Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 90-346 KI-generiert

Federal Council's Authority to Suspend Customs Duties for Economic Interests

Geschäftsnummer VPB 90-346
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

This case concerns the ability of the Swiss Federal Council to temporarily suspend or reduce customs duties on certain goods when it serves the interests of the Swiss economy. The court ruled that the Federal Council has this authority, independent of existing trade agreements, after consulting with customs experts. This power is intended to address competitive disadvantages faced by Swiss businesses, particularly in light of evolving European Union trade policies that could otherwise leave Swiss producers at a disadvantage compared to EU member states. The court acknowledged that such measures are necessary to maintain Switzerland's competitiveness in the international market.

Legislator-Regeste

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Art. 4 LTaD; Federal Council's Authority to Suspend Customs Duties for Economic Interests: The court ruled that the Federal Council has this authority, independent of existing trade agreements, after consulting with customs experts. This power is intended to address competitive disadvantages faced by Swiss businesses, particularly in light of evolving European Union trade policies that could otherwise leave Swiss producers at a disadvantage compared to EU member states. The court acknowledged that such measures are necessary to maintain Switzerland's competitiveness in the international market.

Schlagwörter

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Aussetzung der Zollsätze Handelspolitische Maßnahmen Weltwirtschaft Zollvorschrift Befreiung von Stempelabgaben Völkerrechtliche Verträge
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 4 LTaD

The motion requests the amendment of this article concerning the 'usage tariff' to include provisions for reducing or suspending customs duties in certain economic circumstances.

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Volltext

Motion Mauch Rolf 934 N 8 juin 1990

Wenn wir eine aussagefähige Statistik haben wollen - wenn Absatz 3:

wir eine Statistik führen, soll sie schliesslich aussagefähig sein «Wenn es die Interessen der schweizerischen Volkswirtschaft

-, wenn wir die Verzerrungen durch die Kantone vermeiden erfordern, kann der Bundesrat auch unabhängig von Zollver-

wollen, sollten wir das Postulat überweisen. Eine Statistik ist ja trägen nach Anhören der Zollexpertenkommission Zollan-

nur dann gut, wenn sie wirklich aussagekräftig ist. Wenn wir sätze angemessen herabsetzen oder befristet aussetzen.»

schon die Möglichkeit einer Verbesserung haben, sollten wir

sie nutzen.

Texte de /a motion du 8 février 1990

Bundesrat Stich: Herr Loeb tut mir etwas unrecht, wenn er Le Conseil fédéral est chargé de compléter l'article 4 intitulé

glaubt, ich würde mich nicht um diese Frage kümmern. Viel- «tarif d'usage» de la loi sur le tarif des douanes (LTaD) comme

leicht bedauert er bald, dass ich mich darum kümmere. il suit:

Wir lehnen das Postulat ab, weil wir der Meinung sind, diese Alinéa 3:

Differenz sei für den Steuerausgleich, für den Finanzausgleich «Lorsque les intérêts de l'économie suisse l'exigent, le Conseil

nicht relevant. Es ist nicht so, Herr Loeb, dass sich die kantona- fédéral peut, indépendamment de tout traité tarifaire, réduire

len Finanzdirektoren darauf kaprizieren, beim Eigenmietwert les taux dans une mesure appropriée ou les supprimer à titre

auf leichte Weise mehr Geld hereinzuholen. Ich kann Ihnen sa- temporaire; il consulte au préalable la commission d'experts

gen, welche Schwierigkeiten die Eidgenössische Steuerver- douaniers.»

waltung und ich selber haben, um ihnen beizubringen, dass

sie die Eigenmietwerte endlich den Realitäten anpassen. Mitunterzeichner - Cosignataires: Aliesch, Allenspach, Areg-

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat den Auftrag, für ger, Biel, Blocher, Bonny, Bremi, Burckhardt, Büttiker, Cin-

eine gleichmässige Besteuerung in der Eidgenossenschaft zu cera, Couchepin, Coutau, Dietrich, Eppenberger Susi, Etique,

sorgen. Das heisst nicht, dass in allen Kantonen die gleichen Fäh, Fischer-Hägglingen, Fischer-Seengen, Fischer-Sursee,

Eigenmietwerte zugrunde liegen, aber dass in allen Kantonen Frey Walter, Früh, Gros, Gysin, Hess Peter, Hildbrand, Hum-

nach den gleichen Grundsätzen bewertet wird. Hier haben wir bel, Kühne, Leuba, Loeb, Loretan, Mühlemann, Müller-Meilen,

einigen Nachholbedarf. Wir müssen immer und immer wieder Müller-Wiliberg, Nabholz, Neuenschwander, Perey, Pidoux,

die Kantone auffordern, ihre Eigenmietwerte anzupassen, da- Portmann, Reimann Maximilian, Rychen, Salvioni, Scheideg-

mit wir nicht zu grosse Ungerechtigkeiten bekommen. Wenn ger, Schnider, Schule, Seiler Rolf, Spoerry, Steinegger,

Sie die Statistik in bezug auf die kantonalen Mietwerte anse- Stucky, Tschuppert, Wanner, Weber-Schwyz, Wyss Paul,

hen, werden Sie auch feststellen, dass es einige Kantone gibt, Zwingli (53)

die bei ihrem Steuersatz bzw. beim Wert, den sie anwenden,

viel zu tief liegen. Deshalb verlangt die Eidgenössische Steuer-

verwaltung Zuschläge von 35, 40 Prozent. Das ist ein Mittel, Schriftliche Begründung - Développement par écrit

um den Ausgleich innerhalb der Schweiz zu erzwingen. Im neuesten Bericht des Bundesrates zur Aussenwirtschafts-

Man muss heute feststellen, dass es um so dringender ist, als politik kommt die grosse Sorge der Landesregierung um die

zwischen der Besteuerung von Eigenmieten, Eigenliegen- Gefährdung traditioneller Standortvorteile der Schweiz zum

schaften, Eigentumswohnungen und der Behandlung der Ausdruck. Es gelte die Anzeichen einer abnehmenden Attrak-

Mieter natürlich die Differenz grösser geworden ist. tivität ernst zu nehmen, wobei als deren Gründe namentlich

Der Besitzer eines eigenen Hauses, einer eigenen Wohnung, die hohe Regelungsdichte und das Steuerwesen unseres Lan-

kann die Hypothekarzinsen von seinem Einkommen abzie- des angeführt werden.

hen. Er zahlt also weniger Steuern. Der Mieter kann das nicht. Diese vom Bundesrat geortete Gefahr des Industriestandortes

Deshalb ist es notwendig, dass man hier eine Erhöhung vor- Schweiz ist insbesondere auf Seiten der davon betroffenen

nimmt. Unternehmungen akut, welche die zunehmenden Diskriminie-

Ich kann Sie versichern, dass ich diesen Auftrag der Eidgenös- rungen eines organisierten mehrstaatlichen Binnenmarktes

sischen Steuerverwaltung erteilt habe. Ich hoffe nur, Sie seien zu spüren bekommen, in welchem wettbewerbsrelevante Hin-

dann nicht zu sehr enttäuscht, wenn die entsprechenden dernisse gegenüber Nicht-EG-Konkurrenten gezielt abgebaut

Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. und beseitigt werden. So müssen Schweizer Produzenten seit

Jahren bestimmte Rohmaterialien aus Drittländern, insbeson-

Abstimmung - Vote dere aus Uebersee, zu normalen Zollansätzen einführen, was

das Endprodukt entsprechend verteuert, während ihre Kon-

Für Ueberweisung des Postulates 34 Stimmen kurrenten in der EG das gleiche Material oft zollfrei beziehen

Dagegen 25 Stimmen können mit der Begründung, innerhalb der Gemeinschaft sei

kein gleiches oder vergleichbares Material zu vergleichbaren

Preisen erhältlich. Diese eindeutige Wettbewerbsverschlech-

terung haben aber unsere Schweizer Konkurrenzunterneh-

mungen - oft Klein- und Mittelbetriebe mit weltweit vertriebe-

nen Spezialprodukten - bisher ohne Kompensation, als reine

90.346 Kostenverteuerung, auf sich zu nehmen. Entsprechende An-

träge auf Aussetzung des Zollsatzes wurden bisher durch die

#ST#

Eidgenössische Oberzolldirektion abschlägig erledigt.

Motion Mauch Rolf Nun nehmen mit zunehmender Härte des Wettbewerbs in ge-

Wirtschaftsintegration. wissen Bereichen diese Nachteile ein Ausmass an, das die

Milderung standortbedingter Schweiz zur Schaffung gleicher oder ähnlicher Wettbewerbs-

Wettbewerbsnachteile verhältnisse veranlassen muss. Während bisher einzelne Zoll-

für die Schweizer Wirtschaft verwaltungen der EG ihre landeseigene Produktion auf diese

Weise abschirmten, geschieht das nun unmittelbar verbind-

Intégration économique lich für alle EG-Mitgliedstaaten. Der Rat der Europäischen Ge-

et modifications meinschaften erlässt jeweils gestützt auf den Vertrag zur Grün-

du tarif des douanes dung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbeson-

dere auf Artikel 28, und auf Vorschlag der Kommission Verord-

nungen für zeitlich befristete, vollständige oder teilweise Zoll-

aussetzungen (als Beispiele siehe Verordnung (EWG)

Nr. 3393/89 vom 16. Oktober 1989 oder Verordnung (EWG)

Wortlaut der Motion vom 8. Februar 1990 Nr. 3173/89 vom 16. Oktober 1989 (ABI. Nr. L311 vom 26. Ok-

Der Bundesrat wird ersucht, das Zolltarifgesetz (ZTG) in Arti- tober 1989). Als Gründe, welche in Erwägung gezogen wer-

kel 4 «Gebrauchstarif» wie folgt zu ergänzen: den, sind u. a. die nicht zureichende Menge der Produktion in

8. Juni 1990 N 935 Postulat Pini

der EG selbst oder - ganz allgemein - das «Interesse der Ge- 1. L'exonération totale du paiement de la taxe militaire pour

meinschaft» erwähnt, welche den hier dargestellten Tatbe- ceux qui ont été frappés d'une grave maladie, les rendant dès

stand rechtfertige. le début inaptes au service dans l'armée, doit être appliquée,

Unter diesen Umständen ist es im Interesse der Schweizer tant pour des raisons humaines que sociales.

Produzenten ebenso gerechtfertigt wie notwendig, ihre dar- Celui qui, accidentellement, contracte une invalidité durant

aus resultierende Diskriminierung im Zuge des rasch voran- son service militaire normal, ce qui le rend par conséquent

kommenden Integrationsprozesses flexibel und gezielt ab- inapte au service, est, de ce fait, exonéré du paiement de la

zubauen. Der EG-Entscheid über die Zollaussetzung für be- taxe militaire. Cet exemple montre, sans autres commentaires,

stimmte Produkte bildet diesbezüglich ein unwiderlegbares qu'il en résulte une situation qu'on peut bien qualifier de discri-

Präjudiz. Auch die Zollpolitik hat solche Schritte der EG schon minatoire, par rapport à la situation des invalides signalée par

aus Konkurrenzgründen miteinzubeziehen, um den Produkti- le postulat.

onsstandort Schweiz im internationalen Wettbewerb zu be- L'invalidité grave depuis la naissance ou contractée à la suite

haupten. Die vorgeschlagene Aenderung des Zollgesetzes im d'une grave maladie crée déjà une condition extrêmement dif-

Sinne der Anpassung an die EG-Regelung bildet daher eine ficile pour l'existence de ceux qui en sont involontairement

wichtige Massnahme zur Stärkung von schweizerischen Indu- frappés, sur les plans humain, social et économique.

strieunternehmen und einen richtigen Schritt in Richtung un- Songez, par exemple, aux invalidités presque totales qui sup-

serer EG-Fähigkeit. priment les possibilités d'une intégration complète dans la so-

ciété du travail pour ceux qui ont le malheur d'en être les victi-

Schriftliche Erklärung des Bundesrates mes involontaires.

vom 16. Mai 1990 Il est assez difficile, dans ces cas, d'admettre que celui qui est

Déclaration écrite du Conseil fédéral frappé par une invalidité lors de l'accomplissement de son ser-

du 16 mai 1990 vice dans l'armée puisse jouir, en plus des prestations d'assu-

Der Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen. rance, de l'exonération de la taxe militaire, tandis qu'un tel «pri-

vilège» (si l'on peut dire) n'existe pas pour les invalides graves.

Ueberwiesen - Transmis Les cas d'invalidités irrécupérables contractées dès la nais-

sance ou à la suite de graves maladies et qu'illustrent ceux qui

sont obligés de vivre en marge de notre société, sans jouir

complètement des avantages que l'Etat nous assure normale-

ment, sont en quelque sorte pénalisés par une disposition que

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je considère, à l'heure actuelle, comme humainement et so-

cialement injuste.

Postulat Pini 2. A mon avis, le problème évoqué nécessite une solution ra-

Militärpflichtersatz. pide pour éliminer une véritable discrimination à l'égard de

Befreiung der Invaliden l'invalide qui a fait régulièrement son temps dans les troupes

du service complémentaire ou dans d'autres services

Assujettissement des invalides spéciaux. Une fois remplie l'obligation de servir, le citoyen-

à la taxe militaire soldat est, en effet, exonéré du paiement de la taxe militaire. Le

citoyen-soldat qui souffre d'une invalidité le contraignant à ac-

complir son service militaire dans des unités complémentaires

n'est pas exonéré du paiement de la taxe militaire lorsqu'il a

achevé son temps obligatoire de service. La discrimination est

Wortlaut des Postulates vom 14. März 1990 manifeste, car, encore une fos, les citoyens-soldats, déjà af-

Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der Reorganisa- fectés par un malheur naturel, se voient réserver un traitement

tion der Armee die Aenderung der heutigen Bestimmungen sans doute inéquitable.

zum Militärpflichtersatz der Invaliden zu prüfen. Vor allem: Pour n'avoir plus à payer la taxe militaire, après la période

a. Befreiung vom Militärpflichtersatz bei schweren Fällen von réglementaire de service obligatoire (100 jours), l'invalide peut

angeborener oder krankheitsbedingter Invalidität, die den Mili- demander de continuer d'accomplir volontairement son ser-

tärdienst verunmöglicht; vice dans l'armée au moins dix jours par an, jusqu'à l'âge de

b. Rückerstattung des bezahlten Militärpflichtersatzes nach 40 ans.

Erfüllung obligatorischen Dienstes (100 Tage). Il y a un certain nombre d'invalides qui, d'autre part, ne reçoi-

vent aucune prestation de l'assurance-invalidité car, malgré

Texte du postulat du 14 mars 1990 leur infirmité contractée dès la naissance ou à la suite d'une

Dans le cadre de la réorganisation de l'armée, le Conseil maladie, ils peuvent accomplir leur tâche professionnelle nor-

fédéral est invité à étudier une révision des dispositions actu- malement. Ce cas particulier que je soulève est certainement

elles concernant l'assujettissement des invalides au paiement le plus frappant et exige, me semble-t-il, une révision des dis-

de la taxe militaire. En particulier: positions actuelles permettant d'assurer l'égalité de traitement

a. Exonération de la taxe militaire dans les cas de grave invali- entre l'invalide-soldat et le reste de nos concitoyens incor-

dité dès la naissance ou contractée à la suite de graves mala- porés régulièrement dans l'armée.

dies qui déterminent une incapacité totale d'être affecté aux

services de l'armée; Schriftliche Erklärung des Bundesrates

b. Remboursement des taxes militaires payées, dès l'accom- vom 30. Mai 1990

plissement du service obligatoire (100 jours). Déclaration écrite du Conseil fédéral

du 30 mai 1990

Mitunterzeichner - Cosignataires: Antille, Bär, Günter, Martin Le Conseil fédéral est prêt à accepter le postulat.

Paul-René, Meier-Glattfelden, Müller-Aargau, Philipona, Re-

beaud, Stocker, Uchtenhagen (10) Ueberwiesen - Transmis

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

II y a huit ans, j'avais proposé ce même objet à l'attention du

Conseil fédéral. A l'heure actuelle, le problème que je soulève

garde toute son actualité. La réorganisation de l'armée est

aussi l'occasion pour le résoudre positivement. Il convient de

développer les points relevés dans le postulat si l'on veut

mieux souligner la réalité de la situation en ce qui concerne les

obligations des invalides face à l'armée.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Motion Mauch Rolf Wirtschaftsintegration. Milderung standortbedingter

Wettbewerbsnachteile für die Schweizer Wirtschaft

Motion Mauch Intégration économique et modifications du tarif des douanes

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 05

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 90.346

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 08.06.1990 - 08:00

Date

Data

Seite 934-935

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Ref. No 20 018 658

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