Swiss PTT Financial Report and Management Approval, 1991

3. Juni 1992 N 791 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

nuser, de Dardel, Diener, Dünki, Eggenberger, Fankhauser, #ST# 92.018

Goll, Gonseth, Gross Andreas, Haering Binder, Hafner Rudolf,

Hafner Ursula, Haller, Hämmerle, Herczog, Hollenstein, Jean- PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

prêtre, Jori, Ledergerber, Leemann, Leuenberger Ernst, Mae-

der, Marti Werner, Mauch Ursula, Meier Hans, Meier Samuel, PTT. Gestion et compte 1991

Meyer Theo, Misteli, Rebeaud, Rechsteiner, Robert, Ruffy,

Bericht des Bundesrates vom 29. April 1992

Schmid Peter, Sieber, Steiger, Strahm Rudolf, Tschäppät Alex- Rapport du Conseil fédéral du 29 avril 1992

ander, Vollmer, Weder Hansjürg, Wiederkehr, Zisyadis, Züger,

Beschlussentwürfe siehe Seite 68 des Berichtes

Zwygart (54) Projets d'arrêté voir page 68 du rapport

Bezug bei der Generaldirektion PTT,

Der Stimme enthalten sich - S'abstiennent: Viktoriastrasse 21,3030 Bern

BühlerSimeon, Dormann, Grendelmeier, Seiler Rolf (4) S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT,

Viktoriastrasse 21,3030 Berne

Abwesend sind die folgenden Ratsmitglieder - Sont absents: Kategorie III, Art. 68 GRN-Catégorie III, art. 68RCN

Bär, Bodenmann, Bonny, Brügger Cyrill, Brunner Christiane,

Cotti, Couchepin, Deiss, Duvoisin, von Feiten, Gardiol, Gie-

zendanner, Gysin, Hegetschweiler, Hubacher, Jaeger, Jenni

Peter, Leuenberger Moritz, Luder, Mamie, Matthey, Nabholz,

Pidoux, Sandoz, Schnider, Seiler Hanspeter, Spielmann,

Stamm Luzi, Steinegger, Thür, Tschopp, Wick, Ziegler Jean Dünki, Berichterstatter: Die Prüfung des Geschäftsberichtes

(33) der PTT für das vergangene Jahr durch die Geschäftsprü-

fungskommission erfolgte im ordentlichen Rahmen; in weiten

Präsident Nebiker stimmt nicht Bereichen, wo es von der Sache her sinnvoll ist, gemeinsam

M. Nebiker, président, ne vote pas mit der zuständigen Sektion der Finanzkommission.

Nebst den üblichen Besprechungen mit den PTT-Verantwortli-

Zweite Eventualabstimmung - Deuxième vote préliminaire chen haben einzelne Kommissionsmitglieder bei Dienststel-

Fürden Antrag derMinderheit II offensichtliche Mehrheit len Besuche vorgenommen und an Ort und Stelle die notwen-

Für den Antrag der Minderheit III Minderheit digen Abklärungen getätigt

Meine Ausführungen gelten in erster Linie dem Bereich Unter-

Definitiv - Définitivement nehmenspolitik der PTT. Zum Rechnungsabschluss nimmt

Für den Antrag der Mehrheit 84 Stimmen die Finanzkommission separat Stellung, so dass ich Sie von

Für den Antrag der Minderheit II 56 Stimmen diesen Zahlen verschonen kann.

Die PTT sind vor grosse Herausforderungen gestellt, und zwar

Art. 103a-103d (neu), 108 Abs. 1 Bst. a-d, Ziff. II, III nicht nur im Bereiche der Kommunikation, sondern auch auf

Antrag der Kommission dem Gebiete des Postwesens. Die GPK-Sektion hat sich bei

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates der Prüfung des Geschäftsberichtes vertieft mit folgenden Pro-

blemen auseinandergesetzt: Optimierung Führungsstruktur

Art. 103a-103d (nouveaux), 108 al. 1 let. a-d, eh. Il, III PTT, das Projekt OFS; die Frage der A- und B-Post; Gewährlei-

Proposition de la commission stung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstlei-

Adhérer au projet du Conseil fédéral stungen; Konsultative PTT-Kommission und Verwaltungsrat;

Personalfragen.

Angenommen -Adopté Aus Zeitgründen will ich hier nur auf zwei Themen näher ein-

treten:

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble 1. Wie ist der gegenwärtige Stand beim System A- und B-

Für Annahme des Entwurfes 93 Stimmen Post? Die für 1991 vorgenommenen Ziele konnten bezüglich

Dagegen 38 Stimmen der A- und B-Post im grossen und ganzen erreicht werden. Die

PTT bestätigen, dass 98 Prozent dieser Ziele realisiert sind.

Abschreibung - Classement Unser Resultat hält einem internationalen Vergleich stand. Die

Projekte für eine industrielle, mechanische Postsortierung

Antrag des Bundesrates wurden systematisch vorangetrieben. Das Budget für die Um-

Abschreiben des parlamentarischen Vorstosses stellungen sah 200 Millionen Franken vor. Es wurden aber nur

gemäss Seite 1 der Botschaft rund 180 Millionen Franken gebraucht Eine repräsentative

Proposition du Conseil fédéral Umfrage im Juni 1991 hat ergeben, dass das neue System von

Classer l'intervention parlementaire der Bevölkerung zu 70 Prozent akzeptiert worden ist Im Vor-

selon la page 1 du message jahr betrug die Akzeptanz nur etwa 30 Prozent

Mit dem System der A- und B-Post kann die Nachtarbeit des

Angenommen -Adopté Personals wesentlich reduziert werden. Diese Lohneinsparun-

gen werden mit rund 3 Millionen Franken beziffert Das Ratio-

nalisierungspotential ist aber bei weitem noch nicht ausge-

An den Ständerat-Au Conseil des Etats schöpft Bei systematischer und maschineller Sortierung soll-

ten Lohneinsparungen in der Höhe von 100 Millionen Franken

möglich sein. Dieses Ziel wird aber erst erreicht, wenn Haupt-

postsortierzentren geschaffen werden und ganze Postzüge

durch das Land rollen können. Das A- und B-Post-System soll

in den nächsten Jahren noch wesentlich verbessert werden.

Es reduziert die infrastrukturellen Kosten und sichert eine bes-

sere Verteilung der Leistungen auf dem ganzen Gebiet

Es darf darauf hingewiesen werden, dass ohne die Einführung

des neuen Systems, das sich auch in ändern Ländern bewährt

hat, die grossen Postzentren nicht mehr in der Lage wären,

das gesamte Briefpostvolumen Nacht für Nacht zu verarbei-

ten. Die neue Struktur hat gezeigt, dass ein grosser Teil der

Briefsendungen gar nicht dringend ist. Die Einführung der B-

Post mit dem Rabattsystem ermöglicht es dem Kunden zu-

dem, beträchtliche Kosten einzusparen. Es ist trotz der Panne

PTT. Gestion et compte 1991 792 N 3 juin 1992

in Zürich vorgesehen, das A- und B-Post-System beizubehal- den Budgetwert von 5,6 Prozent nicht Die Postdienste erziel-

ten. An ein Rückgängigmachen wird nicht mehr gedacht Das ten ein Wachstum von 0,9 Prozent, die Fernmeldedienste ein

System muss aber noch verfeinert werden. solches von 6,5 Prozent.

Wir haben uns auch erkundigt, wie die Erfahrungen mit dem Natürlich müssen wir bei der Analyse des Resultats miteinbe-

Telefax seien. Dieses Uebermittlungssystem nimmt bekannt- ziehen, dass die PTT sogenannte gemeinwirtschaftliche Lei-

lich immer mehr Überhand, und zwar zu Lasten der A-Post. stungen erbringen. Ich denke an die kostengünstige Zustel-

Kleine Fax-Sendungen sind zu gewissen Zeiten billiger als die lung von Zeitungen und Zeitschriften, den Postautodienst, die

A-Post. Die Einnahmenseite verschiebt sich eindeutig zugun- Fernmeldedienstleistungen wie Mobilfunk und Kurzwellen-

sten der Telefonrechnung. dienst, welche das Resultat negativ beeinflussen.

2. Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung mit Wir müssen heute feststellen, dass der Kostendeckungsgrad

Postdienstleistungen: Auf diesem Gebiet sind grosse Neue- 1991 für die Postdienste 84 Prozent betrug, der der Fernmel-

rungen zu erwarten. Wegen der roten Zahlen sehen sich die dedienste 108 Prozent.

PTT gezwungen, die infrastrukturellen Kosten gewaltig zu sen- Zusammenfassend: Die finanzielle Situation der PTT ist beun-

ken. Darum sollen kleinere Poststellen abgebaut oder in soge- ruhigend. Zur Erzielung positiver Unternehmungsergebnisse

nannte Mehrzweckbetriebe umfunktioniert werden. Vermehrt und zur Stärkung der Selbstfinanzierungskraft sind vermehrte

wird eine Kooperation mit ändern Geschäftszweigen ange- unternehmerische Massnahmen auf der Aufwand- und Er-

strebt, z. B. mit Gemeindeverwaltungen-Gemeindeschreiber tragsseite unausweichlich. Im Vordergrund stehen Strukturan-

werden dann noch Posthalter und können so ihr Gehalt erhö- passung und Tarifmassnahmen. Mit dem neuen Fernmelde-

hen -, mit Banken, mit Versicherungen, mit Bahnen, mit Le- gesetz und der internationalen, aber auch europäischen Libe-

bensmittelgeschäften oder mit anderen kleingewerblichen ralisierung wird der Wettbewerbsdruck für die PTT nicht klei-

Betrieben. ner, sondern grösser.

Auch kleinere Postbüros liegen an zentraler Stelle. Eine Mehr- 2. Zur Kurzanalyse der Rechnung: 1991 war der Gesamtbe-

fachnutzung der Räumlichkeiten ist äusserst sinnvoll. Damit trieb PTT in den roten Zahlen. Der Unternehmensverlust be-

könnten auch Posthalter zu 100 Prozent beschäftigt werden, trug 292 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von

wenn sie neben der Postbedienung noch andere Funktionen 11 851 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 11 559

übernehmen. Die PTT-Verantwortlichen erklärten, dass sie in Millionen Franken. Der Cash-flow verharrte mit 2093 Millionen

diesem Bereich subtil vorgehen. Es sei noch nichts definitiv Franken beinahe auf dem Vorjahresstand. Die Investitionen

entschieden. Die Kreispostdirektionen hätten die Aufgabe, legten mit 3784 Millionen Franken kräftig zu. Ohne die Tarif-

diese Reorganisationspläne der Generaldirektion zu prüfen. massnahmen im Frühling 1991 bei Post- und Fernmeldedien-

Auf jeden Fall würde aber Verbindung mit den Gemeindebe- sten wäre das Resultat noch um 480 Millionen Franken

hörden aufgenommen, bevor Entscheide über Schliessungen schlechter ausgefallen. Von den stark gestiegenen Investitio-

getroffen würden. Im nächsten Jahresbericht werden wir dar- nen werden 15 Prozent für die Postdienste und 85 Prozent für

über mehr vernehmen. So weit meine Ausführungen zum Be- die Fernmeldedienste aufgewendet 1991 beschafften die PTT

reich Geschäftsführung der PTT. für6308 Millionen Franken Güterund Dienstleistungen bei der

Die Mehrheit der GPK (17 zu 2 Stimmen) beantragt dem Rat Schweizer Wirtschaft Auch in dieser Hinsicht sind die PTT ein

die Genehmigung des Beschlusses A (Bundesbeschluss sehr gewichtiger volkswirtschaftlicher Faktor.

über die Geschäftsführung des Bundesrates im Bereich der Trotz allem: Der Kostendeckungsgrad der PTT-Unterneh-

PTT-Betriebe im Jahre 1991). Ein Minderheitsantrag wird von mung fiel unter 100 Prozent auf genau 97 Prozent Die Dienst-

Herrn Maspoli vertreten. leistungen im öffentlichen Interesse - Zeitungszustellung,

Im Namen der GPK danke ich an dieser Stelle dem gesamten Postauto, Kurzwellendienst usw. - erzielen gerade noch einen

PTT-Personal für die im letzten Jahr erbrachten Leistungen im Kostendeckungsgrad von um die 50 Prozent, das Telefon ge-

Dienste der Oeffentlichkeit Ohne den grossen Einsatz der Mit- samthaft 111 Prozent, wobei der internationale Verkehr allein

arbeiterinnen und Mitarbeiter aller Stufen könnten die Dienst- 167 Prozent erzielt. Die Postdienste haben einen Kosten-

leistungen, die wir täglich brauchen und die uns grossen Nut- deckungsgrad von 84 Prozent Die Ueberschüsse aus dem

zen bringen, nicht erbracht werden. Telefon- und Telekommunikationsbereich decken also die

Rationalisierungsmassnahmen sind gut und notwendig, aber Verluste aus dem Postbereich nicht mehr. Bei solchen Resul-

es braucht immer noch zuverlässiges Personal, das Hand an- taten sind Massnahmen dringlich: beispielsweise Kostenre-

legt, mitdenkt und auf die Bedürfnisse der Kunden eingeht duktion in allen Bereichen, auch im Personalbereich - im Ver-

Die Direktionen können Weisungen erteilen; wie sie aber an hältnis zur Ertragserwartung -, Optimierung des Ertrags mit

der vordersten Front ausgeführt werden, darauf kommt es an. neuen Tarifstrukturen, die marktorientiert und flexibel sind.

Darum gebührten der Dank und die Anerkennung nicht nur 3. Empfehlungen für die Zukunft. Die gesamte Struktur der

dem obersten Kader, sondern auch den vielen Briefträgern, PTT muss überdacht werden, dies im Hinblick auf die sich än-

Posthaltern, Betriebsbeamten, den Postautochauffeuren, den dernden inländischen und vor allem internationalen Marktbe-

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Büros und Dienststel- dingungen. Die Ueberprüfung der Führungsstruktur der PTT-

len der Postcheckämter und der Telefonverwaltung. in Stichworten: Parlament, Departement, Verwaltungsrat, Ge-

neraldirektion - mit klarer Kompetenz und Verantwortungszu-

ordnung muss überdacht werden, dies ist notwendig. Denken

Frey Walter, Berichterstatter: Als Sprecher der Subkommis- wir an die Einmischung von uns, dem Parlament, in eine ei-

sion der Finanzkommission, die sich mit dem Geschäftsbe- gentliche Betriebsangelegenheit: A- und B-Post Hier möchte

richt und der Rechnung der PTT für das Jahr 1991 befasst hat, ich sagen: mea culpa, ich habe diesen Antrag auch unter-

erlaube ich mir, Ihnen folgendes zu rapportieren: zum ersten schrieben.

einige generelle Ueberlegungen, zum zweiten eine Kurzana- Das Projekt OFS - Optimierung Führungsstruktur PTT - ist ve-

lyse der Ihnen vorliegenden Rechnung 1991 und zum dritten hement voranzutreiben; eine auf Profitzenterorganisation auf-

einige Empfehlungen für die Zukunft gebaute Rechnung ist dringend notwendig und wird als Füh-

1. Mit rund65 000 Arbeitnehmern sind die PTTdergrösste in- rungsinstrument unerlässlich. Die Arbeiten in dieser Hinsicht

ländische Arbeitgeber, und ihre Dienstleistungen werden von sind sehr positiv zu bewerten und mit Druck weiterzuführen.

jedem Bürger und der Wirtschaft täglich gebraucht Wahrlich Die europäische Integration muss berücksichtigt werden: Fast

ein interessantes Unternehmen. ein Viertel des Umsatzes der PTT, rund 2,5 Milliarden Franken,

In der Volkswirtschaft spielen die PTT und ihre Dienstleistun- werden international erzielt, 80 Prozent davon in Europa Un-

gen eine zentrale Rolle. sere Preise sind in Relation zu anderen Anbietern in diesem

Die wirtschaftliche Rezession, welche sich in einem Minus- Sektor hoch.

wachstum von 0,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes aus- Die relative Kreativität, mit der unser Quasi-Monopolbetrieb

drückt, hat auch ihre Auswirkungen auf die PTT gehabt. Mit seine Aufgaben effektiv angeht, bedarf auch in Zukunft des

4,1 Prozent lag das Wachstum derPTT-Dienstleistungen deut- Parlamentes Wohlwollen. Auch ich möchte meinen Dank der

lich unter jenem des Vorjahres von 5,2 Prozent und erreichte Führung und dem Personal der PTT-Betriebe aussprechen.

3. Juni 1992 N 793 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

Die einstimmige Subkommission der Finanzkommission be- couverture de 111 pour cent; quant au trafic international, il

antragt die Annahme des Jahresberichts und der Rechnung obtient un taux de couverture de 167 pour cent

der PTT. Dernier point de mon rapport, quelques recommandations et

réflexions pour l'avenir. L'évolution de 1986 à 1991 démontre

M. Comby, rapporteur: Je voudrais brièvement attirer votre que les excédents de produit encaissés par le secteur des télé-

attention sur trois points: tout d'abord quelques remarques communications n'arrivent plus à compenser les déficits enre-

générales, ensuite une analyse sommaire du compte 1991 gistrés par les services postaux. Des mesures rapides s'impo-

des PTT, enfin quelques recommandations et réflexions pour sent donc, afin que les PTT puissent recouvrer leur santé finan-

l'avenir. cière. Il faut agir sur plusieurs paramètres, notamment réduire

La récession économique se traduit dans notre pays par une les coûts, en particulier du personnel, en rationalisant l'entre-

diminution du PIB réel de 0,5 pour cent en 1991. Tous les sec- prise. Je vous donne un exemple significatif: le regroupement

teurs économiques ont subi, à des degrés divers, les effets de à six des vingt-cinq offices de chèques postaux en Suisse re-

la récession, et les PTT n'ont pas échappé à la règle. Toutefois, présente une rationalisation indéniable, avec une diminution

la croissance a été de 0,9 pour cent dans les services postaux de 900 personnes. Cette réforme est entreprise sur quelques

et de 6,5 pour cent dans les services des télécommunications, années. Ensuite, il faut accroître les recettes en adoptant une

mais le degré de couverture des frais n'a atteint que 84 pour nouvelle structure tarifaire, souple et dynamique, permettant

cent pour les services postaux et 108 pour cent pour les servi- de répondre de façon optimale aux besoins des clients.

ces des télécommunications. Il n'est sans doute pas inutile de Nous assistons aujourd'hui à un processus d'accélération de

rappeler ici les importantes prestations offertes à l'économie l'intégration européenne; les PTT, par conséquent, doivent se

générale par les PTT à des conditions très avantageuses - je préparer à cette nouvelle problématique. Il ne faut pas ignorer

pense à l'envoi des journaux et des périodiques ainsi qu'au que ces derniers ont réalisé en 1991 près d'un quart de leur

service des cars postaux. Certes, cette contribution à l'écono- chiffre d'affaires, soit environ 2,5 milliards de francs, dans le

mie générale du pays entraîne une dégradation des finances secteur international, dont 80 pour cent en Europe. La sup-

des PTT mais c'est probablement le prix à payer sur l'autel de pression des barrières commerciales devrait amener des ré-

la solidarité confédérale et cela constitue en quelque sorte la ductions sensibles de prix Les PTT doivent offrir des presta-

justification du monopole accordé aux PTT. En résumé, la si- tions novatrices, avantageuses et axées sur les besoins du

tuation financière des PTT est préoccupante. Il est indispensa- marché. A cette condition seulement la Suisse pourra résister

ble de poursuivre activement les efforts de rationalisation en à la concurrence des pays de l'Europe communautaire. A cet

vue d'améliorer leur capacité d'autofinancement. Les PTT sont égard, il faut saluer le fait que la nouvelle loi sur les télécommu-

donc contraints de prendre de nouvelles mesures propres à nications qui entrera en vigueur cette année permettra aux PTT

comprimer les dépenses et à accroître les recettes en appli- d'être eurocompatibles. Il faut aussi saluer la volonté claire-

quant, dans une large mesure, les principes de l'économie de ment exprimée par la direction des PTT de réformer l'entre-

marché. prise, afin d'améliorer nettement la productivité, sans porter at-

J'en viens à l'analyse sommaire des comptes 1991. En 1991, teinte à la qualité des prestations offertes. Mais, vous le savez,

les PTT sont entrés dans les chiffres rouges, ce qui ne s'était l'économie de marché ne se décrète point! Elle requiert un

pas produit depuis 1986. En effet, pour l'année dernière, le nouvel état d'esprit, ouvert sur le marché, elle doit évoluer

déficit de l'entreprise ascende à près de 300 millions de dans la liberté, sans carcan et sans bureaucratie. Il est par

francs - exactement 292 millions. Les prestations fournies conséquent urgent de poursuivre la réforme entreprise par les

en faveur de l'économie générale, à des prix qui ne couvrent PTT.

pas les frais, je le répète, grèvent évidemment les finances En conclusion, j'aimerais m'associer aux remerciements qui

de la Régie fédérale. En 1991, ces prestations ont accusé ont été présentés par M. Walter Frey à l'endroit du Départe-

un déficit de 430 millions de francs, soit un montant large- ment et des PTT et, au nom de la Commission des finances

ment supérieur au déficit enregistré en 1991. Le principe de unanime, je vous invite à accepter l'arrêté fédéral B concer-

la gestion par objectifs s'applique à l'ensemble du secteur nant le compte financier de cette entreprise pour l'année 1991.

de la poste. L'étude du projet OFS «Optimierung der Füh-

rungsstruktur PTT» a été poursuivie en 1991. La réorganisa- On. Maspoli, relatore della minoranza: A nome della mino-

tion aura par conséquent des répercussions sur la gestion, ranza della commissione della gestione e soprattutto di quella

l'exploitation, le personnel et les finances. Tout d'abord, l'or- parte di essa che si è occupata di controllare le PTT e pure a

ganisation sera modifiée, à tous les échelons de la hiérar- nome del nostro gruppo, vi invito a non accettare il rendiconto

chie, et parfois aménagée de façon totalement nouvelle. La del colosso giallo - un colosso invero con i piedi sempre più di

gestion axée sur la clientèle et sur le marché sera la tâche argilla.

principale. Les résultats financiers seront dorénavant claire- Mi sia consentito all'inizio di spendere due parole a proposito

ment quantifiables à tous les niveaux, ce qui permettra une delle modalità che stanno alla base del lavoro della commis-

utilisation optimale des ressources et, partant, une améliora- sione. E' mia impressione - e mi sono permesso di farlo notare

tion de la productivité. Enfin, l'optimalisation des structures pure al suo presidente - che la Commissione della gestione

aura des répercussions sur l'ensemble du personnel. Le train del Consiglio nazionale sia, in pratica, un ostaggio nelle mani

de mesures tarifaires mises en oeuvre principalement au prin- dell'amministrazione, un'amministrazione che soffoca l'inizia-

temps de 1991 dans les services postaux et dans le secteur tiva dei parlamentari e che degrada i rappresentanti del po-

des télécommunications a procuré un supplément de recet- polo a semplici comparse sulla scena, peraltro essenziale,

tes de l'ordre de 480 millions de francs, soit nettement infé- della verifica Questa è owiamente una suggestione squisita-

rieur aux prévisions mais augmentation importante malgré mente personale che mi permetterò di sviluppare nella sede

tout, qu'il faut signaler. Par ailleurs, en 1991, les PTT ont appropriata Tuttavia mi sembrava doveroso esternarla anche

poursuivi l'application d'une politique dynamique d'investis- nell'ambito dell'assemblea plenaria di questo Consiglio nazio-

sements. C'est un point important qu'il faut relever car, cette nale.

année-là, les PTT ont indiscutablement contribué à jouer une Aber kommen wir zu den Gründen, die die Minderheit der

sorte de rôle de régulation de l'économie en Suisse. Kommission, welche auch von Kollege Miesch unterstützt

En effet, les investissements ont augmenté, pour atteindre wird, dazu bewogen haben, die Rechnung der PTT nicht anzu-

2 milliards 660 millions de francs, soit 9 pour cent de l'ensem- nehmen. Für das Jahr 1991 weisen die PTT ein Defizitvon über

ble des investissements effectués par l'économie nationale. 250 Millionen Franken aus. Wie ist das nur möglich? fragt sich

Le tableau de la page 25 de ce document, concernant le calcul der Mann von der Strasse. Und wie ist es möglich, frage ich

des prix de revient des PTT en 1991, est éloquent à plus d'un ti- stellvertretend, dass sich ein Unternehmen, welches in den

tre. En effet, nous constatons, par exemple, que les presta- Bereichen Kommunikation und Verkehr tätig ist-also in zwei

tions d'intérêt public, l'envoi des journaux et des périodiques, Bereichen, die sich in stetiger Entwicklung und Expansion be-

ainsi que le service des cars postaux ont un taux de couverture finden und wichtige Pfeiler unserer modernen Gesellschaft

qui gravite autour des 50 pour cent Le téléphone a un taux de sind -, ein solch grosses Defizit erwirtschaftet?

PTT. Gestion et compte 1991 794 N 3 juin 1992

Auf diese Frage konnten Generaldirektoren und führende Be- geschwächt Ueberdies werden in einer Monopolsituation die

amte des Gelben Riesen keine befriedigende Antwort geben. Löhne wegen des Fehlens einer Konkurrenz lediglich von den

Die meisten von ihnen haben zwar vom Abbau der Bürokratie Preisen bestimmt Dies bewirkt ebenfalls, dass die Konkur-

gesprochen. Genaueres wussten sie allerdings nicht zu be- renzfähigkeit der freien Betriebe geschwächt wird, weil diese

richten. Noch vor wenigen Jahren haben die PTT-Betriebe ihre Saläre anpassen müssen und dies nicht können.

dazu beigetragen, die Bundeskassen zu füllen. Heute, nach Sia ben chiaro che non intendo insegnare nulla a nessuno. Mi

einer bedenklichen Entwicklung, weisen die PTT beträchtliche sono permesso queste annotazioni critiche, ben sapendo

Verluste aus. Diese Situation ist für einen Monopolbetrieb in- quali e quanti oneri gravano sulle spalle del Consigliere fede-

akzeptabel, und zwar darum, weil die Tatsache an und für sich rale responsabile del Dipartimento in questione.

untragbar ist, und nicht zuletzt darum, weil ihre Auswirkungen Per questo La prego di credermi, on. Consigliere federale, il

auf die Privatwirtschaft beunruhigend sind. mio atteggiamento non va interpretato come un segno di sfi-

Zudem muss bemerkt werden, dass sich das Monopol nicht ducia nei Suoi confronti, piuttosto è il caso di dire che sono

etwa verringert, im Gegenteil. Es wurde ausgebaut und betrifft certo che le mie critiche cadranno su di un terreno fertile, su-

heute Bereiche, die noch vor ein paar Jahren nicht davon be- scitando un Suo intervento decisivo, volto a parare il male,

troffen waren. Es stimmt zwar, dass die PTT es nicht geschafft primo che esso diventi irreparabile.

haben, die Herstellung von Brot zu monopolisieren. Dafür ge- La mia speranza è che già l'anno prossimo le PTT possano

lang es ihnen jedoch, mit den Banken in Konkurrenz zu treten. ridiventare la famosa golden Girl di cui si parlava qualche

Man erinnere sich daran, und man tue es mit Bedenken, dass anno fa

heute den PTT gestattet wird, auf ihren Konten Zinsen zu ge-

währen. Trotzdem scheint es, dass der Ausbau des Monopols Züger: Sehr geehrte Damen und Herren und schweigende

die Lage alles andere als verbessert Mit anderen Worten: Das Mehrheit der leeren Stühle! Das Unternehmensergebnis 1991

Defizit der PTT ist durch das Erschliessen weiterer Geschäfts- der PTT ist mit einem Defizit von 292 Millionen Franken

zweige höchstens noch angestiegen. Da kann doch einfach schlecht Daran gibt es nichts zu deuteln, höchstens zu erklä-

etwas nicht stimmen! ren, nur: eine abgeschlossene Rechnung kann man kritisie-

Im jetzigen Zeitpunkt, während unser Land in einer tiefen Wirt- ren, aber leider nicht ändern. Aber wenn das Rechnungsdefizit

schaftskrise steckt, ist das Problem, das es zu bewältigen gilt, fünfeinhalbmal höher ist als das Budgetdefizit, gilt es, zu analy-

von allergrösster Wichtigkeit Wer ausserhalb der Konkurrenz sieren und Schlüsse zu ziehen. Dies sollte dann wiederum auf

arbeiten kann, legt die Preise fest, und - lassen Sie mich es sa- kommende Budgets und Rechnungsabschlüsse seine positi-

gen - was für Preise! Sicher war unsere Post die beste der ven Auswirkungen haben: Also, versuchen wir es!

Welt Heute ist sie bestimmt die teuerste und - diese Einschät- Die Budgetdisziplin 1991 war, trotz des schlechten Ergebnis-

zung betrübt mich ausserordentlich - oft die langsamste. ses, erstaunlich gut Der Gesamtaufwand liegt mit plus

Höchst ungern erinnere ich mich an das vor Jahrzehnten ge- 0,3 Prozent hervorragend. Der Gesamtertrag mit minus

läufige Lied der Christel von der Post, in dem es unter anderem 2,6 Prozent ist noch akzeptabel; nur leider ist dies eine

heisst: «Nur nicht gleich, nicht auf der Stell', denn bei der Post Schere, und diese 2,9 Prozent kosten uns happige 237 Millio-

geht's nicht so schnell.» nen Franken.

Diese Worte sind heute jedoch angebracht, wenn man be- Beim Mehraufwand sind es vor allem die Personalaufwendun-

denkt, dass seit der Einführung der B-Post ein Brief von Lo- gen, die zu Buche schlagen, und dort wiederum die aus takti-

camo nach Locamo - also kein ganzer Kilometer - drei Tage schen Gründen zu tief veranschlagte Teuerung. Wie lange

unterwegs ist. Namentlich die A- und B-Post beweisen, dass wird wohl noch dieses Blindekuh-Spiel hier betrieben?

die PTT-Betriebe ein Besseres daran täten, weniger phantasie- Beim Minderertrag spielte uns das Sorgenkind A- und B-Post

volle Lösungen für ihre Probleme anzustreben. Was jedoch wiederum einen bösen Streich. Nachdem die Akzeptanz die-

die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes empört, ist die ser Uebung sichtlich Fortschritte macht, stimmt nun die Kasse

Tatsache, dass man selbst dann, wenn das Nichtfunktionieren wieder nicht Einerseits entspricht der A-Post-Anteil nicht den

eindeutig belegt ist, stur am Konzept festhält und überhaupt Erwartungen, und andererseits besteht eine grosse Inan-

nicht davon abzuweichen gedenkt. spruchnahme der gewährten Mengenrabatte. Hier, Herr Bun-

Auch die Schaffung des Bundesamtes für Kommunikation desrat, kratze ich mich am Kopf. Nachdem die ganze A/B-

(Bakom) - es sei mir erlaubt - wurde mit mindestens vier Jah- Uebung auch eine Tarifmassnahme war, nebst anderem, ist

ren Verspätung abgeschlossen. Diese Verspätung vereinfacht schon die Nichterhöhung der B-Taxe eine echte Geste.

den Start dieser wichtigen Institution nicht, denn anstatt kreati- Warum dann noch Rabatte, die bewirken, dass die alte Taxe

ver Arbeit muss das Bakom noch für längere Zeit Feuerwehr- sogar noch unterschritten wird?

dienste leisten. Zum gleichen Thema gehören die Gratisleistungen im Post-

E che dire della notizia che ha peraltro inorgoglito il collega zahlungsverkehr. Durch die massiven Spesenerhöhungen

che mi ha preceduto - si vede che lui è svizzero francese -, der Banken wird sich dieser Dienstzweig sicher noch für die

una notizia che giunge come una mazzata per il mio Cantone, PTT - profitlos - erweitern, während die aufgelaufenen Post-

il Ticino, relativa alla chiusura dei servizi conti correnti postali checkkontosaldi blitzschnell zu den Banken transferiert wer-

di Bellinzona e Lugano? Se questa è la tanto decantata razio- den. Mein Tip: Zahlen Sie einen anständigen Zins auf Privat-

nalizzazione dei servizi postali, non resta che scuotere il capo und auch auf Geschäftskonten ! Dann bleibt das Geld auch bei

e sperare in tempi migliori. Ihnen länger liegen, und wir können die Investitionen wieder -

Il Cantone Ticino, comunque, non può rassegnarsi a giocare wie vorher - aus dem Bodensatz finanzieren. Eine kleine, wirk-

sempre ed ovunque il ruolo di quello che i francesi sono soliti lich bescheidene Einzahlungstaxe macht im Handumdrehen

chiamare «la quantité négligeable» e che in Svizzera tedesca die Zinsausgaben wieder wett.

si traduce con il termine più fantasioso di «Juhu-Anhängsel». Mindestens ein ebenso trübes Kapitel sind die gemeinwirt-

Questa decisione, come ahimè molte nell'ambito delle PTT, è schaftlichen Leistungen, die stolze 434 Millionen Franken er-

stata psicologicamente infausta e purtroppo la dice lunga reichen; ohne diese hätten wir einen Gewinn von 142 Millio-

sulle reali volontà dei direttori generali delle nostre Poste. nen erreicht, und mir bliebe das Jammern erspart Das Trau-

Le cittadine ed i cittadini del mio Cantone sono delusi, e noi rige an der Geschichte ist, dass ein wirklich grosserTeil dieser

della Lega dei Ticinesi, appoggiati dai nostri amici Democratici gemeinwirtschaftlichen Leistungen gar nicht gemeinwirt-

svizzeri, chiediamo con urgenza che al Cantone Ticino sia la- schaftlicher Natur ist, denn beim PTT-Sponsorenbeitrag an

sciato almeno un ufficio dei conti correnti postali, completo ed Zeitungen und Zeitschriften im Betrag von 269 Millionen Fran-

efficiente. ken profitieren haufenweise Postillen, die einerseits nicht för-

Kommen wir nun auf die negativen Auswirkungen zu spre- derungswürdig sind und andererseits kostengerechte Taxen

chen, welche die PTT-Geschäftspraxis auf die Wirtschaft des mit Leichtigkeit selbst tragen könnten. Forsten Sie hier einmal

Landes ausübt Wenn die Kosten der Monopoldienstleistun- durch! Zugegeben, es braucht Mut Es geht ja um die Leute,

gen steigen, wird die Konkurrenzfähigkeit der Privatbetriebe, die wir auch brauchen. Aber nehmen Sie sich diesen Mut, Sie

welche auf die PTT angewiesen sind, gegenüber dem Ausland werden sehen, es wird sich lohnen!

3. Juni 1992 N 795 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

Massnahmen auf der Kostenseite, wie sie die Unternehmens- 19,2 pour cent, soit de 10 468 unités durant ces dix dernières

leitung der PTT ins Auge gefasst hat, müssen - auch wenn sie années, il conviendrait maintenant de marquer un temps d'ar-

unpopulär sind-dringend realisiert werden, sonst werden wir rêt, voire de réduire le nombre de postes de travail dans cer-

noch lange rote Zahlen schreiben. Mit der Kosten- und Lei- tains secteurs, cela bien entendu sans licenciements. Dans

stungsrechnung steht schon ein gutes Werkzeug zur Verfü- cet ordre d'idée, le collège directorial des PTT a désigné en

gung. Wir wissen, wo wir Geld verdienen, und wir wissen auch, début de semaine les six localités qui accueilleront les centres

wo wir drauflegen. Ziehen Sie daraus die unternehmerischen de traitement automatisé des services postaux, lesquels

Schlüsse, ohne - und das ist wieder eine Bitte - regionale und doivent, à terme, entraîner la suppression de quelque

soziale Aspekte ganz zu vernachlässigen. 900 emplois dans l'ensemble de l'entreprise. Ainsi, le proces-

Der letzte Appell, geschätzte Damen und Herren im Saal, rich- sus est engagé.

tet sich an Sie. Verlangen wir nicht dauernd unternehmerische Enfin, nous saluons le grand intérêt que portent les PTT à la

Führung von den PTT, sondern gewähren wir ihnen auch die construction de logements sociaux à Zurich et à Genève, un

nötige unternehmerische Freiheit, dann ist der momentane Fi- crédit-cadre de 300 millions ayant déjà été utilisé à cet effet

nanzzustand nur ein Zwischentief und bleibt kein Dauerzu- Notre voeu est qu'une telle aide puisse être apportée à d'au-

stand. tres régions du pays.

Im Namen der SP-Fraktion beantrage ich Ihnen Zustimmung En conclusion, le groupe démocrate-chrétien accepte les

zur PTT-Rechnung 1991, allerdings mit verhaltener Begeiste- deux arrêtés concernant la gestion du Conseil fédéral dans le

rung. domaine des PTT et le compte financier de cette entreprise

pour l'année 1991.

M. Theubet: Au premier abord, un déficit d'entreprise de

292 millions de la part des PTT peut choquer, d'autant plus

que la grande Régie nous avait habitués, jusqu'à ces derniè- Schwab: Die SVP-Fraktion hat sich sowohl mit dem Ge-

res années, à des bénéfices plutôt coquets. Mais à y regarder schäftsbericht als auch mit der Rechnung 1991 der PTT be-

de plus près, on constate que si les PTT ne sont pas parvenus fasst und beantragt, beiden Geschäften zuzustimmen.

à enrayer la détérioration de leurs finances, ce n'est pas faute Die Fraktion nimmt mit etwelcher Sorge von der negativeren

d'avoir déployé certains efforts d'économies et de rationalisa- Entwicklung im Finanzbereich Kenntnis. Zwei Gründe dürften

tion, ni d'avoir pris le risque d'appliquer diverses mesures tari- für diesen Trend hauptsächlich verantwortlich sein: der Rück-

faires à rencontre des usagers. gang in der Wirtschaft und die Zinsentwicklung auf dem

Si le groupe démocrate-chrétien approuve la gestion et le Fremdkapitalmarkt Für diese beiden Faktoren trägt das Un-

compte de résultat de l'entreprise des PTT pour 1991, c'est ternehmen keine Schuld. Es muss diese Entwicklung aber im

principalement en raison des prestations fournies à l'écono- Auge behalten und, was entscheidend ist, entsprechende

mie générale et des mesures déjà prises en vue de maîtriser la Massnahmen zur Verbesserung der Lage an die Hand neh-

progression des coûts. C'est aussi parce que, en dépit de la men.

récession dans presque tous les secteurs de l'économie, les Grosse Sorgen bereitet unserer Fraktion die Führungsstruktur

PTT enregistrent des augmentations du trafic de 0,9 pour cent dieses Unternehmens, des grössten unseres Landes; das Un-

dans les services postaux et de 6,5 pour cent dans les services ternehmen verdient diesen Namen nicht Da gibt es den Ge-

des télécommunications. Toutefois, notre approbation s'ac- samtbundesrat und das federführende Departement; es gibt

compagne de quelques remarques, les unes en forme de ré- den Verwaltungsrat der PTT; eine dreiköpfige Generaldirek-

serve, les autres en signe d'encouragement tion hat das Sagen; dann sind wir, das Parlament, mit unseren

Tout d'abord, nous considérerons toujours le monopole des Kommissionen auch noch zuständig. Alle diese Gremien wol-

PTT comme justifié, tant qu'il apportera à l'économie générale len bei der Führung des Unternehmens ein Wort mitreden. Die

des prestations avantageuses et en volume constant sur l'en- Verantwortung auf diese Weise klar zuzuteilen, ist ein Ding der

semble du territoire. Mais il faut reconnaître les limites du mo- Unmöglichkeit.

nopole et savoir qu'il peut empêcher l'entreprise de réagir ra- Die SVP-Fraktion verlangt, dass die Kompetenzen rund um die

pidement face à la concurrence. Il est donc souhaitable PTT klar geregelt werden. Weniger, aber klar fassbare Füh-

qu'une tarification nuancée soit introduite pour permettre à la rungs- und Kontrollgremien müssen geschaffen werden. Die

poste de se mesurer à armes égales avec ses concurrents, no- Fraktion hat eine entsprechende Motion eingereicht.

tamment dans les grandes villes. Sur le plan international, Mit Genugtuung nimmt die Fraktion von der geglückten Eröff-

nous n'excluons nullement l'ouverture à d'éventuelles allian- nung des neuen Bundesamtes für Kommunikation Kenntnis.

ces commerciales. Wesentliche Vorarbeiten fallen ins vorliegende Geschäftsjahr.

Le projet OFS, qui mérite d'être poursuivi, obtient tout notre Die Erwartungen in dieses zukunftsträchtige jüngste Bundes-

appui, en particulier les mesures qui vont dans le sens d'une amt sind sehr gross. Allen - vorab unserem Bundesrat -, die

plus grande autonomie économique des départements et dazu beigetragen haben, dass das junge, initiative Team seine

l'introduction d'une comptabilité analytique, outil indispensa- Tätigkeit termingerecht aufnehmen konnte, sei bestens ge-

ble à une gestion moderne. Etant donné la fragilité financière dankt

de la Régie, il conviendrait de fixer des priorités, notamment en Im Namen der SVP-Fraktion danke ich den vielen Mitarbeite-

ce qui concerne les investissements. Nous tenons toutefois à rinnen und Mitarbeitern des über die ganze Schweiz verteilten

ce que la réduction des coûts d'infrastructure se fasse sans di- riesigen Unternehmens für ihren Einsatz im Dienste der Allge-

minution des prestations et, si possible, en en améliorant la meinheit

distribution. Cette opération, que nous savons difficile, touche Ich bitte, auf beide Geschäfte einzutreten und ihnen zuzustim-

principalement la réorganisation des bureaux de poste dont men.

nous souhaitons en principe le maintien. A propos du pro- Den Rückweisungsantrag der Minderheit Maspoli/Jenni ist ab-

gramme pour maîtriser les coûts, nous comprenons que l'ob- zulehnen. Herr Maspoli, Sie haben keine einzige Begründung

jectif ne puisse être atteint par les seuls relèvements de tarifs et angebracht, die dazu berechtigen würde, die Rechnung abzu-

qu'il soit nécessaire de prévoir un train d'économies assez im- lehnen. Sie haben auf mehrere Schwachpunkte hingewiesen,

portant pour y parvenir. Mais nous sommes également d'avis die vorzubringen richtig ist Aber Sie als Parlamentarier sollten

que les directions concernées doivent examiner très attentive- wissen, wie vorzugehen wäre, um Korrekturen einzuleiten. Sie

ment la faisabilité et les conséquences de ces mesures et, le haben auch in der GPK Gelegenheit gehabt, konkrete Verbes-

cas échéant, les introduire en douceur. serungsvorschläge in die Diskussion einzubringen. Ich erin-

Au vu des explications données par M. Rey, directeur général nere mich nicht, dass es Ihnen gelungen ist, mehrheitsträch-

du Département de la poste, au sujet du courrier A et B, nous tige Vorschläge durchzubringen.

estimons que l'expérience peut être poursuivie, moyennant Wie ich bereits angeführt habe, will die SVP-Fraktion mit ihrem

une amélioration de la qualité du système et une correction de Vorstoss das Problem an den Hörnern packen. Das ist ein

la structure tarifaire en la matière. gangbarer Weg, Herr Maspoli, den zu unterstützen Sie noch

S'agissant de l'effectif du personnel, qui a augmenté de Gelegenheit haben werden.

PTT. Gestion et compte 1991 796 N 3 juin 1992

Weder Hansjürg: Nachdem die LdU/EVP-Fraktion heute bei wird, wenn sich die Schere zwischen Kosten und Ertrag noch

allen wichtigen Abstimmungen mit fliegenden Fahnen unter- weiter öffnet und keine Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen

gegangen ist, freut es mich ausserordentlich, bei diesem Ge- Leistungen erreicht werden kann. Dann allerdings wären auch

schäft an der Seite derjenigen zu schwimmen, die im nie ver- die Kantone zu fordern, deren Begeisterung für die Ueber-

siegenden Strom der bürgerlichen Mehrheit hier in diesem nahme solcher Kosten jedoch nicht gerade gross zu sein

Saal selten bis niemals das harte Brot der Opposition zu essen scheint

haben. Die wirtschaftspolitische Entwicklung in Europa führt auch in

Wir stimmen also, wie Sie meinen Worten entnehmen können, der Schweiz zu einer Marktöffnung und damit zu mehr Konkur-

beiden Geschäften zu. renz, was nach unserer Auffassung sehr zu begrüssen ist Der

Trotz eingeleiteter Spar- und Rationalisierungsbemühungen Erfolg wird künftig von der Fähigkeit zur Leistung und zur Prä-

sowie verschiedener Tarifmassnahmen hält die negative Fi- senz am Markt bestimmt Dass sich unsere Post in hart um-

nanzentwicklung leider auch bei den PTT an. Wir haben uns kämpften Konkurrenzmärkten und bei starkem Verdrängungs-

heute mit einem Unternehmungsverlust von rund 300 Millio- wettbewerb zu behaupten weiss, verdeutlichen die Verkehrs-

nen Franken abzufinden. Für einen Monopolbetrieb stellt dies zunahmen im internationalen Kurierdienst, wo der Marktanteil

ein schlechtes Ergebnis dar, und wir freuen uns darob, dass weiter ausgebaut werden konnte. An dieser Stelle sei auch lo-

bei den vorgesetzten Behörden auch wieder über Privatisie- bend erwähnt, dass die PTT beabsichtigen, Telefongespräche

rung gesprochen wird. Allerdings bitten wir Herrn Bundesrat ins Ausland zu verbilligen. Das hat wohl seinen Grund, denn

Ogi, darauf zu achten, dass aus einem Staatsmonopol nicht wer vom Ausland in die Schweiz telefoniert, macht das bis zu

etwa ein Privatmonopol wird, sonst hiesse das ja, das Pferd 50 Prozent billiger. Für die nationale Wirtschaft gewinnt die Te-

beim Schwanz aufzäumen. lekommunikation weiter an Bedeutung. Der Bedarf nach

Tröstlich an diesem Ergebnis ist immerhin, dass der Verlust schnellem, reibungslosem Austausch von grossen Informa-

durch Entnahme aus der Ausgleichsreserve gedeckt werden tionsmengen steigt stetig. Wir haben uns überzeugen lassen,

soll. Verantwortlich für die Verschlechterung der PTT-Finanz- dass die PTT alle möglichen Schritte unternehmen, um den

lage sind neben dem konjunkturellen Rückgang der schwei- Anforderungen gerecht zu werden.

zerischen Volkswirtschaft vorab die höhere Teuerung sowie Die PTT planen auch eine Optimierung der Führungsstruktur.

die höhere Fremdkapitalverzinsung und die höheren Löhne. Ziel soll es sein, im wesentlichen eine flexible, kundenorien-

Hier möchte ich doch Herrn Maspoli antworten: Man muss bei tierte und marktnahe Führung mit dezentraler Aufgaben- und

einem solchen Betrieb doch sehen, dass eine Inflation über Kompetenzverteilung zu erreichen. Unsere Fraktion unter-

unser Land gezogen ist, im fraglichen Jahr waren es beinahe stützt auch dieses Vorhaben, und wir stimmen beiden Ge-

sechs Prozent; diese sechs Prozent wurden bei der Budgetie- schäften zu.

rung nicht berücksichtigt Es wurden damals zweieinhalb bis

drei Prozent berücksichtigt Es kommt dazu, dass daher die Hafner Rudolf: Ein Defizit von 292 Millionen Franken ist für ei-

Erträge nicht derart reich geflossen sind, wie sie budgetiert nen derart grossen Bundesbetrieb, der in weiten Bereichen

wurden. eine Monopolstellung innehat, ein sehr schlechtes Resultat

Mit Genugtuung nehmen wir zur Kenntnis, dass Herr Bundes- Nun gut, nachdem in früheren Jahren bereits eine Verschlech-

rat Ogi mit den Direktoren der PTT eine Arbeitsgruppe einge- terung erfolgt ist, kann uns das Ganze nicht so sehr erstaunen;

setzt hat, die Kosteneinsparungen und Ertragssteigerungs- aber immerhin muss man feststellen: Wenn früher vom soge-

möglichkeiten prüft Man hat uns in der Finanzkommission nannten Golden girl die Rede war- ich betone, diese Bezeich-

wissen lassen, dass erste Massnahmen bereits 1992 Wirkung nung stammt nicht von mir, die hat jemand anderes geprägt-,

erzielen werden. Gesamthaft soll die Kommission bis 1996 das dann muss man feststellen, dass die Entwicklung eher in Rich-

Rechnungsergebnis um 380 Millionen Franken verbessern. tung Pechmarie verlaufen ist; diese Pechmarie sei somit der

Das ist zu hoffen und zu erwarten; wir sind aber nicht ganz si- väterlichen Aufsicht des zuständigen Bundesrates wärmstens

cher, ob dieses Versprechen auch eingehalten werden kann. empfohlen.

Aufregung löste seinerzeit die Pressemitteilung aus, wonach Von Interesse sind jedoch die Gründe, warum ein so schlech-

die PTT wegen ihrer schlechten Finanzlage beabsichtigten, tes Resultat erzielt wurde. Offiziell - im Geschäftsbericht kön-

zahlreiche Kleinpoststellen zu schliessen oder zusammenzu- nen Sie das nachlesen - ist von konjunkturellem Rückgang,

legen. Tatsächlich trifft es zu, dass die PTT-Betriebe im Rah- höherer Teuerung und Fremdkapitalverzinsung die Rede. Hier

men der Massnahmen zur Kostensenkung beabsichtigen, lässt die fragwürdige und unglückselige Politik der National-

das Poststellennetz weiter zu redimensionieren und wirt- bank mit dem Herauftreiben der Zinssätze grüssenl

schaftlicher zu betreiben. Gegen Rationalisierungsmassnah- Verschiedene Sprecher haben herauszufinden versucht,

men lässt sich wohl nicht viel einwenden, es sei denn, man woran das schlechte Resultat liegen könnte. Auch unser

halte am gewohnten Komfort fest scharfsinniges Mitglied der Finanzdelegation, Kollege Züger,

In der Finanzkommission hat man uns wissen lassen, dass je- hat einige Meinungen geäussert. Er hat allerdings kein einzi-

der einzelne Fall geprüft und mit den örtlichen Behörden ab- ges Wort zur Investitionspolitik der PTT gesagt. Weil sich dazu

gesprochen wird. Es ist tröstlich, dass die Post nicht über die kein Vorredner geäussert hat, möchte ich diesen Bereich noch

Köpfe ihrer Konsumenten hinweg disponiert. anschneiden.

In diesem Zusammenhang darf daran erinnert werden, dass Zweifellos sollten die PTT den breiten Volksinteressen dienen.

das schweizerische Poststellennetz mit Abstand die grösste Geht man jedoch die Liste der Investitionsprojekte durch,

Dichte in Europa aufweist Aus betriebswirtschaftlichen Ueber- dann kann man einige Bezeichnungen finden, wo man etwas

legungen und angesichts der prekären Finanzlage lässt sich Mühe mit der Aussprache hat: Bezeichnungen wie Infnet,

eine Straffung also rechtfertigen. IPTTZK - ich weiss nicht, ob das aus dem Tschechischen

Die A- und B-Post vermochten die hochgesteckten Qualitäts- stammt -, Perico usw. Dann taucht auch noch das Hobby un-

ziele anfänglich nicht zu erreichen-Herr Maspoli hat ein träfes seres Kollegen Mühlemann auf, die Kommunikations-Modell-

Beispiel angeführt Das hat dann auch zu berechtigter Kritik gemeinden. Diese Sachen verschlingen Dutzende von Millio-

seitens der Bevölkerung Anlass gegeben. Dank geeigneter nen und über längere Zeit sogar Hunderte von Millionen Fran-

Massnahmen hat sich aber in der Zwischenzeit die Kritik ge- ken. Wenn Sie die einfache Bürgerin oder den einfachen Bür-

legt, und wir stimmen dem Bundesrat zu, die getrennte Lei- ger von der Strasse fragen, ob sie von all diesen Sachen je-

stungstarifierung, d. h. die A-und B-Post, beizubehalten. mals etwas gehört haben, dann wird die klare Antwort ein Nein

Der Postautodienst, neben den SBB und den rund 550 kon- sein. Wenn Sie die Leute fragen, ob sie sich davon einen Nut-

zessionierten Transportunternehmungen eine der drei tragen- zen versprechen, dann ist die Antwort auch klar.

den Säulen des öffentlichen Verkehrs der Schweiz, baut sein Tatsächlich ist es so, dass all diese sehr technisch orientierten

Leistungsangebot im Rahmen des Konzeptes «Bahn und Projekte vorwiegend Partikularinteressen - der Wirtschaft -

Bus 2000» jährlich um durchschnittlich 1,5 Millionen gefah- dienen. Damit haben aber sogar die PTT selber ihre liebe

rene Kilometer aus. Allerdings betonen die Verantwortlichen, Mühe - ich bedaure, dass Kollege Züger nicht von Apoco ge-

dass der Ausbau dieser Dienstleistung ins Stocken geraten sprochen hat, das ist doch ein Flop, wovon in der Finanzkom-

3. Juni 1992 N 797 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

mission sehr bildhaft gesprochen wurde, wo Dutzende von voir avec l'économie de marché, mais qui sont plutôt politi-

Millionen Franken versickert sind. Man hat gesagt, man ma- ques. Je pense notamment à la fixation d'un taux d'intérêt

che jetzt einen Neuanfang; man hat immer noch Hoffnungen. maximum pour les comptes de chèques. Comment reprocher

Man sieht, dass selbst sehr technisch orientierte Leute in der ensuite un déficit quand on s'efforce volontairement et de ma-

PTT ihre liebe Mühe mit solchen ambitiösen Projekten haben. nière administrative de limiter les recettes? Il y a là également

Es gibt aber auch noch andere Sachen: Wenn gerade von sei- une contradiction importante.

ten der Auto-Partei- und der SD/Lega-Fraktion ein Ableh- S'agissant du personnel, le porte-parole du groupe PDG a fait

nungsantrag kommt, hätte man vielleicht noch Natel C, ein Au- allusion à une augmentation de plus de 10 pour cent de ce-

tofans-Objekt erwähnen können, das bekanntlich auch einen lui-ci - il convient de remettre aussi les choses à leur place. Au

sehr starken Kostenunterdeckungsgrad aufweist. Wenn cours de toutes ces années où il y a eu un accroissement du

schon, dann müsste man also auch bei diesen Projekten volle personnel, l'augmentation des charges, tant dans le secteur

Kostendeckung durchdrücken. de la poste que des TT, a été beaucoup plus importante que

Damit soll nicht etwa gesagt sein, alle diese Projekte wären un- celle du personnel. Elle a parfois même représenté le quintu-

erwünscht, im Gegenteil; Wünsche kann man immer haben. ple. Il y a donc une nouvelle tâche et il a bien fallu y faire face.

Aber wenn sich die Finanzlage des Bundes und der PTT- Le blocage du personnel a soulevé des problèmes importants

Betriebe derart verschlechtert, müsste man das Wünschbare quant à la manière de gérer et de répondre à la demande.

vom Notwendigen zu unterscheiden lernen. Offenbar scheint Au niveau des dépenses et des recettes, il faut aussi tenir

die PTT-Generaldirektion darin nicht besonders schnell zu compte du fait que pendant longtemps l'administration des

sein. PTT, notamment les TELECOM, était davantage une annexe

Auf der anderen Seite hört man immer wieder von der Schlies- du Département des finances et des contributions, puisque la

sung kleiner Poststellen. Ich zitiere aus einem Brief der Kreis- plupart des taxes payées par les citoyens de ce pays rentraient

postdirektion Zürich vom März dieses Jahres. Ich bitte den directement dans les caisses de la Confédération. Le déficit

obersten PTT-Chef zuzuhören: «In der Schweiz werden in die- actuel de 292 millions devrait donc être mis en rapport avec les

sem Sinne in den nächsten Monaten rund 1000 Postbüros und exercices précédents. Une autre contradiction importante se

Postagenturen überprüft. Im Postkreis Zürich, zu dem die Kan- rapporte à l'évolution de la technologie. Il faut tout de même

tone Zürich, Schaffhausen und Thurgau gehören, werden 103 tenir compte de la réalité de ces dernières années et voir à quel

Poststellen untersucht» point le système des télécommunications a été modernisé

Ich frage Sie, Herr Bundesrat Ogi: Stimmt es, dass effektiv dans notre pays. Cela n'a pas été possible sans des investis-

1000 Poststellen und Agenturen in der Gefahr stehen, aufge- sements considérables. Je pense au système intégré des télé-

hoben zu werden? Ich möchte ferner aus einem Brief des Ge- phones, à l'introduction de la fibre optique et des centrales nu-

meinderates Wasterkingen zitieren: «Die Schliessung einer mériques. Cela représente des investissements considéra-

Poststelle in einem lebendigen Dorf muss schlichtweg als Ka- bles et répond aux besoins de la technique et de l'évolution de

tastrophe bezeichnet werden. Wir hoffen daher, dass diesbe- notre société qui se dirige toujours plus vers une économie de

züglich noch lange nicht das letzte Wort gesprochen ist» services et de prestations. On a donc besoin d'une qualité op-

Das entspricht auch unserer Hoffnung. Wir möchten gerne timale dans le domaine de la communication, ce qui a été fait

Auskunft darüber erhalten, ob effektiv so viele Poststellen in Lorsqu'on établit le bilan à la fin d'un exercice, il faut tenir

Gefahr sind. compte de toutes ces réalités.

Man muss sich auch fragen, wenn die Briefzustellungen im Ma dernière observation est relative encore une fois à une

Sinne der A- und B-Post verschlechtert wurde und wenn sogar contradiction qui ressort de ce débat. Elle a trait à la demande

in Frage gestellt wird, ob die Barzustellung von Renten usw. faite au service public de répondre de manière optimum au

nicht mehr up-to-date sei, ob bei den PTT das Ganze noch développement de l'économie. Il faut tenir compte du fait qu'il

ausgewogen ist, ob nicht die Rationalisierung zu Lasten der s'agit, aussi bien au niveau de la poste que des télécommuni-

breiten Volkskreise geht und Partikularinteressen zumindest cations, d'un service public qui doit pouvoir répondre, en tant

mit Investitionen gefördert werden. que tel, à des demandes des citoyens et laisser également

Ich kann feststellen, dass unsere Fraktion sicher nicht mit une place à un message de solidarité autant qu'à des trans-

Freude der Rechnung zustimmen wird. ferts de cours de bourse ou d'informations économiques.

C'est une des fonctions importantes.

M. Spielmann: Je voudrais simplement attirer l'attention de Je conclurai par ce que je considère comme le point essentiel.

cette assemblée sur un certain nombre de contradictions qui Toutes les réformes conduites aux PTT ne peuvent l'être de

me semblent ressortir des différentes interventions. manière optimum qu'avec une participation active du person-

La première concerne la présentation des comptes. On a sou- nel. On se trouve ici dans une activité spécifique où tout est ac-

vent parlé - c'est une question qui revient souvent - de l'har- compli, en grande partie encore, par la main de l'homme.

monisation des présentations comptables entre la Confédéra- Sans la participation active du personnel, on n'arrivera pas à

tion, les cantons et les différents grands services publics. Il se- conduire les restructurations et les réformes administratives

rait effectivement intéressant de poursuivre le travail entrepris nécessaires. Il vaut mieux entreprendre ces dernières avec le

dans ce domaine pour mieux définir les dépenses de fonction- personnel plutôt que contre lui, comme cela se fait hélas trop

nement, les dépenses d'investissements et l'amortissement souvent. Le droit de participation et le droit d'écouter les gens

de ces derniers pour avoir une image réelle de la situation. sont donc primordiaux Je suis persuadé que, par exemple

Tout à l'heure, le rapporteur a précisé des chiffres importants, lors de l'introduction du courrier A et B, si l'on avait écouté les

ceux relatifs aux investissements des PTT, 2,6 milliards en praticiens sur le terrain et si l'on avait fait participer les gens

1991, c'est-à-dire près de 10 pour cent de l'ensemble des in- aux réformes, on aurait beaucoup mieux répondu à l'attente

vestissements effectués dans notre pays (9 pour cent, nous de ces dernières, qui auraient passé de manière optimum. Il

a-t-il dit). Cela représente un poids extraordinairement impor- en va de même pour l'ensemble de la politique salariale. Au-

tant Comment ce dernier ne pèserait-il pas ensuite sur le bud- jourd'hui, il y a trop souvent tendance à prendre, lors de mesu-

get de fonctionnement? Il y a donc là une contradiction entre la res de réorganisation prévues, des décisions émanant du

présentation comptable, le volume des investissements et le sommet et qui retombent sur les gens sans qu'ils sachent

fonctionnement au cours d'une année d'exploitation. exactement de quoi il retourne. Là également, une nécessaire

Une autre contradiction concerne les reproches faits à l'admi- participation, une concertation et une discussion seraient

nistration de ne pas suffisamment agir dans le cadre de l'éco- mieux à même de remplir la fonction des restructurations qui a

nomie libre, de ne pas tenir compte du marché, de ne pas avoir pour but l'économie et l'utilisation optimale des ressources

la flexibilité et les possibilités d'évolution rapide nécessaires humaines de l'administration, aussi bien des postes que des

face aux mutations des technologies. Il faut dire que ce Parle- télécommunications.

ment, à plusieurs reprises, a enserré les PTT dans un carcan Je conclurai en affirmant que les dernières décisions relatives

tout de même assez étroit, par l'intermédiaire du blocage du aux comptes de chèques centralisés sont, pour certains, inex-

personnel et d'un certain nombre de décisions qui n'ont rien à plicables. Ace propos, l'intervention de M. Maspoli est contra-

PTT. Gestion et compte 1991 798 N 3 juin 1992

dictoire, car elle laisse apparaître le reproche de ne pas entre- lich - ich erinnere an die Motion 91.3216 Postzeitungs-

prendre de restructuration et, lorsqu'on en propose une qui transport des «Grafen von Bülach», unseres früheren Kolle-

économise 900 postes, il la dénonce aussitôt! Je souligne ce- gen, der das alles abhandelt und die Frage stellt, warum das

pendant que, dans cette réforme, il y a un certain nombre de immer noch so gemacht wird.

paramètres dont on n'a pas tenu compte. Par exemple, s'agis- Hier komme ich nun zur Kritik an der Geschäftsführung. In der

sant des offices de chèques postaux, il y avait à Genève une Privatwirtschaft hätte man da schon längst aufgeräumt. Es ist

possibilité et des réserves extraordinaires au niveau des bâti- doch schlicht ein Ammenmärchen zu sagen, die Meinungs-

ments qui permettaient d'absorber le surplus de travail. Or, on vielfalt sei in Gefahr, wenn kostendeckende Tarife für den Zei-

a choisi d'effectuer une implantation à un autre endroit où il tungstransport verlangt werden. Es geht nicht an, dass der

faudra construire des bâtiments et investir. Je crois que le Steuerzahler dafür einspringen muss. Es ist folglich nicht Sa-

choix n'a pas été judicieux, d'autant plus qu'il va frapper dure- che der PTT, Verlage zu subventionieren. Aus unserer markt-

ment une économie genevoise où le taux de chômage est déjà wirtschaftlichen Sicht der Dinge müssen wir dazu nein sagen.

parmi les plus importants de Suisse: même une diminution de Ein dritter Punkt: der Postautodienst Dazu fällt mir nur die ber-

100 postes est importante. nische Floskel ein: «Mir hey das gang so gmacht» Warum be-

Certaines mesures sont prises de manière trop arbitraire et treiben die PTT noch einen Postautodienst? Das ist von der

trop bureaucratique. Il vaudrait mieux en débattre du sommet Natur der Sache her nicht mehr gerechtfertigt Sie sollen das

à la base pour pouvoir les faire entrer dans les faits plus rapide- doch zum Beispiel den SBB oder Privaten überlassen. Und

ment et de manière plus effective. Il était important de souli- dann sollen zunächst einmal jene Kantone zur Kasse gebeten

gner ces quelques contradictions qui mettent aussi en évi- werden, welche diesen Postautodienst beanspruchen. Das

dence la responsabilité de ce Parlement dans les chiffres pré- kann dann gegebenenfalls über den Finanzausgleich wieder

sentés aujourd'hui par l'administration des PTT. abgegolten werden. Aber zunächst ist das nicht ein Dienst, der

in der PTT-Rechnung erscheinen soll. Das ist widersinnig. Das

Dreher: Die einstimmige Fraktion der Auto-Partei stimmt dem hat man zwar immer so gemacht, aber es gibt dafür keine,

Bundesbeschluss über die Finanzrechnung der PTT zu, da es auch keine betriebswirtschaftliche und keine staatspolitische

lediglich um die buchhalterische Richtigkeit geht Ebenso ein- Rechtfertigung. Ich sehe, dass im Südtessin die meisten Post-

stimmig lehnen wir den Bundesbeschluss über die Geschäfts- autos leer sind, ausser den beiden Kursen morgens früh und

führung ab. Ich begründe dies in Vertretung des erkrankten abends etwa um halb sieben.

Kollegen Jenni, der in der GPK Einsitz hat Ein Fragezeichen setzen wir - jetzt komme ich zum Schluss -

Sie wissen, dass wir seit dem 1. Februar 1991 die Segnungen zur personellen Lage im Verwaltungsrat und in der Geschäfts-

der A- und B-Post haben. Bis zum 31. Januar 1991 hatten wir führung. Es ist offensichtlich, dass hier unter dem Titel Partei-

nur eine A-Post Ich frage Herrn Bundesrat Ogi daher an, wie enproporz, Parteienklüngel und Parteienpfründe Aemter an

denn das Rechnungsergebnis der Briefpost aussähe, wenn es Leute vergeben werden, die der privatwirtschaftlichen Anfor-

nur eine A-Post gäbe. Wie sähe, Herr Bundesrat, dieses Rech- derung, die an ein solches Amt gestellt wird, in keiner Weise

nungsergebnis aus, wenn man Brieftaxen zugrunde legen genügen würden. Wenn Sie die Liste des Verwaltungsrats

würde, wie sie beispielsweise seit Jahren in der Bundesrepu- durchsehen, dann haben Sie eine Sekretärenvereinigung,

blik Deutschland gelten? Eine Uebersicht der europäischen durchsetzt mit einigen Rechtsanwälten und neuerdings noch

Taxen finden Sie im aufwendig gemachten Jahresbericht der unserem Kollegen Ständerat Markus Kündig, der vielleicht der

PTT auf Seite 18. Sie sehen dort auch, dass Italien für Briefe einzige ist, der aus seiner beruflichen Tätigkeit Einsicht in die

über 250 g mit Abstand den höchsten Tarif verlangt, obschon Probleme von Dienstleistungsbetrieben dieser Grössenord-

man nicht einmal sicher ist, ob der Brief ankommt nung hat Man könnte also, glaube ich, salopp sagen, bei der

Mit anderen Worten: Wir erkennen in diesem Festhalten an der Führungsstruktur, wie sie ist, könnte man den PTT-Verwal-

A- und B-Post eine gewisse Prestigereiterei. Man hat einmal et- tungsrat streichen; kein Brief käme auch nur eine Minute spä-

was gemacht und will jetzt nicht mehr vom Ross herunter. Herr ter an, und kein Telefongespräch würde auch nur einen Rap-

Generaldirektor Rey hat in der zuständigen Subkommission pen teurer werden.

der Finanzkommission zu erklären geruht, dass das hinsicht-

lich Auslastung der Beförderungsanlagen der PTT eine ganz M. Marbel: Hier, nous avons dit notre inquiétude en consta-

ausgezeichnete Sache sei. Man ist fast zum Eindruck gekom- tant la dégradation brutale des comptes de l'Etat Aujourd'hui,

men, dass es gescheiter wäre, mit diesen gespaltenen Tarifen la situation est analogue pour les PTT qui, malgré des mesures

zu operieren als mit einer Tarifstruktur, welche der Teuerung d'économies prises en cours d'exercice, enregistrent un défi-

und darüber hinaus den immer stark steigenden Personalko- cit d'entreprise de 300 millions. Il est particulièrement préoc-

sten Rechnung trägt Brief- und Paketpost, da führt kein Weg cupant d'observer une détérioration persistante de leurs finan-

vorbei, sind primär Handarbeit und bleiben es auch. Und ces. Une telle évolution conduit, en fait, cette grande Régie à

Handarbeit hat ihren Preis, besonders in den grossen Zentren, assurer des services sans en couvrir les frais. A terme, c'est

wo sich auch die grossen Postumschlagplätze befinden. donc le contribuable qui devra assurer les conséquences de

Gleiches gilt für die Paketpost Hier muss ich Aehnliches er- cette situation déficitaire.

gänzend sagen wie bei der Briefpost Die Post übernimmt Si l'on examine les comptes des PTT, on observe que le degré

keine soziale Aufgaben. Ein Paket hat seinen Preis; wer eines de couverture des frais est insuffisant pour les services pos-

verschicken will, muss diesen Preis bezahlen. Auch das Ver- taux, puisque celui-ci n'est que de 84 pour cent, alors que les

senden eines Briefs verursacht Kosten; diese Kosten sind mit télécommunications sont couvertes à 108 pour cent Par ail-

Tarifen zu decken, sonst muss man ihn mit dem hinkenden leurs, les prestations en faveur de l'économie générale repré-

Boten schicken. sentent un montant important de 434 millions de francs et - il

Zu den Zeitungen und Zeitschriften: 269 Millionen Franken ge- faut le dire - c'est un des éléments du déficit des PTT. L'année

hen als Subvention an die Zeitungsverlage. Auch das haben dernière, la croissance de ces prestations était essentielle-

wir in der Vergangenheit immer wieder kritisiert Ich erinnere ment le fait des services des cars postaux, en augmentation de

an die Voten zu diesem Geschäft 1989 und 1990, die Sie in den 28 millions.

entsprechenden Ausgaben des Amtlichen Bulletins nachzule- Le rapport de gestion souligne que le ralentissement de la

sen belieben, falls das Interesse da ist conjoncture n'a pas permis d'obtenir les recette escomptées.

Es kann doch nicht angehen, dass die Allgemeinheit das Pro- Le taux élevé de l'inflation ainsi que l'augmentation des taux

dukt von Verlagen subventionieren muss, Produkte, die her- d'intérêt représentent une charge supplémentaire pour les fi-

ausgegeben werden, nicht aus Freude am Schreiben und aus nances de cette Régie.

Freude am Verlegen, sondern um Geld zu verdienen. Wir wol- A ces considérations sur les résultats financiers, nous devons

len doch einmal sagen, wie es ist! Und es ist unglaublich, dass ajouter une remarque générale sur la conduite des affaires de

heute rund 5700 Zeitungstitel angeblich aus Gründen der poli- cette entreprise. Nombre d'utilisateurs des services des pos-

tischen Meinungsbildung, was ja zu diesen günstigen Tarifen tes et des télécommunications déplorent l'augmentation

geführt hat, subventioniert werden. Es ist schlicht unverständ- constante des tarifs et en même temps la diminution des près-

3. Juni 1992 799 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

tations offertes. Nous sommes conscients que la gestion des Dies meine Bemerkungen zu den Voten, die abgegeben wor-

PTT, comme celle de toutes les entreprises de ce pays, est dif- den sind.

ficile dans la situation actuelle, mais, pour retrouver l'équilibre

des comptes, il est indispensable de fournir des services de M. Comby, rapporteur: Permettez-moi une observation préli-

qualité à des prix raisonnables. A ce propos, on peut se de- minaire. Les PTT ne sont pas, comme on l'a prétendu, un co-

mander si le service de paiements gratuits offert par les comp- losse jaune aux pieds d'argile, même s'ils se trouvent dans

tes de chèques n'est pas une charge insupportable pour ces une situation financière préoccupante qui réclame un certain

derniers et s'il ne conviendrait pas de modifier cette pratique. nombre de mesures énergiques. Je serais tenté d'anticiper le

Tout à l'heure, M. Spielmann parlait des taux d'intérêt, on peut débat de demain concernant l'arrêté sur la viticulture en vous

se demander effectivement si en appliquant un taux d'intérêt disant que «quand le vin est tiré, il faut le boire», mais pas né-

bas ainsi qu'une politique de service gratuit en matière de cessairement jusqu'à la lie.

paiements, on n'est pas dans une caractéristique de gestion A l'instar de M. Frey Walter, je suis d'avis qu'il y a lieu de pren-

impossible et déficitaire. dre en considération, dans la mesure du possible, les critiques

En conclusion, le groupe libéral approuvera les comptes et le et les remarques formulées par les différents intervenants, et

rapport de gestion tels que présentés, mais il souhaite que ra- cela tout spécialement dans le cadre de l'élaboration du bud-

pidement la direction des PTT mette tout en oeuvre pour réta- get 1993 et des années suivantes. Je me permets donc quel-

blir l'équilibre des comptes. ques brèves remarques et une conclusion.

Premièrement, je m'adresse à M. Maspoli, sans toutefois solli-

citer de sa part une réponse: Monsieur Maspoli, vous ne pou-

Persönliche Erklärung - Déclaration personnelle vez pas demander aux PTT de ne pas entrer sur le terrain de la

Maspoli: Ganz kurz: Die Kommission, in welcher ich Mitglied concurrence et en même temps de faire des bénéfices. Il faut

bin, heisst Geschäftsprüfungskommission und nicht Kommis- garder une certaine logique de raisonnement

sion für die Erörterungen von Lösungen für die Probleme der Deuxièmement, M. Hafner Rudolf a critiqué les communes-

PTT; wir haben also Geschäfte zu prüfen und nicht Lösungen modèles chères à M. Mühlemann. En ma qualité d'ancien

anzustreben. conseiller d'Etat dans une des régions périphériques de

Aber wenn Sie, Herr Kollege Schwab, so gut sind, dass Sie Lö- Suisse, j'ai bien connu deux de ces projets de communes-

sungen finden, die Defizit in Benefiz umwandeln, versuchen modèles et je puis en attester ici le bien-fondé-douze projets

Sie sich in der Landwirtschaft - die ganze Schweiz wird Ihnen pour l'ensemble du pays-car finalement les PTT, de cette ma-

dankbar sein. nière, ont contribué à introduire un changement dans les tech-

nologies nouvelles et ont apporté un souffle nouveau en fa-

Frey Walter, Berichterstatter: Herr Maspoli hat einen Ableh- veur, soit de la formation, soit de l'économie. Il faut souligner

nungsantrag gestellt und sich gleich auch eine Antwort gege- ce fait, car les PTT ont lancé ces projets en procédant d'une

ben. Auf seine bedenkenswerten Strukturideen werden wir si- philosophie de l'innovation qu'il faut saluer.

cher bei der Budgetierung, beim Voranschlag 1993, zurück- Ma troisième remarque se rapporte au courrier A et B. Cette in-

kommen. novation a été largement critiquée mais, selon le dernier son-

In bezug auf den ihm unverständlichen Verlust, der im Rech- dage effectué, 70 pour cent des personnes interrogées se

nungsjahr 1991 erzielt wurde, möchte ich ihm zu bedenken sont exprimées favorablement au sujet de l'introduction de ce

geben, dass mit den Tarifmassnahmen, die geplant waren, courrier. Cela ne signifie toutefois pas que ce système fonc-

eben mit der A- und B-Post, 640 Millionen Franken Mehrein- tionne parfaitement II est juste de revoir la tarification, comme

nahmen budgetiert waren und nur 480 Millionen Franken er- l'a demandé la Commission des finances. Les PTT se sont dé-

zielt wurden. Das ist eine Differenz von 160 Millionen. Und jetzt clarés prêts à introduire une tarification plus souple et qui

sind die Personalkosten auf einem Stand von 5,4 Milliarden tienne mieux compte des besoins de la clientèle.

Franken. Der vom Parlament beschlossene automatische Quatrièmement, à l'intention de M. Dreher, je déclare qu'il vaut

Teuerungsausgleich liegt weit über dem Budget, und ein Pro- certainement mieux être pauvre à Zurich que riche ailleurs. En

zent alleine macht bei 5,4 Milliarden Franken 54 Millionen effet, je puis concevoir qu'il est plus facile à un habitant de Zu-

Franken aus, ohne dass Sie die sozialen Kosten der Pensions- rich de demander la suppression de toute une série de presta-

kasse dazurechnen. Und wenn Sie das zusammenzählen, tions d'intérêt public ou général.

kommen Sie bald einmal zur Budgetabweichung und eben En conclusion, j'affirme, à l'instar de M. Narbel et d'autres

auch zum Verlust von total 292 Millionen Franken. intervenants, qu'il faut demander aux PTT de poursuivre leurs

Für das Votum des sehr verehrten Kollegen Züger möchte ich efforts en vue d'une rationalisation, en introduisant de plus en

herzlich danken. Es ist wunderschön festzustellen, dass ein- plus la dimension du marché dans les réformes entreprises,

mal die SP und ein Vertreter der SVP in bezug auf die Spesen- sans toutefois renoncer à certaines prestations d'intérêt géné-

berechnung bei den Postcheckkontobewegungen der glei- ral, en faveur de l'économie et d'un certain nombre de régions

chen Meinung sind und dies auch bereits in der Finanzkom- périphériques. Cela ne signifie pas qu'il ne faille pas réexami-

mission miteinander besprochen haben. ner également ce problème.

In bezug auf das Votum Hafner: Eine gewisse Kreativität

braucht es im Geschäft, Sie haben recht Die Kunst ist, zu un- Bundesrat Ogi: Der Präsident der Subkommission, Herr Leu-

terscheiden, wo die Kreativität noch notwendig ist, und wo sie enberger Ernst, hat den beiden Berichterstattern, Herrn Frey

bei der heutigen Finanzlage eben nicht mehr geduldet werden Walter und Herrn Comby, attestiert - das ist nicht selbstver-

kann. ständlich, wenn man Herrn Leuenberger kennt -, dass sie

In bezug auf das Votum von Herrn Spielmann: Eine Kapital- staatsmännisch berichtet haben, dass sie umfassend Bericht

flussrechnung, wie Sie sie gefordert haben, besteht und kann erstattet haben und dass somit über die PTT alles gesagt

im Bericht eingesehen werden. wurde, was gesagt werden soll.

In bezug auf das Votum von Herrn Dreher: Die Frage der A- Ich fasse mich deshalb kurz - kurz in bezug auf die Zusam-

und B-Post ist aufgeworfen; das ist eine betriebliche Frage. Ich menfassung zu dieser Rechnung und zu diesem Geschäftsbe-

glaube, wir wollen jetzt genau verfolgen, wie das weitergeht richt - und stelle nur fest: Die PTT arbeiten im Sinne der An-

Die Frage der Zeitungstarife: Hier besteht eine Motion. Aber strengungen, wie sie Herr Frey Walter und Herr Comby er-

ich möchte Ihnen doch sagen, dass die günstigen Tarife auch wähnt haben. OFS - Optimierung Führungsstruktur PTT -

von diesem Parlament vor Urzeiten einmal beschlossen läuft; das Programm «Maîtrise des coûts» läuft; die Revision

wurden. des Rechnungswesens läuft Es gilt jetzt- und das ist das Ent-

Zum Postautodienst: Es ist eine Strukturfrage, wohin dieser scheidende -, das eben auch durchzusetzen und beharrlich

Posten gehört. Dazu möchte ich mich nicht äussern. auf das Ziel loszugehen.

Ich darf Ihnen aber sagen, dass wir in der Finanzkommission Zusammenfassend: Zu dieser Rechnung möchte ich einfach

über die Zusammensetzung des Verwaltungsrates gespro- ganz klar - auch zuhanden der Materialien und des Proto-

chen haben. kolls - sagen: Hätten die PTT nicht für 434 Millionen Franken

PTT. Gestion et compte 1991 800 N 3 juin 1992

gemeinwirtschaftliche Leistungen übernehmen müssen, möchte Ihnen das einfach gesagt haben. Alles hat zwei Seiten.

dann wäre die Rechnung positiv; dann hätte sich Herr Züger Indem ich Sie bitte, den Minderheitsantrag Maspoli abzuleh-

nicht ärgern müssen, sondern er hätte sich freuen dürfen. nen, möchte ich dem, was gesagt wurde, noch einige Bemer-

Zunächst zum Minderheitsantrag Maspoli; nachher möchte kungen anfügen.

ich noch auf einige Voten, die hier abgegeben worden sind, Zunächst einmal zu den Standorten der Automatisationszen-

eintreten. tren für den Zahlungsverkehr der PTT: Ich verstehe Ihre Ent-

Der Minderheitsantrag - wenn ich das richtig interpretiert täuschung, Herr Maspoli, dass der Kanton Tessin hier nicht

habe - zielt darauf ab, die Genehmigung der Geschäftsfüh- berücksichtigt worden ist Aber vielleicht ist es für Sie ein Hoff-

rung betreffend die PTT-Betriebe zu verweigern. Die Auslö- nungsschimmer, dass in Bellinzona zusätzlich eine admini-

sung für diese Verweigerung ist offenbar- das haben Sie be- strative Betreuungsstelle für Dienstleistungen und Zahlungs-

stätigt, Herr Maspoli - das schlechte PTT-Ergebnis 1991. Ver- verkehrvorgesehen ist.

antwortlich für den Unternehmungsverlust der PTT von 292 Sie können nicht einerseits verlangen, dass rationalisiert wird

Millionen Franken ist-das müssen wir zur Kenntnis nehmen - und Kosten gespart werden, andererseits aber kritisieren,

vor allem und vorab die konjunkturelle Situation oder der kon- wenn wir dann rationalisieren. Die Zahl von heute 25 Post-

junkturelle Rückgang der schweizerischen Volkswirtschaft. checkämtern wird auf sechs Verarbeitungszentren reduziert.

Der PTT-Verkehr stieg - das wurde bereits gesagt, aber ich Die PTT dürfen nicht stets grösser werden. Sie haben heute

muss es noch einmal wiederholen, damit Sie es nicht ver- rund 64 000 Mitarbeiter. Die Zahl der Beschäftigten kann nicht

gessen - im vergangenen Jahr zwar noch um 4,1 Prozent immer zunehmen. Das müssen Sie begreifen.

Aber der Prognosewert von 5,6 Prozent konnte nicht erreicht Ich danke Ihnen, Herr Maspoli, dass Sie gesagt haben, das

werden. Bundesamt für Kommunikation (Bakom) komme vier Jahre zu

Unter den Budgeterwartungen liegen vor allem die Erträge spät Ich bin auch der Meinung, dass es zu spät kommt, aber

des allgemeinen Postverkehrs. Zusätzlich haben sich einige- besser etwas zu spät als nie. Dieses Bakom hat eine ganz

das muss man fairerweise sagen - von der Geschäftsleitung wichtige Funktion. Herr Schwab hat erwähnt, es sei gut gestar-

nicht beeinflussbare Faktoren negativ auf das Ergebnis aus- tet Ich glaube das auch. Die Bewährung steht natürlich noch

gewirkt. bevor, aber wenn Sie diese jungen Herren dort in Biel sehen,

Herr Maspoli, Sie haben gefragt: Wie sage ich das dem Volke, dann bin ich überzeugt, dass sie das auch meistern werden.

wie ist das nur möglich? Nachdem Ihnen die Beamten der PTT Herr Züger, Sie haben Tips gegeben. Ich möchte Ihnen folgen-

diese Frage nicht beantworten konnten, will ich wenigstens ei- des sagen: In bezug auf den anständigen Zins - wobei man

nen Versuch wagen, es Ihnen zu erklären: sich streiten kann, was anständig ist - möchte ich Sie bitten,

Da ist einmal der teuerungsbedingte Mehraufwand beim Per- noch etwas Geduld zu haben. Wir sind auf dem Weg dazu.

sonal von 300 Millionen Franken. Herr Züger, Sie haben es Mehr kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Aber es ist

ganz klar gesagt, Sie haben sogar vom Blindekuh-Spiel ge- richtig, wenn Sie erwähnen, dass wir eigentlich die Investitio-

sprochen. Wer hat Blindekuh gespielt, Herr Maspoli? Dieses nen weitgehend aus dem Bodensatz bestreiten sollten. Das ist

Blindekuh-Spiel haben Sie letztes Jahr im Rahmen des Bud- eine Zielsetzung, die nicht so leicht zu erreichen ist, aber wir

gets bestätigt. sind auf dem guten Weg. Die Kritik jedoch wird dann - Sie wis-

Man hat 3,5 Prozent Teuerung angenommen, obwohl man ge- sen von welcher Seite - schon kommen.

wusst hat, dass sie höher sein wird. Die Teuerung hat 4,5 Pro- In bezug auf die gemeinwirtschaftlichen Leistungen habe ich

zent ausgemacht, Fazit: 90 Millionen Franken zusätzliche Aus- Ihnen gesagt, dass wir an der Arbeit sind. Aber helfen Sie uns,

gaben für die Teuerung. Denken Sie daran: Bei den PTT be- eine Lösung und einen Konsens zu finden! Das wird nicht ein-

deutet ein Prozent Teuerung 90 Millionen Franken. Bei den fach sein. Wir forsten - wir sind zwar keine Förster - jetzt bei

SBB, damit Sie es auch wissen - mit Blick auf die Budgetbera- diesen 5100 Zeitungstiteln und hoffen, zu einer guten Lösung

tung im Herbst oder im Winter -, macht ein Prozent etwa zu kommen.

40 Millionen Franken aus. Herrn Schwab möchte ich recht geben, wenn er sagt, die Füh-

Dann ein weiterer Punkt, den wir nicht vergessen dürfen: die rung sei ein Problem. Wer führt eigentlich die SBB, wer die

angestiegenen Aufwendungen im Zinsendienst Sie machen PTT? Viele Köche führen natürlich diese Unternehmungen,

auch 58 Millionen Franken mehr als im Geschäftsjahr 1990 und so kann es ja nicht weitergehen. Wir sollten unbedingt

aus. Auch dieser Bereich ist nicht durch die Geschäftsleitung mehr Freiraum für die Unternehmungen SBB und PTT vorse-

oder die Generaldirektion der PTT steuerbar. Wir müssen auch hen, sie dann aber auch zur Verantwortung ziehen. Wenn man

hier fair und korrekt sein. versucht, das nur ansatzweise zu machen, kommt sofort die

Schliesslich die gemeinwirtschaftlichen Leistungen: Nach- Kritik. Wir müssten uns einmal klar darüber unterhalten: Was

dem Sie das Fernmeldegesetz genehmigt und die PTT ihre erwarten wir eigentlich von den SBB, wieviel dürfen sie uns ko-

Monopolstellung verloren haben, können Sie die gemeinwirt- sten? Was erwarten wir von den PTT? Welche Dienstleistun-

schaftlichen Leistungen künftig nicht mehr den PTT anhängen gen erwarten wir von den PTT, und was dürfen sie kosten?

und ihnen diese 434 Millionen Franken anlasten. Wir haben Diese Frage stelle ich Ihnen immer wieder; sie ist leider noch

eine Kommission eingesetzt, die den Auftrag hat - Herr Dr. nie klar beantwortet worden. Ich hoffe, dass ich noch während

Gygi von der Finanzverwaltung und mein Generalsekretär Dr. meiner Amtszeit eine Antwort hören werde.

Mühlemann befassen sich mit der schwierigen Aufgabe-, hier Zu Herrn Weder Hansjürg. Ich war erfreut über das, was Sie

eine Lösung zu finden. gesagt haben, es hat sehr marktwirtschaftlich, sehr positiv und

Es kann aber nicht darum gehen - das möchte ich ganz klar liberal geklungen. Zur Reduktion des Poststellennetzes: Es

sagen -, diese 434 Millionen Franken dem Bund in Rechnung stimmt, was Sie gesagt haben. Bei jeder Poststelle, wo eine

zu stellen. Vielmehr braucht es eine Auf- und eine Abrech- Zusammenlegung oder die Aufhebung vorgesehen ist, muss

nung. Das heisst, der Bund erbringt viele Leistungen, die dann dies mit den lokalen Behörden abgesprochen werden. Das

in dieser schwierigen Beurteilung ebenfalls aufgerechnet wer- hat man mir von seilen der PTT versichert, und man hat es Ih-

den müssen. Dann gibt es eine Rechnung, die auf alle Fälle nen auch in der Finanzkommission gesagt: Jeder einzelne

nicht 434 Millionen Franken ausmachen wird. Fall wird mit den Behörden abgesprochen. Ich werde ein

Bei diesen 434 Millionen Franken spielen natürlich - das hat wachsames Auge darauf haben, dass das auch so gemacht

Herr Dreher richtig gesagt - die Zeitungen eine Rolle. Auch wird.

hier sind wir daran, durchzuforsten. Herr Züger hat gesagt, wir Zu den Aeusserungen von Herrn Hafner Rudolf bezüglich den

sollen Mut haben. Diesen Mut haben wir auch. Nicht jedes Investitionen: Mit dem Gesagten - nun schon zum dritten

Blatt, das befördert wird, fällt dann in die Kategorie mit den för- Mal - haben Sie nicht unrecht Aber auf der anderen Seite,

derungswürdigen billigen Zeitungstaxen. Ein Sturm der Ent- Herr Hafner, sind Investitionen das Brot von morgen; das müs-

täuschung und der Entrüstung wird losgehen, wenn Sie fest- sen wir ganz klar und deutlich sehen. Es ist das Brot, das uns

stellen, dass das Blatt Ihres Turnvereins oder das Blatt Ihrer am Leben oder konkurrenzfähig erhält. Wer nicht investiert,

politischen Partei nicht mehr zu den günstigen Bedingungen verliert den Anschluss und damit auch die Konkurrenzfähig-

transportiert respektive von der Post verteilt werden kann. Ich keit.

3. Juni 1992 N 801 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

Es gibt in keinem Sektor einen derartigen Wettbewerb wie auf Der Präsident der Finanzkommission des Ständerates, Herr

dem Gebiet der Telekommunikation. In der Telekommunika- Ruesch, hat Herrn Trachsel attestiert, dass die PTT - Herr

tion ist der Wettbewerb weltweit unwahrscheinlich hart. Ich Trachsel hat das letzte Mal Rechnung und Geschäftsbericht

hoffe, dass es den PTT gelingt, jetzt, nachdem wir das Fern- vorgelegt - im Jahr 1991 gute Arbeit geleistet haben. Ich

meldegesetz in Kraft gesetzt haben, in diesem Konkurrenz- nehme an, was Herr Ruesch sagt, stimmt, und deshalb kön-

kampf zu bestehen. Ich wünsche es ihnen, und ich hoffe es, nen Sie ihm hier sicher folgen.

aber ich bin nicht überzeugt, dass das gelingen wird - helfen

Sie mit Deshalb brauchen wir eine schlanke und fite Führung, Präsident: Die Kommission beantragt Genehmigung des Ge-

die bereit ist, zu diesem harten Konkurrenzkampf anzutreten. schäftsberichtes und der Rechnung der PTT-Betriebe.

Die technisch orientierten Projekte sind - Herr Hafner: Die Ba-

sis für das gute Funktionieren unserer Netze, von denen - Sie Zustimmung -Adhésion

wissen es besser als ich - die Bürgerinnen und Bürger im

Lande profitieren können. Und nebenbei bemerkt, Herr Haf- Eintreten ist obligatorisch

ner, die Wirtschaft ist nicht ein Partikularinteresse, wir alle sind L'entrée en matière est acquise de plein droit

Teil dieser Wirtschaft. Ich muss es Ihnen nach dieser Diskus-

sion, und nachdem wir einen ganzen Tag auch über das Luft- Detailberatung - Discussion par articles

fahrtgesetz diskutiert haben, sagen: Wir sind alle Teil der Wirt-

schaft. Wir vergessen es immer wieder. Wir vergessen vielfach A. Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bun-

auch, wo das Geld her kommt Das Geld muss irgendwo ver- desrates im Bereich der PTT-Betriebe im Jahre 1991

dient werden, und deshalb sind wir Teil dieses Ganzen. Wir A. Arrêté fédéral approuvant la gestion du Conseil fédéral

alle brauchen Arbeitsplätze, um unseren Lebensunterhalt zu dans le domaine des PTT pour l'année 1991

verdienen.

Wir alle müssen wirtschaften. Und wenn wir von den PTT- Titel und Ingress, Art. 1,2

Betrieben kostendeckende Massnahmen verlangen, darf Antrag der Kommission

auch die Zahl der Poststellen kein Tabu sein, Herr Weder Mehrheit

Hansjürg. Wir müssen darüber diskutieren dürfen, wir müssen Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Lösungen finden dürfen. Vielleicht hat Herr Präsident Dünki Minderheit

eine Lösung vorgeschlagen. Er hat, ohne seine Interessen of- (Maspoli, Jenni Peter)

fenzulegen, gerade gesagt, man könne den Gemeindeschrei- Ablehnung des Entwurfes

ber mit den PTT zusammenlegen. Warum nicht? Das sind

Möglichkeiten, die man auch prüfen kann. Es gibt keine Gren- Titre et préambule, art. 1,2

zen; die Phantasie soll die besten Lösungen bringen. Proposition de la commission

Zu Herrn Hafner Rudolf möchte ich noch sagen: Ich habe von Majorité

der Kreispostdirektion Zürich keine Kopie von deren Brief er- Adhérer au projet du Conseil fédéral

halten, von dem Sie mir jetzt freundlicherweise die zweite Seite Minorité

überlassen haben. Dort heisstes, dass 1000 Postbüros in der (Maspoli, Jenni Peter)

Schweiz und 103 Poststellen im Kreis II überprüft werden sol- Rejeter le projet

len; ich werde dieser Sache nachgehen und Ihnen eine Ant-

wort geben. Ich kann Ihnen nur bestätigen: es muss überprüft Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

werden. Nicht zuletzt aufgrund auch Ihrer Aussagen, dass wir Für den Antrag der Mehrheit 94 Stimmen

bei den PTT kostendeckender - in diesem Sinne besser und Für den Antrag der Minderheit 13 Stimmen

rationeller-wirtschaften sollten.

Es ist aber wieder eine Gratwanderung. Die Aufhebung jeder B. Bundesbeschluss über die Finanzrechnung der PTT-

Poststelle wird eine Gratwanderung sein. Hier gilt es dann, die Betriebe für das Jahr 1991

Interessen abzuwägen. Das ist ein Auftrag, der nicht zuletzt B. Arrêté fédéral concernant le compte financier de

aufgrund der Diskussion hier im Parlament durchgeführt wer- l'Entreprise des PTT pour l'année 1991

den muss.

Zu Herrn Dreher: Auch ihm kann ich leider nicht sofort sagen, Titel und Ingress, Art. 1-4

wie das Rechnungsergebnis der Briefpost aussehen würde, Antrag der Kommission

wenn wir nur die A-Post gehabt hätten; ich werde Ihnen das Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Resultat schriftlich nachliefern. Ich muss Ihnen aber sagen,

die Akzeptanz der A- und B-Post-Sie kennen hier meine Ein- Titre et préambule, art. 1-4

stellung - hat sich verbessert. Herr Comby hat es erwähnt: Proposition de la commission

70 Prozent seien es heute. Ueber diese Situation wollen wir Adhérer au projet du Conseil fédéral

uns nicht abschliessend freuen: «Pourvou que ça doure», hat

ja Napoleons Mutter einmal gesagt. Aber die Möglichkeit ist Angenommen -Adopté

vorhanden, dass man über tarifarische Massnahmen bei A-

und B-Post Verbesserungen erreichen kann. Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Zu den Zeitungstiteln, die nun eine andere Einteilung erhalten Für Annahme des Entwurfes 97 Stimmen

sollten, habe ich mich bereits geäussert. Dagegen 5 Stimmen

Zum Postautodienst Bis jetzt sind diese rund 120 Millionen

Franken Postautodienst, diese gemeinwirtschaftlichen Lei-

stungen, im grossen Haufen der PTT-Ueberschüsse unterge- An den Ständerat-Au Conseil des Etats

gangen; man hat nicht davon gesprochen. Jetzt, bei dieser Fi-

nanzlage, kommt das Problem an den Tag. Ich bin froh, dass

es an den Tag kommt, aber ich frage mich: Könnten die SBB

das besser machen, wenn sie vom Gleis auf die Strasse um-

satteln müssten? Wir werden das genau anschauen. Die SBB

möchten es - bis jetzt wollten wir es ihnen nicht geben, ganz

einfach, weil wir bei den PTT eine positive Rechnung hatten

und bei den SBB nicht.

In bezug auf Ihre Qualifikation des Verwaltungsrates möchte

ich schweigen. Schweigen ist manchmal besser als reden.

Ich möchte Sie bitten, den Minderheitsantrag Maspoli zurück-

zuweisen und Rechnung und Geschäftsbericht zuzustimmen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1991

PTT. Gestion et compte 1991

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1992

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 04

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 92.018

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 03.06.1992 - 15:00

Date

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Seite 791-801

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Ref. No 20 021 219

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