Federal Council Rejects Tariff Reduction Extension for Rhine Port Freight

1. Dezember 1992 1107 Interpellation Danloth

Plattner: Bitte verzeihen Sie mir, dass ich Sie schon wieder mit Die Tariferleichterungen für die Basler Rheinhäfen laufen Ende

einem typischen Basiliensum beschäftige; die Traktandenliste 1992 aus. Der Bundesrat ist nicht bereit, weitere Gelder freizu-

hat es so gefügt, dass ich an zwei Tagen hintereinander zu sol- machen. Der Postulant verlangt die befristete Weiterführung

chen Themen reden muss. Ich will versuchen, mich kurz zu bis zum Vorliegen eines neuen Konzepts.

fassen, weil ich glaube, dass das Problem einer allseits befrie- Ich muss Ihnen sagen, Herr Plattner, seit 1990 hat sich der Mo-

digenden Lösung zugeführt wird. Wir werden nachher hören, dal split nicht weiter zuungunsten der Schiene entwickelt Ich

was Herr Bundesrat Ogi dazu sagt gebe Ihnen Zahlen: Gegenüber 1986 hat der Schienenanteil

Das Problem ist folgendes: Sie wissen, dass die Rheinhäfen zugenommen: 1986 betrug er 62,4 Prozent und 1991 sogar

für den Güterverkehr ein wichtiges Eingangstor in die Schweiz 64,1 Prozent Bis Ende September dieses Jahres blieb dieses

sind. Der überwiegende Teil der Waren, die auf dem Rhein Verhältnis stabil. Die Veränderung ist also leider nicht im er-

transportiert werden, geht nicht nach Basel, sondern nur wünschten Masse eingetreten, und die Finanzlage des Bun-

durch Basel und endet irgendwo in der Schweiz. Dieser Güter- des - ich muss es Ihnen einmal mehr sagen - erlaubt die Wei-

transport ist preislich relativ günstig ; er ist vor allem ökologisch terführung dieser Massnahme nicht

sehr günstig. Von der Belastung der Umwelt her ist der Güter- Dagegen befasst sich der Bundesrat seit mehreren Jahren mit

transport per Schiff weitaus günstiger als derjenige über die der Frage der Binnenschiffahrt, insbesondere der Basler Hä-

Bahn und unendlich viel günstiger, würde ich fast sagen, als fen. Die Verhältnisse sind dort, wie das Herr Plattner ganz klar

jener auf der Strasse. und korrekt gesagt hat, kompliziert und zum Teil - ich wieder-

Die Rheinschiffahrt hat trotz dieser Vorteile grosse strukturelle hole seine Worte - ganz undurchsichtig. Diese Klärung muss

Probleme. Es gibt auf dem Rhein zu viele Schiffe, es gibt zuviel erfolgen.

interne Konkurrenz. Die Tarife sind deshalb tief, und es ist Deshalb ist der Bundesrat bereit, das Postulat entgegenzu-

schwierig, einen Ertrag zu erwirtschaften. Dazu kommt die nehmen, um hier mehr Klarheit zu schaffen.

starke Konkurrenz durch die Bahn, insbesondere auf der

Rheintalstrecke durch die Deutsche Bundesbahn, und, wie Ueberwiesen - Transmis

Sie alle wissen, durch den Strassengüterverkehr. Diese Pro-

bleme betreffen uns hier nicht

Es gibt aber in diesem ganzen Haufen von Problemen, welche

die Rheinschiffahrt hat, ein Problem, welches wir angehen

können. Es geht um ein Tarifproblem, welches die SBB und #ST# 92.3317

die Rheinschiffahrt auf der ganz kurzen Strecke vom Rheinha-

fen bis auf das normale SBB-Netz miteinander haben. Diese Interpellation Danioth

Strecke, die einige Kilometer lang ist, wird nach einem alten Halte der IC und Fernschnellzüge

Vertrag aus den siebziger Jahren berechnet, als wäre sie 25 Ki-

lometer lang. Das heisst, es werden in die Kostenberechnung im Kanton Uri

für Transporte der SBB 25 Tarif kilometer eingeschlossen. Horaire des CFF dans le canton d'Uri

Seit einigen Jahren, nämlich seit 1987, wurde dieser Tarifzu-

schlag aufgrund von Umweltschutzmassnahmen, «Tarifverbil-

ligungen im öffentlichen Verkehr», aus den Erträgen des soge-

nannten grünen Frankens, auf 10 Kilometer heruntergedrückt

Diese Verbilligung läuft aber Ende 1992 ab; sie war von Anfang Wortlaut der Interpellation vom 24. August 1992

an auf sechs Jahre beschränkt Im Fahrplan 1991-1993 der SBB sind für den Kanton Uri drei

Das heisst für die Rheinschiffahrt, dass die Kosten wegen die- IC-Halte sowie der Halt eines Fernschnellzuges trotz dringli-

ser kurzen Strecke wieder kräftig steigen werden, weil der chen Ersuchens der Urner Regierung gestrichen worden. Als

Rheinhafenbahnhof nicht wie irgendein anderer Schweizer Begründung wird u. a die Gefährdung des Leistungsauftra-

Bahnhof behandelt wird, sondern weil ein Zusatztarif zu be- ges der Bahn angegeben.

zahlen ist Bis die Waren vom Rheinhafen auf dem SBB-Netz Ich unterbreite im Zusammenhang mit dieser Problematik

sind, wird sich die Tonne wesentlich verteuern - um 1.50 bis dem Bundesrat folgende Fragen:

1.70 Franken pro Tonne. Rechnet man das auf die Gesamt- 1. Wie lauten die verbindlichen Rahmenbedingungen für die

transportkosten von vielleicht 30 Franken pro Tonne in einem Bedienung der Regionen unseres Landes mit Fernverbindun-

mittleren Fall auf, sind das wesentliche Preiserhöhungen. gen?

Die beiden Basel und die Vertreter der beiden Basel in den eid- 2. Welchen Stellenwert soll die Bedienung regionaler Zentren

genössischen Räten haben sich schon vor zwei Jahren darum mit Anschlüssen des Fernverkehrs im neuen SBB-Leistungs-

bemüht, dieser sechs Jahre gültigen Uebergangsregelung auftrag einnehmen?

eine Anschlussregelung folgen zu lassen. Es hat sich dabei 3. Ist zur Vermeidung eines eklatanten Ungleichgewichtes

gezeigt, dass die Kosten- und Besitzverhältnisse in den Rhein- zwischen immer dichter werdenden Städteverbindungen und

häfen ausserordentlich kompliziert und undurchsichtig sind rückläufigen regionalen Halten nicht die Stärkung zugunsten

und dass eigentlich niemand so genau weiss, ob diese 25 Ta- einer gleichmässigen regionalen Berücksichtigung und einer

rifkilometer wirklich den Kosten entsprechen, welche den SBB ausgewogenen Siedlungsentwicklung anzustreben?

entstehen, oder ob sie nicht viel zu hoch angesetzt sind. 4. Wie gedenkt der Bundesrat den von neuen Bahnprojekten

Das Postulat, das ich eingereicht habe, wurde parallel zu einer («Bahn 2000», Neat) besonders betroffenen Gebieten einen

Interpellation oder einer Einfachen Anfrage von Nationalrat Nutzenausgleich in verkehrstechnischer Hinsicht zu gewähr-

Wyss eingereicht Der Bundesrat hat darauf schon geantwor- leisten?

tet und klar zu erkennen gegeben, dass er zwar nicht bereit

sei, sofort eine Anschlussregelung zu treffen, dass er aber be- Texte de l'interpellation du 24 août 1992

reit sei, in Absprache mit den Kantonen von einer neutralen Dans l'indicateur 1991-1993 des CFF, l'arrêt des trains interci-

Stelle eine Untersuchung vornehmen zu lassen, damit diese tés a été supprimé dans trois cas, et il en va de même pour ce-

leidige Diskussion ein definitives Ende finden könne. Ich lui d'un train direct à longue distance, malgré la demande ins-

denke, mit dieser Lösung könnten sich sowohl die Rheinschif- tante du gouvernement cantonal d'Uri. Comme motifs, on a

fer als auch die Kantone Basel-Stadt und Baselland einver- mentionné en particulier que ces suppressions étaient néces-

standen erklären. saires pour assurer le respect du mandat de prestations de la

Ich möchte Ihnen empfehlen, dieses Postulat zu überweisen, régie.

damit der Bundesrat etwas in der Hand hat, das ihm diesen A ce propos, je soumets au Conseil fédéral les questions sui-

Auftrag gibt Ich bitte Sie, mir in diesem Antrag zu folgen. vantes:

1. Quelles sont les conditions contraignantes qui régissent la

Bundesrat Ogi: Ich halte mich ganz kurz, damit es nicht allzu- desserte des régions de notre pays par des liaisons ferroviai-

viel kostet: res à longue distance?

Prospection d'hydrocarbures 1108 1er décembre 1992

2. Quelle est la priorité accordée dans le nouveau mandat de das ist die Konzeption. Die Schnellzüge nehmen auch die Zu-

prestations des CFF à la desserte des centres régionaux par bringerfunktion zu den IC-Knoten wahr.

des liaisons du trafic à longue distance? Zur Frage 2: Diesen Angebotsgrundsätzen entsprechend wer-

3. Pour éviter un déséquilibre par trop criant entre des liaisons den die Zentren im Kanton Uri - Flüelen, Erstfeld, Gösche-

interurbaines de plus en plus intenses et une desserte régio- nen - stündlich mit durchlaufenden Schnellzügen Basel/

nale toujours plus déficiente, n'y a-t-il pas lieu de rétablir l'équi-

Luzern/Zürich und Chiasso bedient In Arth-Goldau bestehen

libre en faveur des régions et de favoriser une répartition plus Anschlüsse mit den IC-Zügen von und nach Zürich respektive

uniforme de la population? von und nach Luzern und Basel.

4. Que pense entreprendre le Conseil fédéral pour offrir une Zur Frage 3: Die erwähnten Zentren im Kanton Uri sind ver-

compensation, sur le plan des transports, aux régions particu- gleichbaren Orten in der übrigen Schweiz ebenbürtig. Zusätz-

lièrement touchées par les nouveaux grands projets ferroviai- liche Halte von IC- und EC-Zügen bringen keine Mehrfre-

res («Rail 2000», NLFA)? quenz. Das ergeben Statistiken, die die SBB erstellt haben.

Hingegen würden die verlängerten Reisezeiten der IC-Züge

Mitunterzeichner- Cosignataires: Ziegler Oswald (1) Anschlussverluste in Zürich, Luzern, Basel, Bellinzona und in

Mailand auslösen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Gotthardlinie

gegenüber den übrigen Verkehrsträgern und den ausländi-

Danioth: Ich habe vorhin, in der Eintretensdebatte zum Voran- schen Konkurrenzlinien würde geschmälert; das ist auch nicht

schlag der SBB, gesagt, dass der Kanton Uri mit der Gotthard- in Ihrem Interesse.

bahn seit deren Eröffnung verbunden und verwachsen ist Das Zur Frage 4: Durch die Ausbauten für die «Bahn 2000» und die

Wissen, dass beide - Land und Leute von Uri sowie die SBB - Neat werden neue - und da ist vielleicht die Hoffnung zu

aufeinander angewiesen sind, vor allem in schwierigen Zeiten, schöpfen, Herr Danioth - Kapazitäten frei, die im Schnellzugs-

mindert die gegenseitige Verbundenheit nicht, obschon gele- und Regionalverkehr eine effizientere Bedienung ermöglichen

gentlich Reibungen auftreten, was ja in allen guten Familien werden. Dies gilt speziell auch für die Bergstrecke im Kanton

vorkommt Vor allem in Zeiten, in denen die Natur nicht nur un- Uri. Damit wird, wenn immer möglich, ein besseres Angebot-

seren Lebensraum, sondern auch die Bahn bedroht, können ich bin überzeugt, dass es möglich sein wird - geschaffen.

Sie, Herr Bundesrat, auf den restlosen Einsatz der Urner Bähn- Fazit: Mit einer Abwertung des IC- und des EC-Konzeptes wer-

ler zählen, damit diese internationale Bahnverbindung auf- den diese Züge zu Schnellzügen degradiert, was wiederum

rechterhalten werden kann. Ich glaube, das ist auch ein Wert. ein Begehren nach einer neuen Art schnellerer Städtezüge

Erstfeld ist ja eines der fünf Dörfer, die nebst meiner Heimatge- nach sich ziehen würde.

meinde ja zur Neat gesagt haben. Uri wird - trotz seiner kriti- Darf ich Sie, Herr Danioth, zum Schluss einmal bitten, an die

schen Einstellung zu den beiden offenen Fragen - loyal an der Orte hinzugehen, die ich erwähnt habe, und in Flüelen, Erst-

Verwirklichung dieses nationalen Vorhabens mitarbeiten. Das feld und Göschenen vor Ort einen ganzen Tag lang genau zu

möchte ich vorausschicken. zählen, wie viele Leute dort zusteigen. Wenn Sie das zählen

Ich möchte auch anerkennen, dass die SBB marktwirtschaft- und die Zahlen vergleichen, werden Sie mit meiner Antwort si-

lich denken und besonders heute doppelt rechnen müssen. cher einverstanden sein.

Dabei sollte man allerdings nicht nur die Ausgabenseite be-

trachten, sondern auch einen Blick auf die Einnahmenseite Danioth: Vom Verständnis, das Sie meinem Anliegen und da-

werfen. Ein kurzer Schnellzugshalt verursacht nur geringe mit dem Anliegen des Kantons Uri entgegenbringen, bin ich

Strommehrkosten für das Anhalten und Anfahren des Zuges. überzeugt, und ich danke Ihnen dafür. Von der Antwort selber,

Er kostet sonst kein zusätzliches Geld, aber viel Goodwill. die ja ein Nein darstellt, kann ich mich nicht befriedigt erklären.

Wenn vor Inangriffnahme einer grossen neuen Aufgabe kur- Ich bin aber bereit - sei es mit Ihnen oder mit einem von Ihnen

zerhand die drei bisherigen Intercity-Halte in Gesehenen-für beauftragten Mitarbeiter -, einen ganzen Tag lang diese Be-

die Tourismusregion Urseren, das Tavetsch und das Goms triebszählungen an den von Ihnen bezeichneten Bahnhöfen

bedeutsam - gestrichen werden, desgleichen ein Fern- durchzuführen.

schnellzug-Halt in Flüelen, dann können die SBB mit dieser

«Geste» nicht auf Verständnis zählen. Der Verzicht auf Inter-

city-Halte ist seit dem Fahrplan 1991/93 durchgesetzt Die In-

tercity-Halte sollen gemäss neuestem Bericht auch im Fahr-

planentwurf 1993/95 nicht mehr enthalten sein. Warum man 92.072#ST#

sich am zuständigen Ort so zugeknöpft gibt, ist unerfindlich,

und es liegt nicht im Interesse der SBB, denn auch nach und Erdöl- und Erdgasforschung.

aus Uri gibt es Fahrgäste - Einheimische und Touristen -, die Gewährung von Finanzhilfen

es schätzen, nicht in Arth-Goldau einsteigen und damit Zeit

und Umtriebe in Kauf nehmen zu müssen. Wir verlangen si- Prospection d'hydrocarbures.

cherlich nicht Halte im Stundentakt, wie Sie es vorhin zu Recht Aide financière

in Frage gestellt haben, sondern eine angemessene Versor-

Botschaft und Beschlussentwurf vom 24. August 1992 (BBIV1096)

gung. Die drei Intercity-Halte würden auf einer Fahrt von meh- Message et projet d'arrêté du 24 août 1992 (FF V1044)

reren Stunden in die grossen Zentren auch betrieblich und

fahrplantechnisch drinliegen. Bei gutem Willen, sage ich. Und

ich danke dem Bundesrat im voraus für den mehr oder weni-

ger sanften Wink an die SBB hierzu.

Antrag der Kommission

Bundesrat Ogi: Vier klare Fragen, vier klare Antworten - so Eintreten

hoffeich! Proposition de la commission

Zuerst einmal möchte ich dankbar zur Kenntnis nehmen, Herr Entrer en matière

Danioth, dass wir auf die Urner Bähnler zählen können. Ich

nehme das sehr gerne zur Kenntnis, weil ein Mitglied des Re- Schallberger, Berichterstatter: Mit Botschaft vom 24. August

gierungsrates des Kantons Uri nach erfolgreicher Abstim- 1992 beantragt der Bundesrat eine Fristverlängerung für die fi-

mung der Neat gesagt haben soll, sie hätten kein Vertrauen nanzielle Unterstützung der Erdöl- und Erdgasforschung in

mehr in Bern. Ich denke an «Berne fédérale» natürlich, nicht an der Schweiz. Der entsprechende Bundesbeschluss, datiert

«Berne ville». Deshalb ist das jetzt doch etwas Brosame. vom 15. Dezember 1982 und befristet auf zehn Jahre, läuft

Zur Frage 1 : Intercity-Züge werden zwischen grossen Zentren Ende 1992 ab. Damals wurde ein Kredit von insgesamt 10 Mil-

eingesetzt, sofern - ich sage das noch einmal - ein genügen- lionen Franken beschlossen. Von diesem Betrag ist bis zum

des Verkehrsaufkommen besteht Zur Bedienung der mittle- Ablauf der zehnjährigen Frist rund die Hälfte beansprucht wor-

ren Zentren verkehren Schnellzüge. Das ist die Philosophie; den. Der Antrag des Bundesrates lautet lediglich auf Fristver-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Danioth Halte der IC und Fernschnellzüge im Kanton Uri

Interpellation Danioth Horaire des CFF dans le canton d'Uri

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1992

Année

Anno

Band VI

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 02

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 92.3317

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 01.12.1992 - 08:00

Date

Data

Seite 1107-1108

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Ref. No 20 022 229

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