Electronic Waste and Drug Consumption Statistics

Interpellation Nabholz 1932 N 5 octobre 1990

Je pose aujourd'hui au Conseil fédéral les questions suivan- tungs- oder Behandlungsverfahren für alte Geräte auszuarbei-

tes: ten. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Importeu-

1. Pense-t-il, lui aussi que, le nombre de vieux ordinateurs et ren und Händlern, der Abfallwirtschaft und den behördlichen

de téléviseurs passés de mode va faire un bond fantastique Fachstellen ist deshalb dringend nötig und wird auch von den

dans les années qui viennent? interessierten Kreisen gewünscht. Das Bundesamt für Um-

2. Tous ces appareils et notamment leurs écrans contiennent- welt, Wald und Landschaft (Buwal) hat die entsprechenden

ils des substances présentant certains risques (déchets spé- Kontakte bereits aufgenommen. In diesem Zusammenhang

ciaux)? wird das Buwal die Importeure auch gezielt zu verstärkten Ab-

3. Si l'élimination de ces appareils devait s'avérer problémati- klärungen auffordern, zum Beispiel über die Verwendung von

que, il faudrait imposer dès à présent des obligations adéqua- Galliumarsenid anstelle des in der Entsorgung unproblemati-

tes aux fabricants. Serait-il possible d'exiger en Suisse du ven- schen Siliziums als Halbleitermaterial.

deur de tout appareil qu'il s'acquitte à l'avance d'une taxe d'éli- Als wesentliche Massnahme drängt sich die Ausarbeitung von

mination? Vorschriften über die Kennzeichnung von elektronischen Ge-

räten auf.

Mitunterzeichner - Cosignataires: Bürgi, David, Dormann, 3. Neben den Lücken in der Stoffkenntnis besteht das Haupt-

Hari, Iten, Keller, Kühne, Ruckstuhl, Seiler Hanspeter, Widrig problem der Entsorgung von Elektronikgeräten darin, dass

(10) diese auf den Markt gebracht werden, ohne dass im voraus die

Verantwortung für die Entsorgung festgelegt ist. Weder die

Schriftliche Begründung - Développement par écrit Rücknahme der Geräte noch die Finanzierung der Behand-

Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht lung sind heute geregelt.

eine schriftliche Antwort. Sollte sich aufgrund besserer Stoffkenntnisse die Vermutung

bestätigen, dass die umweltgerechte Verwertung und Be-

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates handlung der genannten elektronischen Geräte in speziali-

vom 5. September 1990 sierten Anlagen erfolgen muss, werden die entsprechenden

Rapport écrit du Conseil fédéral Massnahmen für Rücknahme und Finanzierung unter Einbe-

du 5 septembre 1990 zug der Branche zu treffen sein.

1. Angesichts der raschen Zunahme des Einsatzes von Perso- Die von den Interpellanten angeregte vorgezogene Entsor-

nal-Computern am Arbeitsplatz und zuhause ist zweifellos da- gungsgebühr könnte ein geeignetes Instrument für die verur-

mit zu rechnen, dass in Zukunft die Zahl der zu entsorgenden sachergerechte Finanzierung der Behandlung darstellen. Die

Personal-Computer und EDV-Anlagen ansteigt. Infolge der Schaffung der dafür nötigen gesetzlichen Grundlage wird im

schnell fortschreitenden technischen Entwicklung auf diesem Vernehmlassungsentwurf des Bundesrates für die Aenderung

Sektor muss davon ausgegangen werden, dass nicht in erster des Umweltschutzgesetzes vorgeschlagen.

Linie die Lebensdauer eines Gerätes dessen Einsatzdauer be-

stimmt, sondern ebenso auch die Tatsache, dass diese Geräte Le président: L'interpellateur n'est que partiellement satisfait

nach kurzer Zeit technisch veralten und durch neuere Ausfüh- de la réponse du Conseil fédéral.

rungen ersetzt werden. Sogar Modeströmungen oder Presti-

geüberlegungen dürften beim Entscheid über eine Neuan-

schaffung eine Rolle spielen.

Bei den TV-Geräten ist der Markt heute bereits bis zu einem

gewissen Grad gesättigt. Der Kaufeines neuen Gerätes ist viel- #ST# 90.579

fach Ersatz eines bereits vorhandenen Apparates. Eine we-

sentliche Zunahme der zu entsorgenden TV-Geräte wäre aller- Interpellation Nabholz

dings zu erwarten, wenn auch hier infolge technischer Neuent- Statistische Angaben

wicklungen (z. B. HDTV-Technologie) der Bestand rasch er-

zum Drogenkonsum

neuert würde. Der hohe Preis von HDTV-Geräten und die man-

gelnde Kompatibilität mit den heutigen Fernsehnormen ma- Consommation de stupéfiants.

chen dies in den nächsten Jahren eher unwahrscheinlich; ver- Statistique

mutlich wird das HDTV erst gegen das Jahr 2000 beim Konsu-

menten den Durchbruch schaffen.

2. Generell können in elektronischen Geräten verschiedene

Problemstoffe wie halogenierte Flammschutzmittel, Schwer-

metalle oder Galliumarsenid enthalten sein. Lieber die spezifi- Wortlaut der Interpellation vom 5. Juni 1990

sche Zusammensetzung einzelner Geräte bestehen nur Nimmt der Konsum illegaler Drogen zu, oder bleibt er stabil?

lückenhafte Kenntnisse. Je nach Hersteller und Baujahr sind Welche Altersgruppen sind vor allem betroffen? Welche Be-

die Anteile der genannten Problemstoffe, aber auch zum Bei- deutung haben die neuen Drogen, zum Beispiel Kokain?

spiel der verwendeten Kunststoffsorten, stark verschieden. Antworten auf derartige Fragen wären für die Schweiz ausser-

Die lückenhaften Kenntnisse sind darauf zurückzuführen, ordentlich wichtig, soll in der Zukunft eine sachlichere Drogen-

dass die meisten in der Schweiz abgesetzten Geräte importiert politik formuliert und deren Wirksamkeit beurteilt werden kön-

werden und Informationen der Hersteller deshalb nur schwer nen.

zu erhalten sind. Zudem sind die Hersteller selber oft nur Der «Drogenbericht» des Jahres 1983 enthielt noch ausführli-

schlecht im Bild über die Stoffe, die in den von ihnen verwen- che Zahlen zu der Häufigkeit und Entwicklung des Drogen-

deten Bauteilen vorkommen. konsums, übrigens auch hinsichtlich legaler Drogen und Me-

Nach den Bestimmungen der Stoffverordnung unterstehen dikamente. Im neuen Bericht der Subkommission «Drogenfra-

auch die Importeure von Elektronikgeräten der Pflicht zur gen der Eidgenössischen Betäubungsmittelkommission»

Selbstkontrolle. Damit soll als präventive Massnahme die Um- (1989) heisstes nun: «Seither ist vor allem im Bereich des Dro-

weltverträglichkeit beurteilt werden, bevor Geräte auf den genkonsums und der Konsummuster nur spärlich neues Da-

Markt gelangen. Die Importeure sind dazu ihrerseits auf Anga- tenmaterial dazugekommen, so dass sich die Beurteilung der

ben der Hersteller angewiesen und deshalb aus den oben ge- aktuellen Situation zwangsläufig auf unvollständige Grundla-

nannten Gründen oft klar überfordert. Sie verfügen in der Re- gen abstützt» (Seite 20). Sicher ist die Erhebung solcher Da-

gel auch nicht über die nötigen Fachkenntnisse und Laborein- ten nicht einfach, methodische Probleme stellen sich. Umge-

richtungen, die ihnen eine selbständige Beurteilung der Um- kehrt kann es nicht angehen, dass wir in unserem Land keine

weltrelevanz der in den Geräten enthaltenen Stoffe erlauben Zahlen zum Beispiel über den Kokainkonsum und die Verbrei-

würde. tung der «neuen Drogen» oder aber von Schnüffelkonsum bei

Ohne detailliertere Kenntnisse über die stoffliche Zusammen- Jugendlichen haben.

setzung ist es nur schwer möglich, die optimalen Verwer- Ich frage den Bundesrat deshalb an,

5. Oktober 1990 N 1933 Interpellation Neukomm

- ob in Zukunft regelmässig wiederkehrende Untersuchungen zur Frage des Konsumverhaltens bei Suchtmitteln geben.

zu den erwähnten Fragen durchgeführt werden können; Auch eine Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen

- ob dazu der Gesundheitsteil der vorgesehenen regelmässi- Fachstelle für Alkoholfragen und den Bundesbehörden be-

gen Haushaltserhebungen des Bundesamtes für Statistik die- steht bereits und wird im Bereich Drogenfragen zurzeit intensi-

nen könnte; viert.

- inwieweit eine Abstimmung mit den Arbeiten der Schweizeri- Der Bundesrat wird prüfen, welche Vorkehrungen zur Erlan-

schen Fachstellefür Alkoholfragen, Lausanne, möglich ist; gung aussagekräftiger Informationen zu treffen sind.

-ob nicht, im Sinne eines Nationalen Forschungsprogram-

mes, eine vertiefte Beschäftigung mit Fragen der Suchtursa- Le président: L'interpellatrice est satisfaite de la réponse du

chen und der Erhebungsmethoden am Platze wäre. Conseil fédéral.

Texte de l'interpellation du 20 juin 1990

La consommation de drogues interdites augmente-t-elle ou

reste-t-elle stable? Quels sont les groupes d'âge les plus tou-

chés? Quel rôle les nouvelles drogues jouent-elles, par exem-

ple la cocaïne? Des réponses à de telles questions revêtent #ST# 90.619

une extrême importance pour la Suisse, si l'on veut formuler

une politique plus spécifique de lutte contre la drogue et en Interpellation Neukomm

mesurer l'efficacité. Solidarität in der Bekämpfung

Le «Rapport sur la drogue» de 1983 présentait encore des chif-

fres détaillés quant à l'évolution et à la fréquence de la con-

des Drogenelends

sommation, prenant même en considération les drogues au- Solidarité dans la lutte

torisées et les médicaments. Le nouveau rapport 1989 de la contre la drogue

sous-commission «Drogue» de la Commission fédérale des

stupéfiants se borne à signaler que l'on dispose aujourd'hui

de très peu de matériel statistique supplémentaire, notam-

ment dans le domaine de la consommation de drogue et des

modèles de consommation. L'évaluation de la situation ac- Wortlaut der Interpellation vom 21. Juni 1990

tuelle repose dès lors sur des bases incomplètes. Die Berner Stadtregierung verfolgt eine humane Drogenpoli-

Il est certain que le recueil de telles données se heurte à des tik. In der Bundesstadt stehen seit vier Jahren ein Fixerraum

difficultés, plus particulièrement d'ordre méthodologique. und eine Betreuungsstelle den Drogensüchtigen zur Verfü-

Mais il n'est pas acceptable que notre pays ne dispose d'au- gung. Der Berner Gemeinderat hat in der letzten Zeit verschie-

cune donnée, notamment en ce qui concerne la consomma- dentlich zum Ausdruck gebracht, dass es der Stadt Bern län-

tion de cocaïne, la diffusion des drogues «nouvelles» ou les gerfristig nicht mehr zuzumuten ist, die Folgen der restriktiven

quantités sniffées par les jeunes. Drogenpolitik anderer Kantone und Gemeinden zu tragen.

Dès lors, j'invite le Conseil fédéral à répondre aux questions Aus der Statistik der Personenkontrollen auf der Kleinen

suivantes: Schanze ist abzulesen, dass die städtischen Drogenabhängi-

- Peut-on compter à l'avenir sur des examens périodiques de gen im Durchschnitt nur gerade einen Drittel ausmachen; ein

ces questions; Drittel sind Personen aus Region und Kanton Bern, ein Drittel

- Les données concernant la santé et régulièrement collec- stammt aus anderen Kantonen und Gemeinden, zu einem

tées par l'Office fédéral de la statistique auprès des ménages kleinen Teil auch aus dem Ausland. Die eidgenössische Soli-

peuvent-elles être utilisées?; darität sollte auch in diesem Bereich zum Tragen kommen. Ist

- Dans quelle mesure une coordination avec les travaux de der Bundesrat bereit, mitzuhelfen und bei den Kantonen aktiv

l'Institut suisse de prophylaxie de l'alcoolisme à Lausanne und koordinierend darauf hinzuwirken, dass in allen Landes-

est-elle possible; teilen Vorkehren zur Bekämpfung des Drogenelends getroffen

- Dans le cadre d'un programme national de recherche, ne se- werden?

rait-il pas souhaitable d'étudier mieux les problèmes de la dé-

pendance et les méthodes de collecte des données. Texte de l'interpellation du 21 juin 1990

L'Exécutif de la ville de Berne applique une politique humaine

Mitunterzeichner- Cosignataires: Keine-Aucun en matière de drogue. Depuis quatre ans, la Ville fédérale met

à la disposition des toxicomanes un local dans lequel ils peu-

Schriftliche Begründung - Développement par écrit vent procéder à leurs injections tout en y recevant aide et as-

Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht sistance.

eine schriftliche Antwort. Récemment, le conseil communal de Berne a fait savoir à plu-

sieurs reprises que la Ville de Berne ne pourrait continuer d'as-

Schriftliche Stellungnahme des Bundesfates sumer les conséquences des politiques restrictives d'autres

vom 5. September 1990 cantons et communes. La statistique des personnes conrô-

Rapport écrit du Conseil fédéral lées à la Kleine Schanze fait apparaître que les toxicomanes de

du 5 septembre 1990 la Ville de Berne ne représentent en moyenne qu'un tiers à

Der Bundesrat geht mit der Interpellantin einig, dass solide peine des toxicomanes recensés. Un autre tiers est constitué

Aufschlüsse aufgrund erhärterter Daten über die Entwicklung de personnes résidant dans la région et le canton de Berne, et

im Drogenbereich und über die Wirkung ergriffener Massnah- le dernier tiers est originaire d'autres cantons et communes

men eine wichtige Voraussetzung für die Verfolgung einer ef- ou, pour une faible part, de l'étranger.

fektiven Drogenpolitik ist. Er ist sich auch bewusst, dass die La solidarité fédérale devrait également s'exprimer dans ce

Grundlagen und Mittel zur Erhebung und Auswertung der not- domaine. Le Conseil fédéral est-il disposé à prêter son con-

wendigen Daten sowie die Forschung über die Ursachen und cours et à intervenir de manière concrète et coordonnée au-

Auswirkungen der Drogensucht heute noch ungenügend près des cantons, de manière à obtenir que des mesures de

sind. Er beabsichtigt deshalb im Rahmen der zu beschliessen- lutte contre la misère des toxicomanes soient prises dans tou-

den Massnahmen zur Verminderung der Drogenprobleme, tes les parties du pays?

auch über einen entsprechenden Ausbau der Forschung, der

Evaluation und der statistischen Grundlagen in diesem Be- Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine-Aucun

reich zu befinden.

Heute bestehen bereits verschiedene statistische Angaben Schriftliche Begründung - Développement par écrit

aus Erhebungen bei sozialmedizinischen Institutionen sowie Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden, welche Hinweise eine schriftliche Antwort.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Nabholz Statistische Angaben zum Drogenkonsum

Interpellation Nabholz Consommation de stupéfiants. Statistique

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band IV

Volume

Volume

Session Herbstsession

Session Session d'automne

Sessione Sessione autunnale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 90.579

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 05.10.1990 - 08:00

Date

Data

Seite 1932-1933

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Ref. No 20 019 083

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