Mattstetten-Rothrist Railway Line Approval Upheld

18. Juni 1990 N 1085 Interpellation Luder

Aufgrund dieser neuen Zusammenarbeit wäre auch ein spedi- 90.317

tiverer Bau möglich, und alle wären zufrieden.

#ST#

Bundesrat Ogi: Die Antwort des Bundesrates vom 17. Mai

Interpellation Luder

1989 nimmt eingehend zu den von Herrn Nationalrat Büttiker «Bahn 2000» und Neat

gestellten Fragen Stellung. Der Bundesrat hofft, Sie davon R AI L 2000 et N LFA

überzeugt zu haben, dass sich die SBB mit ihrer Planung nicht

in der Sackgasse befinden. Ich verzichte darauf, nochmals im

Detail die ganzen Verfahrensmechanismen zu erläutern.

Gegenwärtig lassen die SBB die Projekte für den Neubau

Mattstetten-Rothrist erstellen. Im eisenbahnrechtlichen Plan-

genehmigungsverfahren wird streng geprüft, ob das bean-

tragte Bauprojekt insbesondere den Schutzbestimmungen Wortlaut der Interpellation vom 6. Februar 1990

der Bundesgesetze über Natur- und Heimatschutz, Umwelt- 1. Sind die 1985 gemachten Annahmen in der Botschaft zu

schutz, Raumplanung sowie Forstpolizei Rechnung trägt. We- «Bahn 2000» über den Gütertransit nicht überholt, und kommt

sentlich ist ferner, dass die SBB dann auch einen Bericht über heute einer leistungsfähigen Alpentransversale nicht erste

die Umweltverträglichkeit zur Prüfung vorlegen müssen. Dringlichkeit zu?

Im Rahmen des erwähnten Plangenehmigungsverfahrens 2. Müssen die «Bahn 2000» und die Neat nicht aus finanziellen

werden die Projektunterlagen zu gegebener Zeit auch öffent- Gründen etappiert werden und zugunsten einer Neat in erster

lich aufgelegt. Damit erhalten die zuständigen Bundesstellen, Etappe nur diejenigen Strecken in «Bahn 2000» neu oder aus-

die betroffenen Kantone, die Gemeinden, die Organisationen gebaut werden, die auch einer Neat dienen?

sowie andere Dritte Gelegenheit, allfällige Einwände oder Ein- 3. Könnten die Zielsetzungen von «Bahn 2000» nicht weitge-

sprachen zu erheben. hend durch neue Zugsysteme wie den italienischen Pendo-

Den SBB kann bei der bisherigen Planung keine Vernachlässi- lino erreicht werden, wie dies schon 1982 die Gesellschaft der

gung des Mitspracherechtes der Bevölkerung zum Vorwurf Ingenieure der Schweizerischen Bundesbahnen («Spinner-

gemacht werden. club») vorgeschlagen hat?

Herr Nationalrat Nussbaumer, nachdem wir die Alternativpla-

nungen von den SBB verlangt haben, hat sich das Klima in die- Texfe de l'interpellation du 6 février 1990

ser Region - ich wohne in der Nähe -auch etwas beruhigt. Die 1. Les hypothèses établies en 1985 dans le message sur le

Regionalplanungsorgane sind heute an den Planungsarbei- projet RAIL 2000 au sujet du transit des marchandises ne

ten direkt mitbeteiligt. Der Bundesrat sieht deshalb keine Ver- sont-elles pas dépassées et ne faut-il pas par conséquent ac-

anlassung, die SBB anzuweisen, vom eingeleiteten Vorgehen corder la priorité à une seule ligne ferroviaire à forte capacité à

abzuweichen. travers les Alpes?

Der Vorwurf der Fehlleistungen - Sie haben ihn nicht gemacht, 2. Le projet RAIL 2000 et la NLFA ne doivent-ils pas, pour des

aber in der Interpellation Büttiker heisst es, die SBB hätten bei raisons financières, être réalisés par étapes, étant entendu

der Berechnung der Kosten für die «Bahn 2000» im Mittelland que dans la première de ces étapes, seuls les tronçons de

Fehlleistungen gemacht - ist zurückzuweisen. RAIL 2000 pouvant également servir à une NLFA devraient

Ihre Ideen, Herr Nationalrat Nussbaumer, beim Vorgehen eine être construits ou aménagés, afin de favoriser une seule

Lösung analog zu den Nationalstrassen zu suchen, wollen wir NLFA?

bei der Neat verwirklichen. Ich verweise hier auf die Neat-Bot- 3. Ne serait-il pas possible d'atteindre dans une large mesure

schaft, wo wir das auch erläutert haben. les objectifs visés par le projet RAIL 2000 en mettant en service

Wir machen uns im Moment auch Gedanken darüber, wie die de nouvelles compositions de trains comme le Pendolino ita-

heutige Situation bei der Realisierung von Grossprojekten lien, ainsi que l'avait proposé en 1982 déjà la société des in-

besser zu gestalten wäre. Da dient uns das Vorgehen bei den génieurs des Chemins de fer fédéraux (dite «Spinnerclub»)?

Nationalstrassen als Beispiel. Aber ich möchte mich hier noch

nicht abschliessend dazu äussern. Wir sind daran, das Pro- Mitunterzeichner - Cosignataires: Büttiker, Daepp, Dietrich,

blem eingehend zu analysieren und zu studieren. Hari, Leuenberger-Solothurn, Nussbaumer, Ruf, Rychen,

Scheidegger, Scherrer, Schwab, Seiler Hanspeter, Ulrich,

Präsident: Der Interpellant ist abwesend. Sein Vorstoss ist da- Wiederkehr, Wyss William, Zölch, Zwygart (17)

mit erledigt.

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Im Bericht über das Konzept «Bahn 2000» und der Botschaft

über den Bau neuer Linien der Schweizerischen Bundesbah-

#ST# 89.378 nen kam der Bundesrat 1985 zum Schluss, dass dem Bau

neuer Transitlinien im Nord-Süd-Verkehr nicht erste Dringlich-

Interpellation Scheidegger keit zukommt. Mit besserem Zubringer zum Lötschberg, des-

sen Doppelspurausbau 1990 beendet sein wird, und der Gott-

«Bahn 2000». Neubaustrecke hard-Achse könne der internationale Gütertransit über das

Mattstetten-Rothrist Jahr 2000 hinaus mengenmässig übernommen werden.

RAIL 2000. Nouveau tronçon Die verkehrspolitische Entwicklung in Europa in Zusammen-

Mattstetten-Rothrist hang mit EG 92 und EWR lassen ernsthafte Zweifel aufkom-

men, ob die damalige bundesrätliche Meinung noch den heu-

Siehe Jahrgang 1989, Seite 1218 - Voir année 1989, page 1218 tigen Gegebenheiten und den heutigen Erkenntnissen ent-

spricht. Ein Korridor für 40-Tonnen-Lastwagen scheint für un-

ser Land nur dann abzuwenden zu sein, wenn so rasch als

möglich eine leistungsfähige Nord-Süd-Bahnverbindung zum

Verlad von der Strasse auf die Schiene bereitgestellt wird.

Diskussion - Discussion Es wird kaum möglich sein, alle Vorhaben von «Bahn 2000»

und Neat gleichzeitig aus der Bundeskasse zu finanzieren.

Le président: L'interpellateur retire son interpellation deve- Eine Prioritätensetzung und Etappierung drängt sich aus fi-

nue dans l'entretemps obsolète et renonce par là-même à la nanziellen Gründen auf. Vor allem auch deshalb, weil die

discussion. schliesslichen Kosten für «Bahn 2000» wie für die Neat eine

grosse Unbekannte sind. «Bahn 2000» ist heute schon 40 Pro-

zent teurer als der 1987 angegebene Betrag von 5,4 Millionen

Franken.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Scheidegger "Bahn 2000". Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist

Interpellation Scheidegger RAIL 2000. Nouveau tronçon Mattstetten-Rothrist

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 10

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 89.378

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 18.06.1990 - 14:30

Date

Data

Seite 1085-1085

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Ref. No 20 018 691

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