Liestal Train Station Renovation and Historic Post Office Preservation

Interpellation Büttiker 1084 N 18 juin 1990

Texte du postulat du 23 juin 1989 Frau Leutenegger Oberholzer: Mit der Zeit erledigen sich ge-

Le Conseil fédéral est invité à charger les CFF de requérir une wisse Probleme von selbst. Das ist auch bei meinem Postulat

expertise de la Commission fédérale pour la protection de la der Fall; denn das im Postulat geforderte Gutachten wurde mit

nature et du paysage ou de celle des monuments historiques Datum vom 18. Januar 1990 erstellt. Dafür danke ich Ihnen,

au sujet de la gare de Liestal dont la rénovation est envisagée Herr Bundesrat. Das bietet Gelegenheit, mein Postulat zurück-

dans le cadre du projet RAIL 2000 (Bâle-Olten). Le complexe zuziehen.

que constitue cette gare doit être protégé dans son ensemble. Ich möchte aber doch festhalten, dass ich mit den Schluss-

Il faut notamment s'assurer que l'ancienne poste, qui doit être folgerungen des denkmalpflegerischen Gutachtens aller-

classée parmi les monuments historiques d'importance régio- dings nicht einverstanden bin. Im Gutachten wird abschlies-

nale, voire nationale, soit conservée en tant que bâtiment in- send festgestellt, dass das denkmalpflegerische Problem um

dépendant, avec toutes ses caractéristiques architectoniques den Bahnhof Liestal nur mit einer unterirdischen Linienfüh-

et historico-culturelles. rung der «Bahn 2000» von Muttenz an gelöst werden könne.

Mit unterirdischen Linienführungen müssen wir sehr sparsam

Mitunterzeichner - Cosignataires: Keine - Aucun umgehen; denn mit einer unterirdischen Linienführung lässt

sich die Attraktivität der Bahn nicht steigern. Wir sind schliess-

Schriftliche Begründung - Développement par écrit lich keine Maulwürfe.

Der Palazzo der alten Post in Liestal, 1891 /92 nach den Plänen Ich bin überzeugt, dass sich auch mit einer oberirdischen Lini-

von W. Auer erbaut, wird vom Baselbieter Denkmalpfleger Dr. enführung denkmalpflegerisch gute Lösungen für den Bahn-

Hans-Rudolf Heyer als «das wichtigste profane Zeugnis des hof Liestal finden lassen. Ich hoffe, dass sich die SBB dafür ein-

Historismus im Baselbiet» bezeichnet (zit. nach der «Basel- setzen werden.

landschaftlichen Zeitung» vom 13. Juni 1989). Dies wäre auch mein Wunsch an Sie, Herr Bundesrat.

Die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege stufte die Ich bitte Sie, diesen den SBB weiterzuleiten.

alte Post in Anbetracht ihrer Wichtigkeit für das Ortsbild, vor al-

lem aber ihrer architektonischen Qualität, in einem Gutachten Zurückgezogen - Retiré

aus dem Jahre 1975 als Baudenkmal von regionaler bis natio-

naler Bedeutung ein. Palazzo, Gerichtsgebäude, Café Post

und neue Post werden als «wichtiges städtebauliches Ensem-

ble» bezeichnet. Das Stadtbild von Liestal ist im Bundesinven-

tar der schützenswerten Ortsbilder als Objekt von nationaler #ST# 88.806

Bedeutung enthalten.

Bei der Neugestaltung des Bahnhofs Liestal im Rahmen des Interpellation Büttiker

«Bahn-2000»-Projektes muss dem Schutz und der Schonung

des Stadtbildes und des bestehenden Bahnhofensembles, «Bahn 2000». Neubaustreckenplanung

insbesondere der alten Post, vollauf Rechnung getragen wer- in der Sackgasse

den. Dazu soll von der Eidgenössischen Kommission für RAIL 2000. Nouveaux tronçons

Denkmalpflege und/oder der Eidgenössischen Natur- und

Heimatschutzkommission gemäss Natur- und Heimatschutz- Siehe Jahrgang 1989, Seite 1216-Voir année 1989, page 1216

gesetz (NHG) ein Gutachten eingeholt werden. Dieses ist bei

der Planung und Neugestaltung des Bahnhofes Liestal voll

mitzuberücksichtigen.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates Diskussion - Discussion

vom 30. August 1989

Rapport écrit du Conseil fédéral du 30 août 1989 Nussbaumer: Man muss sich einmal die Frage stellen, warum

Das Parlament hat aufgrund der Beratung des Konzepts der Widerstand der Bevölkerung gegen die Strecke Mattstet-

«Bahn 2000» die Linienführung grundsätzlich festgelegt; die- ten-Rothrist der «Bahn 2000» so gross ist. Sind es einfach Wi-

ser Beschluss wurde in der Volksabstimmung im Dezember derstände wegen des Kulturlandverlustes? Will man diese

1987 bestätigt. Durchschneidung nicht, oder woran liegt es? Von mir aus ge-

Gestützt darauf werden nun insbesondere die mit dem Vollzug sehen ist die Autobahn mitschuldig, die seinerzeit, in den

des Eisenbahngesetzes betrauten Behörden des Bundes im sechziger Jahren, in diesen Gebieten ohne Rücksicht auf die

Rahmen des laufenden Plangenehmigungsverfahrens die de- Natur gebaut wurde. Es wurden keine Wilddurchlässe oder

finitive Linienführung festlegen. Sie werden bei ihren Entschei- nur sehr wenige gebaut, es wurden - ohne irgendwelche an-

den auch die Interessen des Denkmalschutzes gebührend schliessenden Massnahmen - Wälder durchschnitten. Nun

mitberücksichtigen. stösst natürlich ein zweiter Durchschnitt dieses Gebiets auf

Das Bundesamt fürVerkehr, welches das eisenbahnrechtliche grossen Widerstand.

Plangenehmigungsverfahren führt, hat bereits Anfang Juni Ein zweiter Grund liegt wohl darin, dass hier ein grundsätzlich

1989 bei der Eidgenössischen Kommission für Denkmal- anderes Verfahren angewandt wird als beim Nationalstrassen-

pflege ein Gutachten betreffend die «Bahn 2000»-Strecke Mut- bau. Im Nationalstrassenbau sind die Kantone die Bauherren,

tenz-Olten angefordert. Dabei ist auch das von der Postulantin sie haben kantonale Nationalstrassenbüros. Der Bund hat

erwähnte Objekt in Liestal miteinbezogen. Es besteht somit diese Autobahnen dann von den Kantonen in einer Art Leasing

Gewähr, dass die für die Denkmalpflege massgeblichen ge- übernommen. Somit bleibt der Boden, auf dem die Autobah-

setzlichen Bestimmungen eingehalten werden. nen gebaut worden sind, nach wie vor kantonaler Boden. Die

Das Bundesamt für Verkehr fällt, gestützt auf die Ergebnisse Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen beim Auto-

der gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen, die erforderli- bahnbau ist ausserordentlich gut; sie hat sich gut eingespielt.

chen erstinstanzlichen, beschwerdefähigen Plangenehmi- Wir in unserem Parlament müssen uns selber den Vorwurf ma-

gungsentscheide. Beschwerdeinstanzen sind der Vorsteher chen - ich mache ihn mir selber auch -, dass wir es beim zwei-

des EVED und danach das Bundesgericht oder der Bundes- ten Leistungsauftrag versäumt haben, auch konsequent zu

rat. sein und die bauliche Ausführung der Schiene und der Neu-

Dem Parlament stehen in diesem eisenbahnrechtlichen Plan- baulinien gerade den Nationalstrassenbüros, wo Kantone und

genehmigungsverfahren keine direkten Einflussmöglichkei- Bund gut zusammenarbeiten, zu übertragen. Jetzt haben wir

ten mehr zu. nämlich noch eine weitere Schwierigkeit: Die Zusammenar-

beit Bund/Kantone lässt zu wünschen übrig. Man zieht wohl

Schriftliche Erklärung des Bundesrates am gleichen Strick, aber nicht am gleichen Ende.

Déclaration écrite du Conseil fédéral Wir müssen uns im Hinblick auf die Neat auf die gut einge-

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen. spielte Ordnung der Nationalstrassenbüros zurückbesinnen.

18. Juni 1990 N 1085 Interpellation Luder

Aufgrund dieser neuen Zusammenarbeit wäre auch ein spedi- 90.317

tiverer Bau möglich, und alle wären zufrieden.

#ST#

Bundesrat Ogi: Die Antwort des Bundesrates vom 17. Mai

Interpellation Luder

1989 nimmt eingehend zu den von Herrn Nationalrat Büttiker «Bahn 2000» und Neat

gestellten Fragen Stellung. Der Bundesrat hofft, Sie davon R AI L 2000 et N LFA

überzeugt zu haben, dass sich die SBB mit ihrer Planung nicht

in der Sackgasse befinden. Ich verzichte darauf, nochmals im

Detail die ganzen Verfahrensmechanismen zu erläutern.

Gegenwärtig lassen die SBB die Projekte für den Neubau

Mattstetten-Rothrist erstellen. Im eisenbahnrechtlichen Plan-

genehmigungsverfahren wird streng geprüft, ob das bean-

tragte Bauprojekt insbesondere den Schutzbestimmungen Wortlaut der Interpellation vom 6. Februar 1990

der Bundesgesetze über Natur- und Heimatschutz, Umwelt- 1. Sind die 1985 gemachten Annahmen in der Botschaft zu

schutz, Raumplanung sowie Forstpolizei Rechnung trägt. We- «Bahn 2000» über den Gütertransit nicht überholt, und kommt

sentlich ist ferner, dass die SBB dann auch einen Bericht über heute einer leistungsfähigen Alpentransversale nicht erste

die Umweltverträglichkeit zur Prüfung vorlegen müssen. Dringlichkeit zu?

Im Rahmen des erwähnten Plangenehmigungsverfahrens 2. Müssen die «Bahn 2000» und die Neat nicht aus finanziellen

werden die Projektunterlagen zu gegebener Zeit auch öffent- Gründen etappiert werden und zugunsten einer Neat in erster

lich aufgelegt. Damit erhalten die zuständigen Bundesstellen, Etappe nur diejenigen Strecken in «Bahn 2000» neu oder aus-

die betroffenen Kantone, die Gemeinden, die Organisationen gebaut werden, die auch einer Neat dienen?

sowie andere Dritte Gelegenheit, allfällige Einwände oder Ein- 3. Könnten die Zielsetzungen von «Bahn 2000» nicht weitge-

sprachen zu erheben. hend durch neue Zugsysteme wie den italienischen Pendo-

Den SBB kann bei der bisherigen Planung keine Vernachlässi- lino erreicht werden, wie dies schon 1982 die Gesellschaft der

gung des Mitspracherechtes der Bevölkerung zum Vorwurf Ingenieure der Schweizerischen Bundesbahnen («Spinner-

gemacht werden. club») vorgeschlagen hat?

Herr Nationalrat Nussbaumer, nachdem wir die Alternativpla-

nungen von den SBB verlangt haben, hat sich das Klima in die- Texfe de l'interpellation du 6 février 1990

ser Region - ich wohne in der Nähe -auch etwas beruhigt. Die 1. Les hypothèses établies en 1985 dans le message sur le

Regionalplanungsorgane sind heute an den Planungsarbei- projet RAIL 2000 au sujet du transit des marchandises ne

ten direkt mitbeteiligt. Der Bundesrat sieht deshalb keine Ver- sont-elles pas dépassées et ne faut-il pas par conséquent ac-

anlassung, die SBB anzuweisen, vom eingeleiteten Vorgehen corder la priorité à une seule ligne ferroviaire à forte capacité à

abzuweichen. travers les Alpes?

Der Vorwurf der Fehlleistungen - Sie haben ihn nicht gemacht, 2. Le projet RAIL 2000 et la NLFA ne doivent-ils pas, pour des

aber in der Interpellation Büttiker heisst es, die SBB hätten bei raisons financières, être réalisés par étapes, étant entendu

der Berechnung der Kosten für die «Bahn 2000» im Mittelland que dans la première de ces étapes, seuls les tronçons de

Fehlleistungen gemacht - ist zurückzuweisen. RAIL 2000 pouvant également servir à une NLFA devraient

Ihre Ideen, Herr Nationalrat Nussbaumer, beim Vorgehen eine être construits ou aménagés, afin de favoriser une seule

Lösung analog zu den Nationalstrassen zu suchen, wollen wir NLFA?

bei der Neat verwirklichen. Ich verweise hier auf die Neat-Bot- 3. Ne serait-il pas possible d'atteindre dans une large mesure

schaft, wo wir das auch erläutert haben. les objectifs visés par le projet RAIL 2000 en mettant en service

Wir machen uns im Moment auch Gedanken darüber, wie die de nouvelles compositions de trains comme le Pendolino ita-

heutige Situation bei der Realisierung von Grossprojekten lien, ainsi que l'avait proposé en 1982 déjà la société des in-

besser zu gestalten wäre. Da dient uns das Vorgehen bei den génieurs des Chemins de fer fédéraux (dite «Spinnerclub»)?

Nationalstrassen als Beispiel. Aber ich möchte mich hier noch

nicht abschliessend dazu äussern. Wir sind daran, das Pro- Mitunterzeichner - Cosignataires: Büttiker, Daepp, Dietrich,

blem eingehend zu analysieren und zu studieren. Hari, Leuenberger-Solothurn, Nussbaumer, Ruf, Rychen,

Scheidegger, Scherrer, Schwab, Seiler Hanspeter, Ulrich,

Präsident: Der Interpellant ist abwesend. Sein Vorstoss ist da- Wiederkehr, Wyss William, Zölch, Zwygart (17)

mit erledigt.

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Im Bericht über das Konzept «Bahn 2000» und der Botschaft

über den Bau neuer Linien der Schweizerischen Bundesbah-

#ST# 89.378 nen kam der Bundesrat 1985 zum Schluss, dass dem Bau

neuer Transitlinien im Nord-Süd-Verkehr nicht erste Dringlich-

Interpellation Scheidegger keit zukommt. Mit besserem Zubringer zum Lötschberg, des-

sen Doppelspurausbau 1990 beendet sein wird, und der Gott-

«Bahn 2000». Neubaustrecke hard-Achse könne der internationale Gütertransit über das

Mattstetten-Rothrist Jahr 2000 hinaus mengenmässig übernommen werden.

RAIL 2000. Nouveau tronçon Die verkehrspolitische Entwicklung in Europa in Zusammen-

Mattstetten-Rothrist hang mit EG 92 und EWR lassen ernsthafte Zweifel aufkom-

men, ob die damalige bundesrätliche Meinung noch den heu-

Siehe Jahrgang 1989, Seite 1218 - Voir année 1989, page 1218 tigen Gegebenheiten und den heutigen Erkenntnissen ent-

spricht. Ein Korridor für 40-Tonnen-Lastwagen scheint für un-

ser Land nur dann abzuwenden zu sein, wenn so rasch als

möglich eine leistungsfähige Nord-Süd-Bahnverbindung zum

Verlad von der Strasse auf die Schiene bereitgestellt wird.

Diskussion - Discussion Es wird kaum möglich sein, alle Vorhaben von «Bahn 2000»

und Neat gleichzeitig aus der Bundeskasse zu finanzieren.

Le président: L'interpellateur retire son interpellation deve- Eine Prioritätensetzung und Etappierung drängt sich aus fi-

nue dans l'entretemps obsolète et renonce par là-même à la nanziellen Gründen auf. Vor allem auch deshalb, weil die

discussion. schliesslichen Kosten für «Bahn 2000» wie für die Neat eine

grosse Unbekannte sind. «Bahn 2000» ist heute schon 40 Pro-

zent teurer als der 1987 angegebene Betrag von 5,4 Millionen

Franken.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Büttiker "Bahn 2000". Neubaustreckenplanung in der Sackgasse

Interpellation Büttiker RAIL 2000. Nouveaux tronçons

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1990

Année

Anno

Band III

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 10

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 88.806

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 18.06.1990 - 14:30

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Data

Seite 1084-1085

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Ref. No 20 018 690

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