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89.421 • VB CH 89.421 KI-generiert

Army Recruit Chest X-Rays: Cost, Radiation, and Efficacy Concerns

Geschäftsnummer 89.421
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang struck_off

Legislator-Zusammenfassung

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The case involves a postulate questioning the necessity of chest X-ray examinations in army recruit training, citing declining tuberculosis rates and concerns about radiation exposure and cost-effectiveness. The government responded that while these examinations were once crucial, their utility has diminished, with significant findings now rare among recruits and more likely in foreign workers and asylum seekers. The government acknowledged the concerns about radiation and costs, especially for young individuals who may have children, and stated a willingness to consider alternatives like targeted X-rays based on medical suspicion and digital radiography to reduce exposure.

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 46

The text refers to an 'Art. 46' in relation to the Postulat Fierz, indicating its relevance to the context of the decision, though its specific role isn't detailed in the dispositive section shown.

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Volltext

Postulat Fierz 1918 5 octobre 1990

liorer la circulation de l'information et la coordination des tâ- Schriftliche Erklärung des Bundesrates ches entre la Confédération, les cantons, les communes et les Déclaration écrite du Conseil fédéral organismes privés. Der Bundesrat beantragt, das Postulat als erfüllt abzuschrei- ben.

Mitunterzeichner-Cosignataires: Aliesch, Allenspach, Antille, Abgeschrieben - Classé Aubry, Basler, Bühler, Büttiker, Caccia, Cincera, Columberg, Daepp, Danuser, Déglise, Diener, Dormann, Ducret, Dünki, EppenbergerSusi, Fäh, Fischer-Seengen, Giger, Gros, Gysin, Kühn, Loeb, Loretan, Luder, Müller-Meilen, Ott, Philipona, Pi- #ST# 89.421 doux, Rutishauser, Salvioni, Scheidegger, Schnider, Schule, Spalti, Stamm, Steinegger, Stocker, Tschuppert, Wanner, We- Postulat Fierz ber-Schwyz, Wyss William, Zölch, Zwingli (46) Schirmbilduntersuchungen Inder Armee Schriftliche Begründung - Développement par écrit Examens radioscopiques à l'armée Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates Wortlaut des Postulates vom 17. März 1989 vom 17. September 1990 Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob auf Schirmbildunter- Rapport écrit du Conseil fédéral suchungen in Rekrutenschulen und Einführungskursen der du 17 septembre 1990 HD nicht besser verzichtet werden sollte. In den vergangenen Jahren hat es sich gezeigt, dass Pro- bleme im Asylbereich nicht nur darin bestehen, ein rasches Texte du postulat du 17 mars 1989 und faires Verfahren für die stetig steigende Zahl von Gesuch- Le Conseil fédéral est invité à déterminer s'il ne serait pas pré- stellern bereitzustellen, sondern zunehmend auch Unterbrin- férable de renoncer aux examens radioscopiques dans les gungs- und Betreuungsfragen gelöst werden müssen. Ange- écoles de recrues et les cours d'introduction pour les complé- sichts der hohen Zahl von Asylsuchenden in der Schweiz sind mentaires. Kantone, Gemeinden und in ihrem Auftrage stehende private Organisationen im Fürsorgebereich immer sehr stark gefor- Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun dert. Um so wichtiger wird deshalb die Koordination des Ein- satzes der vorhandenen Mittel auf der Grundlage eines umfas- Schriftliche Begründung - Développement par écrit senden Fürsorgekonzeptes. Angesichts der politischen Be- Mit dem Rückgang und jetzt praktisch völligen Verschwinden deutung des Fürsorgebereiches und der Tatsache, dass be- der Tuberkulose bei den jungen Schweizern entfällt auch der deutende finanzielle Mittel aufgewendet werden müssen, ist ursprüngliche Anlass der Schirmbildreihenuntersuchung in das Anliegen der Postulanten gerechtfertigt. der Armee. Es muss deshalb die Frage gestellt werden, ob Der Delegierte für das Flüchtlingswesen hat deshalb kürzlich sich die relativ hohe Strahlenbelastung des Schirmbildes, die mit einer aus Vertretern der öffentlichen Fürsorge, privater Kosten und der Zeitverlust für die Ausbildung überhaupt noch Hilfswerke und des Bundes zusammengesetzten Arbeits- rechtfertigen lassen. Schirmbilder ergeben heute nur noch bei gruppe mittelfristige Perspektiven für eine Fürsorge im Flücht- einreisenden Gastarbeitern und Asylanten eine nennenswerte lings- und Asylbereich ausgearbeitet, die schrittweise zu reali- Ausbeute an neu entdeckten und behandlungsbedürftigen sieren sein werden. Befunden. Bei den anderen Bevölkerungsgruppen wird der Fürsorgefragen lassen sich indessen nicht trennen von den Wert von Schirmbildreihenuntersuchungen von Fachleuten übrigen Problemen im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Es be- zunehmend angezweifelt, so z. B. auch von Prof. M. Schär in steht im Gegenteil ein enger Zusammenhang, da sowohl die seinem «Leitfaden der Sozial- und Präventivmedizin». Entspre- Probleme als auch die Lösungen vielschichtig sind. Wenn chend wird auch zunehmend auf Schirmbildreihenuntersu- deshalb eine Eidgenössische Kommission sich mit Fragen chungen verzichtet, so z. B. auch seit wenigen Jahren in der der Fürsorge Im Asylbereich auseinandersetzen soll, so kann Bundesverwaltung. sie dies nur im Rahmen der umfassenden Asylpolitik tun. Bei begründetem medizinischen Verdacht ergibt ein gezielt Mit dem Erlass des Asylgesetzes wurde auch die Grundlage verlangtes Thoraxröntgenbild wesentlich bessere Informatio- für eine beratende Kommission geschaffen. Sie hat zum Ziel, nen bei deutlich geringerer Strahlenbelastung, die durch Ein- Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu beraten und setzt satz der Digitaltechnik nochmals reduziert werden könnte. sich aus Sachverständigen von Kantonen, Parteien, Hilfswer- Da der allergrösste Teil der vermeidbaren Strahlenbelastung ken sowie kirchlichen und anderen Organisationen zusam- aus der medizinischen Diagnostik kommt, müssen Röntgen- men. Da sie den gesamten Politikbereich abdeckt, sind auch untersuchungen generell immer bezüglich ihrer Rechtferti- Fachleute aus dem Fürsorgebereich darin vertreten. gung überprüft werden. Dies gilt auch vermehrt für ungezielte Im Zusammenhang mit dem Bundesbeschluss über das Asyl- Röntgenreihenuntersuchungen bei jungen Leuten, die ihre verfahren und dessen Umsetzung auf Verordnungsebene Kinder erst noch haben werden. wird vorgeschlagen, den zusammen mit Verfahrensfragen in den Vordergrund gerückten Fürsorgeproblemen auch bei der Schriftliche Erklärung des Bundesrates Zusammensetzung der beratenden Kommission vermehrt vom 18. Juni 1990 Rechnung zu tragen. Dies soll durch eine erhöhte Zahl der Mit- Déclaration écrite du Conseil fédéral glieder geschehen, wobei eine bessere Vertretung lokaler Ge- du 18 juin 1990 bietskörperschaften und Fachleuten aus dem Fürsorgebe- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen. reich angestrebt wird. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass Abgrenzungsprobleme und Doppelspurigkeiten vermieden Ueberwiesen - Transmis werden können und gleichzeitig ein Schwergewicht der Kom- missionstätigkeit in Fürsorgefragen geschaffen wird. Ein ver- besserter Informationsfluss und ganz allgemein ein Beitrag zu einer noch intensiveren Zusammenarbeit von Bund, Kanto- nen, Gemeinden und privaten Organisationen ist davon zu er- warten. Gleichzeitig kann dem Anliegen der Postulanten um- fassend Rechnung getragen werden. Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Fierz Schirmbilduntersuchungen in der Armee

Postulat Fierz Examens radioscopiques à l'armée

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990 Année Anno

Band IV Volume Volume

Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale

Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17 Séance Seduta

Geschäftsnummer 89.421 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 05.10.1990 - 08:00 Date Data

Seite 1918-1918 Page Pagina

Ref. No 20 019 065

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