Bundesbahnen für

einsehen müssen, dass Cargo Domizil in dieser Form aus fi- das Jahr 1992

nanziellen Ueberlegungen nicht mehr weiter so betrieben wer- Arrêté fédéral sur les comptes et le rapport de gestion des

den kann. Wir brauchen eine Anpassung. Chemins de fer fédéraux pour 1992

Herr Schiesser hat von einer Vision gesprochen. Ich teile die

Auffassung, dass wir auch eine Vision für den Regionalverkehr Eintreten ist obligatorisch

entwickeln müssen. Im Rahmen des Leitbildes werden wir das L'entrée en matière est acquise de plein droit

tun. Aber auf der anderen Seite müssen wir auch die Moderni-

sierung der Bundesbahnen fördern. Wir müssen zur Kenntnis Detailberatung - Discussion par articles

nehmen, dass uns die Eisenbahnentwicklung in Italien, Frank-

reich, Deutschland «überrollt» hat. Wenn Sie die schönen Bil- Titel und Ingress, Art. 1,2

der der Pendolini, der TGV und auch der IGE sehen, dann Antrag der Kommission

müssen Sie sagen: Wir waren einmal an der Spitze, aber heute Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

sind wir es nicht mehr. Es ist dringend notwendig, dass wir

jetzt modernisieren, nachdem auch unsere Transitachsen Hö- Titre et préambule, art. 1,2

hendifferenzen von bis zu 1200 Metern zu überwinden haben, Proposition de la commission

sonst haben wir keine Chance mehr, im internationalen Eisen- Adhérer à la décision du Conseil national

bahnverkehr mitzuhalten. Wir brauchen diese Basistunnel,

diese neuen Eisenbahnlinien, damit wir international wieder Angenommen -Adopté

bei den Leuten sind.

Ich kenne die Sorgen des Kantons Aargau, Herr Huber. Ich an- Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

erkenne auch, dass wir mit dem Strom des Kantons Aargau, Für Annahme des Entwurfes 29 Stimmen

der 60 Prozent seiner Produktion verkauft und auch gut dafür (Einstimmigkeit)

bezahlt wird, fahren. Ich weiss, dass der Aargau ein bahn-

freundlicher Kanton ist. Wir haben zwar nicht nur gute Erfah- An den Bundesrat-Au Conseil fédéral

rungen mit dem Huckepack gemacht, aber wir haben die Pro-

blematik miteinander regeln können. Ich muss Ihnen einfach

sagen - denken auch Sie darüber nach, Herr Huber-: Die Er-

löse aus dem Regionalverkehr decken nur rund 30 Prozent

der Betriebskosten; diese Schere ist langfristig einfach nicht

zu verantworten. Deshalb braucht es diese Analyse der #93.3053

ST#

Strecken, und es braucht ein Angebot, das auf die Bedürfnisse

der Regionen zugeschnitten ist Interpellation Flückiger

In diesem Zusammenhang halte ich fest, dass wir mit dieser

Groupe de réflexion, mit dieser Analyse, dieser Situationsdar- Grünbuch über die Zukunft der SBB

stellung eine Offenlegung der Problematik der SBB vorge- Livre vert sur l'avenir des CFF

nommen haben, und jetzt beginnt die politische Knochenar-

beit Jetzt kommen die Entscheide, und da möchte ich Sie alle

einladen - auch die Herren Schiesser, Huber, Onken, Bühler

Robert -, mitzuhelfen, den SBB die Zukunft zu ermöglichen,

die sie verdienen. Sie haben gute Arbeit geleistet Ich möchte Wortlaut der Interpellation vom 1. März 1993

allen Beamten bestens danken. Die SBB sind auch bereit, im Im Januar 1993 veröffentlichte die Groupe de réflexion ein

Sinne von Herrn Bühler Robert selber Massnahmen zu treffen. Grünbuch über die Zukunft der SBB (Zwischenbericht an den

Aber wenn ich Ihnen gut zugehört habe, gehen die schon ein- Chef des EVED). Die Groupe de réflexion hat die Absicht, die-

geleiteten Massnahmen für Herrn Onken bereits zu weit Im sen Zwischenbericht mit den interessierten Kreisen und insbe-

übrigen hat Herr Onken viel gesagt, was ich gerne mit ihm im sondere mit den Direktoren, welche in den Kantonen für den

Detail besprechen möchte. Auch bei der Bodenseefähre dik- öffentlichen Verkehr zuständig sind, zu diskutieren. Leider

tieren die Mittel unsere Möglichkeiten. Wir werden prüfen, ob wurde der Bericht nicht auch in französischer Sprache veröf-

eine Treibstoffzollverwendung möglich ist Bis jetzt hatten wir fentlicht, was zu vielen Missverständnissen führte. Deshalb

den Eindruck, dass das vom Gesetz her nicht möglich ist Sie bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen in deutscher,

sind anderer Meinung. Aber ich kann Ihnen sagen, dass wir französischer und italienischer Sprache zu beantworten

seit längerer Zeit mit Kantonen in Verhandlung sind. Der Re- (eventuell schriftlich, obwohl das im Reglement des Ständera-

gierungsrat, der da geschimpft hat- lassen Sie ihn freundlich tes nicht vorgesehen ist).

grüssen -, hat bereits auch in anderen Fällen etwas vorlaut Sa- 1. Die Groupe de réflexion geht vom - schwerlich akzeptierba-

chen kritisiert; wir müssen das zur Kenntnis nehmen. Wir ver- ren - Grundsatz aus, dass die Kantone für den gesamten re-

suchen, Lösungen anzubieten, und die Stunde der Wahrheit gionalen Personenverkehr aufkommen (S. 109 des Berich-

wird auch für Sie schlagen, wenn ich Ihnen nächstes Jahr-so tes). Die Linie Delsberg-Pruntrut würde beispielsweise prak-

hoffe ich - das Leitbild präsentieren darf. tisch nicht mehr bedient Welche Kosten würden den einzel-

nen Kantonen entstehen, wenn sie für den Regionalverkehr

Bühler Robert, Berichterstatter: Die Diskussion könnte ein fal- aufkommen müssten? Welche Form des Finanzausgleichs ist

sches Bild hinterlassen. Im Auftrage der geschlossenen GPK vorgesehen? Und welche tatsächlichen Einsparungen wür-

habe ich vorzutragen versucht, dass es uns mit der ersten For- den erzielt, wenn man von der Gesamtbelastung von Bund

derung - Durchsetzung der Sparanstrengungen - ernst ist und Kantonen ausgeht?

Das fordert aber auch uns heraus. Ich möchte hier festhalten: 2. Nach den Angaben des Zwischenberichtes würden die Re-

Auch im Regionalverkehr ist nicht mehr alles machbar, sonst duktion des Netzes um 17 Prozent und der Abbau des regio-

werden wir die SBB nie sanieren können. Es gibt einfachere, nalen Personenverkehrs gesamthaft eine Einsparung von

wirtschaftlichere Lösungen als solche maximale, überdimen- 850 Millionen Franken erbringen (S. 110). Wie wurde dieser

sional grosse Projekte. Ich sage das vor allem deshalb, weil Betrag errechnet?

die Direktion jetzt gewillt ist, solche Sparanstrengungen 3. Da ein bedeutender Teil der Kosten durch die Infrastruktur

durchzuziehen. Stärken wir dieser Direktion den Rücken! der Hauptlinien und der grossen Bahnhöfe verursacht wird,

würden eine teilweise Aufhebung des Regionalverkehrs und

die Schliessung von Nebenlinien den Personalbestand der

Hauptlinien nur unwesentlich beeinflussen. Auf diesen Linien

müsste das Betriebspersonal auf jeden Fall vorhanden sein,

14. Juni 1993 467 Interpellation Flückiger

um den Schnellzugs- und den Intercity-Verkehr zu gewährlei- M. Flückiger: Monsieur le Président de la Confédération, les

sten. Die Infrastrukturkosten (Zinsen, Unterhalt, Abschreibun- explications, remarques et observations que vous venez de

gen) würden praktisch unverändert bleiben. faire ont déjà répondu largement, partiellement quant à cer-

Hat man diesen beschränkten Handlungsspielraum bei der tains aspects, à l'interpellation que je vais tout de même déve-

Berechnung der erhofften Einsparungen berücksichtigt? lopper.

Was geschieht nach diesen Vorstellungen mit dem Rollmate- En janvier 1993, le groupe de réflexion sur l'avenir des CFF pu-

rial, welches auf den Regionallinien verwendet wird? Es be- bliait son désormais célèbre «Livre vert», en tant que rapport

steht oft aus Lokomotiven und Wagen, welche wegen ihres Al- intermédiaire au chef du Département fédéral des transports,

ters nicht mehr weiterverkauft werden könnten. des communications et de l'énergie. Le chapitre consacré au

4. Wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass der Bund trafic régional a provoqué une vive émotion, en particulier au

nach geltendem Recht nicht Tausende von Personen von ei- sein de la population de l'Arc jurassien, puisque six lignes de

nem Tag auf den anderen entlassen kann und dass vorzeitige notre région sont jugées peu rentables et menacées de sup-

Pensionierungen bedeutende Kosten nach sich ziehen? pression à terme. Depuis la publication de ce document, le

5. Die Liste der unrentablen 17 Prozent der SBB-Linien enthält trafic régional a d'ores et déjà été supprimé sur les lignes

Strecken von regionaler Bedeutung, so zum Beispiel La Travers-Lés Verrières et Delémont-Laufon. Le 1er juin 1993, le

Chaux-de-Fonds-Neuenburg. Hat die Groupe de réflexion un- rapport final sur l'avenir des CFF a été publié en allemand et en

tersucht, mit welchen Rationalisierungsmassnahmen der Ko- français. Ses conclusions sur le trafic régional sont, dans une

stendeckungsgrad einiger dieser Linien verbessert werden certaine mesure, nuancées, mais la politique du Conseil fédé-

könnte? ral et des CFF manque encore de transparence en la matière.

6. Wann wird das Grünbuch in französischer und in italieni- Aussi, qu'il me soit permis d'examiner pertinemment certains

scher Sprache veröffentlicht? aspects particuliers de cette politique, laquelle ne manquera

pas d'influencer de manière durable l'avenir de la région juras-

Texte de l'interpellation du 1er mars 1993 sienne, plus précisément de mon canton, sachant qu'après la

En janvier 1993, le groupe de réflexion a publié son «Livre vert» disparition du trafic voyageurs entre Boncourt (Suisse) et Bel-

sur l'avenir des CFF (Rapport intermédiaire au chef du fort (France), c'est aujourd'hui le trafic marchandises qui est

DFTCE). Le groupe de réflexion a l'intention de discuter ce rap- menacé, en attendant la suppression d'une partie des compo-

port intermédiaire avec les milieux concernés et plus particu- sitions CFF entre Porrentruy et Boncourt. Or, il faut se souvenir

lièrement avec les directeurs des transports des cantons. Mal- que la densité et la qualité de notre réseau ferroviaire font en-

heureusement le rapport n'a pas été publié en langue fran- core et toujours l'objet de remarques élogieuses de la part des

çaise, ce qui a conduit à de nombreux malentendus. Aussi je pays voisins. Le trafic régional contribue dans une large me-

prie le Conseil fédéral de répondre aux questions suivantes en sure à l'obtention de ce label de qualité. De plus, bon nombre

allemand, français et italien (éventuellement par écrit, même si de lignes secondaires desservent des régions qualifiées de

le règlement du Conseil des Etats ne le prévoit pas) : marginales ou périphériques, lesquelles sont, il est vrai, à

1. Le groupe de réflexion part du principe, difficilement accep- l'écart des grands centres économiques.

table, que les cantons peuvent prendre à leur compte l'ensem- L'abandon progressif des lignes ferroviaires qui desservent

ble du trafic voyageurs régional (p. 109 du rapport). Pour ces régions ne pourra qu'accentuer le sentiment des popula-

l'exemple on peut citer la ligne Delémont-Porrentruy qui ne tions concernées qu'il existe une politique des transports à

serait pratiquement plus desservie. Quelles charges en résul- deux vitesses, selon que l'on se trouve sur un axe principal ou

teraient pour les différents cantons s'ils devaient reprendre le sur un axe secondaire. Après les belles promesses entendues

trafic régional? Quelle forme de péréquation financière est en- en votation populaire sur le projet «Rail 2000», il y a comme un

visagée et quelles seraient finalement les véritables écono- arrière-goût d'amertume. Il est clair que la dégradation cons-

mies réalisées, cantons et Confédération confondus? tante de la situation financière des CFF, puis des collectivités

2. Selon les indications fournies par le rapport intermédiaire publiques, nous contraint à repenser complètement la politi-

(p. 110), la réduction du réseau de 17 pour cent et le démantè- que à l'égard des chemins de fer. L'institution du groupe de ré-

lement du trafic régional devraient permettre une économie flexion par M. Ogi, chef du Département fédéral des trans-

globale de 850 millions de francs. De quelle manière a été cal- ports, des communications et de l'énergie, va dans cette direc-

culé ce montant? tion, et on ne peut qu'approuver la démarche.

3. Sachant qu'une partie importante des coûts est engendrée Aujourd'hui, plus personne ne conteste que le mandat de

par l'infrastructure des grandes lignes et grandes gares, force prestations des CFF, qui date de 1987, n'a pas permis de ré-

est de voir qu'une suppression partielle du trafic régional et la soudre les problèmes essentiels de notre régie, entre autres

fermeture de lignes secondaires n'auront que peu d'influence au niveau du trafic des marchandises et du transport régional

sur les effectifs du personnel des lignes principales. Sur ces li- des voyageurs. Dans le vaste débat qui s'engage sur l'avenir

gnes, les agents d'exploitation devront être de toute manière des CFF, le trafic régional ne doit pas être examiné sous un an-

présents pour assurer le trafic des trains directs et intercity. gle purement ou uniquement économique. Il doit également

Dès lors, les frais d'infrastructure (intérêts, entretien, amortis- être considéré sous l'angle de la politique régionale et de la

sement) demeureront pratiquement inchangés. A-t-on tenu collaboration entre les cantons et la Confédération. Les CFF

compte de ces contraintes dans le calcul des économies es- demeurent un service public. Toutes leurs prestations ne

comptées? doivent pas essentiellement répondre à des critères de ren-

En outre, qu'advient-il, dans les mêmes calculs, du matériel tabilité.

roulant utilisé sur les lignes régionales constitué souvent de lo- Nous sommes convaincus qu'il existe des solutions qui per-

comotives et wagons dont l'ancienneté exclut qu'ils soient re- mettraient de concilier l'intérêt des régions concernées et les

vendus, faute d'acheteurs? soucis de rentabilité de la régie. Pourquoi, dans ces cantons,

4. A-t-il été tenu compte du fait que la Confédération sur la ne pas chercher des solutions rail-route qui soient complé-

base de la législation existante ne pourra du jour au lendemain mentaires et adaptées aux besoins des usagers? Personne ne

licencier des milliers de personnes et que dans le cas de retrai- met en doute la faible fréquentation de certaines lignes régio-

tes anticipées, cela engendrera d'importants coûts? nales à certains moments de la journée, mais à d'autres,

5. La liste du 17 pour cent des lignes CFF non rentables com- comme le matin et le soir, cette fréquentation augmente sensi-

prend des parcours d'importance régionale, tel Neuchâtel-La blement, et le rail offre à ce moment-là une qualité de service:

Chaux-de-Fonds. Le groupe de réflexion a-t-il examiné avec rapidité, ponctualité, sécurité, auquelle un service de bus ne

quelles mesures de rationalisation la couverture des coûts de parvient pas. L'exemple de la ligne Travers-Lés Verrières met

quelques-unes de ces lignes pourrait être améliorée? en évidence certaines de ces contradictions. Après l'introduc-

6. Quand le «Livre vert» sera-t-il publié en français et en italien? tion d'un service de bus, le 23 mai dernier, la durée du trajet

entre ces deux points a augmenté de vingt minutes. Bref, on

Mitunterzeichner-Cosignataires: Béguin, Cottier, Delalay, Pe- peut presque parler d'incitation à utiliser la voiture privée.

titpierre, Roth, Salvioni (6) Pourquoi ne pas avoir maintenu une paire de trains le matin et

Interpellation Flückiger 468 14 juin 1993

le soir pour permettre aux personnes travaillant dans la région J'aimerais conclure: le «Livre vert» a, lors de sa publication,

de Neuchâtel de s'y rendre sans perte de temps supplémen- jeté un certain désarroi dans les populations concernées par

taire? la suppression de lignes régionales, comme je le disais au dé-

Dans son rapport final, le groupe de réflexion est arrivé à la but de mon exposé. Le rapport final sur l'avenir des CFF n'a

conclusion que, dans les conditions actuelles de la concur- pas levé toutes les craintes dans ce domaine. Il laisse cepen-

rence, les CFF ne peuvent pas couvrir les coûts totaux du dant filtrer certaines ébauches de solutions qui ne demandent

transport des marchandises et des voyageurs, même s'ils ré- qu'à être expérimentées sinon concrétisées. Mais avant cela, il

duisent massivement l'offre et la taille du réseau, même en appartiendra aux communes, aux cantons et à la Confédéra-

augmentant considérablement l'efficacité interne et en amélio- tion d'exprimer clairement leurs attentes en matière de trafic

rant les conditions-cadres. régional et le prix que chacun est en mesure de payer, afin que

Si l'Etat prend à sa charge les amortissements et les intérêts les régions périphériques ne soient pas pénalisées par une

de l'infrastructure, il existe une zone comprise entre 65 et politique ferroviaire de rupture qui augmenterait encore leur

83 pour cent du réseau actuel qui permet de maintenir cons- relatif isolement et ne ferait qu'aggraver les déséquilibres éco-

tant le résultat global. J'ai trouvé ces informations aux nomiques entre cantons.

pages 77 et 78 du rapport C'est là qu'on nous signale les

17 pour cent du réseau qui posent un problème de coût et Bundespräsident Ogi: Herr Flückiger stellt mit seiner Interpel-

dont les perspectives d'amélioration de la rentabilité sont ex- lation vom 1. März 1993 verschiedene Fragen zum seinerzeiti-

trêmement minces. Selon les indications fournies par le rap- gen Zwischenbericht der Graupe de réflexion. Dieser Zwi-

port intermédiaire, les économies réalisées en réduisant le ré- schenbericht ist überholt. Am 1. Juni 1993 hat der Bundesrat

seau de 17 pour cent et en démantelant le trafic régional se- vom Schlussbericht der Graupe de réflexion Kenntnis genom-

raient de l'ordre de 850 millions de francs. Mais la manière men, und verschiedene von Herrn Flückiger angesprochene

dont ce montant a été calculé reste peu compréhensible dans Probleme werden in diesem Schlussbericht geklärt Wir wer-

le rapport final également C'est en particulier à ce niveau que den Herrn Flückiger die Antworten gemäss Geschäftsregle-

les CFF devraient, de notre point de vue, nous fournir des ren- ment mündlich geben, aber die schriftliche Version können

seignements plus globaux, plus détaillés, afin d'arriver à une Sie ebenfalls bekommen. (Das gleiche gilt für die Antworten

véritable transparence des coûts. En effet, une partie impor- auf die Frage der dringlichen Interpellation Bloetzer.) Ich be-

tante des coûts est engendrée par l'infrastructure des grandes antworte deshalb die sechs gestellten Fragen kurz wie folgt:

lignes et des grandes gares. La suppression partielle du trafic 1. Der Zwischenbericht - Herr Flückiger - geht nicht davon

régional et la fermeture de lignes secondaires n'auront que aus, dass die Kantone allein für den Regionalverkehr aufkom-

peu d'influence sur les effectifs du personnel des lignes princi- men sollen. Ich sage das auch an die Adresse von Herrn On-

pales. De plus, les agents d'exploitation devront de toute ma- ken. Vielmehr werden Ueberlegungen angestellt und Modelle

nière être présents sur ces lignes pour assurer le trafic des entwickelt, um den stark defizitären Regionalverkehr effizien-

trains directs et intercity. Par conséquent, les frais d'infrastruc- ter gestalten zu können. Einsparungen werden vor allem von

ture devraient peu changer. Les exemples des lignes Delé- der Regionalisierung des Betriebes erwartet Besonders im

mont-Laufon et Travers-Lés Verrières illustrent parfaitement Regionalverkehr können kleinere ortsansässige Unterneh-

cet état de fait II faut également tenir compte du matériel rou- men in Kenntnis der spezifischen Verhältnisse oft angepasste,

lant qui, bien souvent, est dépassé, et dont la valeur mar- kostengünstigere Lösungen anbieten. Mit den Privatbahnen

chande avoisine zéro, s'il fallait s'en séparer. Il est par consé- besteht in der Schweiz eine grössere Anzahl derartiger Unter-

quent logique de se poser certaines questions sur les écono- nehmen. Hingegen fehlt bisher das gesetzliche Instrumenta-

mies qui seront véritablement réalisées avec la réduction du rium, um den Betrieb von Regionallinien von den SBB auf

trafic régional. Privatbahnen zu übertragen. Quantitative Aussagen zum Ein-

Ces quelques remarques en matière de transparence des sparungspotential sind noch nicht möglich. Hierzu sind ver-

coûts nous amènent tout naturellement à évoquer les modes tiefte Studien erforderlich, ebenso zur Frage des Finanz-

de collaboration possibles entre la Confédération et les can- ausgleiches.

tons afin de permettre une exploitation plus rationnelle des li- Im Rahmen einer vorgezogenen Revision des Eisenbahnge-

gnes régionales, car les exemples les plus récents démontrent setzes und unabhängig von der Neuordnung der SBB sollen

que les offres faites aux cantons pour l'exploitation de certains hingegen die Kantone zur Mitfinanzierung des gesamten Re-

tronçons sont basées sur des méthodes de calcul qui laissent gionalverkehrs, unter Einschluss der SBB- und PTT-Linien,

perplexe compte tenu des remarques que nous venons de herangezogen werden. Es soll mit ihnen der Dialog aufge-

faire. Au chapitre de la réorganisation du transport régional nommen werden. Allfällige Mehraufwendungen sollen den

voyageurs, le rapport final du groupe de réflexion présente Kantonen via Finanzausgleich zur Verfügung gestellt werden.

trois options. La plus intéressante est certainement celle qui 2. Die - wie im Bericht ausdrücklich erwähnt - rein hypotheti-

prévoit que non seulement les prestations d'exploitation se- schen Einsparungen von 850 Millionen Franken würden sich

raient assumées par une entreprise de transport concession- wie folgt zusammensetzen: 100 Millionen Franken durch Ver-

naire, mais également que l'infrastructure serait placée sous zicht auf die ganz besonders problematischen 17 Prozent des

sa compétence. Ceci concernerait particulièrement les ré- Netzes (das sind die ganz schlechten Linien), 750 Millionen

gions où le trafic CFF est isolé et faible. Des essais pilotes sont Franken zusätzlich aus dem Verzicht auf jeglichen regionalen

prévus prochainement, annonce-t-on. Il nous intéresse d'en Personenverkehr ausserhalb der grossen Agglomerationen -

suivre les différentes péripéties. Bien qu'il soit difficile de pré- auf etwas, worauf wir sicher nicht verzichten können. Es war

voir avec précision les conséquences financières de cette ré- den Verfassern bewusst und wurde deutlich hervorgehoben,

gionalisation, il est certain que les entreprises concessionnai- dass sich diese Leistungen nicht ersatzlos streichen, die Ein-

res, fonctionnant à meilleur compte que les CFF, grâce à une sparungen sich somit nicht realisieren Hessen. Es ging darum,

automatisation poussée et à un besoin en personnel moindre, die finanzielle Situation der einzelnen Verkehrssegmente

pourraient effectivement être concessionnées pour des pres- möglichst objektiv darzustellen, Transparenz zu schaffen. Der

tations jusqu'ici servies par notre régie. On peut remarquer hohe Betrag findet seine Begründung im relativ geringen

que cette solution permettrait une meilleure intégration de ces Nachfragepotential ausserhalb der Agglomerationen, dem bei

entreprises concessionnaires dans leur région d'activité et entsprechend tiefen Erlösen ein ähnlicher und damit ähnlich

dans la connaissance du marché. teurer Produktionsapparat wie in den Agglomerationen ge-

Cette régionalisation du trafic des voyageurs passe cepen- genübersteht

dant par l'amélioration de la péréquation financière entre la 3. Entgegen den Annahmen des Interpellanten, Herrn Flücki-

Confédération et les cantons ou par une nouvelle répartition ger, Hessen sich beim Wegfall des Regionalverkehrs auch auf

des tâches entre ces deux entités. Mais force est de reconnaî- Hauptlinien signifikante Einsparungen ermöglichen, dank der

tre que cette question dépasse largement le seul domaine des Reduktion des Unterhalts und vieler Nebenanlagen. Ich denke

transports et qu'elle nécessitera une volonté politique insuffi- an Perrons, Abstellgleise, Ueberholgleise, Stromversorgung

samment affirmée jusqu'ici. usw. Insgesamt würde ein deutlich geringerer Umfang der In-

14. Juni 1993 469 Motion Plattner

frastruktur mit entsprechend tieferen Personalbeständen bei Ziel des über etliche Jahre zu erstreckenden Impulspro-

Fahr- und Unterhaltspersonal für den Betrieb ausreichen. Es gramms ist die Schaffung von nach Grosse und Qualität genü-

kann davon ausgegangen werden, dass das inzwischen recht genden schweizerischen Fachkapazitäten, welche für eine zu-

zahlreich vorhandene moderne Rollmaterial von einem neuen kunftsorientierte, sach- und termingerechte Detailplanung

Betreiber übernommen oder im Agglomerationsverkehr ein- und Bauausführung der grossen, sich über Jahrzehnte er-

gesetzt werden könnte. Andererseits entlastet der Verzicht auf streckenden schweizerischen Eisenbahn-Bauvorhaben not-

abgeschriebene ältere Fahrzeuge das Unterhaltsbudget na- wendigsind.

türlich merklich.

4. Die SBB anerkennen ihre soziale Verantwortung als Arbeit- Texte de la motion du 30 novembre 1992

geber, führen notwendige Personalmassnahmen sozialver- Le Conseil fédéral est chargé d'établir un programme d'impul-

träglich durch und vermeiden soziale Härtefälle. Sie bekräfti- sions concernant la construction ferroviaire et destiné à la for-

gen im Rahmen eines Contrat social mit ihren Personalverbän- mation et au perfectionnement des spécialistes des divers do-

den insbesondere ihre Beschäftigungsgarantie im Zusam- maines d'activité entrant en ligne de compte. Ce programme

menhang mit betriebsorganisatorischen Veränderungen. Die doit être conçu pour les personnes travaillant sur le plan prati-

Personalverbände ihrerseits sind sich bewusst, dass solche que et pour celles qui font des études post-grade, de façon à

Veränderungen von ihren Mitgliedern berufliche und geogra- éveiller leur intérêt pour les questions touchant la construction

phische Flexibilität verlangt. Ein Abbau ist damit nur im Rah- ferroviaire et à améliorer de manière ciblée leurs connais-

men der natürlichen Abgänge möglich, was den Spielraum sances.

zeitlich etwas einschränkt. Umlagerungen auf Privatbahnen A notre avis, ce programme devrait être axé d'une part sur des

hingegen sind problemlos. questions spécifiques à ce domaine, telles que le tracé des li-

5. Es war nicht Aufgabe der Groupe de réflexion - Herr Flücki- gnes et la construction des caténaires, la signalisation, l'équi-

ger-, die Betriebsführung jeder einzelnen Linie unter die Lupe pement des grands tunnels et la technique des conducteurs,

zu nehmen. Im Zusammenhang mit der Regionalisierung sind et d'autre part sur la façon optimale de procéder pour réaliser

jedoch gewisse beispielhafte Untersuchungen angestellt wor- des projets difficiles soulevant une série de problèmes étroite-

den, ich verweise auf den Materialienband l, Teil 8. Von der ment interdépendants sur les plans de la technique, de l'amé-

Regionalisierung selbst werden die unter Punkt 1 erwähnten nagement du territoire, de la protection de l'environnement et

Effekte erwartet. Zusätzlich wurde festgestellt, dass der Auto- de la politique.

matisierungsgrad der SBB-Regionallinien tiefer ist als jener L'objectif à fixer à ce programme qui devra couvrir plusieurs

der Privatbahnen. Der Investitionsplafond zwingt die SBB, die années sera de former un nombre suffisant de bons spécialis-

verfügbaren Mittel möglichst ertragbringend einzusetzen, tes suisses, qui sont indispensables pour assurer, avec la

weshalb sich gewisse Investitionen auf Regionallinien nicht compétence requise et dans les délais, la planification détail-

rechtfertigen. Bei den Kantonen ist andererseits wenig Bereit- lée et la construction des grands projets ferroviaires d'avenir

schaft zu erkennen, die Modernisierung der SBB-ünien zu fi- que notre pays devra réaliser ces prochaines décennies.

nanzieren, nachdem sie jene der Privatbahnen mit erhebli-

chen Beiträgen (bis zu 95 Prozent) mitfinanziert haben. Es Mitunterzeichner - Cosignataires: Bloetzer, Cottier, Danioth,

wird vielmehr erwartet, dass ähnlich wie bei der Regionalisie- Frick, Huber, Onken, Piller, Roth, Schiesser, Schmid Carlo (10)

rung deutscher Bundesbahnstrecken ein «Uebergabe-lnvesti-

tionsbedarf» errechnet und dem neuen Betreiber zur Verfü- Plattner: Ich möchte angesichts der vorgerückten Stunde ver-

gung gestellt wird. suchen, so kurz wie möglich zu sprechen, besonders da ich

6. Der Schlussbericht ist am 1. Juni 1993 gleichzeitig in deut- gehört habe, dass der Bundesrat bereit ist, diese Motion als

scher und in französischer Sprache veröffentlicht worden. Postulat entgegenzunehmen.

Wir alle wissen, dass wir in der Schweiz mehrere grosse Eisen-

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesra- bahn-Bauvorhaben vor uns haben, welche hohe Anforderun-

tes befriedigt. gen an Wissen und Können unserer Bauingenieure stellen. Es

ist aber heute so, dass die Ausbildung im Eisenbahnbau an

Universitäten und technischen Hochschulen ein klares

«Aschenbrödel» ist, verglichen mit der Ausbildung im Stras-

#ST# 92.3466 senbau. Die Strassenbauausbildung ist so gut, dass, wer eine

Strasse oder eine Autobahn bauen will, ohne weiteres Auf-

Motion Plattner träge an private Büros erteilen kann. Diese werden sachge-

Impulsprogramm «Aus- und Weiterbildung recht und zeitgerecht ausgeführt. Wenn das gleiche bei Bahn-

im Eisenbahnbau» bau, Trasseebau oder ähnlichen Unterfangen versucht wird,

führt das zu Misserfolgen. Es gibt für den Eisenbahnbauinder

Programme d'impulsions «Formation et Schweiz kaum kompetente Baubüros, die privat sind. Nur die

perfectionnement dans le domaine SBB können das.

de la construction ferroviaire» Die SBB haben denn auch ihre eigene interne Aus- und Weiter-

bildung. Aber diese ist für Mitarbeiter und für die Privatbahnen

und nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt Das heisst nun,

dass die SBB entweder alles selber machen müssen - das

führt zu einem Ausbau ihrer Kapazitäten, der eigentlich gar

Wortlaut der Motion vom 30. November 1992 nicht nötig wäre und der dann auch irgendwann einmal zu

Der Bundesrat wird aufgefordert, für die Aus- und Weiterbil- gross sein wird -, oder sie müssen jeweils mühsam selber

dung von Fachleuten der einschlägigen Tätigkeitsbereiche Dritte ausbilden. Das ist natürlich nicht gerade eine kosten-

ein Impulsprogramm «Eisenbahnbau» in die Wege zu leiten. günstige Lösung.

Es soll sich an Praktiker und an Studierende im Nachdiplom- Mein Ziel ist es nun, diesen unbefriedigenden Zustand mittels

studium wenden, deren Interesse auf die Fragen des Eisen- eines Impulsprogrammes zu verbessern, das gar nicht viel ko-

bahnbaues lenken und deren Wissens- und Kenntnisstand sten muss. Das Ziel dieses Impulsprogrammes ist es, die Aus-

gezielt verbessern. und Weiterbildung von Praktikern, aber auch von Bauinge-

Wichtige Schwerpunkte des Programmes sehen wir einerseits nieuren im Studium gezielt zu fördern. Es geht vor allem

in eisenbahnspezifischen Themen wie Trassee- und Fahrlei- darum, ihnen beizubringen, wie man Trassees korrekt baut

tungsbau, Signalisation, Ausstattung von langen Eisenbahn- Das ist vielleicht noch relativ weitherum bekannt. Gelehrt wer-

tunneln und Leittechnik; andererseits beim optimalen Vorge- den müssten aber auch der Fahrleitungsbau oder z. B. der

hen zur Behandlung komplexer Vorhaben mit ihren extrem Ausbau einer korrekten Signalisation, Tunnelausstattungen -

vernetzten technischen, raumplanerischen, ökologischen bei diesen langen Tunnels ein ganz besonders wichtiges Ge-

und politischen Aspekten. biet - und dann insbesondere auch moderne Leittechniken,

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Flückiger Grünbuch über die Zukunft der SBB

Interpellation Flückiger Livre vert sur l'avenir des CFF

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1993

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 09

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 93.3053

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 14.06.1993 - 18:15

Date

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