Pre-conscription Military Training Courses Adequacy

6. Oktober 1989 1757 Interpellation Humbel

technique. Il existe des examens d'aptitudes et de connais- 3. Die Möglichkeiten der vordienstlichen Ausbildung werden

sances techniques destinés aux conscrits. On entend souvent den angehenden Stellungspflichtigen mit der Broschüre «Stel-

dire que les possibilités de préparation/formation à l'école de lungspflichtig», die einige Zeit vor der Aushebung abgegeben

recrues sont trop peu connues (cours pour jeunes tireurs, wird, bekanntgegeben. Die einzelnen militärtechnischen Vor-

cours d'identification d'avions, cours radio, cours de premiers bereitungskurse werden überdies zum Teil von den Organisa-

secours, cours de pontonniers, instruction préparatoire au vol, toren in der Presse ausgeschrieben und durch die Sektions-

etc.) et qu'il faudrait faire plus dans ce domaine. chefs bekanntgemacht.

C'est pourquoi je prie le Conseil fédéral de répondre aux ques- Im Jahr 1987 haben landesweit über 30 000 angehende Stel-

tions suivantes: lungspflichtige militärtechnische Vorbereitungskurse be-

1. Quelles sont à l'heure actuelle la conception et l'organisa- sucht. Eine weitere Werbung für diese Kurse drängt sich nicht

tion des différents cours de formation ou de préparation des- auf. Die Teilnehmerzahlen müssen im Gegenteil mitunter be-

tinés aux futures recrues? schränktwerden, weil aus naheliegenden Gründen nicht mehr

2. Certaines modifications de cette conception ne s'impo- angehende Stellungspflichtige in einer Spezialfunktion aus-

sent-elles pas à l'heure actuelle? Des mesures ont-elles été gebildet werden sollen, als die Armee benötigt.

prises en vue d'adapter la conception des cours aux exigen- 4. Sollte das Interesse an der vordienstlichen Ausbildung

ces actuelles? Quand seront réalisées ces modifications de nachlassen, würden selbstverständlich Massnahmen zur Ver-

conception (pour les cyclistes par exemple, toucher son vélo besserung der Orientierung und Werbung im Sinn des Inter-

militaire à l'avance pour pouvoir s'entraîner)? pellanten notwendig. Heute drängen sich solche noch nicht

3. Quelles mesures compte prendre le Conseil fédéral pour auf.

que ces cours de formation et de préparation des conscrits

soient mieux connus de nos jeunes concitoyens, de nos futu- Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-

res recrues, de nos familles et du public? Pourrait-on par rates befriedigt.

exemple envisager des mesures de relations publiques?

Mitunterzeichner- Cosignataire: Keine -Aucun

Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht #ST# 88.785

eine schriftliche Antwort.

Interpellation Humbel

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

vom 7. September 1988

Schiessübungen der Armee

Rapport écrit du Conseil fédéral du 7 septembre 1988 Exercices de tir de l'armée

Der Bundesrat misst der Vorbereitung von Stellungspflichti-

gen und Rekruten auf den Militärdienst grosse Bedeutung bei.

Diese Vorbereitung besteht heute aus einer grossen Zahl ver-

schiedener vordienstlicher Kurse und Eignungsprüfungen,

wobei letztere den Sinn haben, dem angehenden Angehöri- Wortlaut der Interpellation vom 7. Oktober 1988

gen der Armee eine seinen Fähigkeiten und Kenntnissen ent- Die Ende September 1988 in verschiedenen Tageszeitungen

sprechende Funktion zu übertragen und ihn in der Armee an erschienenen Berichte mit den Titeln «Erboste Freiburger Jä-

den richtigen Platz zu stellen. Das heutige Konzept der vor- ger vertreiben Armee», «Freiburger Jäger stoppten die Armee»

dienstlichen Ausbildung hat sich bewährt, und die Kurse er- und «Eine Handvoll Jäger schlug Füsilier-Kompanie in die

freuen sich grosser Beteiligung. Flucht» haben mich beschäftigt und machen mich weiterhin

Zu den einzelnen Fragen der Interpellation nimmt der Bundes- nachdenklich. Gewiss: Auch die Jagd ist im öffentlichen Inter-

rat wie folgt Stellung: esse; Hege und Pflege ist eine sehr interessante Wissenschaft

1. Die angehenden Stellungspflichtigen haben verschiedene und ein erfreuliches Hobby. Aber dennoch: Unsere Armee ist

Möglichkeiten, um sich auf die Rekrutenaushebung vorzube- doch immer noch das klassische Selbstbehauptungsmittel in

reiten: der Sicherheitspolitik unseres Landes. Die Armee sollte erste

Die im Rahmen von «Jugend und Sport» angebotenen Kurse Priorität haben.

tragen dazu bei, die körperliche Leistungsfähigkeit im Hinblick In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende

auf den Militärdienst zu fördern. Fragen zur Beantwortung:

Im Bereich der militärtechnischen Vorbereitung, an der freiwil- 1. Hat das EMD bezüglich dieses Vorfalles eine Untersuchung

lig ab 15. Altersjahr teilgenommen werden kann, werden vom eingeleitet, und wie sehen die Ergebnisse aus? Wie hat sich

Militärdepartement sowie von privaten Verbänden und Organi- der ganze Vorfall genau zugetragen? Wurden die zuständigen

sationen zahlreiche Kurse angeboten, die der fachtechni- Vertreter der Jäger rechtzeitig informiert?

schen Vorbereitung der angehenden Rekruten auf die Aushe- 2. Ist der Bundesrat bereit, die wichtigen Bestimmungen über

bung dienen. Mit Ausnahme der Jungschützenkurse und der die Rechte der Armee bezüglich Benützung von Grundeigen-

Flugzeugerkennungskurse ist die Teilnahme auf ein Wahlfach tum (inkl. Wald, Weide und Wiese usw.) in Erinnerung zu ru-

beschränkt. fen?

Anwärter für bestimmte militärische Funktionen (Panzersolda- 3. Ist der Bundesrat auch der Ansicht, dass die Armee immer

ten, Fahrer von bestimmten Motorfahrzeugen, Strassenpoli- noch oberste Priorität hat? Oder gibt es irgendwelche Vorbe-

zeisoldaten usw.) können vor der Aushebung beim Sektions- halte, und wenn ja, in welchen Bereichen?

chef des Wohnorts ihr Interesse an diesen Funktionen an- 4. Es trifft doch zu, dass sich die gesamte Bevölkerung an die

melden. Auf diese Weise sollen Anwärter ermittelt werden. Die öffentlich und rechtzeitig publizierten Schiessanzeigen zu hal-

geeigneten Anwärter werden vor der Rekrutenaushebung zu ten hat (Inserate, Anschläge, usw.)? MUSS allenfalls ein ande-

einer Eignungsprüfung aufgeboten. Eine solche haben auch res System realisiert werden?

die zukünftigen Truppenhandwerker zu absolvieren, meistens 5. Wie ist die Haftung ausgestaltet (wer haftet? wofür? usw.),

ebenfalls vor der Aushebung. Die vordienstliche Abgabe von wenn bei Nichtbeachtung von solchen Schiessanzeigen und

Fahrrädern zu Trainingszwecken ist schon heute möglich, -Publikationen irgendwelche Schäden (Personen- und Sach-

wenn der angehende Rekrut an militärischen Radsportwett- schäden usw.) entstehen?

kämpfen teilnehmen will.

2. Das heutige Angebot an Kursen für die vordienstliche Aus- Texte de l'interpellation du 7 octobre 1988

bildung entspricht nach Auffassung des Bundesrates den An- «L'armée chassée par des chasseurs fribourgeois en colère»,

forderungen. Es besteht deshalb nicht die Absicht, es zu än- «L'armée retenue par quelques chasseurs fribourgeois», «Une

dern. compagnie de fusiliers prend la fuite devant une poignée de

Interpellation Brügger 1758 N 6 octobre 1989

chasseurs»: les articles parus fin septembre 1988 dans plu- 2. Die Rechte der Armee für die militärische Benützung von

sieurs quotidiens me laissent songeur. Certes, la chasse sert Grund und Boden sind im Bundesgesetz über die Militärorga-

aussi l'intérêt commun; c'est un art, mais également un pas- nisation (Art. 33 und 164) verankert. Die damit gegebene

se-temps des plus intéressants. Cependant, l'armée reste, Rechtspublizität ist allgemein verpflichtend und bekannt. Es

pour la sécurité de notre pays, le moyen de défense par excel- drängen sich deshalb keine weiteren Massnahmen auf.

lence; elle doit passer avant toute chose. 3. Das Recht der Armee auf militärische Benützung von Grund

C'est pourquoi je demande au Conseil fédéral de répondre und Boden besteht grundsätzlich uneingeschränkt. Es ent-

aux questions suivantes: bindet allerdings die Armee nicht davon, auf die legitimen zivi-

1. Le DMF a-t-il ordonné une enquête et, si oui, quels en sont len Interessen (Alpwirtsctiaft, Tourismus usw.) angemessen

les résultats? Quelles sont les circonstances exactes de l'inci- Rücksicht zu nehmen und von Fall zu Fall das Nebeneinander

dent? Les organisateurs de la chasse avaient-ils été informés à von militärischen und zivilen Interessen zu gewährleisten. Die-

temps? ser Notwendigkeit tragen Militärverwaltung und Armee Rech-

2. Le Conseil fédéral est-il prêt à rappeler les dispositions fon- nung. Im Fall des Infanterieregiments 14 wurde-wie in Ziffer 1

damentales concernant les droits de l'armée sur l'utilisation de ausgeführt - bei der vordien'stlichen Vorbereitung der Schies-

biens immobiliers (forêts, prés et pâturages, etc.)? sen auf die Interessen der Jäger Rücksicht genommen.

3. Le Conseil fédéral n'est-il pas aussi d'avis que l'armée doit 4. Die Schiesspublikationen der Truppe erfolgen frühzeitig

passer avant toute chose? Ou existe-t-il des réserves à cet und sind für jedermann verbindlich. Ein neues System der Ori-

égard et si oui, dans quels domaines? entierung über die Schiessübungen der Truppe und die damit

4. N'est-il pas exact que la population toute entière doit se con- verbundenen Gefahren drängt sich nicht auf.

former aux avis de tirs publiés dans les délais (presse, pan- 5. Für Personen- und Sachschäden, die Zivilpersonen infolge

neaux d'affichage, etc.)? Y a-t-il lieu d'envisager un autre militärischer Uebungen oder dienstlicher Verrichtungen der

moyen d'information? Truppe erleiden, haftet der Bund nach den Artikeln 22 und 23

5. Qui endosse la responsabilité et pour quoi, lorsque des des Bundesgesetzes über die Militärorganisation. Es handelt

dommages (aux personnes ou aux biens) découlent du non- sich dabei um eine Kausalhaftung, wobei die Grundsätze des

respect de tels avis? zivilen Haftpflichtrechts anwendbar sind. Ein Selbstverschul-

den des Geschädigten, wie beispielsweise ein schuldhaftes

Mitunterzeichner- Cosignataires: Keine - Aucun Nichtbeachten von Schiessanzeigen und Schiesspublikatio-

nen, kann eine Reduktion der Bundeshaftung zur Folge ha-

Schriftliche Begründung - Développement par écrit ben.

Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht

eine schriftliche Antwort. Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes-

rates teilweise befriedigt.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

vom 23. November 1988

Rapport écrit du Conseil fédéral du 23 novembre 1988

1. Dem Infanterieregiment 14 wurden für den Wiederholungs-

kurs vom 19. September bis 8. Oktober 1988 die Schiessplätze #ST# 89.520

im Gebiet der Haute Veveyse zugewiesen. Die zuständige Ko-

ordinationsstelle des EMD hat die Fédération des chasseurs Interpellation Brügger

fribourgeois hierüber mit Schreiben vom 20. Juni 1988 infor- Simulationstechnik

miert und dabei auch über die von der Truppe einzuhaltenden

zeitlichen Auflagen (keine Schiessen am ersten Jagdtag, an

in der Ausbildung der Schweizer Armee

den übrigen Tagen Schiessen in der Zeit von 10.00 bis 17.00 Technique du simulateur dans le domaine

Uhr, an zwei Tagen Nachtschiessen) orientiert. Der Präsident de l'instruction de l'armée suisse

des genannten Jagdverbandes war mit diesen Auflagen ein-

verstanden.

Die Truppe publizierte ihre Schiessen rechtzeitig und ord-

nungsgemäss. Seitens der Jäger erfolgte zunächst keine Re-

aktion auf die Schiesspublikation. Erst am 29. August 1988 for- Wortlaut der Interpellation vom 21. Juni 1989

derte die Société des chasseurs de la Haute Veveyse vom Dem Vernehmen nach wird bei der Flugwaffe und für Panzer-

Préfet de la Veveyse schriftlich den Verzicht auf Schiessen in und Panzerabwehrschiessübungen in der Ausbildung immer

der Zeit vom 26. September bis 10. Oktober. Der Préfet trat mehr die Simulationstechnik eingesetzt. In diesem Zusam-

hierauf über die Koordinationsstelle mit dem zuständigen menhang erlaube ich mir die folgenden Fragen an den Bun-

Truppenkommandanten in Verbindung, um die Konfrontation desrat:

zwischen Truppe und Jägern zu verhindern. In der Folge ka- 1. In welchen Bereichen wird in der Ausbildung die Simulati-

men die Kontakte zwischen ihm und der Truppe nicht zu- onstechnik eingesetzt?

stande, wobei die Aussagen über die Gründe dafür auseinan- 2. Wie steht es auf diesem Gebiet bei ausländischen Heeren?

dergehen. Am 27. September 1988 verfügte der Préfet ein mili- Ich denke vor allem an Flachlandheere, welchen die Topogra-

tärisches Schiessverbot auf dem Schiessplatz Haute Veveyse phie ihres Landes ausgedehnte Scharfschiessübungen ver-

für die Dauer der Jagd. unmöglicht?

Um die Konfrontation mit den Jägern, die das Zielgebiet be- 3. Besteht in dieser Problematik eine Zusammenarbeit zwi-

setzten, zu vermeiden, verzichtete die Truppe schliesslich auf schen der Schweiz und dem Ausland?

die vorgesehenen Schiessplätze und wich auf einen Aus- 4. Wäre eine intensivere Anwendung der Simulationstechnik

weichschiessplatz aus. in der Schweizer Armee denkbar?

Die Gruppe für Ausbildung erhielt von der Angelegenheit erst

in einem fortgeschrittenen Stadium Kenntnis. Sie wies die Texte de l'interpellation du 21 juin 1989

Truppe telefonisch an, Konfrontationen mit den Jägern zu ver- Au cours de la formation au pilotage, et lors d'exercices de tir

meiden, und teilte ihr einen Ausweichschiessplatz zu. de blindés et de DCA, il est, semble-t-il, de plus en plus fait

Eine Untersuchung hat das EMD nicht eingeleitet. Die Angele- usage de techniques de simulation. A cet égard, je pose au

genheit ist aber noch nicht erledigt, weil der zuständige Trup- Conseil fédéral les questions suivantes:

penkommandant gegen die Verfügung des Préfet de la Ve- 1. Dans quels domaines les techniques de simulation sont-

veyse Rekurs eingelegt und gegen ihn eine Aufsichtsbe- elles utilisées pour former les militaires?

schwerde beim Staatsrat des Kantons Freiburg eingereicht 2. Quelle est la situation dans les pays étrangers? Je pense

hat. Ein beteiligter Offizier hat überdies Strafklage nach Artikel particulièrement à ceux dont le relief, trop plat, empêche de

278 StGB eingereicht. Diese Verfahren sind noch hängig. procéder à des exercices de tir de précision à longue portée.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Humbel Schiessübungen der Armee

Interpellation Humbel Exercices de tir de l'armée

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1989

Année

Anno

Band IV

Volume

Volume

Session Herbstsession

Session Session d'automne

Sessione Sessione autunnale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 16

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 88.785

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 06.10.1989 - 08:00

Date

Data

Seite 1757-1758

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Ref. No 20 017 839

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