Interpellation on Asylum Policy and Fugitive Asylum Seekers

13. Dezember 1991 2521 Interpellation Ruf

Im Ausbau ist aber die Verwendung von Holz vorgesehen, #ST# 91.3048

z. B. Parkett in den Büros, Schrankfronten, Holzmetallfenster,

Türen usw. Interpellation Ruf

2. Es haben bereits Kontakte zwischen dem Amt für Bundes-

bauten und der Lignum stattgefunden. Auch der Zentralpräsi- Dringliche asylpolitische Massnahmen

dent der Schweizerischen Schreinermeister und Möbelfabri- Politique d'asile.

kanten wurde betreffend den Neubau für das Buwal kontak- Mesures urgentes

tiert. Im weiteren führte das Amt für Bundesbauten auch di-

verse Gespräche mit den entsprechenden Stellen im Buwal.

Gerade im Zusammenhang mit der Verwendung von Holz für

den Innenausbau dürfte das neugeschaffene Ursprungszeug-

nisfür Schweizer Holz besonders zweckmässig sein. Wortlaut der Interpellation vom 5. März 1991

3. Im Bereich der regionalen Wärmeversorgung, welche sich Im Zusammenhang mit der sich in jüngster Zeit erneut - trotz

in der Phase der Vorabklärung befindet, sind verschiedene der dritten Revision des Asylverfahrens - dramatisch verschär-

Wärmelieferanten und Wärmekonsumenten erfasst, unter an- fenden Lage im Asylbereich wird der Bundesrat zur umfassen-

derem auch ein Gebäude, welches bereits heute eine Holz- den Beantwortung folgender Fragen aufgefordert:

schnitzelfeuerung besitzt. 1. Unmittelbar nach Ablauf der ihnen gesetzten Ausreisefrist

In der Machbarkeitsstudie für diese Wärmeversorgung wird entzogen sich am 17. und 18. Februar 1991 im Kanton Obwal-

bezüglich Holz als Wärmeträger folgendes ausgesagt: den 17 abgewiesene türkisch-kurdische Asylbewerber der

«Dieses Gebiet liegt infolge der stark frequentierten Autobahn Ausschaffung durch Untertauchen. Zuvor hatten sie - unter-

und Hauptstrasse im Massnahmenplangebiet. Deshalb leh- stützt durch verschiedene Organisationen und Einzelperso-

nen sowohl das Buwal wie auch das Kantonale Amt für Indu- nen sowie einen Teil der Medien - wochenlang mit publizitäts-

strie, Gewerbe und Arbeit im heutigen Zeitpunkt im Gebiet wirksamen Aktionen (Hungerstreik usw.) versucht, die rechts-

Worblentalstrasse/Papiermühle Holzfeuerungsanlagen ab. gültigen Entscheide der Behörden umzustossen. Gemäss

Da eine Holzfeuerungsanlage gegenüber Oel- und Gashei- Presseberichten wurden die Betroffenen in gesetzeswidriger

zungen noch höhere Stickstoffdioxidemissionen aufweist, Weise durch Angehörige der sogenannten «AAA» («Aktion für

würde dies eine zusätzliche Belastung darstellen. Die Entwick- abgewiesene Asylbewerber»), die bereits früher verschiedent-

lung von modernen Holzverbrennungsanlagen muss jedoch lich für ähnlich unrühmliche Schlagzeilen gesorgt hatte, an

weiterhin beobachtet werden. Zurzeit sind Pilot- und Ver- verschiedenen unbekannten Orten in der Schweiz versteckt!

suchsanlagen im Kanton Zürich im Bau. Dabei wird vor allem a Weshalb wurden die 17 abgewiesenen Asylanten nicht

versucht, die Stickstoffdiooxidbildung bei der Holzverbren- rechtzeitig gemäss Artikel 14 Absatz 2Anag in Ausschaffungs-

nung zu reduzieren.» haft genommen, da ihr Untertauchen zweifellos voraussehbar

4a Beim Mobiliar für diesen Neubau sind alle Tischblätter in war und mehr als nur «gewichtige Anhaltspunkte» vorlagen,

Holz, die Seiten und Tablare in Spanplatten vorgesehen. dass sie sich der Ausschaffung entziehen würden?

4b. Das Mobiliarprogramm des Bundes besteht zu einem gros- b. Ist der Bundesrat bereit, in ähnlichen künftigen Fällen bei

sen Teil aus Spanplatten. Laut Holzstatistik wurden im Rahmen den zuständigen kantonalen Behörden rechtzeitig dahinge-

der Mobiliarbeschaffung im Jahr 1990 vom Amt für Bundesbau- hend zu intervenieren, dass vom Instrument der Ausschaf-

ten für den Holzanteil etwa 6 900 000 Franken aufgewendet. fungshaft Gebrauch gemacht wird?

Gegenwärtig wird durch das Amt für Bundesbauten geprüft, c. Werden die Untergetauchten polizeilich gesucht? In wel-

welche finanziellen Auswirkungen eine noch verstärkte Verla- chen Kantonen und mit welchen Mitteln?

gerung auf Holz im Bereich des Mobiliars hätte. d. Werden die für die illegalen Versteckaktionen verantwortli-

Es muss jedoch beachtet werden, dass in der Sparte Büromö- chen Personen, die den Behörden aufgrund mehrfacher öf-

bel Holz (laut Schweizerischer Schreinerzeitung Nr. 26 vom fentlicher Geständnisse bekannt sind, strafrechtlich verfolgt?

27. Juni 1991) von Januar bis März 1990 für etwa 34 Millionen Erstatten die Bundesbehörden wenn nötig selbst Strafan-

Franken Importe und nur etwa 3,5 Millionen Franken Exporte zeige?

getätigt wurden. Allerdings hat sich 1991 die Situation leicht e. Wie beurteilt der Bundesrat die systematischen Bestrebun-

verschoben: Etwa 28 Millionen Franken Importe stehen gen gewisser Interessenkreise, die behördliche Asylpolitik

5,7 Millionen Franken Exporten gegenüber. Aber der Import durch gesetzeswidrige Aktionen (wie die erwähnte) zu sabo-

überwiegt immer noch sehr stark. tieren?

Schlussbemerkung zum Neubau Buwal: f. Wie stellt sich der Bundesrat namentlich zur Frage der Lega-

Im Projektheft wurde folgender Abschnitt aufgenommen: lität einer Organisation wie der «AAA», die - auch nach eige-

«2.7 Bauökologische Massnahmen nem Eingeständnis-vorsätzlich, wiederholt und systematisch

Das Ziel der Bautätigkeit sollte es sein, bei der Erstellung und illegale Handlungen (Verstecken abgewiesener Asylbewer-

beim Betrieb der Gebäude die Umweltbelastung und den ber, Beschaffung gefälschter Pässe für untergetauchte Asy-

Energieverbrauch zu minimieren. Der Bund - und insbeson- lanten u. a.) begeht bzw. dazu aufruft?

dere das Buwal - muss bei der Realisierung dieser Zielset- g. Welche Massnahmen drängen sich nach Ansicht des Bun-

zung Vorbild sein. Aus diesem Grund ist vorgesehen, für den desrates auf, um derartigen Delikten (Verbrechen und Verge-

Neubau Ittigen ökologisch optimale Technologien einzuset- hen) nach Möglichkeit präventiv zu begegnen?

zen und Materialien zu verwenden, deren Gewinnung, Trans- 2. Ist der Bundesrat bereit, im Rahmen der Bestrebungen zur

port, Verwendung und Entsorgung zu möglichst geringen Eindämmung des wachsenden Zustroms von Wirtschaftsasy-

Umweltbelastungen führen. So sollen zum Beispiel lösungs- lanten in die Schweiz so rasch als möglich folgende Massnah-

mittelfreie Farben und Lacke, viel einheimisches Holz (kein men zu treffen:

Tropenholz), keine FCKW- oder halonhaltige Produkte, wenn a. Möglichst umfassende Erweiterung der Liste der Safe coun-

möglich kein PVC usw. gebraucht werden. Diese Materialien tries? Wenn ja: Wann und durch welche Länder?

und Produkte werden im Vergleich zu herkömmlichen zu ge- b. Abschluss eines Schubabkommens mit Italiens?

wissen Mehrkosten führen, welche im Kostenvoranschlag an- c. Beitritt zum Europäischen Erstasylabkommen?

gemessen zu berücksichtigen sind.» 3. Gemäss Artikel 21 Absatz 1 AVB dürfen Asylbewerber wäh-

rend der ersten drei Monate nach dem Einreichen eines Asyl-

Präsident: Der Interpellant beantragt Diskussion. gesuchs keine Erwerbstätigkeit ausüben. Ergeht innert dieser

Frist erstinstanzlich ein negativer Entscheid, so kann der Auf-

Abstimmung - Vote enthaltskanton das Arbeitsverbot um weitere drei Monate ver-

Für den Antrag auf Diskussion offensichtliche Mehrheit längern. Bundesrat Koller hat ein sechsmonatiges Arbeitsver-

Dagegen Minderheit bot in den vergangenen Wochen wiederholt öffentlich als eine

naheliegende und wirksame Massnahme bezeichnet, um die

Verschoben - Renvoyé Attraktivität der Schweiz auf Wirtschaftsasylanten zu senken.

Interpellation Ruf 2522 N 13 décembre 1991

Ist der Bundesrat bereit, den Kantonen die rasche Verlänge- prolonger rapidement l'interdiction de travailler pour la porter

rung des Arbeitsverbots für Asylbewerber auf sechs Monate à six mois (en vertu de l'article 21, alinéa premier, APA)?

(gemäss Artikel 21 Absatz 1 AVB) dringend nahezulegen?

Texfe de l'interpellation du 5 mars 1991 Mitunterzeichner-Cosignataires: Steffen (1 )

Compte tenu de l'aggravation dramatique de la situation dans

le domaine de l'asile, qui s'est fait à nouveau jour tout récem- Schriftliche Begründung - Développement par écrit

ment- malgré la trosième révision de la procédure d'asile - le Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

Conseil fédéral est prié de répondre en détail aux questions eine schriftliche Antwort.

suivantes:

1. Immédiatement après l'échéance du délai qui leur était im-

parti pour quitter la Suisse, 17 requérants d'asile kurdes turcs Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

dont la demande avait été rejetée dans le canton d'Obwald ont vom 3. Juni 1991

échappé au renvoi en se cachant quelque part dans le pays. Rapport écrit du Conseil fédéral

Auparavant, soutenus en cela par diverses organisations et du 3 juin 1991

des particuliers ainsi qu'une partie des médias, ils avaient 1. Gemäss Asylgesetz ist derjenige Kanton, dem ein Asylbe-

tenté, par des actions menées pendant des semaines et desti- werber zugewiesen wurde, zuständig und verpflichtet, Verfü-

nées à leur donner une certaine audience auprès du public gungen der Bundesbehörden im Asylbereich zu vollziehen.

(grève de la faim, etc.), défaire revenir les autorités sur leur dé- Mit welchen Mitteln die Kantone dies tun und ob sie dabei die

cision entrée en force. Selon des articles parus dans la presse, in Artikel 14 Absatz 2 Anag vorgesehene Ausschaffungshaft

les personnes en question ont été cachées de manière illégale anordnen, ist ausschliesslich Sache des Kantons. Ihm obliegt

en différents endroits de Suisse que l'on ne connaît pas, grâce es auch, die notwendigen gerichtlichen Schritte gegen Perso-

à l'aide de membres de l'organisation connue sous le nom de nen zu unternehmen, die Straftaten im Sinne von Artikel 23

«AAA» («Aktion für abgewiesene Asylbewerber»), qui a déjà fait Anag begangen haben. Nötigenfalls werden auch Personen,

parler d'elle à plusieurs reprises il y a quelque temps de ma- die sich dem Vollzug durch Verheimlichung des Aufenthaltsor-

nière peu glorieuse dans des cas semblables! tes zu entziehen suchen, polizeilich ausgeschrieben. Im ange-

a Pourquoi les 17 requérants d'asile déboutés n'ont-ils pas führten Falle der abgewiesenen Asylbewerber im Kanton Ob-

été mis à temps en détention en vue du refoulement en vertu walden ist dies geschehen.

de l'article 14, alinéa 2, LSEE, puisque leur «disparition» était Der Bundesrat hat in den vergangenen Jahren verschiedent-

sans aucun doute prévisible et qu'il y avait plus que de «fortes lich festgestellt, dass die in einem rechtsstaatlichen Verfahren

présomptions» qu'ils se soustrairaient au refoulement? ergangenen Entscheide auch vollzogen werden müssen. Er

b. Le Conseil fédéral est-il prêt, si des cas semblables se pré- hat sich denn auch gegen Versuche gestellt, die bezwecken,

sentaient à l'avenir, à intervenir à temps auprès des autorités solche Entscheide zu unterlaufen. Nicht nur wird damit die

cantonales responsables afin que la détention soit ordonnée? Führung einer geordneten Asylpolitik in Frage gestellt, son-

c. La police recherche-t-elle les requérants disparus? Dans dern solche Aktionen gehen letztlich auf Kosten der betroffe-

quels cantons et en employant quels moyens? nen Ausländer und der Asylsuchenden und Schutzbedürfti-

cl. Les personnes qui ont aidé illégalement les requérants à se gen ganz allgemein.

cacher et qui sont connues des autorités puisqu'elles ont 2. Die Errichtung einer Liste von Safe countries liegt zwar im

avoué le fait publiquement à plusieurs reprises seront-elles Interesse einer raschen Behandlung der immer zahlreicher

poursuivies? Le cas échéant, les autorités fédérales se por- eingehenden Asylgesuche von Personen, die keines Schut-

tent-elles elles-mêmes partie plaignante? zes bedürfen. Indessen dürfen im Interesse einer glaubwürdi-

e. Que pense le Conseil fédéral des efforts accomplis systé- gen Asylpolitik entsprechende Festetellungen zur Sicherheit

matiquement par certains milieux intéressés pour saboter la vor Verfolgung nur dann getroffen werden, wenn sie mit den

politique d'asile menée par les autorités en organisant des ac- tatsächlichen Begebenheiten übereinstimmen. Am 31. Okto-

tions illégales (comme celle citée en exemple)? ber 1990 hat der Bundesrat Ungarn, Polen und die CSFR als

f. Que pense le Conseil fédéral notamment de la légalité d'une Safe countries bezeichnet Am 18. März 1991 folgten die Län-

organisation comme I'«AAA» qui - de son propre aveu - entre- der Indien, Algerien und Bulgarien. Die Situation in weiteren

prend ou incite d'autres à entreprendre des actions illégales, Herkunftsländern von Asylbewerbern wird laufend beobach-

intentionnellement, à plusieurs reprises et systématiquement tet Sofern sich in weiteren Staaten die stabilisierenden Ten-

(cacher des requérants d'asile déboutés, procurer de faux denzen bestätigen, wird der Bundesrat im geeigneten Zeit-

passeports aux requérants qui se cachent, etc.)? punkt die Erweiterung der Liste der Safe countries prüfen.

g. De l'avis du Conseil fédéral, quelles mesures s'imposent Der Abschluss eines Schubabkommens mit Italien zur Vermin-

pour prévenir dans la mesure du possible, de tels délits (cri- derung der Zahl von Ausländern, die unter Umgehung der

mes et délits)? Grenzkontrollen in unser Land einreisen, konnte bis heute

2. Le Conseil fédéral est-il disposé, dans le cadre des efforts mangels Interesse unseres südlichen Nachbarlandes nicht an

entrepris pour endiguer le flux croissant de réfugiés économi- die Hand genommen werden. Beim [Europäischen Erstasylab-

ques en Suisse, à prendre le plus tôt possible les mesures sui- kommen handelt es sich um ein Vertragswerk unter den Staa-

vantes: ten der Europäischen Gemeinschaft Ob und auf welche

a compléter le mieux possible la liste des «pays sûrs»? Dans Weise der Geltungsbereich auf Nicht-EG-Staaten ausgedehnt

l'affirmative, quand et par quels pays? werden kann, wird gegenwärtig in EG-Kreisen untersucht. Die

b. conclure avec l'Italie un accord sur la reprise de personnes Schweiz wie auch andere europäische Länder haben in die-

à la frontière? sem Zusammenhang ihr Interesse am Zustandekommen ei-

c. adhérer à l'accord européen sur les pays de premier asile? ner Regelung bekundet.

3. Selon l'article 21, alinéa premier de l'arrêté sur la procédure 3. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass auch in der Frage der

d'asile (APA), les requérants n'ont pas le droit d'exercer une Handhabung des Arbeitsverbotes die Möglichkeiten des AVB

activité lucrative dans les trois premiers mois qui suivent le dé- ausgeschöpft werden sollen. Er hat diesen Standpunkt bereits

pôt de leur demande d'asile. Si une décision négative de pre- anlässlich der nationalen Asylkonferenz vom 22. März 1991

mière instance est rendue avant l'expiration de ce délai, le can- den Kantonsregierungen mitgeteilt

ton peut prolonger l'interdiction de travail de trois mois. Le

conseiller fédéral Koller a déclaré en public à plusieurs repri- Präsident: Der Interpellant beantragt Diskussion.

ses au cours des dernières semaines qu'il considérait une

interdiction de travailler de six mois comme une mesure effi-

cace et allant de soi pour diminuer l'attrait que la Suisse exerce Abstimmung - Vote

sur les réfugiés économiques. Für den Antrag auf Diskussion 19 Stimmen

Le Conseil fédéral est-il prêt à inciter d'urgence les cantons à Dagegen 31 Stimmen

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Ruf Dringliche asylpolitische Massnahmen

Interpellation Ruf Politique d'asile. Mesures urgentes

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1991

Année

Anno

Band V

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 15

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 91.3048

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 13.12.1991 - 08:00

Date

Data

Seite 2521-2522

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Ref. No 20 020 768

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