Switzerland and Ozone Layer Protection

Interpellation urgente Früh 516 19 mars 1990

90.377 29 juin 1990 pour traiter de l'adaptation des mesures propres

Postulat Mari à éliminer les substances destructrices de la couche d'ozone

(protocole de Montréal) et en vue de la dernière séance prépa-

Abstimmung - Vote ratoire qui aura lieu à Genève du 8 au 14 mars prochain:

1. Le Conseil fédéral sait-il que les substances qui détruisent la

Für den Antrag couche d'ozone (CFC, etc.) contribuent, selon les dernières

der grünen Fraktion offensichtliche Minderheit découvertes scientifiques, pour un cinquième à la création de

Dagegen Mehrheit l'effet de serre causé par l'homme? Cet effet de serre est con-

sidéré aujourd'hui comme un des problèmes écologiques ma-

Ueberwiesen - Transmis jeurs du siècle prochain.

2. Le Conseil fédéral est-il conscient du fait que la Suisse a

perdu sa première place au niveau international dans la lutte

contre ce phénomène? Le Conseil fédéral est-il alors prêt à re-

prendre cette place, d'une part parce qu'il est indispensable

#ST# 90.384 d'accélérer la lutte à l'échelon international, et d'autre part

parce qu'il s'agit d'améliorer l'image de marque de la Suisse à

Dringliche Interpellation Früh l'étranger, en particulier à l'occasion du 700e anniversaire de

Schutz der Ozonschicht. la Confédération?

Londoner Konferenz 3. Quelle attitude comptent adopter le Conseil fédéral et la

délégation suisse à Genève et à Londres?

Interpellation urgente Früh

Protection de la couche d'ozone. Mitunterzeichner-Cosignataires: Basler, Burckhardt, Caccia,

Conférence de Londres Gardiol, Longet, Loretan, Ruckstuhl, Rychen, Spoerry,

Widmer (10)

Bundesrat Cotti: Ich möchte Herrn Früh in aller Kürze antwor-

ten. Bei der ersten Frage ist der Bundesrat nach wie vor der

Wortlaut der Interpellation vom 6. März 1990 Auffassung, die er bei der Antwort auf die Interpellation Günter

Die Unterzeichneten, vom 22. Juni 1989 geäussert hat, dass entsprechend heuti-

-gestützt auf das im Nationalrat am 6. Dezember 1988 ein- gem Wissen die die Ozonschicht abbauenden Stoffe weltweit

stimmig überwiesene Postulat der Kommission für Gesund- etwa zu einem Fünftel zum anthropogenen Treibhauseffekt

heit und Umwelt des Nationalrats vom 24. November 1988 beitragen und dieser wegen der befürchteten globalen Er-

«Schutz der Ozonschicht. Protokoll von Montreal» (NR wärmung zu grösster Besorgnis Anlass gibt. An dieser Aus-

Nr. 88.034), sage gibt es überhaupt nichts zu ändern.

- nach Einsichtnahme in die auf Veranlassung der Weltge- Die Schweiz arbeitet auf internationaler Ebene mit den in die-

sundheitsorganisation (WGO) von der Gesundheitsminister- ser Frage fortschrittlichsten Ländern zusammen, Herr Früh.

konferenz Europas im Dezember 1989 in Frankfurt verab- Ich selber habe bereits an jener Konferenz in London vom

schiedete «Europäische Charta Umwelt und Gesundheit» 5. März 1989 die Absicht bekundet, bis Mitte der 90er Jahre auf

(Grundsätze und Prioritätenkatalog), die Verwendung von FCKW und Halonen weitgehend zu ver-

stellen dem Bundesrat im Hinblick auf die vom 20. bis 29. Juni zichten. Diese Zielsetzung wird auch bei den laufenden inter-

1990 in London stattfindende internationale Konferenz über nationalen Verhandlungen über eine Verschärfung des Mon-

die Anpassung der Massnahmen zur Elimination der die trealer Protokolls vertreten.

Ozonschicht abbauenden Stoffe (Montreal-Protokoll) respek- Ich erinnere Sie an das Montrealer Protokoll: ich weiss nicht

tive im Hinblick auf das letzte Vorbereitungstreffen für diese genau, wann Sie darüber befunden haben; es war vor gut ei-

Konferenz vom 8. bis 14. März in Genf folgende Fragen: nem Jahr, und schon heute wird der Antrag gestellt, viel weiter

1. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die die Ozonschicht zu gehen als in diesem Protokoll vorgesehen. Dies nur als Hin-

abbauenden Stoffe (FCKW u. a.) nach derzeitigem Wissens- weis, wie gewichtig diese Probleme tatsächlich sind.

stand weltweit zu etwa einem Fünftel zum anthropogenen International geht es darum, eine für möglichst viele Länder

Treibhauseffekt beitragen, der bereits heute zu den grössten tragbare Lösung zu finden. Sie wissen, wie schwierig dies ist.

globalen Umweltproblemen des nächsten Jahrhunderts ge- Ich hatte vor kurzem Gelegenheit, drei Tage in Afrika mit den

zählt wird? Vertretern der wichtigsten Ländern der Dritten Welt darüber zu

2. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Schweiz auf inter- diskutieren. Wir haben festgestellt, wie wenig Bereitschaft für

nationaler Ebene ihre Führungsrolle in dieser Frage einge- die nötigen Massnahmen bei diesen Ländern vorhanden ist,

büsst hat, und ist der Bundesrat gewillt, diese Führungsrolle es sei denn, die notwendigen Technologien würden von den

wiederzuerlangen, teils aus Einsicht in die absolute Notwen- entwickelten Ländern bezahlt-für uns alle eine neue Heraus-

digkeit einer international rascheren Gangart und u.a. um das forderung, die wir zu bestehen haben.

Ansehen der Schweiz in der Welt gerade im Hinblick auf die In London wird im Juni darüber diskutiert, wie eine Verstär-

700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft zu verbessern? kung der Grenzwerte von Montreal so kurzfristig hergestellt

3. Welche Positionen gedenken der Bundesrat respektive die werden kann. Ein zentrales Thema, Herr Früh, wird sicher sein,

Schweizer Delegation in Genf und London einzunehmen? ob wir China und Indien usw. dazu gewinnen können, das Pro-

tokoll zu unterzeichnen. Wir werden um so rascher zu diesem

Texte de l'interpellation du 6 mars 1990 Ziel kommen, je verstärkter und gemeinsamer die Länder der

Les soussignés, entwickelten Welt bereit sein werden, die nötigen Investitionen

- en vertu du postulat du 24 novembre 1988 «Protection de la dort unten tatsächlich zu finanzieren. Das wird eine sehr

couche d'ozone, Protocole de Montréal» (CN No 88.034) de la schwere Frage sein.

Commission de la santé publique et de l'environnement du Ich habe mir die Zahlen geben lassen, was das nur für das

Conseil national, postulat transmis à l'unanimité par le Conseil Montrealer Protokoll bedeutet, welches ja bei weitem nicht die

national le 6 décembre 1988, ganze Problematik des Treibhauseffektes abdeckt, wie Sie

- après avoir pris connaissance de la «Charte européenne sur schon erwähnt haben. Sie können sich ungefähr die zusätz-

la santé et l'environnement» (principes et priorités) adoptée en liche Anstrengung für unsere Länder vorstellen.

décembre 1989 à Francfort par la conférence européenne des Ich darf Sie versichern, Herr Früh, wir werden weiterhin an der

ministres de la santé à la demande de l'Organisation mondiale Spitze bleiben, wenn Ihnen das ein Trost ist. Unser Ziel ist aber

de la santé (OMS), weniger, an der Spitze zu bleiben, als - wie immer - einfach

posent au Conseil fédéral les questions suivantes, en vue de la voll und ganz international unseren Beitrag zu leisten.

conférence internationale qui se tiendra à Londres du 20 au Zu unseren internen Massnahmen: Es ist klar, dass hier eine

19. März 1990 N 517 Dringliche Interpellation Früh

starke Entwicklung im Gange ist, auch in unserem Land. Wir

sind jetzt an der Vorbereitung einer Revision der sogenannten

Stoffverordnung. Sie hat zum Ziel, FCKW und Halone für alle

Anwendungsbereiche zu verbieten. Es betrifft dies z. B. die An-

wendung von Schaumstoffen - Sie kennen die Anwendungs-

bereiche -, in der allgemeinen Kälte- und Klimatechnik, bei

den Lösungsmitteln, in der Elektronik und in der Metallindu-

strie sowie im Bereich derTextilreinigung; bei den Halonen be-

trifft es die Löschmittel.

Wo umweltverträgliche Ersatzlösungen vorhanden sind, kann

das Verbot sofort in Kraft gesetzt werden. Für Anwendungen,

bei denen noch keine umweltgerechten Ersatzlösungen zur

Verfügung stehen und wo damit gerechnet werden muss,

dass der Ersatz gleich oder schlimmer als der zu verbietende

Stoff sein wird, ist mit einer zeitlichen Differenzierung zu rech-

nen. Bis Mitte der neunziger Jahre kann der Verbrauch der

FCKW und Halone auf alle Fälle um über 90 Prozent vermin-

dert werden.

Ich habe hier eine Tabelle, Herr Früh, auf der die Entwicklung

für die nächsten Jahre dargestellt ist. Ich werde sie Ihnen privat

mitgeben. Wir tun objektiv wirklich alles, was im Rahmen unse-

rer Möglichkeiten steht.

Ein solcher Vorstoss ist aber dennoch behilflich; denn er ge-

stattet uns, die Anstrengungen noch zu verstärken, um wenn

möglich noch etwas schneller an das Ziel des totalen Verbots

zu gelangen.

Ich hoffe, Herr Früh, sehr viele Länder gelangen so schnell ans

Ziel wie die Schweiz.

Früh: Ich danke Herrn Bundesrat Cotti für seine Antwort. Mir

ist es an und für sich egal, ob wir ex aequo im ersten Rang sind

oder allein, wichtig ist nur, dass wir vorne mit dabei sind. Ich

habe über das Wodhenende eine Meldung erhalten, die mir

bestätigt hat, dass vor allem von der Schweiz her eine rechte

Anstrengung unternommen wird. Wenn wir von Europa spre-

chen, sagen wir ja immer: Es gibt Bereiche, wo wir führend

sein könnten. Ein Bereich ist der Umweltschutz.

Ich habe gelesen: US-Wissenschafter haben Beweise für ein

Ozonloch über der Arktis. Amerikanische Klimaforscher ha-

ben nach Angaben der «Washington Post» vom Freitag in die-

sem Winter zum ersten Mal schlüssige Beweise für ein Ozon-

loch auch über dem Nordpol erbracht. Wie die amerikanische

Zeitung berichtet, haben Wissenschafter der US-Raumfahrt-

behörde Nasa festgestellt, dass die Ozonschicht über der Ark-

tis im vergangenen Winter um fünf bis sieben Prozent abge-

nommen hat. An bestimmten Stellen und in bestimmten Hö-

hen seien sogar 15 bis 17 Prozent der Ozonschicht zerstört.

Grund für die Zerstörung des Ozons ist nach Meinung vieler

Wissenschafter eine chemische Reaktion zwischen Sonnen-

licht- und Eiswolken und Fluor-Kohlenwasserstoffen, den be-

rühmten FCKW, die in Kühlgeräten, Spraydosen und Kunst-

stoffschäumen verwendet werden. Die Produktion von FCKW

soll nach einer internationalen Vereinbarung bis 1998 um

50 Prozent reduziert werden. Selbst wenn bis zum Jahre 2000

überhaupt kein FCKW mehr hergestellt werden würde, würde

sich die Ozonschicht nach Berechnungen von Nasa-Experten

frühestens um 2075 wieder regenerieren. Das ist eine Mel-

dung, die ich über das Wochenende gehört habe.

Ich bin der Meinung, es eilt und die Zeit drängt.

Le président: L'interpellateur est satisfait de la réponse du

Conseil fédéral.

Schluss der Sitzung um 20.05 Uhr

La séance est levée à 20 h 05

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Dringliche Interpellation Früh Schutz der Ozonschicht. Londoner Konferenz

Interpellation urgente Früh Protection de la couche d'ozone. Conférence de Londres

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 10

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 90.384

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 19.03.1990 - 14:30

Date

Data

Seite 516-517

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Ref. No 20 018 391

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