PTT Financial Report and Accounts Review

PTT. Gestion et comptes 1988 196 6 juin 1989

möglich, in den ersten Jahren nach der Erhöhung Ueber- #ST# 89.025 schüsse zu erzielen. Dies ist, wie bereits erwähnt, bei den Rechnungen von 1987 und 1988 auch eingetroffen. Die SRG muss aber in den Folgejahren von diesem Polster leben und PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1988 zehren, denn künftige Defizite sind aus der Betriebsreserve zu PTT. Gestion et comptes 1988 decken. Nun noch etwas zur Anpassung von 1987. Der Antrag der SRG Bericht des Bundesrates vom 19. April 1989 lautete auf eine Erhöhung um 9,4 Prozent. Der Preisüberwa- Rapport du Conseil fédéral du 19 avril 1989 cher empfahl damals, 7 Prozent zu bewilligen, und der Bun- Beschlussentwurf siehe Seite 74 des Berichtes Projet d'arrêté voir page 74 du rapport desrat ist dem Preisüberwacher gefolgt. Der Bundesrat hat den Finanzplan der SRG eingehend überprüft; dieser sieht für Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21, Bern S'obtient auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21, 1989 und 1990 wieder Defizite vor. Bei den Ausgaben der SRG Berne fällt der hohe Anteil der Personalkosten besonders ins Gewicht. Die aktuelle Entwicklung der Teuerung ist in dieser Hinsicht beunruhigend. Sie dürfte sich rasch und kräftig im Haushalt der SRG auswirken. Noch zu den Fragen von Herrn Hefti, zuerst zur «Unité de doctrine»: Das Problem ist mir nicht bekannt, wir haben an und für sich keine Differenzen mit dem EDI, aber ich werde mich der Kündig, Berichterstatter: Die GPK bedankt sich beim Bundes- Sache annehmen und genau abklären, was Herr Professor rat für die neue Form der Berichterstattung durch die PTT. Zum Daniel Vischer gesagt hat und ob das Lob auf die Schweiz ersten Mal sind Geschäftsberichte und Rechnungen der PTT- zutrifft oder eben nicht. Betriebe zusammengefasst. Allerdings werden wir nach wie Zu Ihrer ersten Frage: Hier gibt es verfassungsmässige Grundvor über zwei Beschlüsse abzustimmen haben. Durch diesen lagen, die wir zu beachten haben. Selbstverständlich nehmen Zusammenzug ist zwar die strikte Trennung der Aufgaben der wir unseren Auftrag ernst, im Rahmen der verfassungsmässi- Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission gen Gegebenheiten. Mehr können wir im Moment nicht tun. nicht mehr möglich. So haben denn auch beide Sektionen an einer gemeinsamen Sitzung über den Geschäftsbericht und Genehmigt-Approuvé die Rechnung beraten. Dank diesem Vorgehen konnten auch Doppelspurigkeiten eliminiert werden. Abschreibung - Classement Im Namen der GPK beantrage ich Ihnen, den Geschäftsbericht der PTT zu genehmigen und dem Bundesbeschluss A Le président: Le Conseil fédéral propose de classer, selon la auf Seite 74 zuzustimmen. Einige Fragen zu in der Kommispage 432 du rapport, les interventions parlementaires y relatision behandelten Gebieten möchten wir, weil sie von allgemeives. nem Interesse sind, durch den Bundesrat im Rat beantworten lassen. Ich erlaube mir daher, die entsprechenden Fragen hier Zustimmung - Adhésion zu stellen. Erstens: Die PTT haben im Laufe dieses Jahres die Verzinsung der Postcheckkonti eingeführt. Die Geschäftsprüfungskom- Hier wird die Beratung dieses Geschäftes unterbrochen mission hat anlässlich von Inspektionen festgestellt, dass der Le débat sur cet objet est interrompu dafür notwendige Aufwand vermutlich recht gross sein wird und dass durch die kurzfristigen Zinsanpassungen weitere Schwierigkeiten entstehen können. Wie hat sich das gewählte System für die Kontoführung der verzinslichen Postcheck- #ST# 89.028 konti bewährt, und wie gedenken die PTT oder der Bundesrat die Zinssätze der Marktentwicklung anzupassen? GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1988 Zweitens: Wie steht es mit der Entwicklung der Kabelnetze der PTT und der privaten Kabelnetzbetreiberfür Radio und Télévi- CDG N/E. Rapport sur les inspections 1988 sion? Die Geschäftsprüfungskommission hat 1984 die PTT aufgefordert, mit den privaten Netzbetreibern, gemeinsame Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen vom 6. April 1989 (BBIII, Lösungen zu suchen, damit die sich ergänzenden Kapazitäten 303) Rapport des Commissions de gestion du 6 avril 1989 (FF II, 291 ) genutzt werden können und damit die Planung der zukünftigen Investitionen nicht zu Doppelspurigkeiten führen und, wenn Sie wollen, damit die PTT nicht Tätigkeiten planen, die heute und auch in Zukunft durch Private einwandfrei ausgeführt werden. Darf ich den Bundesrat bitten, über den aktuel- Le président: Le président de la commission vous a déjà delen Stand dieser Fragen zu informieren? mandé de prendre connaissance de ce rapport. Y a-t-il des Drittens: Hier geht es um ein noch junges Kind, nämlich um avis contraires? Ce n'est pas le cas. das Telefon in den Zügen der SBB. Die Geschäftsprüfungskommission stellt fest, dass die derzeitige Ausrüstung der Zustimmung - Adhésion Intercityzüge mit einer einzigen Station ungenügend ist und dass die Sprechqualität im internationalen Vergleich als ungenügend bezeichnet werden muss. Darf ich den Bundesrat bitten, den Ständerat über die Absichten und Ausbaupläne dieses Telefons in den Zügen zu informieren? Viertens: Der Ferienverein der PTT. Die Geschäftsprüfungskommission hat im Laufe des letzten Jahres die Frage aufgeworfen, ob die Privilegierung des von den PTT unabhängigen Ferienvereins gegenüber privaten Reiseanbietern gerechtfertigt sei und wie es sich mit den Rechtsgrundlagen verhalte. Die Antworten der PTT und des Bundesamtes für Justiz weichen in der Beurteilung stark voneinander ab. Während die PTT die Förderung des Ferienvereins als Fürsorgeleistung an das PTT-Personal betrachtet, kommt das Bundesamt für Justiz zur Auffassung, dass die angebotenen Leistungen das Grundbedürfnis der Personalfürsorge weitgehend Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1988

CDG N/E. Rapport sur les inspections 1988

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1989 Année Anno

Band III Volume Volume

Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 02 Séance Seduta

Geschäftsnummer 89.028 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 06.06.1989 - 08:00 Date Data

Seite 196-196 Page Pagina

Ref. No 20 017 623

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