Parliamentary Initiative for a Landscape Protection Fund

#ST# Amtliches Bulletin derBundesversammlung

Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

Ständerat - Conseil des Etats

1991 Maisession -18. Tagung der 43. Amtsdauer

Session de mai -18e session de la 43e législature

#ST# Einzige Sitzung - Séance unique ein einfacher Bundesbeschluss, der keiner Schlussabstim-

mung bedarf und bereits rechtskräftig ist.

Freitag, 3. Mai 1991, Vormittag Das Büro hat beschlossen, dass anstelle des erkrankten Vize-

Vendredi 3 mai 1991, matin präsidenten Jakob Schönenberger Frau Bührer einige Worte

zu den beiden Vorlagen Ergänzungsleistungen AHV/IV und

09.45 h Entschuldung sagen wird und dass ich einige Worte zum

Landschaftsschutzfonds beifügen werde.

Vorsitz - Présidence: Herr Hänsenberger

#ST# 90.274

Präsident: Ich begrüsse Sie zu unserer kurzen Sitzung.

Lassen Sie mich vorab noch einmal einen Dank an unseren Parlamentarische Initiative

leider verstorbenen Kollegen und Ratspräsidenten Max Affol- (Büro des Ständerates)

ter richten. Wenn dieses Parlament gestern eine eindrückli-

che Feier zum Jubiläum der Eidgenossenschaft erleben

Landschaftsschutzfonds

durfte, so verdanken wir dies weitgehend seiner Vorarbeit Initiative parlementaire

und seiner Durchsetzungskraft. Ich glaube sagen zu dürfen, (Bureau du Conseil des Etats)

dass - wider Erwarten der Presse - in diesem Haus ein mar- Fonds pour la protection du paysage

kantes Ereignis stattgefunden hat und dass die Räte dazu

stehen können. Siehe Seite 286 hiervor-Voir page 286 ci-devant

Sie haben heute drei Vorlagen vor sich, wovon allerdings nur

zwei zur Schlussabstimmung kommen. Diese drei Jubiläums-

vorlagen zeigen deutlich, auf welche Weise in unserem Land

etwas Positives entstehen kann, aufweiche Arten solche Vor-

lagen überhaupt entstehen. Präsident: Erlauben Sie mir, zum ersten Geschäft, dem Land-

Erstens einmal ist das Parlament in der Lage, wenn es das will, schaftsschutzfonds, einige kurze Ausführungen zu machen.

fortschrittliche Beschlüsse selber anzuregen und zu fassen. Die Arbeitsgruppe, eingesetzt von den beiden Ratsbüros,

Der Beschluss über das Schaffen eines Fonds für den Land- sammelte Vorschläge für eine angemessene Beteiligung des

schaftsschutz ist so ein Beispiel. Dieser Beschluss entstammt Parlaments an den Feierlichkeiten zum 700jährigen Bestehen

einer parlamentarischen Arbeitsgruppe, die Wert darauf legte, der Eidgenossenschaft und kam zum Schluss, dass man mit

anlässlich des Jubiläums eine dauerhafte, das Jubiläumsjahr einer grosszügigen Geste etwas von bleibendem Wert, insbe-

weit überdauernde Einrichtung zu schaffen. Ich glaube, das ist sondere für die kommende Generation, schaffen sollte. Diese

gelungen. Geste sollte einer breiten Bevölkerung zugute kommen und

Zweitens ist auch der Bundesrat in der Lage, kurzfristig und der Bedeutung des Anlasses angemessen sein.

rasch Beschlüsse von g rosser Trag weite zu fassen. Die einma- Da die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte den

lige Zulage zu den Ergänzungsleistungen von AHV und IV ist naturnahen Kulturlandschaften stark zugesetzt hat, verfiel die

ein solcher rasch zustandegekommener Bundesratsbe- .Arbeitsgruppe auf die Idee, einen ausserhalb der Verwaltung

schluss. stehenden Naturschutzfonds zu schaffen, der unkompliziert

Drittens kommen auch von seilen des Volkes Anregungen, die und rasch helfen könnte.

in den Räten unkompliziert und wirksam aufgenommen und Es wurde eine rechtlich selbständige Stiftung gegründet, an

verwirklicht werden. Der Rahmenkredit über die Entschuldung welcher sich der Bund mit einem Beitrag von 50 Millionen

ist so ein Beispiel. 250 000 Bürgerinnen und Bürger gelangten Franken beteiligt und zu der weitere Bundesmittel und vor al-

mit einer Petition mit dem Titel «Entwicklung braucht Entschul- lem auch Zuwendungen Dritter erwartet werden.

dung» an die Räte. Gemeinhin nimmt man an, Petitionen seien

fast wirkungslos und kaum mehr als eine Anregung. Hier hat

diese Petition gewirkt, rasch und gründlich. Bundesrat und Schlussabstimmung - Vote final

Parlament haben effizient und rasch Beschlüsse gefasst. Für Annahme des Entwurfes 33 Stimmen

Abzustimmen brauchen wir nur über die auf der Traktandenli- (Einstimmigkeit)

ste erwähnten beiden Geschäfte Landschaftsschutzfonds und

Ergänzungsleistungen AHV/IV. Die Entschuldungsvorlage ist An den Bundesrat-Au Conseil fédéral

i.«

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Parlamentarische Initiative (Büro des Ständerates) Landschaftsschutzfonds

Initiative parlementaire (Bureau du Conseil des Etats) Fonds pour la protection du paysage

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1991

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Maisession

Session Session de mai

Sessione Sessione di maggio

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 01

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 90.274

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 03.05.1991 - 09:45

Date

Data

Seite 339-339

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Ref. No 20 019 940

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