Swiss-Italian TV Reception in Italy

3. März 1992 N 287 Interpellation Cavadini Adriano

Sendung zu beachten sind, präzisiert. Auch der Bundesrat ist #ST# 91.3390

der Auffassung, dass bei besonders brisanten Themen eine

erhöhte Sorgfaltspflicht zu fordern ist. Unter diesem Gesichts- Interpellation Cavadini Adriano

punkt mag das Auftreten von vermummten Informanten in der Empfang des Tessiner Fernsehens in Italien

fraglichen Sendung konzessionsrechtlich in der Tat fragwür-

dig sein. Interpellanza Cavadini Adriano

2. Die geschilderte Aufgabenteilung hat sich bewährt. Sie Sollecitare all'Italia la possibilità

wurde ins Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG), di rivedere in Italia la Televisione

das vom Parlament am 21. Juni 1991 verabschiedet worden della Svizzera italiana

ist, übernommen.

3. Die erwähnte Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen Interpellation Cavadini Adriano

und die Autonomie in der Programmgestaltung erlauben es Réception en Italie

dem Bundesrat nicht, im Sinne des Interpellanten auf die SRG de la télévision tessinoise

einzuwirken.

4. Der Bundesrat weist den Interpellanten darauf hin, dass ne-

ben dem geschilderten Verfahren vor der UBI auch noch die

Möglichkeit besteht, den ordentlichen zivil- oder strafrechtli-

chen Weg zu beschreiten. Wortlaut der Interpellation vom 3. Dezember 1991

5. Im Zusammenhang mit den Enthüllungen in den Medien Bis vor ein paar Jahren gehörte das Tessiner Fernsehen zum

über die Widerstandsorganisation sind Militärstrafverfahren italienischen Alltag. Das Aufkommen des Privatfernsehens in

hängig. Die Untersuchungsergebnisse sind noch nicht be- Italien hat aber zusehends zu einer Ueberlastung der Frequen-

kannt. zen geführt, die noch immer anhält. Dadurch wurde das TSI

6. Aus den Akten der Administrativuntersuchung Cornu ergibt aus dem Empfangsbereich in Italien verdrängt. Im Interesse

sich kein schlüssiger Hinweis auf die wahre Identität von «Ra- einer besseren Kenntnis der grenzübergreifenden Wirklichkeit

zin». Die Behauptung, «Razin» sei «echt», blieb unbewiesen. zwischen der italienischsprachigen Schweiz, der Lombardei

Weitere Abklärungen in dieser Richtung erachtet der Bundes- und dem Piémont ist es aber wünschenswert, dass die Pro-

rat jedoch nicht als vordringlich. gramme des RTSI auch in Italien empfangen werden können.

In Italien sind im übrigen gerade in letzter Zeit wiederholt ent-

Reimann Maximilian: Ich bin von der Antwort zu den Fragen 1 sprechende Anfragen formuliert worden. So beispielsweise

bis 4 und 6 befriedigt. Hingegen bin ich von der Antwort zur -das Interesse, dem der italienische Senatspräsident am

Frage 5 nicht befriedigt. Ich bitte Sie, mir die Möglichkeit zu 13. August 1991 Ausdruck gegeben hat;

geben, mich zur Frage 5 zu äussern, indem Sie einer Diskus- -die schriftliche Anfrage vom 24. September 1991 von vier

sion zustimmen. Abgeordneten aus Como an die Kammern, aus der deutlich

hervorgeht, dass die italienische Bevölkerung, die die Pro-

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesra- gramme des RTSI mit Interesse verfolgte, unzufrieden darüber

tes teilweise befriedigt. Er beantragt Diskussion. ist, dass sie diese nicht mehr empfangen kann;

- die Eingabe vom 8. Oktober 1991 der ständigen Konferenz

Abstimmung - Vote der schweizerischen und italienischen Handelskammern im

Für den Antrag auf Diskussion offensichtliche Mehrheit Grenzgebiet, mit der die italienische Regierung ersucht wird,

Dagegen Minderheit dem TSI zumindest in der Lombardei und im Piémont eine be-

stimmte Frequenz zuzuteilen;

Reimann Maximilian: Zuerst danke ich dafür, dass Sie mir das - die Unterstützung der italienisch-schweizerischen Konsulta-

Wort erteilt haben. Ich werde mich sehr kurz fassen. Ich habe tivkommission;

eine Erklärung und ein Zusatzfrage zur Frage 5. - die während seines jüngsten Besuchs in der Schweiz an den

Zunächst danke ich aber dem Bundesrat für die Feststellung, italienischen Präsidenten gerichteten Bitten.

dass er von der SRG bei besonders brisanten Themen eine er- Die Forderung rechtfertigt sich aber auch aus Gründen der

höhte Sorgfaltspflicht verlangt und dass er das Auftreten von Gegenseitigkeit, denn die italienischsprachige Schweiz emp-

vermummten Informanten in derartigen Sendungen als kon- fängt die Programme des öffentlichen und des privaten Fern-

zessionsrechtlich fragwürdig deklariert hat. Es ist nur zu hof- sehens aus Italien.

fen, dass diese klaren Worte des Bundesrates auch von jenen Es geht im wesentlichen also darum, dem Tessiner Fernsehen

SRG-Programmschaffenden zur Kenntnis genommen wer- Frequenzen zuzuteilen, die die internationale Fernmeldever-

den, die sich bis anhin weitgehend darum foutiert haben. einigung für die Schweiz vorgesehen hat, die aber von priva-

Zur Zusatzfrage: In seiner Antwort zur Frage 5 räumt der Bun- ten italienischen Sendern besetzt sind.

desrat ein, dass im Zusammenhang mit den Enthüllungen Der Bundesrat wird darum

über die Widerstandsorganisation P-26 Militärstrafverfahren 1. angefragt, ob er es nicht als notwendig erachtet, schnell

hängig sind. Mehr sagt der Bundesrat nicht zu diesem Punkt, und erneut bei der italienischen Regierung zu intervenieren,

und ich sehe nicht ein, warum das Parlament in diesem Punkt damit diese Situation endlich einer Lösung zugeführt wird und

nicht konkreter informiert wird. die Programme des RTSI zumindest in der Lombardei und im

Ich frage Sie, Herr Bundesrat: Warum erfahren wir nicht, was Piémont empfangen werden können; und

das für konkrete Fälle sind? Ist es ein Fall, sind es mehrere 2. ersucht, den Nationalrat über den Ausgang seiner Bemü-

Fälle? In welchen Fällen sind Strafverfahren hängig? hungen und allfällige Zusicherungen zu orientieren.

Bundesrat Ogi: Ich muss ganz offen gestehen, dass ich die Testo dell'interpellanza del 3 dicembre 1991

Frage, die Herr Reimann Maximilian gestellt hat, nicht spontan Fino a qualche anno fa laTelevisione della Svizzera italiana era

beantworten kann. Ich möchte Sie um Verständnis bitten. Die una realtà quotidiana in Italia L'avvento delle televisioni pri-

Frage geht nicht direkt mein Departement an, sondern das De- vate in Italia aveva però portato a un sovraffollamento delle fre-

partement meines Kollegen Kaspar Villiger hat sich dieser An- quenze - che perdura tuttora - di cui aveva fatto le spese an-

gelegenheit angenommen. Ich werde bei sich bietender Gele- che la RTSI.

genheit gerne auf die Frage zurückkommen, aber ich bitte Sie Nell'interesse di una migliore conoscenza della realtà trans-

um Verständnis dafür, dass ich mich zunächst im EMD noch frontaliera tra Svizzera italiana, Lombardia e Piemonte è auspi-

klar informieren muss. cabile che i programmi della RTSI possano ancora giungere

anche in Italia, dove proprio in questi ultimi tempi si sono avute

ripetitive richieste in tal senso. Cito:

-l'interessamento del Presidente del Senato italiano del 13

agosto 1991 ;

Interpellation Cavadini Adriano 288 N 3 mars 1992

- un'interrogazione scritta di quattro deputati comaschi alle Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

Camere del 24 settembre 1991, nella quale si afferma che la vom 12. Februar 1992

mancata ricezione della RISI sul loro territorio è fonte di mal- Risposta scrìtta del Consiglio federale

contento della popolazione italiana interessata, che seguiva del 12 febbraio 1992

con interesse i programmi della RISI; Rapport écrit du Conseil fédéral

- la mozione della Conferenza permanente delle Camere di du 12 février 1992

commercio svizzere e italiane delle zone di frontiera dell'8 otto- Per il Consigliofederale il problema della ricezione della RTSI in

bre 1991, con la quale si chiede al Governo italiano di attribuire Italia riveste una grande importanza poiché permette di intensi-

una banda di frequenza alla RISI, almeno in Lombardia e Pie- ficare i legami culturali tra il Cantone Ticino e l'Italia del nord

monte; come pure di rafforzare la presenza della Svizzera all'estero. Il

- il sostegno della consulta italo-svizzera; Consiglio federale segue tale problema con attenzione, come

- le sollecitazioni rivolte al Presidente italiano durante il suo re- dimostrato dai diversi interventi che ha sollecitato.

cente viaggio in Svizzera Negli ultimi tempi i competenti servizi delle PTT, della SSR e

La richiesta è giustificata anche per motivi di reciprocità, dato del Dipartimento federale dei trasporti, delle comunicazioni e

che la Svizzera italiana riceve i programmi diffusi dal servizio delle energie come pure il Capo del DFTCE in persona sono

pubblico italiano e dagli operatori privati italiani. intervenuti ripetutamente presso le autorità italiane a proposito

Si tratta in fondo di assegnare alla RISI delle frequenze che della ricezione della RTSI in Italia. In tali occasioni la Svizzera

l'Unione internazionale delle telecomunicazioni ha assegnato ha auspicato che la «diffusione transfrontaliera» («naturai over-

alla Svizzera, ma che oggi sono occupate da emittenti private spill») dei programmi della RTSI sia la più ampia possibile nel

italiane. rispetto dei limiti stabiliti dal regolamento delle radiocomuni-

Chiedo, in conclusione: cazioni dell'UlT.

1. se il Consiglio federale non ritiene indispensabile interve- Va comunque rilevato che, per quanto riguarda la diffusione

nire rapidamente e nuovamente presso il Governo italiano af- dei programmi della RTSI in Italia, in virtù del piano delle fre-

finchè sblocchi finalmente questa situazione e consenta il ripri- quenze congedato recentemente dal Governo italiano non vi è

stino dei programmi RTSI, almeno in Lombardia e Piemonte; la possibilità di attribuire delle frequenze direttamente a delle

2. di informare il Consiglio nazionale sull'esito dell'intervento e emittenti estere. La SSR dovrà, con l'appoggio delle autorità

sulle assicurazioni ricevute. svizzere, persistere nella ricerca di soluzioni attuabili che ten-

gano conto anche del problema delle frequenze, degli aspetti

Texte de l'interpellation du 3 décembre 1991 finanziari come pure dei diritti d'autore.

Jusqu'à une date récente, la Radio-Télévision de la Suisse ita- Il Consiglio federale informerà a tempo debito il Consiglio na-

lienne (RTSI) était une réalité quoditienne en Italie. L'avène- zionale degli interventi attuati e delle eventuali assicurazioni ri-

ment des télévisions privées dans ce pays a toutefois conduit à cevute.

une sursaturation des ondes hertziennes, qui persiste à

l'heure actuelle, et dont la TRSI est aussi victime. Dans l'intérêt On. Cavadini Adriano: lo sono soltanto parzialmente soddi-

d'une meilleure connaissance mutuelle entre les régions limi- sfatto di questa risposta e vorrei ancora riprendere uno dei

trophes de la Suisse italienne, de la Lombardie et du Piémont, punti che mi sembrano essenziali e per questo vi invito a volere

il est souhaitable que les programmes de la RTSI puissent à decidere la discussione.

nouveau être reçus en Italie. Plusieurs interventions ont été fai-

tes en ce sens, parmi lesquelles ont peut mentionner: Präsident: Der Interpellant beantragt Diskussion.

- la déclaration du président du sénat italien du 13 août 1991 ;

- une question écrite du 24 septembre 1991 de quatre dépu- Abstimmung - Vote

tés de Corne au parlement italien, dans laquelle ils faisaient Für den Antrag auf Diskussion offensichtliche Mehrheit

état du mécontentement de la population de la région, qui sui- Dagegen Minderheit

vait jusque là avec intérêt les émissions de la RTSI;

- la motion du 8 octobre 1991 de la Conférence permanente On. Cavadini Adriano: Vi ringrazio per avere accettato la di-

des Chambres de commerce suisse et italienne des zones scussione. Mi sembra che questo problema è di grande im-

frontalières, laquelle demandait au gouvernement italien de portanza sia a livello del Cantone Ticino e della Svizzera, sia

réserver une bande de fréquences à la RTSI, tout au moins anche in Italia e soprattutto nella zona di confine italiana e in

pour la Lombardie et le Piémont; Lombardia

- l'appui de la Consulta (commission de consultation cultu- Ora noi abbiamo una situazione un po' paradossale. Da un

relle italo-suisse); lato nel Cantone Ticino possono essere ricevute moltissime

- les sollicitations adressées au président du conseil italien emissioni televisive italiane, pubbliche e private, e invece i pro-

lors de son récent voyage en Suisse. grammi della Televisione ticinese vengono bloccati sul territo-

Cette requête se justifie pour des raisons de réciprocité, étant rio italiano. Questa situazione rende difficile una comunica-

donné que la Suisse italienne reçoit des émissions diffusées zione a livello di programmi televisivi tra la Svizzera e il Can-

par le service public italien ainsi que par les diffuseurs privés. Il tone Ticino e l'Italia da un lato, quindi è lesiva dei nostri inte-

s'agit en fait de réserver à la RTSI les fréquences que lui a attri- ressi e d'altra parte è anche vista negativamente dagli italiani

buées l'Union européenne de radiodiffusion et qui sont actuel- delle regioni di confine che in passato ricevevano con piacere

lement occupées par des émetteurs privés italiens. le emissioni della Televisione della Svizzera italiana

Pour conclure je prie le Conseil fédéral Ora l'Unione internazionale delle telecomunicazioni ha asse-

1. de dire s'il admet l'opportunité d'intervenir derechef rapide- gnato alla Svizzera tre frequenze sul territorio italiano. Ma que-

ment auprès du gouvernement italien pour le prier de déblo- ste frequenze, che dovrebbero quindi servire per i nostri pro-

quer enfin cette situation et pour qu'il permette la réception grammi, sono adoperate dalle emissioni private italiane,

des programmes de la RTSI, tout au moins en Lombardie et au lo ritengo che il Consiglio federale dovrebbe insistere mag-

Piémont; giormente con l'Italia Sono dell'avviso che il problema è av-

2. d'informer le Conseil national du résultat de cette interven- vertito anche in questa Nazione e che non basti soltanto scri-

tion et des garanties obtenues. vere delle lettere al Governo italiano o alle autorità italiane

competenti.

Mitunterzeichner-Cofirmatari-Cosignataires: Caccia, Carob- A mio parere è importante che si coordini un'azione per sbloc-

bio, Camponovo, Cotti, Pini (5) care questa situazione, un'azione a livello politico che coin-

volga le nostre autorità, le autorità italiane attraverso ad esem-

Schriftliche Begründung - Motivazione scritta - pio l'Ambasciata svizzera in Italia, l'Ambasciata italiana in Sviz-

Développement par écrit zera, e al limite la richiesta di una trattativa con l'Italia per cer-

L'autore rinuncia alla motivazione e desidera una care di sbloccare una situazione che è nell'interesse della

risposta scritta Svizzera, ma anche delle regioni italiane di confine.

3. März 1992 N 289 Interpellation Loeb François

In tal senso vorrei avere dal consigliere federale l'assicura- Mitunterzeichner - Cosignataires: Baumberger, Columberg,

zione che le nostre autorità si adopreranno per insistere e per Iten Joseph, Kühne, Leu Josef, Mühlemann (6)

cercare veramente di ottenere dall'Italia questa possibilità di ri-

cevere i programmi della nostra Televisione anche al di là del Schriftliche Begründung - Développement par écrit

confine. Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

eine schriftliche Antwort

Bundesrat Ogi: Es ist so eine Sache mit den italienischen Be-

hörden, das wissen Sie selbst. Wir haben nicht nur geschrie- Schriftliche Erklärung des Bundesrates

ben. Nein, wir sind auch nach Rom gegangen und haben ver- vom 12. Februar 1992

sucht, mit den italienischen Behörden Lösungen zu erreichen. Déclaration écrite du Conseil fédéral

Wir sind noch weitergegangen: Herr Minister Mammi weilte in du 12 février 1992

der Schweiz, und wir haben auch hier versucht, die Italiener Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

auf diese für uns unakzeptable Situation hinzuweisen.

Ich muss Ihnen einfach sagen: Wir haben immer wieder Zusi- Ueberwiesen - Transmis

cherungen bekommen, aber in bezug auf die Umsetzung und

die Anwendung dieser Zusicherungen hat es nicht geklappt.

Ich bin bereit, es ein weiteres Mal zu versuchen, aber Sie wer-

den gestatten, dass ich die nächsten italienischen Wahlen ab-

warte: Vielleicht habe ich wieder einen neuen Kollegen; ich

möchte nicht mit einem Kollegen verhandeln, der vielleicht in

vier Monaten nicht mehr im Amt sein wird. Es ist also äusserst #ST# 91.3423

schwierig, und ich möchte auch Sie bitten, uns bei Ihren Kon-

takten milden italienischen Behörden in dieser Angelegenheit Interpellation Loeb François

zu unterstützen. Leicht wird es auch für Sie nicht werden.

Seniorenuniversität am Radio

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundesra- Radio suisse. Université du 3e âge

tes befriedigt

Wortlaut der Interpellation vom 13. Dezember 1991

Ich frage den Bundesrat an, ob es möglich wäre, am Schwei-

#ST# 91.3407 zer Radio (z. B. auf den zweiten Senderketten) regelmässig

eine Seniorenuniversität-Sendung auszustrahlen. Dies sollte

Postulat Blatter ohne grosse Kosten möglich sein, da verschiedene Universitä-

Wetter-, Schnee- und Pistenbericht ten bereits jetzt Seniorenuniversität-Vorlesungen im Pro-

mit Bewegtbildern am Fernsehen gramm haben und diese auf Band aufgezeichnet ausgestrahlt

werden könnten. Mit dem Seniorenuniversität-Angebot auf

Météo, bulletin d'enneigement den Schweizer Sendern könnte eine echte Dienstleistung für

et état des pistes. weniger mobile Seniorinnen und Senioren geschaffen wer-

Animation satellite à la télévision den.

Texte de l'interpellation du 13 décembre 1991

Je demande au Conseil fédéral s'il serait possible de diffuser

régulièrement sur la radio suisse (p. ex sur la deuxième

Wortlaut des Postulâtes vom 11. Dezember 1991 chaîne) des cours universitaires pour le 3e âge. Ce devrait être

Seit Jahren informiert das österreichische Fernsehen den Zu- faisable sans trop de frais puisque diverses universités ont

schauer über das Wetter, die Schnee- und Pistenverhältnisse déjà à leur programme des cours pour les personnes du 3e

in den grössten Skigebieten des Landes mit Bewegtbildern âge; ces cours pourraient être enregistrés et ensuite diffusés

am Bildschirm. Herr und Frau Schweizer werden so über das sur les antennes de la radio suisse, ce qui représenterait un

Ferienland Oesterreich besser orientiert als über die Skige- véritable service aux personnes du 3e âge qui ont du mal à se

biete im eigenen Land. déplacer.

Seit einiger Zeit bemühen sich die grösseren Tourismusregio-

nen in unserem Land darum, in enger Zusammenarbeit mit Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine -Aucun

der SRG, ähnlich wie in Oesterreich «Wetterbilder aus den

Wintersportorten» senden zu können. Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Ich ersuche den Bundesrat, sich den berechtigten Anliegen Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

der Bergregionen in dieser Sache anzunehmen und, soweit er eine schriftliche Antwort.

dafür zuständig ist, diese tatkräftig zu unterstützen.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

Texte du postulat du 11 décembre 1991 vom 12. Februar 1992

Depuis plusieurs années, la télévision autrichienne fournit à Rapport écrit du Conseil fédéral

ses téléspectateurs, grâce à un procédé d'animation de du 12 février 1992

l'image, un service de renseignements sur les conditions mé- 1. Es wäre grundsätzlich durchaus möglich, Vorlesungen der

téorologiques, l'enneigement et l'état des pistes dans les prin- Seniorenuniversität am Radio zu übertragen. Damit würde

cipaux domaines skiables du pays. De cette manière, le suisse zweifellos ein Beitrag zur Erfüllung des in der Bundesverfas-

moyen est mieux renseigné sur les stations de ski de l'Autriche sung (Art. 55bis) verankerten Leistungsauftrages geleistet In

que sur celles de son propre pays. der konkreten programmlichen Umsetzung dieses Auftrags

Depuis quelque temps, les grandes régions touristiques de sind die einzelnen Veranstalter jedoch autonom und vom

Suisse s'efforcent de mettre en oeuvre avec le concours de la Staat unabhängig. Dieser Grundsatz gilt auch im Hinblick auf

SSR un service d'animation météo analogue à celui de notre die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG).

voisin oriental. Diese entscheidet somit alleine über die Zusammenstellung

Le Conseil fédéral est prié de soutenir activement, dans la me- der Programme, die sie im Rahmen der vom Bundesrat verlie-

sure de ses compétences, les efforts légitimes que font les ré- henen Konzession verbreitet. Der Bundesrat kann bei der SRG

gions de montagne de notre pays dans ce domaine. hinsichtlich der Programmkonzepte nicht intervenieren.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Cavadini Adriano Empfang des Tessiner Fernsehens in Italien

Interpellation Cavadini Adriano Réception en Italie de la télévision tessinoise

Interpellanza Cavadini Adriano Sollecitare all'Italia la possibilità di rivedere in Italia la

Televisione della Svizzera italiana

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1992

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 02

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 91.3390

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 03.03.1992 - 08:00

Date

Data

Seite 287-289

Page

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Ref. No 20 020 980

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