Extension of Financial Aid for Oil and Gas Exploration Approved

Prospection d'hydrocarbures 1108 1er décembre 1992

2. Quelle est la priorité accordée dans le nouveau mandat de das ist die Konzeption. Die Schnellzüge nehmen auch die Zu-

prestations des CFF à la desserte des centres régionaux par bringerfunktion zu den IC-Knoten wahr.

des liaisons du trafic à longue distance? Zur Frage 2: Diesen Angebotsgrundsätzen entsprechend wer-

3. Pour éviter un déséquilibre par trop criant entre des liaisons den die Zentren im Kanton Uri - Flüelen, Erstfeld, Gösche-

interurbaines de plus en plus intenses et une desserte régio- nen - stündlich mit durchlaufenden Schnellzügen Basel/

nale toujours plus déficiente, n'y a-t-il pas lieu de rétablir l'équi-

Luzern/Zürich und Chiasso bedient In Arth-Goldau bestehen

libre en faveur des régions et de favoriser une répartition plus Anschlüsse mit den IC-Zügen von und nach Zürich respektive

uniforme de la population? von und nach Luzern und Basel.

4. Que pense entreprendre le Conseil fédéral pour offrir une Zur Frage 3: Die erwähnten Zentren im Kanton Uri sind ver-

compensation, sur le plan des transports, aux régions particu- gleichbaren Orten in der übrigen Schweiz ebenbürtig. Zusätz-

lièrement touchées par les nouveaux grands projets ferroviai- liche Halte von IC- und EC-Zügen bringen keine Mehrfre-

res («Rail 2000», NLFA)? quenz. Das ergeben Statistiken, die die SBB erstellt haben.

Hingegen würden die verlängerten Reisezeiten der IC-Züge

Mitunterzeichner- Cosignataires: Ziegler Oswald (1) Anschlussverluste in Zürich, Luzern, Basel, Bellinzona und in

Mailand auslösen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Gotthardlinie

gegenüber den übrigen Verkehrsträgern und den ausländi-

Danioth: Ich habe vorhin, in der Eintretensdebatte zum Voran- schen Konkurrenzlinien würde geschmälert; das ist auch nicht

schlag der SBB, gesagt, dass der Kanton Uri mit der Gotthard- in Ihrem Interesse.

bahn seit deren Eröffnung verbunden und verwachsen ist Das Zur Frage 4: Durch die Ausbauten für die «Bahn 2000» und die

Wissen, dass beide - Land und Leute von Uri sowie die SBB - Neat werden neue - und da ist vielleicht die Hoffnung zu

aufeinander angewiesen sind, vor allem in schwierigen Zeiten, schöpfen, Herr Danioth - Kapazitäten frei, die im Schnellzugs-

mindert die gegenseitige Verbundenheit nicht, obschon gele- und Regionalverkehr eine effizientere Bedienung ermöglichen

gentlich Reibungen auftreten, was ja in allen guten Familien werden. Dies gilt speziell auch für die Bergstrecke im Kanton

vorkommt Vor allem in Zeiten, in denen die Natur nicht nur un- Uri. Damit wird, wenn immer möglich, ein besseres Angebot-

seren Lebensraum, sondern auch die Bahn bedroht, können ich bin überzeugt, dass es möglich sein wird - geschaffen.

Sie, Herr Bundesrat, auf den restlosen Einsatz der Urner Bähn- Fazit: Mit einer Abwertung des IC- und des EC-Konzeptes wer-

ler zählen, damit diese internationale Bahnverbindung auf- den diese Züge zu Schnellzügen degradiert, was wiederum

rechterhalten werden kann. Ich glaube, das ist auch ein Wert. ein Begehren nach einer neuen Art schnellerer Städtezüge

Erstfeld ist ja eines der fünf Dörfer, die nebst meiner Heimatge- nach sich ziehen würde.

meinde ja zur Neat gesagt haben. Uri wird - trotz seiner kriti- Darf ich Sie, Herr Danioth, zum Schluss einmal bitten, an die

schen Einstellung zu den beiden offenen Fragen - loyal an der Orte hinzugehen, die ich erwähnt habe, und in Flüelen, Erst-

Verwirklichung dieses nationalen Vorhabens mitarbeiten. Das feld und Göschenen vor Ort einen ganzen Tag lang genau zu

möchte ich vorausschicken. zählen, wie viele Leute dort zusteigen. Wenn Sie das zählen

Ich möchte auch anerkennen, dass die SBB marktwirtschaft- und die Zahlen vergleichen, werden Sie mit meiner Antwort si-

lich denken und besonders heute doppelt rechnen müssen. cher einverstanden sein.

Dabei sollte man allerdings nicht nur die Ausgabenseite be-

trachten, sondern auch einen Blick auf die Einnahmenseite Danioth: Vom Verständnis, das Sie meinem Anliegen und da-

werfen. Ein kurzer Schnellzugshalt verursacht nur geringe mit dem Anliegen des Kantons Uri entgegenbringen, bin ich

Strommehrkosten für das Anhalten und Anfahren des Zuges. überzeugt, und ich danke Ihnen dafür. Von der Antwort selber,

Er kostet sonst kein zusätzliches Geld, aber viel Goodwill. die ja ein Nein darstellt, kann ich mich nicht befriedigt erklären.

Wenn vor Inangriffnahme einer grossen neuen Aufgabe kur- Ich bin aber bereit - sei es mit Ihnen oder mit einem von Ihnen

zerhand die drei bisherigen Intercity-Halte in Gesehenen-für beauftragten Mitarbeiter -, einen ganzen Tag lang diese Be-

die Tourismusregion Urseren, das Tavetsch und das Goms triebszählungen an den von Ihnen bezeichneten Bahnhöfen

bedeutsam - gestrichen werden, desgleichen ein Fern- durchzuführen.

schnellzug-Halt in Flüelen, dann können die SBB mit dieser

«Geste» nicht auf Verständnis zählen. Der Verzicht auf Inter-

city-Halte ist seit dem Fahrplan 1991/93 durchgesetzt Die In-

tercity-Halte sollen gemäss neuestem Bericht auch im Fahr-

planentwurf 1993/95 nicht mehr enthalten sein. Warum man 92.072#ST#

sich am zuständigen Ort so zugeknöpft gibt, ist unerfindlich,

und es liegt nicht im Interesse der SBB, denn auch nach und Erdöl- und Erdgasforschung.

aus Uri gibt es Fahrgäste - Einheimische und Touristen -, die Gewährung von Finanzhilfen

es schätzen, nicht in Arth-Goldau einsteigen und damit Zeit

und Umtriebe in Kauf nehmen zu müssen. Wir verlangen si- Prospection d'hydrocarbures.

cherlich nicht Halte im Stundentakt, wie Sie es vorhin zu Recht Aide financière

in Frage gestellt haben, sondern eine angemessene Versor-

Botschaft und Beschlussentwurf vom 24. August 1992 (BBIV1096)

gung. Die drei Intercity-Halte würden auf einer Fahrt von meh- Message et projet d'arrêté du 24 août 1992 (FF V1044)

reren Stunden in die grossen Zentren auch betrieblich und

fahrplantechnisch drinliegen. Bei gutem Willen, sage ich. Und

ich danke dem Bundesrat im voraus für den mehr oder weni-

ger sanften Wink an die SBB hierzu.

Antrag der Kommission

Bundesrat Ogi: Vier klare Fragen, vier klare Antworten - so Eintreten

hoffeich! Proposition de la commission

Zuerst einmal möchte ich dankbar zur Kenntnis nehmen, Herr Entrer en matière

Danioth, dass wir auf die Urner Bähnler zählen können. Ich

nehme das sehr gerne zur Kenntnis, weil ein Mitglied des Re- Schallberger, Berichterstatter: Mit Botschaft vom 24. August

gierungsrates des Kantons Uri nach erfolgreicher Abstim- 1992 beantragt der Bundesrat eine Fristverlängerung für die fi-

mung der Neat gesagt haben soll, sie hätten kein Vertrauen nanzielle Unterstützung der Erdöl- und Erdgasforschung in

mehr in Bern. Ich denke an «Berne fédérale» natürlich, nicht an der Schweiz. Der entsprechende Bundesbeschluss, datiert

«Berne ville». Deshalb ist das jetzt doch etwas Brosame. vom 15. Dezember 1982 und befristet auf zehn Jahre, läuft

Zur Frage 1 : Intercity-Züge werden zwischen grossen Zentren Ende 1992 ab. Damals wurde ein Kredit von insgesamt 10 Mil-

eingesetzt, sofern - ich sage das noch einmal - ein genügen- lionen Franken beschlossen. Von diesem Betrag ist bis zum

des Verkehrsaufkommen besteht Zur Bedienung der mittle- Ablauf der zehnjährigen Frist rund die Hälfte beansprucht wor-

ren Zentren verkehren Schnellzüge. Das ist die Philosophie; den. Der Antrag des Bundesrates lautet lediglich auf Fristver-

1. Dezember 1992 1109 Motion des Nationalrates

längerung bis zum 31. Dezember 1999, nicht aber auf Erhö- #ST# 92.3086

hung des damals gesprochenen Kredites. Die Swisspetrol

Holding AG beabsichtigt, das laufende Untersuchungspro- Motion des Nationalrates

gramm weiterzuführen und bis spätestens Ende dieses Jahr- (Berger)

zehnts abzuschliessen.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Energieversorgung. Beschleunigtes Verfahren

(Urek) unterzog die Vorlage einer sehr kritischen Beurteilung. Motion du Conseil national

Sie beschloss mit 9 gegen 1 Stimmen, dem Rat Zustimmung (Berger)

zu beantragen. Bei unserer Beratung wurde festgestellt, dass Procédure accélérée pour les

zwar der bisherige Erfolg sehr bescheiden ist, dass aber die installations énergétiques

Fortführung der Arbeiten der Swisspetrol im Interesse unserer

Landesversorgung wie auch der eidgenössischen Energiepo-

litik und der Forschungspolitik liege. Eine Verweigerung des

noch nicht ausgeschöpften Kredites müsste als falsches politi-

sches Signal gewertet werden. Nachdem Fachleute auf die Wortlaut der Motion vom 19. Juni 1992

Jahrhundertwende hin einen Energiekollaps befürchten, soll- Der Bundesrat wird eingeladen, möglichst rasch alle notwen-

ten in der Schweiz alle Möglichkeiten der Energiegewinnung digen Anordnungen zu treffen, welche die Einführung eines

gründlich geprüft werden. beschleunigten Abklärungsverfahrens ermöglichen; dadurch

Die positive Stellungnahme der Kommission wurde erleichtert sollen die Verwirklichung geplanter Anlagen für unsere Ener-

durch ein kürzlich abgeschlossenes Gutachten eines interna- gieversorgung sowie die Erneuerung bestehender Einrichtun-

tional anerkannten und sehr erfolgreichen Experten aus den gen, namentlich im Bereich der elektrischen Energie, vorange-

USA, der zum Schluss kam, dass in der Schweiz mit einer trieben werden.

Wahrscheinlichkeit von über 80 Prozent ausbeutungswürdige

Gasvorkommen vorhanden seien. Texte de la motion du 19 juin 1992

Abschliessend kann festgestellt werden, dass durch den Ein- Le Conseil fédéral est invité de prendre, dans les meilleurs dé-

fluss des Bundes der gegenseitige Austausch der Daten zwi- lais, toutes dispositions permettant d'introduire une procé-

schen der Nagra und der Swisspetrol zustande kam. Während dure d'enquête accélérée afin d'activer toutes réalisations ou

den Bohrungen konnten durch die begleitende Eidgenössi- améliorations d'installations nécessaires à notre ravitaillement

sche Kommission für Géothermie und unterirdische Wärme- en énergie notamment en énergie électrique.

speicherung zusätzliche Untersuchungen ausgehandelt und

veranlasst werden. Der Bund konnte bis anhin nicht verfüg- Schallberger, Berichterstatter: Der Nationalrat hat am

bare Daten und Resultate nutzen. 19. Juni dieses Jahres diskussionslos und mit schriftlicher Zu-

Namens der Kommission beantrage ich Ihnen Eintreten auf stimmung des Bundesrates eine Motion von Nationalrat

die Vorlage. Jean-Pierre Berger überwiesen, welche die Einführung eines

beschleunigten Abklärungsverfahrens bei der Verwirklichung

Bundesrat Ogi: Herr Kommissionspräsident Schallberger hat geplanter und der Erneuerung bestehender Anlagen und Ein-

alles gesagt, und zwar so gut, dass ich nichts mehr beizufügen richtungen für die Versorgung mit elektrischer Energie an-

habe. strebt In der Begründung wird auf die Verschlechterung unse-

Ich möchte Sie bitten, auf die Vorlage einzutreten. rer Elektrizitätsversorgung und auf die besorgniserregenden

Verzögerungen bei den Abklärungsverfahren hingewiesen.

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Die Diskussion innerhalb unserer Kommission zeigte auf,

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière dass der Bedarf an Gesetzgebungsanpassungen im Bereiche

der elektrischen Energie das im Motionstext umschriebene

Titel und Ingress, Art. 1,2 Ziel übersteigt.

Antrag der Kommission Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates (Urek) beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Mo-

tion zu überweisen.

Titre et préambule, art. 1,2

Proposition de la commission Ueberwiesen - Transmis

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen -Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes 20 Stimmen

Dagegen 1 Stimme

#ST# Ad 92.057-3

An den Nationalrat-Au Conseil national Motion des Nationalrates

(Kommission)

Förderungsprogramm erneuerbare Energien

Motion du Conseil national

(commission)

Programme d'encouragement des énergies

renouvelables

Wortlaut der Motion vom 27. August 1992

Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Aktionspro-

grammes «Energie 2000» unverzüglich ein konkretisiertes För-

derungsprogramm erneuerbare Energien, vor allem Solar-,

Bio- und Holzenergie sowie Haustechnik, durchzuführen. Die-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Erdöl- und Erdgasforschung. Gewährung von Finanzhilfen

Prospection d'hydrocarbures. Aide financière

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1992

Année

Anno

Band VI

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 02

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 92.072

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 01.12.1992 - 08:00

Date

Data

Seite 1108-1109

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Ref. No 20 022 230

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