Zurich's Alpine Rail Link Integration

7. Dezember 1989 771 Interpellation Jagmetti

Zunahme der Steuerhinterziehung und vor allem eine Verrin- #ST# 89.518

gerung der kantonalen Steuereinnahmen riskieren wollen.

Indem die Verrechnungssteuer auch für den Bund eine we-

sentliche Einnahmenquelle darstellt, erfüllt diese Steuer einen

Interpellation Jagmetti

weiteren, nicht minder bedeutenden Zweck. Dies lässt sich Neat. Anschluss von Zürich

insbesondere darauf zurückführen, dass die Verrechnungs-

Raccordement de Zurich à la

steuerfür im Ausland wohnhafte Personen eine endgültige Be-

lastung darstellt, sofern sie nicht im Rahmen von Abkommen nouvelle ligne ferroviaire à

zur Vermeidung der Doppelbesteuerung zurückerstattet wird. travers les Alpes

Der Interpellant befürchtet, dass die Verwirklichung der EG-

Zielsetzungen, namentlich die Liberalisierung des Kapitalver-

kehrs und die Steuerharmonisierung bei den Spargeldern,

sich auf die Verrechnungssteuereinnahmen negativ auswir-

ken könnte.

In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass im Jahre Wortlaut der Interpellation vom 20. Juni 1989

1986 die Verrechnungssteuer auf Interbankguthaben, also auf In der Darstellung seines Konzeptes zur Neuen Eisenbahn-

schweizerischen und ausländischen Banken, aufgehoben Alpentransversale legt der Bundesrat dar, wie er die Interes-

wurde, so dass im Bankenbereich in bezug auf diese Steuer sen der verschiedenen Landesteile zu berücksichtigen ge-

der freie Kapitalverkehr bereits verwirklicht ist. denkt. Dabei will der Bundesrat vorerst u. a. auf die Baupro-

Diese Steuerbefreiung hatte jedoch keine spürbaren Auswir- jekte für die Neubaustrecken Arth-Goldau-Walchwil-Zug und

kungen auf die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer. Aus- Zug-Uetlibergtunnel-Zürich verzichten. Damit wäre nach Ver-

serdem wird der von der EG-Kommission im Frühling 1989 ge- wirklichung des Konzeptes «Bahn 2000» und nach Erstellung

machte Vorschlag, auf gewissen Zinszahlungen eine mini- der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale der Raum Zürich

male Quellensteuer einzuführen, vorläufig kaum verwirklicht nach wie vor über Einspurstrecken aus dem 19. Jahrhundert

werden können, weil er bei gewissen Mitgliedstaaten auf hefti- an die Nord-Süd-Achse angeschlossen.

gen Widerstand gestossen ist. Misst der Bundesrat der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale

Somit dürften die derzeit im EG-Raum geltenden nationalen keinerlei Binnenfunktion zu oder ist er der Auffassung, der An-

Regelungen bei der Quellensteuer weiterhin voneinander ab- schluss des Raumes Zürich erübrige sich, und gegebenen-

weichen, es sei denn, die Einführung der Pflicht zur Erhebung falls aus welchen Gründen?

einer Quellensteuer würde durch eine Verstärkung der gegen-

seitigen Amtshilfe zwischen den Steuerverwaltungen gewis- Texte de l'interpellation du 20 juin 1989

sermassen ersetzt, was nicht vollständig ausgeschlossen ist. Le Conseil fédéral a montré, dans la présentation de son projet

So besteht eine EG-Amtshilfe-Richtlinie aus dem Jahre 1977. de nouvelle ligne ferroviaire à travers les Alpes, comment il

Momentan wird im Rahmen dieser Richtlinie für den Bereich tient compte des intérêts des diverses régions du pays. Il sou-

der Bankzinsen eine Verstärkung der Amtshilfe geprüft. haite notamment renoncer aux projets de construction des li-

Ferner wurde das gemeinsame Uebereinkommen von Euro- gnes nouvelles Arth-Goldau-Walchwil-Zoug et Zoug-Zurich

parat und OECD über die gegenseitige Verwaltungshilfe in par le tunnel sous l'Uetliberg. Ainsi, lors de l'achèvement du

Steuersachen am 25. Januar 1988 zur Unterzeichnung durch projet RAIL 2000 et de l'ouverture de la nouvelle ligne à travers

die Mitgliedstaaten der beiden Organisationen vorgelegt. Die- les Alpes, la région de Zurich sera encore reliée à l'axe Nord-

ses wird erst in Kraft treten, wenn mindestens fünf Länder un- Sud par des lignes à voie unique datant du 19ème siècle!

terzeichnet haben. Allerdings scheint dieses Uebereinkom- Le Conseil fédéral n'accorde-t-il aucune importance au rôle in-

men nicht auf grosses Interesse zu stossen, und die Schweiz terne que jouera la nouvelle ligne à travers les Alpes, ou esti-

beabsichtigt nicht, ihm beizutreten. me-t-il superflue une liaison avec la région de Zurich? Si tel est

Demzufolge sind bei den Einnahmen aus der Verrechnungs- le cas, peut-il en indiquer les raisons?

steuer keine merklichen Veränderungen zu erwarten, dies um

so weniger, als die Schweiz mit den meisten Industrieländern Mitunterzeichner - Cosignataire: Weber (1 )

Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen hat. Diese

Abkommen sehen im allgemeinen die Aufhebung oder zumin- Jagmetti: In seinem Bericht vom 10. Mai dieses Jahres legt

dest eine starke Reduzierung der Quellensteuerbelastung der der Bundesrat dar, dass er den Hauptentscheid Neat für den

Zinsen vor. So wird der zuviel erhobene Betrag dem Ertrags- Gotthard getroffen hat. Hinzu kämen ein verkürzter Basistun-

empfänger zurückerstattet und die verbleibende Quellen- nel am Lötschberg, die Entwicklung der Simplonlinie und - bei

steuer auf die im Ausland erhobenen direkten Steuern ange- verschiedenen offenen Fragen - die Verbesserung der Zufahr-

rechnet. ten aus der Ostschweiz. Ausser auf die Kapazität der Linien

Ausserdem unterscheiden sich die in den Doppelbesteue- und die Kosten wird auf den Zeitgewinn hingewiesen, wobei

rungsabkommen der Schweiz festgelegten Quellensteuer- sich die entsprechenden Angaben bei Gotthard und Lötsch-

sätze nicht wesentlich von jenen der zwischen anderen Indu- berg immerauf die Strecke Basel-Mailand beziehen. Das zeigt

strieländern getroffenen Abkommen. Der hohe Satz der Ver- einen höchst anerkennenswerten Bezug auf Basel, darüber

rechnungssteuer bildet somit keinen Nachteil für die Perso- hinaus aber eine ausschliessliche Ausrichtung auf den Transit.

nen, die von diesen Abkommen profitieren können. Eine Neu- Dasselbe Bild erhält man, wenn in jenem Bericht weiter steht,

regelung der Quellensteuersätze, wie sie in dem von der der Bundesrat wolle vorerst auf die Projekte unter anderem der

Schweiz geschlossenen Abkommen zur Vermeidung der Neubaustrecke im Berg Arth-Goldau-Walchwil-Zug und die

Doppelbesteuerung vorgesehen sind, drängt sich demnach neue Linie Zug-Uetlibergtunnel-Zürich verzichten. Der Agglo-

unter den gegenwärtigen Umständen auch nicht auf. merationsbereich von Zürich würde damit nur über die Ein-

spurstrecke aus dem 19. Jahrhundert an die Nord-Süd-Achse

angeschlossen.

Präsident: Ich frage den Interpellanten an, ob er sich von der Reisende aus dem Tessiri und aus Italien, die Zürich oder eine

Antwort des Bundesrates als befriedigt erklären kann. Destination darüber hinaus zum Ziel hätten, würden auf der

neuen Strecke - deren Projektkosten offenbar eine zweistel-

lige Milliardenhöhe erreichen - nach Arth-Goldau fahren, dort

M. Flückiger: Je dois bien reconnaître la pertinence de l'argu- dann auf die uralte Einspurstrecke wechseln und, guter alter

mentation extrêmement documentée que M. Stich, conseiller Gewohnheit entsprechend, in Walchwil den Gegenzug ab-

fédéral, vient de développer, et me déclarer satisfait tout en warten. Auch das zeigt, wie tief die Binnenfunktion der Neuen

répétant que le problème demeure et que probablement il fau- Eisenbahn-Alpentransversale in jenem Bericht vom Mai einge-

dra y revenir un jour. Je vous remercie, Monsieur le Conseiller stuft wurde. Da frage ich mich, ob wir auf dem richtigen Weg

fédéral. sind.

Interpellation Jagmetti 772 7 décembre 1989

Natürlich wollen wir unsere Aufgabe als Transitland im Her- wicklung der EG und auch der jetzigen Entwicklung in Osteu-

zen Europas wahrnehmen, und wir wollen auch eine attrak- ropa ist viel von der europäischen Bedeutung der Neuen Ei-

tive Alternative für den Schwerverkehr anbieten, der unser senbahn-Alpentransversale die Rede. Wir bauen in der

Land durchquert. Er muss weg von der Strasse auf die Schweiz, investieren dabei aber auch für Europa.

Schiene, da sind wir uns ja alle einig. Aber investieren wir Das heisst nicht, dass der Neat keine Binnenfunktion zukom-

denn so viele Milliarden, nur damit von Frankfurt nach Rom men würde. Der Bundesrat hat nicht zuletzt mit Rücksicht auf

und von Mailand nach Hamburg gefahren werden kann? diese Binnenfunktion und den nationalen Verkehr den Gott-

Gibt es nicht auch innerschweizerischen Nord-Süd-Verkehr, hard und nicht den Lötschberg-Simplon oder den Splügen als

der unsere Beachtung verdient? Hauptentscheid gewählt. Auch hier- Sie gestatten, Herr Stän-

Beim Konzept «Bahn 2000» wurde er völlig vernachlässigt. derat Jagmetti - führt kein Weg an Zürich vorbeil Deshalb sind

Südlich von Luzern und Zug wird von den inzwischen offen- Ihre Gedanken nicht einsam, sondern sie sind in Bern gehört

bar mehr als sieben Milliarden Franken nichts investiert. Die worden.

Verbindung des Tessins mit der deutschen Schweiz ist, sa- Aus schweizerischer Sicht interessieren natürlich neben den

gen wir es ehrlich, schlecht. Die Weitsicht und die Pioniertat Möglichkeiten, die die Neat international bietet, vor allem die

ehren die Ersteller der Gotthardlinie, aber wir leben nicht nationalen Vorteile. Auf der anderen Seite erwartet die EG von

mehr im Jahr 1870. Während Hochgeschwindigkeitszüge uns in erster Linie eine Transitachse für den Güterverkehr. Sie

durch Europa fahren, bleibt die Höchstgeschwindigkeit auf wissen, was wir hier zu erwarten haben. Ich will die Zahlen

den beiden Gotthardrampen auf 80 Kilometer pro Stunde nicht wiederholen. Es muss eine leistungsfähige, eine mo-

beschränkt. Die Strecke ist wegen der begrenzten Steigung derne Bahn sein.

länger als die Strasse, die Bahn hat länger als das Auto. Nun haben Sie den Beschluss des Bundesrates vom 28. Juni

Daran muss sich auch im innerschweizerischen Verkehr et- erwähnt, der am 5. oder 6. Juli veröffentlicht wurde. Hier hatte

was ändern. der Bundesrat klar entschieden, dass die Gotthard-Variante

Wir brauchen eine Neue Eisenbahn-Alpentransversale, die gewählt wird und dass auf eine weitere Ueberprüfung der so-

nicht nur den ändern, sondern auch uns dient. Ohne den genannten Gotthard-Ost-Variante verzichtet wird. In diesen

Kanton Tessin näher an die übrige Schweiz heranzuführen, Wochen werden grosse Anstrengungen unternommen, um

rechtfertigen sich die vielen Milliarden nicht. Ich nehme an, die Ostschweiz an die Gotthard-Achse anzuschliessen. Der

dass das keine einsamen Gedanken eines Deutschschwei- Bundesrat hatte mein Departement beauftragt, zusammen mit

zers mit Tessiner Herkunft und Bezug sind, sondern hoffe, den ostschweizerischen Regierungen nach geeigneten Lö-

dass der Bundesrat die Auffassung teilt, wir würden nicht nur sungen zu suchen. Die Frage des Anschlusses Zürichs an die

eine internationale, sondern auch eine nationale Nord-Süd- Gotthard-Achse wird im Rahmen dieser Untersuchungen ge-

Achse benötigen und das Neat-Projekt müsse so angelegt prüft. Zur Diskussion stehen - Sie haben es erwähnt -u.a. der

sein, dass es beiden Zielen gerecht wird. Uetlibergtunnel, der aus dem Räume Zürich in den Raum Rot-

Damit die neue Linie diesen Anforderungen genügt, muss kreuz/Arth-Goldau führen würde.

das nachgeholt werden, was bei der «Bahn 2000» vernachläs- Aber ich darf erwähnen, dass wir auch noch andere Möglich-

sigt worden ist, nämlich eine vernünftige Zufahrt von der keiten prüfen, wobei immer Zürich einbezogen ist, so wie wir

Nord-Süd-Achse nach Zürich. Das liegt nicht einfach im Inter- das am 28. Juni beschlossen haben. Den laufenden Abklärun-

esse der Einwohner dieser Stadt und der Agglomeration, gen kann und will ich heute nicht vorgreifen. Wir müssen die

sondern ebenso in jenem der vielen Menschen mit einem Resultate abwarten, aber ich würde sagen, das Teilziel, wie Sie

schweizerischen Reiseziel, einem schweizerischen Aus- es ausgeführt haben, ist erreicht.

gangspunkt oder beidem zugleich, die die Nord-Süd-Achse Der Bundesrat wird aufgrund dieser Abklärungen entschei-

benützen wollen. den. Das ist auch der Grund, weshalb diese Neat-Botschaft,

Ich freue mich, dass das für Basel gewährleistet ist, dank des die wir an und für sich bis Ende Herbst 1989 dem Bundesrat

Lötschbergs auch für Bern, im Hinblick auf den Ausbau der vorlegen wollten, eine gewisse Verzögerung erleidet; aber es

Simplonstrecke ferner für Lausanne und Genf. Würde es ist wohl die wichtigste Botschaft, die in den nächsten Jahren

beim Plan des Bundesrates vom Mai dieses Jahres bleiben, von meinem Departement kommen wird. Wir lassen uns nicht

stände Zürich abseits. unter Zeitdruck setzen. Es ist ein Generationenprojekt, das wir

Am 6. Juli hat der Bundesrat ergänzend dargelegt, dass er angehen. Deshalb kommt es in diesem Zusammenhang auf

die Variante Gotthard-Ost und das Gotthard-Y nicht für zweck- ein halbes Jahr mehr oder weniger nicht mehr an. Wir wollen

mässig oder nicht für finanziell verkraftbar halte. Damit er- die Botschaft dem Gesamtbundesrat in den nächsten Mona-

hält mein Anliegen auch für die Ostschweiz Gewicht. Eine ten vorlegen, so dass sich die Räte im nächsten Jahr mit die-

sinnvolle Alternative kann der Weg über Zürich nur sein, sem grossen Projekt auseinandersetzen können.

wenn er dort weder in einer Sackgasse noch in einer Einspur- Fazit: Die Abklärungen über den Anschluss von Zürich sind im

strecke aus dem 19. Jahrhundert endet. Das scheint auch Gange. Der Weg wird nicht an Zürich vorbeiführen.

eingeleuchtet zu haben. Im genannten Bericht steht nun, der Damit hoffe ich, auf Ihre Interpellation eine genügend gute Ant-

Bundesrat prüfe insbesondere den Bau einer Uetliberglinie wort gegeben zu haben.

mit Doppelspur von Zürich-Wiedikon nach Rotkreuz/Arth-

Goldau. Das kann eine durchaus taugliche Lösung sein. Präsident: Herr Jagmetti wird ersucht zu erklären, ob er von

Jede Streckenführung ist der Prüfung wert. Die Hauptsache der Antwort befriedigt ist oder nicht.

ist, dass ein leistungsfähiger Anschluss besteht.

Lieber die Aussage im Bericht vom 6. Juli haben sich - mit Jagmetti: Ich danke für die Antwort. Ich habe mich sehr ge-

mir - die Zürcher Behörden denn auch gefreut, und ich hatte freut, dass wir ganz sicher mit einer Strecke nach Zürich rech-

den Eindruck, ich hätte mit meiner kurz zuvor eingereichten nen dürfen; ich freue mich auf die Einweihung der Anlage und

Interpellation vielleicht schon ein Teilziel erreicht. Ich wäre erkläre mich befriedigt.

froh, wenn es zum ganzen Ziel würde und wenn uns Herr

Bundesrat Ogi mitteilen könnte, dass es nicht bei der Prü-

fung bleibt, sondern dass diese Prüfung in ein Projekt aus-

mündet.

Ich wünsche mir, dass ich es noch erlebe, dass diese Linie

dann auch besteht!

Bundesrat Ogi: Herr Ständerat Jagmetti äussert Bedenken,

der Raum Zürich erhalte nur einen unzureichenden Anschluss

an die Neue Eisenbahn-Alpentransversale. Er erwartet des-

halb vom Bundesrat Auskunft über die Binnenfunktion der

noch zu realisierenden Neat. Im Zusammenhang mit der Ent-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Jagmetti Neat. Anschluss von Zürich

Interpellation Jagmetti Raccordement de Zurich à la nouvelle ligne ferroviaire à travers les

Alpes

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1989

Année

Anno

Band V

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 08

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 89.518

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 07.12.1989 - 08:00

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Seite 771-772

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