Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 89-777 KI-generiert

Subsidies for Professional Language Courses

Geschäftsnummer VPB 89-777
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered a postulate proposing that government subsidies for language courses should be based on their professional utility rather than the type of institution offering them. The postulate argued that both vocational schools and popular universities offer courses for professional development, yet only those at vocational schools are automatically subsidized. The court reasoned that while distinguishing between general enrichment and professional development courses can be artificial, the federal council accepted the postulate, acknowledging that language courses can be crucial for professional qualification. The council agreed to explore more flexible subsidy criteria, provided that courses meet strict quality standards, including teacher qualifications and cantonal financial contributions.

Legislator-Regeste

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Subsidies for Professional Language Courses: The postulate argued that both vocational schools and popular universities offer courses for professional development, yet only those at vocational schools are automatically subsidized. The court reasoned that while distinguishing between general enrichment and professional development courses can be artificial, the federal council accepted the postulate, acknowledging that language courses can be crucial for professional qualification. The council agreed to explore more flexible subsidy criteria, provided that courses meet strict quality standards, including teacher qualifications and cantonal financial contributions.

Schlagwörter

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Subvention Sprachkenntnisse Sprachpolitik Leistung an Kursteilnehmer Wettbewerb und staatliche Beihilfen Unterrichtsvertrag
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Volltext

Postulat Simmen 86 7 mars 1990

Die vorberatende Kommission empfiehlt Ihnen einstimmig sidérés d'office comme liés à la profession et sont soutenus

Kenntnisnahme vom Bericht über die 1988 an der 75. Tagung par l'OFIAMT, alors que les cours dispensés par les univer-

der Internationalen Arbeitskonferenz angenommenen Ueber- sités populaires passent dans la catégorie des loisirs et sont

einkommen und Empfehlungen und Eintreten auf den Bun- renvoyés à l'OFC.

desbeschluss betreffend das Uebereinkommen Nr. 168 über Cela ne correspond pas à la réalité. En effet, les universités po-

die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeits- pulaires offrent également des cours de langues servant au

losigkeit sowie Zustimmung zu demselben. perfectionnement professionnel lorsque manquent des éco-

les professionnelles ou que ces dernières ne couvrent pas ce

Präsident: Die Kommission beantragt Ihnen, vom Bericht domaine.

Kenntnis zu nehmen. J'invite dès lors le Conseil fédéral à examiner les possibilités et

moyens d'accorder un soutien non plus en fonction des insti-

Zustimmung-Adhésion tutions d'enseignement mais des objectifs de la formation.

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Mitunterzeichner - Cosignataires: Cottier, Delalay, Gadient,

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Huber, Jelmini, Onken.Rhinow (7)

Detailberatung - Discussion par articles Frau Simmen: Fremdsprachenkenntnisse sind heutzutage

ein sehr wichtiger Bestandteil der beruflichen Qualifikation,

Titel und Ingress, Art. 1,2 und dies nicht etwa nur bei denjenigen Berufen, die man übli-

Antrag der Kommission cherweise mit fremden Ländern oder Menschen assoziiert,

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates wie etwa im Fremdenverkehr, im Gastgewerbe oder in den

Verkaufsberufen. In hohem Masse werden Fremdsprachen-

Titre et préambule, art, 1,2 kenntnisse heute auch von den Angehörigen technischer Be-

Proposition de la commission rufe verlangt, von Monteuren ebenso wie von Ingenieuren.

Adhérer au projet du Conseil fédéral Diese Kenntnisse sind nötig einerseits für das Studium von

Unterlagen und Lehrbüchern, andererseits für den Kontakt mit

Angenommen -Adopté den Kunden. Gerade auf dem Gebiete der Kundenkontakte

kann es für die Erteilung eines Auftrages entscheidend sein,

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble wer von den Anbietern den besten Kontakt zum Kunden auf-

bauen kann. Die Schweiz ist in dieser Beziehung bis heute in

Für Annahme des Beschlussentwurfes 26 Stimmen einer guten Position, doch gilt es, sich hier nicht einfach auf

(Einstimmigkeit) einmal erworbenen Lorbeeren auszuruhen. Aus diesem

Grunde unterstützt der Bund auch im Rahmen der Sofort-

An den Nationalrat-Au Conseil national massnahmen zur beruflichen und universitären Weiterbildung

die Weiterbildung auf dem sprachlichen Sektor, sofern sie ef-

fektiv der beruflichen Weiterbildung dient.

Neben den freien Sprachschulen sind es vor allem zwei Trä-

gerschaften, welche Sprachkurse anbieten, nämlich die Volks-

#ST# 89.777 hochschulen und die Berufsschulen. Beide haben sowohl

Kurse, die zu einem Abschluss führen, als auch reine Hobby-

PostulatSimmen kurse im Programm.

Sprachkurse zur beruflichen Die Zusammenarbeit zwischen Berufsschulen und Volkshoch-

schulen auf den verschiedensten Gebieten ist sehr gut. Ich er-

Weiterbildung

wähne als Beispiel die Weiterbildung der Lehrer von Fremd-

Cours de langues pour le sprachenkursen. Die Volkshochschulen mit ihrer dezentralen

perfectionnement professionnel Struktur erreichen aber viele Orte, an denen keine Berufsschu-

len existieren. So gibt es in der ganzen Schweiz insgesamt 75

Volkshochschulen mit 549 Kursorten. Beide Trägerorganisa-

tionen bieten also in der Praxis einerseits Hobby- und anderer-

seits berufliche Weiterbildungskurse mit Abschluss an. Bei

Wortlaut des Postulates vom 13. Dezember 1989 den Volkshochschulen sind dies die Zertifikate der internatio-

Bis heute wird bei der Subventionierung von Sprachkursen nalen Zertifikatskonferenz. In dieser Hinsicht besteht also kein

nicht unterschieden zwischen Kursen zur persönlichen kultu- Unterschied zwischen den beiden Trägerschaften.

rellen Bereicherung und solchen zur beruflichen Weiterbil- Die Unterstützung hingegen, die derBund ausrichtet, folgt völ-

dung. Vielmehr erfolgt die Unterstützung durch den Bund je lig anderen Kriterien. Alle Kurse, die an Berufsschulen erteilt

nach Trägerschaft der Kurse. werden, die Zertifikats- wie die Hobbykurse, gelten automa-

Kurse an Berufsschulen gelten im vorneherein als berufsbe- tisch als berufliche Weiterbildung und werden als solche vom

dingt und werden über das BIGA unterstützt, solche an Volks- Biga auch kräftig unterstützt. Die Volkshochschulkurse dage-

hochschulen werden als reine Hobbies betrachtet und dem gen gelten a priori als Freizeitbeschäftigung und erhalten eine

BAK zugewiesen. bedeutend massigere Unterstützung via Bundesamt für Kul-

Dies entspricht nicht der Realität. Tatsächlich bieten auch tur. Das ergibt im Resultat höhere Kurskosten für die Teilneh-

Volkshochschulen Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung mer und benachteiligt nicht nur die Volkshochschulen als sol-

dort an, wo keine Berufsschulen vorhanden sind oder wo sie che, sondern alle Kursbesucher, die ausschliesslich eine

dieses Feld nicht abdecken. Volkshochschule in ihrem Einzugsgebiet zur Verfügung ha-

Der Bundesrat wird daher eingeladen zu prüfen, ob und wie ben.

die Unterstützung nach Funktion und nicht nach Trägerschaft Diese Aufteilung der Subventionen ist ebenso unlogisch wie

ausgerichtet werden könnte. ungerecht und sollte geändert werden. Es kann sich sicher

nicht darum handeln, die Berufsschulen um ihren Besitzstand

Texte du postulat du 13 décembre 1989 zu bringen, der heute darin besteht, dass alle Kurse an den

A ce jour, aucune distinction n'est faite dans le subventionne- Berufsschulen subventioniert werden, sondern es sollten viel-

ment de cours entre ceux destinés à l'enrichissement culturel mehr Mittel und Wege gefunden werden, damit alle Kurse, die

personnel et ceux servant le perfectionnement professionnel. einer echten beruflichen Weiterbildung dienen, durch das

Un appui de la Confédération dépend plutôt des institutions Biga unterstützt werden, ungeachtet des Veranstalters, der sie

d'enseignement. anbietet. Selbstverständlich beschränkt sich diese Forderung

Les cours suivis dans des écoles professionnelles sont con- auf nicht lukrative Organisationen.

7. März 1990 87 Postulat Meier Josi

Es gibt ein taugliches Kriterium für die Unterscheidung zwi- chérissement du prix du mazout exerce des effets indésira-

schen Weiterbildung und Hobby: das ist die Bereitschaft der bles sur l'indice des prix à la consommation (il relance l'infla-

Kursteilnehmer, Examina abzulegen. Diese Examina existie- tion).

ren, sie werden benützt, und Abgrenzungsschwierigkeiten J'invite le Conseil fédéral à libérer, à titre provisoire, 10 pour

sind aus diesem Grunde nicht zu befürchten. cent des réserves obligatoires de mazout en vue d'améliorer

Ich bitte Sie um Unterstützung dieses Postulates und den Bun- la situation. Cette mesure est défendable. Nulle considération

desrat um eine wohlwollende Aufnahme. stratégique ne s'y oppose. Il a, voici quelques années, pris

une mesure identique dans une situation semblable.

M. Delamuraz, conseiller fédéral: Le Conseil fédéral accepte

le postulat présenté par Mme Simmen. Il constate en effet que, Mitunterzeichner - Cosignataires: Danioth, Delalay, Ducret,

dans l'état actuel des choses, les universités populaires suis- Flückiger, Gautier, Jelmini, Lauber, Meier Hans, Onken, Rey-

ses ainsi que d'autres organisations dispensent des cours de mond, Roth, Schmid, Schönenberger, Seiler, Simmen, We-

langues principalement destinés à la culture générale des ber, Ziegler, Zimmerli, Zumbühl (19)

adultes, alors que les crédits de la Confédération sont ac-

cordés à la formation professionnelle et subventionnent d'au- Frau Meier Josi: Im Dezember 1989 explodierten die Heizöl-

tres institutions que l'Université populaire, par exemple. Or, les preise. Unter normalen Verhältnissen sind sie im Sommer

cours de langues constituent incontestablement dans cer- niedrig und steigen wegen der erhöhten Nachfrage im Winter.

tains cas - vous avez raison de le souligner, Madame - un fac- Im letzten Dezember aber spielten sie verrückt. Das deutete

teur important de qualification professionnelle. Dès lors, ce auf einen Engpass im Angebot, und so war es auch. Ein ex-

distinguo, théoriquement facile entre l'enseignement général trem niedriger Wasserstand auf dem Rhein und Schleusen-

et l'enseignement professionnel, et par conséquent le subven- pannen hatten Transportrückstände zur Folge. Sogar Raffine-

tionnement ou le non-subventionnement par la Confédéra- rien mussten geschlossen werden. Bei vielen Firmen entstan-

tion, a quelque chose d'assez artificiel, finalement. Il s'agirait den grosse Lieferschwierigkeiten. In bestimmten Bereichen

d'essayer de trouver une formule plus souple, moins tranchée stiegen die Beschaffungspreise innert kurzem um über 100

qu'elle ne l'est actuellement, et de contribuer ainsi à des cours Prozent.

de langues dont la signification dans la formation, profession- In dieser Lage schlug ich dem Bundesrat vor, vorübergehend

nelle en particulier, sera plus considérable encore demain 10 Prozent der Pflichtlager freizugeben, um die Versorgungs-

qu'elle ne l'est aujourd'hui. lage zu verbessern. Die Formulierung «vorübergehend» zeigt,

Nous pourrions ainsi entrer en matière, examiner plus avant dass ich nicht von einer langfristigen Versorgungslücke aus-

les propositions du postulat de Mme Simmen, mais d'entrée ging. Was mich beschäftigte, war der durch den Anstieg des

de cause bien rappeler que si nous en venions à modifier la loi Heizölpreises zu befürchtende Teuerungsschub und der In-

sur la formation professionnelle, il conviendrait que des condi- dexaufschlag auf Jahresende, weil der Dezemberindex für

tions strictes soient remplies quant à la qualité de cet ensei- viele Privatpersonen eine wichtige Referenzziffer ist. Viele Mie-

gnement. Nous postulons comme exigences que les ensei- ter, die schon unter den verschiedenen Zinsaufschlägen zu

gnants doivent être au bénéfice d'une formation linguistique et leiden gehabt hatten, kamen bei den Nebenkosten wegen der

pédagogique et que l'autorité compétente du canton dans fiebrigen Preisexplosion nochmals unter Druck.

lequel le cours a lieu doit aussi contribuer financièrement à Bei meiner Begründung ging ich davon aus, dass der Bundes-

son soutien. Si ces conditions sont posées, il est possible à rat bei schweren Mangellagen infolge Marktstörungen, beson-

mon avis, et de l'avis du Conseil fédéral, d'aller dans le sens du ders im Bereiche der sogenannten freiwilligen Lager, Freiga-

postulat de Mme Simmen. bemöglichkeiten hat. Nach Artikel 30 des Landesversorgungs-

gesetzes dürfte er selbst Preisausgleichsmassnahmen prü-

Ueberwiesen - Transmis fen, wenn das Angebot mengenmässig nicht mehr ausreicht,

was ja hier zutraf.

Meine Befürchtung bewahrheitete sich. Der Heizölpreis wirkte

sich zu mehr als 50 Prozent auf den Indexanstieg von Novem-

ber bis Dezember 1989 aus. Von 0,74 Indexpunkten Totalan-

#ST# 89.808 stieg entfielen allein 0,44 Punkte auf Heizöl. Geirrt hatte ich

mich allerdings in einem Punkt: Entgegen einer Fehlinforma-

Postulat Meier Josi tion aus Fachkreisen hatte der Bundesrat in den letzten Jahren

Heizölpreise. Freigabe von seiner Freigabekompetenz nie Gebrauch gemacht.

von Heizöl-Pflichtlagern Nun hat der Bundesrat meiner Anregung nicht entsprochen.

Damit ist das Postulat natürlich gegenstandslos geworden;

Prix du mazout. Libération denn nur ein sofortiges Handeln hätte den Schaden vermin-

de certains stocks obligatoires dert. Ich ziehe es folgerichtig zurück. Der Bundesrat kann sich

also ersparen auszuführen, dass er im vorliegenden Falle der

Auffassung gewesen sei, die Wirtschaft vermöge dieser Man-

gellage selbst zu begegnen.

Ich hätte diesen Rückzug in einem Satz bekanntgeben kön-

Wortlaut des Postulates vom 14. Dezember 1989 nen. Es lag mir aber daran, hier darzutun, dass nach meiner

Die Heizölpreise explodieren derzeit. Zurückzuführen ist die Ueberzeugung bei der Anwendung des Landesversorgungs-

Preisentwicklung auf einen Importengpass, dieser wiederum gesetzes durch den Bundesrat mehr Flexibilität am Platz wäre.

hängt zusammen mit einem extrem niedrigen Wasserstand Es ging ja einzig darum, den Marktteilnehmern, den Eigentü-

auf dem Rhein, der Transportengpässe bewirkt. Die Preisent- mern der Lager, zu erlauben, ihre eigenen Lager zu 10 Prozent

wicklung hat unerwünschte Auswirkungen auf die Teuerung in einer durch Marktstörung bewirkten schweren Mangellage

(Index). zu verwenden. Das sind nicht etwa marktwirtschaftliche Sün-

Ich fordere den Bundesrat auf, vorübergehend 10 Prozent der denfälle - wie einige Leute denken könnten -, sondern mo-

Heizöl-Pflichtlager freizugeben, um die Versorgungslage zu derne, flexible Einsätze von Vorräten. Sonst hätten ja nicht 19

verbessern. Diese Massnahme ist vertretbar. Strategische Be- Mitglieder dieses Rates mein Postulat mitunterzeichnet.

denken stehen ihr dazu nicht im Wege. In vergleichbarer Lage Aus heutiger Sicht scheint mir das ganze Gesetz immer noch

hat der Bundesrat vor einigen Jahren ähnlich entschieden. zu kriegsbezogen. Es müsste ebenfalls der heutigen Bedro-

hungslage angepasst werden. Zu dieser gehören heute auch

Texfe du postulat du 14 décembre 1989 Zusammenbrüche von Versorgungswegen für eine abseh-

En ce moment, les prix du mazout s'envolent. C'est le résultat bare Zeit, vor allem, wenn sie sich sozial so unverhältnismäs-

d'un ralentissement des importations, phénomène étroite- sig auswirken. Solche Zusammenbrüche können in Zukunft

ment lié à l'abaissement extrême du niveau du Rhin. Le ren- nicht nur klimatisch bedingt sein, sondern können z. B. auch

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Simmen Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung

Postulat Simmen Cours de langues pour le perfectionnement professionnel

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 03

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 89.777

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 07.03.1990 - 08:00

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Seite 86-87

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Ref. No 20 018 573

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