Federal Assembly Approves Swiss Railways and PTT Budgets

1. Dezember 1993 859 SBB. Voranschlag 1994

Art. 1 #ST# 93.071 Proposition de la commission .... un bénéfice d'entreprise de 270 179 000 francs.... SBB. Voranschlag 1994 Angenommen -Adopté CFF. Budget 1994 Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 (BBIII11360) Art. 2-4 Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 (FF III 1287) Antrag der Kommission Voranschlag 1994 und Mittelfristplan 1995-1999 der SBB Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates vom 23. September 1993 Proposition de la commission Budget 1994 et plan à moyen terme 1995-1999 des CFF Adhérer au projet du Conseil fédéral du 23 septembre 1993 Bezug bei der Generaldirektion SBB, Angenommen -Adopté Hochschulstrasse 6,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des CFF, Hochschulstrasse 6,3030 Berne Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 26 Stimmen (Einstimmigkeit)

An den Nationalrat-Au Conseil national Gemperli, Berichterstatter: Die finanzielle Situation der SBB ist nach wie vor angespannt. Der aktuelle Voranschlag lässt aber etwas Hoffnung für die Zukunft aufkommen. #ST# 93.059 Im Vergleich zum Budget 1993 steigen die Bundesbeiträge von 2408 auf 2483 Millionen Franken oder um 3,1 Prozent PTT. Voranschlag 1993. Aufgrund unseres Beschlusses von vorhin bezüglich der Teuerungszulagen wird sich noch eine weitere Verbesserung Nachtrag II von 31,2 Millionen Franken ergeben. PTT. Budget 1993. Die Zunahme der Bundesbelastung war in den Vorjahren Supplementi! deutlich über 10 Prozent, und sie beträgt nach dem Budget 1994 nur noch 3,1 Prozent. Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 Auch das Defizit nach Voranschlag 1994 soll auf rund 234 Mil- Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 lionen Franken, d. h. auf der Höhe von 1993, stabilisiert wer- Bezug bei der Generaldirektion PTT, den. Hier wird der vorhergehende Beschluss noch eine Kor- Viktoriastrasse 21,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, rekturbringen, und zwar auf 203,8 Millionen Franken. Viktoriastrasse 21,3030 Berne Angesichts der grossen Probleme muss auf einen Infrastruk- turbeitrag der SBB auch im Jahre 1994 verzichtet werden. Die gesamten Infrastrukturaufwendungen für 1994 im Betrag von 1420 Millionen Franken gehen somit voll zu Lasten des Bundes. Piller, Berichterstatter: In Anbetracht der fortgeschrittenen Zu den wichtigsten Eckwerten des Voranschlages 1994: Der Zeit fasse ich mich sehr kurz. nach den Grundsätzen des Leistungsauftrages 1987 erstellte Es geht hier um einen Nachtragskredit von 83,9 Millionen Voranschlag zeigt in den wichtigsten Hauptpositionen der Un- Franken, die sich zu 11,7 Millionen Franken auf die Erfolgs- ternehmungserfolgsrechnung folgendes Bild: rechnung und zu 72,2 Millionen Franken auf die Investitionen 1. Ertrag. Die Zunahme des Ertrages nach Budget 1994 um verteilen. Dieser Nachtragskredit hat keinen Einfluss auf den 266,1 Millionen Franken oder 4,3 Prozent gegenüber der Unternehmungsgewinn; die Kompensationen wurden vorge- Rechnung 1992 ist vor allem auf den Personenverkehr zurück- nommen. zuführen, und zwar mit 108,5 Millionen Franken. Auf die Abgel- Die Finanzkommission empfiehlt Ihnen einstimmig Zustim- tungen entfallen 72 Millionen Franken und die Leistungen für mung. Es sind keine weiteren Ausführungen mehr zu machen. die Infrastrukturrechnung 205 Millionen Franken. Beim Personenverkehr wird sich die Mobilität aus wirtschaftli- Bundespräsident Ogi: Der ehemalige Präsident Ihres Rates chen Gründen in den nächsten Jahren eher abschwächen. hat alles richtig gesagt; ich verzichte auf einen weiteren Kom- Bezüglich der Tarife besteht nach Einschätzung der SBB mentar. kaum ein Spielraum, weil man davon ausgehen muss, dass die Grenze der Akzeptanz zurzeit erreicht ist Eintreten ist obligatorisch Die derzeitigen Verbesserungen im Einnahmenbereich sind L'entrée en matière est acquise de plein droit denn auch im wesentlichen auf die umfangreichen strukturel- len Tarifänderungen zurückzuführen, die 1994 umsatzrelevant Detailberatung - Discussion par articles werden. Im Güterverkehr muss leider mit einem rückläufigen Ertrag ge- Titel und Ingress, Art. 1-3 rechnet werden, der vor allem auf die anhaltende Rezession Antrag der Kommission und auf die grossen Ueberkapazitäten und damit einen star- Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates ken Preisdruck im Strassentransportgewerbe zurückzuführen ist Titre et préambule, art. 1-3 Nach den Annahmen für das Budget 1994 wird das Transport- Proposition de la commission volumen um 2,5 Prozent zurückgehen, die Verkehrsleistun- Adhérer au projet du Conseil fédéral gen sogar um 3,3 Prozent Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen setzt sich Angenommen -Adopté aus den ungedeckten Kosten des regionalen Personenver- kehrs und des Huckepackverkehrs zusammen. Die im Voran- Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble schlag enthaltene Entschädigung im regionalen Personenver- Für Annahme des Entwurfes 26 Stimmen kehr von 725 Millionen Franken berücksichtigt den Bundes- (Einstimmigkeit) ratsbeschluss vom 23. Juni 1993 in diesem Bereich; er enthält keine Steigerung gegenüber dem Budget 1993. Für den Huckepackverkehr wurde eine Abgeltung von 105 Millionen An den Nationalrat-Au Conseil national Franken ermittelt, was 17 Millionen Franken über der Rech- Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

PTT. Voranschlag 1993. Nachtrag II

PTT. Budget 1993. Supplément II

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1993 Année Anno

Band V Volume Volume

Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale

Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 03 Séance Seduta

Geschäftsnummer 93.059 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 01.12.1993 - 08:00 Date Data

Seite 859-859 Page Pagina

Ref. No 20 023 648

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