Military Hospital Renovation and Expansion Funding Approved

14. März 1989 N 451 Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

deren Förderung angemessener und dringlicher erscheint, durch das Budget, durch Kreditzusicherungen festzulegen.

zuerst subventioniert und alle anderen Fälle, die noch nicht Dieser Artikel selber ist unbestritten. Aber wenn man diesen

als so dringlich erscheinen, zurückgestellt werden können Artikel zur Geltung bringen will, muss man auf der anderen

und die Subventionszusicherung zurzeit abgewiesen wer- Seite bei der Zusage einzelner Gesuche eine gewisse Flexi-

den kann. bilität haben, und man muss Prioritäten setzen können.

Wenn wir diese Flexibilität nicht haben, haben alle gestellten Diesem Ziel dient ganz einfach diese Kann-Vorschrift. Sie ist

Gesuche einen gleichen Rechtsanpruch auf diese Subven- nötig, wenn man hier das Ziel erreichen will, sonst geht es

tion. Das könnte dazu führen, dass die einzelnen Subventio- nicht.

nen sogar zurückgeschraubt werden müssen, so dass even- Ich bitte Sie also, dem Bundesrat und der Kommissions-

tuell ein wirkliches Bedürfnis nicht genügend stark subven- mehrheit zuzustimmen.

tioniert werden kann. Die Verwaltung muss natürlich diese

Subventionen sachgerecht, nach den Bestimmungen des Abstimmung - Vote

Subventionsgesetzes, einsetzen und darf nicht nach eigener

Willkür und eigenem Ermessen entscheiden. Für den Antrag der Mehrheit 45 Stimmen

Es ist wirklich so, dass diese durch die Kann-Vorschrift Für den Antrag der Minderheit 70 Stimmen

gewonnene Flexibilität dazu benützt werden soll, Prioritätsli-

sten, Prioritätsanforderungen aufzustellen und Subventio- Art. 3a, 18

nen dort auszurichten, wo eine Verbesserung dieser Wohn- Angenommen - Adopté

verhältnisse dringlicher erscheint. Deshalb bin ich der Auf-

fassung - auch wenn das in der Kommission relativ knapp Ziff. 25 bis 37

entschieden worden ist -, dass diese Flexibilisierung hier Antrag der Kommission

durchaus angemessen und sachgerecht ist. Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

M. Salvioni, rapporteur: Jusqu'ici, on a réussi à conduire le Ch. 25 à 37

bateau assez lourd de la loi sur les subventions vers une Proposition de la commission

solution sans exception au principe du système que l'on Adhérer au projet du Conseil fédéral

veut mettre sur pied. Or, il serait malencontreux que, sur la

dernière loi, on introduise cette exception. Angenommen - Adopté

Je tente de vous en expliquer rapidement la différence. Si

l'on maintient le texte proposé par le Conseil fédéral, l'admi- Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

nistration pourra, dans le cadre des crédits alloués dans

l'exercice budgétaire selon l'article 3a (nouveau) qui vient Für Annahme des Gesetzentwurfes 93 Stimmen

d'être accepté, fixer des priorités. En effet, elle pourra inter- Dagegen 5 Stimmen

venir afin d'améliorer les logements dans les régions de

montagne là où cela est le plus nécessaire. Dans le cas où il Abschreibung - Classement

ne serait pas possible d'intervenir partout, les finances de la

Confédération n'étant pas sans limites, il faudrait échelon- Präsident: Der Bundesrat beantragt gemäss Seite 1 der

ner l'intervention dans le temps ou renoncer temporaire- Botschaft die Abschreibung der Motionen 76.505 (Muheim)

ment à l'amélioration de la situation dans certaines régions und 79.398 (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei).

en donnant la préférence à d'autres plus nécessiteuses.

En revanche, si la proposition de la minorité est acceptée, Zustimmung - Adhésion

introduisant ainsi une formule imperative, il faudra appli-

quer le principe que le Tribunal fédéral a établi, c'est-à-dire: An den Ständerat - Au Conseil des Etats

«Constitue violation du droit fédéral le refus d'accorder une

subvention fédérale pour un projet qui se fonde sur la

situation tendue des.finances de la Confédération. Il appar- #ST# 88.047

tient à l'administration de répartir entre différents projets les

crédits disponibles, selon le principe de l'égalité de traite- Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

ment et sans arbitraire». Cela signifie que l'administration

devra répartir les sommes disponibles entre tous les projets Clinique militaire de Novaggio.

qui sont présentés. Par conséquent, aucune amélioration ne Projets de construction

pourra être conduite à terme et de petites sommes iront à la

. fois à ceux pour qui l'intervention est urgente et nécessaire Botschaft und Beschlussentwurf vom 29. Juni 1988 (BBI III, 1)

et à ceux pour qui ce n'est pas le cas. Message et projet d'arrêté du 29 juin 1988 (FF IM, 1)

Le choix entre les deux possibilités me semble clair. Il est Beschluss des Ständerates vom 29. November 1988

préférable d'intervenir selon un ordre de priorité, en tenant Décision du Conseil des Etats du 29 novembre 1988

compte de l'urgence et de la nécessité, plutôt que de répartir

les crédits disponibles, afin de répondre à toutes les

demandes qui proviennent des régions de montagne.

C'est la raison pour laquelle, afin que l'intervention de l'Etat

soit efficace, il est nécessaire d'introduire ici la formule Antrag der Kommission

potestative, et cela bien que la commission ait pris une Eintreten

décision par un vote très serré: 10 voix pour la proposition

du Conseil fédéral et 9 en faveur de celle de la minorité. Proposition de la commission

Entrer en matière

Bundesrat Stich: Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag abzu-

lehnen und dem Bundesrat und der Kommissionsmehrheit Antrag Fierz

zuzustimmen. Rückweisung an den Bundesrat

Auch hier geht es wieder um das gleiche, nämlich um eine mit dem Auftrag, das Militärspital sei aufzuheben und einer

gewisse Flexibilität, d. h. in Zukunft soll die Kann-Formel anderen Nutzung zuzuführen.

statt die verpflichtende Formel gewählt werden: Bundesbei-

träge können für verschiedene Positionen in diesem Arti- Proposition Fierz

kel 3 gewährt werden. Renvoi du projet au Conseil fédéral

Sie dürfen aber nicht übersehen, dass wir mit dem Artikel 3a en l'invitant à fermer la clinique militaire et à lui trouver une

versuchen, für die Zukunft auch hier eine gewisse Limite autre affectation

Clinique militaire de Novaggio. Projets de construction 452 14 mars 1989

Wellauer, Berichterstatter: Im Jahre 1925 hat der Bund das tes weiterführen. Ueber die Bedeutung des Spitals für die

vorerst während drei Jahren gemietete Hotel Beau Séjour in medizinische Versorgung der Region Novaggio wird der

Novaggio erworben und dort eine Heilstätte errichtet. Kommissionssprecher welscher respektive italienischer

Ursprünglich war durch den Bund ein Tuberkulosesanato- Zunge noch einige Ausführungen machen.

rium wie in Arosa, Bad Ragaz, Davos und Montana geplant. In der Kommission ist über die Notwendigkeit und die

Dieses Vorhaben stiess aber bei der örtlichen Bevölkerung zukünftige Entwicklung des Militärspitals diskutiert worden.

auf Widerstand. Es wurden deshalb vorwiegend Rekonva- Nachdem uns dargelegt wurde, dass es sich um eine Spe-

leszenten behandelt. Mit der Einführung der Schutzimpfung zialklinik handelt und wir uns überzeugen konnten, dass das

gegen die Tuberkulose nahm die Zahl dieser Patienten Spital heute medizinisch wie auch vom kaufmännischen

rasch und entscheidend ab. Gesamtschweizerisch führte Standpunkt her sehr gut geführt ist, beschloss die Kommis-

dies zur Schliessung zahlreicher Tuberkulosesanatorien. Es sion Eintreten auf die Bauvorlage.

stellte sich demnach auch die Frage der Weiterverwendung Mit dem verlangten Kredit von 6,84 Millionen Franken soll

der Militärheilanstalt Novaggio. das Bettenhaus A saniert und rollstuhlgängig gemacht wer-

1952 wurde die Klinik einer neuen Bestimmung zugeführt. den. Gestützt auf die Richtlinien des Amtes für Bundesbau-

Es wurden vor allem Militärpatienten für die Behandlung ten gilt für alle Bauvorhaben des Bundes, dass bei Sanie-

von Krankheiten der Wirbelsäule sowie solche mit Lungen- rungsarbeiten alle Isolationsmassnahmen getroffen werden,

krankheiten, Herzleiden und inneren Krankheiten behandelt. welche zur Einsparung von Energie beitragen. So werden

Bekannt wurde die Klinik Novaggio durch ihre Erfolge mit sämtliche Fenster ersetzt und die Zwischenwände isoliert.

der manuellen Wirbelsäulentherapie. Für die Physiothérapie soll ein genügend grosses Therapie-

Um diesen künftigen Anforderungen eines modernen Spital- bad erstellt werden, wo Patienten, unterstützt durch den

betriebes zu genügen, wurden bis heute verschiedene Auftrieb des Wassers, gestörte Abläufe wieder üben können.

Erweiterungsbauten erstellt und Sanierungsarbeiten ausge- Das bestehende Gehbad erlaubt wohl Therapie einzelner

führt. Das Parlament hatte hiezu Kredite für bauliche Mass- Gelenke durch gezielte Uebungen, für kombinierte Bewe-

nahmen von insgesamt 10,5 Millionen Franken bewilligt. gungen, insbesondere Schwimmen, ist es aber zu klein.

Die Finanzdelegation befürwortete Rationalisierungsmass- Gerade für die hauptsächlich in Novaggio behandelten Rük-

nahmen im Militärspital Novaggio und beschloss Anfang kenpatienten ist aber Schwimmen im Wasser bei einer Tem-

1984, die Resultate dieser Bemühungen dem Vorsteher des peratur von 32 Grad durch die hubarme Bewegung und

Departementes des Innern, dem das Bundesamt für Militär- Muskelrelaxation eine wesentliche Therapiehilfe. Eine hei-

versicherungen ab 1. Januar 1984 neu zugeteilt worden ist, lungsmotivierende Gruppentherapie ist ebenfalls nur in

zur Kenntnis zu bringen. Gleichzeitig wurde auch die Eidge- einem grösseren Bad möglich.

nössische Finanzkontrolle eingeladen, die Kostenstruktur Der Einbau einer Wärmerückgewinnungsanlage aus

des Militärspitals einer vertieften Prüfung zu unterziehen. Abwärme vom Therapiebad und vom Gehbad wird zurzeit

Der Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle vom Okto- geprüft. Der Aufwand hierfür würde dem Rahmenkredit für

ber 1984 kommt zum Schluss, dass ein direkter Vergleich Pilot- und Demonstrationsanlagen des Amtes für Bundes-

mit Allgemeinspitälern nur mit Vorbehalten möglich ist, weil bauten belastet. Ferner sollen Park- und Abstellplätze, ein

diese unter sich schon bedeutende Kostenunterschiede auf- Aufzug für Behinderte sowie ein Krankenheimschutzraum

weisen und bedeutend teurere Einrichtungen besitzen. errichtet werden. Personelle Aenderungen sind keine vorge-

Die Untersuchung hat jedoch keine Hinweise auf Unwirt- sehen.

schaftlichkeiten beim Militärspital Novaggio ergeben. Der Die Kommission hat der Vorlage mit 11 zu 1 Stimme(n) bei

Personalbestand ist nicht übersetzt, der Einsatz der techni- 3 Enthaltungen zugestimmt.

schen Mittel wird als angemessen beurteilt. Die Rationalisie- Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten, den Rückwei-

rungsbemühungen seien fortzusetzen und das Spital solle sungsantrag von Kollege Fierz abzulehnen und dem Kredit

auf eine noch bessere Auslastung und eventuell einen Aus- von 6,84 Millionen Franken zuzustimmen.

bau der ambulanten Leistungen hinarbeiten.

1985 beauftragte die Eidgenössische Finanzkontrolle Prof. M. Carobbio, rapporteur: Le président de la commission a

Dr. Heinz Schmid, das Betriebskonzept und die Kostenstruk- déjà indiqué quelles sont les raisons principales qui portent

tur des Militärspitals zu überprüfen. Der Experte kommt zum à soutenir la proposition du Conseil fédéral concernant les

Schluss: «Die bis heute in das Militärspital Novaggio inve- projets de construction pour la Clinique militaire de Novag-

stierten Mittel und das nach wie vor besondere Bedürfnis gio. Il a aussi résumé les débats et les décisions de la

der Armee lassen eine Schliessung nicht als zweckmässig commission.

erscheinen. Die medizinische Zielsetzung ist klar zu definie- Comme rapporteur de langue française, je m'occuperai

ren und schwergewichtig auf die Bedürfnisse der Armee donc simplement de trois aspects particuliers du problème

auszurichten. Soweit möglich sind die bestehenden medizi- en discussion: premièrement, le fonctionnement de la clini-

nischen Einrichtungen auch Zivilpatienten zugänglich zu que de Novaggio avec une mention particulière pour son

machen.» importance comme établissement clinique, non seulement

Unter anderen Zielsetzungen wird auch die konsequente militaire mais aussi civil; deuxièmement, l'importance de

Ausrichtung der zukünftigen Investitionen auf die Ausrü- rétablissement du point de vue de la politique régionale et

stung als Spezialklinik genannt, d. h. als internistisches Ré- locale et, troisièmement, les améliorations envisagées avec

habilitations- und Abklärungszentrum mit Schwergewicht le crédit de 6,840 millions que nous sommes appelés à voter.

auf Erkrankungen des Bewegungsapparats. La Clinique militaire de Novaggio, comme le précise claire-

In den letzten Jahren ist es gelungen, Rationalisierungs- ment le message du Conseil fédéral, est une clinique spécia-

massnahmen durchzuziehen und durch weitere Anstren- lisée en médecine interne et plus particulièrement dans le

gungen die Bettenbelegung zu erhöhen. Die Zahlen auf dépistage des troubles du système locomoteur ainsi que

Seiten 7 bis 9 der Botschaft belegen diese Aussagen. Rund dans la réadaptation des patients opérés ou accidentés.

ein Drittel der Patienten sind heute Zivilpatienten. Zwei En pratique, la clinique s'est spécialisée dans le traitement

Drittel aller stationierten Patienten leiden an Störungen des des troubles de la colonne vertébrale et du système locomo-

Bewegungsapparats. 10 Prozent aller Patienten sind an den teur. Comme l'a constaté le président de la commission,

Rollstuhl gebunden und 25 Prozent gehbehindert. cette spécialisation s'est réalisée peu à peu. Cette évolution

Der Bundesrat hatte sich aufgrund der in der Finanzdelega- a répondu aussi aux voeux et aux recommandations de la

tion geäusserten Bedenken sowie des Berichtes der Eidge- Délégation des finances qui avait été appelée à s'occuper de

nössischen Finanzkontrolle und der Expertise von Prof. la rentabilité de la clinique. La délégation avait relevé en

Schmid mit der Frage des Weiterbestehens des Militärspitals 1984 que l'on ne pouvait rien reprocher à la gestion de la

Novaggio auseinandergesetzt. Er will das Spital als interni- clinique.

stisches Rehabilitations- und Abklärungszentrum mit Sur la base de cette constatation, la Délégation des finances

Schwergewicht auf Erkrankungen des Bewegungsappara- et le contrôle des finances avaient ordonné une expertise au

14. März 1989 N 453 Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

Professeur Schmid, expertise qui, en 1985, arrivait à deux travail sur place, contribuant ainsi à éviter des déplacements

conclusions aujourd'hui, à mon avis, encore tout à fait quotidiens ou de plus longue durée.

valables. Première conclusion: la fermeture de la clinique, Or, du point de vue de la politique régionale, il apparaît

vu les moyens investis et les besoins de l'assurance militaire évident qu'il convient de soutenir l'activité d'un tel établisse-

dont elle dépend, ne se justifie pas. Deuxième conclusion: ment, en lui donnant les moyens adéquats pour continuer et

les futurs investissements devaient strictement avoir comme renforcer son activité. Il serait pour le moins contradictoire

finalité, comme objectif, de faire de l'établissement une que, d'un côté, à travers la LIM, l'on verse des contributions

clinique spécialisée en médecine interne qui dispose d'une à la région de montagne du Malcantone pour garantir son

piscine de thérapie ainsi que des voies d'accès nécessaires développement économique et social et que, de l'autre côté

pour les personnes en fauteuil roulant. Or, c'est justement - si l'on suivait la proposition de M. Fierz - l'on refuse les

dans cette direction que s'est orientée l'activité de la clini- moyens nécessaires pour assurer et améliorer le bon fonc-

que pendant ces dernières années et c'est aussi dans cette tionnement de rétablissement; ce dernier fonctionne bien et

direction que vont les propositions de projets de construc- surtout il joue un rôle médical et social qui dépasse le cadre

tion qui nous sont soumis aujourd'hui. de la région où il se trouve. Donc, aussi du point de vue des

Mais il y a un autre aspect à considérer. Si la Clinique aspects régionaux et locaux, l'adhésion aux propositions du

militaire de Novaggio s'occupe prioritairement des assurés Conseil fédéral est justifiée.

de l'assurance militaire, c'est-à-dire des militaires de toute la Pour terminer, quelques mots sur les améliorations propo-

Suisse qui ont eu des accidents et des troubles du système sées et qui font l'objet du crédit demandé: comme le précise

locomoteur, ainsi que des examens complets de tous les le message, les travaux de construction qui doivent être

officiers instructeurs, sur ordre du médecin-chef de l'armée, entrepris sont de quatre types: premièrement, la construc-

cette clinique effectue aussi des examens médicaux pour le tion d'une piscine de thérapie. Cette réalisation est néces-

compte de l'assurance-invalidité et pour la Caisse nationale saire pour permettre à la clinique de mieux développer son

d'assurance-accidents. Elle fournit, en outre, les soins de activité de réadaptation des patients, la piscine existante

base à la population locale de Novaggio et des alentours. étant trop petite.

Pour finir, et c'est un aspect important, elle assume de plus Deuxièmement: la transformation du pavillon A, avec amé-

en plus un rôle de centre de formation et cela non seulement lioration des installations sanitaires et accès facilité pour les

pour les médecins militaires mais aussi pour les médecins fauteuils roulants. Ce sont des travaux qui, à mon avis, sont

civils. Du reste, comme le précise le message du Conseil tous justifiés. Le président de la commission, MM. Stap-

fédéral, la Clinique militaire de Novaggio est reconnue par la pung, Neuenschwander et moi-même, avons pu effective-

Société des médecins suisses comme centre de formation ment constater sur place, lors d'une visite, l'urgence des

pour médecins internistes et généralistes FMH. Elle joue travaux.

aussi un rôle comme centre de formation pour physiothéra- Troisièmement: mesures d'économie d'énergie. Je ne pense

peutes, laborantines et personnel paramédical. C'est là pas qu'il soit nécessaire de justifier de telles mesures.

aussi un aspect important en ce qui concerne la formation Quatrièmement: aménagement d'un nouveau parc de sta-

du personnel sanitaire. tionnement. C'est un projet que le message justifie conjoin-

La Clinique militaire de Novaggio, du point de vue médical, tement avec l'aménagement des voies d'accès pour les

n'est pas simplement un établissement au service de l'assu- handicapés. Mais puisque je m'adresse à un conseiller fédé-

rance militaire et de l'armée mais elle a une fonction plus ral qui vient de la Suisse italienne, je parlerai en italien.

large à laquelle on ne saurait renoncer et qui demande à être A proposito del problema dei posteggi, a titolo personale

soutenue et même renforcée. Ces constatations à elles chiedo che nel quadro della realizzazione del progetto si

seules - mais il y en a d'autres qui doivent être prises en riesamini il progetto di sistemazione del parcheggio. Questo

considération - justifient, à mon avis, que l'on suive les per evitare che l'opera non finisca per tradursi o per avere

propositions du Conseil fédéral. come risultato un aumento del traffico automobilistico che

En séance de commission, on a émis des doutes sur l'utilité raggiunge la cllnica.

d'un tel établissement médicale, en prétendant que les soins Sarebbe augurabile, e invito il consigliere federale ad inter-

donnés par la Clinique militaire de Novaggio pourraient être venire in questo senso, che i responsabili amministrativi

assurés par d'autres établissements déjà existants. Ce sont, della cllnica, in collaborazione con le autorità locali e regio-

principalement, ces arguments-là qui ont motivé la proposi- nali, esamino'con attenzione e priorità il potenziamento del

tion de renvoi de M. Fierz qu'il développera dans son inter- servizio pubblico che collega la cllnica con Lugano e i suoi

vention. dintorni.

Ce que je viens de dire me semble confirmer, en général, In questo senso il problema dei posteggi merita di essere

que la Clinique militaire de Novaggio a une place et un rôle riesaminato.

valables et utiles et que les projets d'amélioration se justi- Sur ces considérations, je vous invite à entrer en matière, à

fient également du point de vue médical. Le fait que le taux rejeter la proposition de renvoi de M. Fierz et à accepter le

d'occupation soit en moyenne, depuis quelques années, de crédit qui nous est demandé.

75 pour cent, que plus d'un tiers des patients sont des civils

et que, du point de vue économique en général, l'établisse-

ment est viable, confirme l'utilité et l'importance de la clini- Fierz: Ich stelle Antrag auf Rückweisung mit dem Auftrag,

que et justifie que l'on fasse des efforts pour améliorer ses dass das Militärspital in der heutigen Form nicht mehr

possibilités et ses prestations. Voilà pour le premier point. weiterzuführen sei und einer anderen Nutzung, zum Beispiel

Mais la Clinique militaire de Novaggio a une certaine impor- als allgemeine Rehabilitationsklinik in der Südschweiz,

tance et joue un rôle du point de vue régional et local, zugeführt werden soll. Ich komme zu diesem Antrag, weil

auquel il n'est pas facile de renoncer. A ce propos, les ich in der Vorlage auf Anhieb und beim genaueren Studium

chiffres parlent d'eux-mêmes. noch mehr Unstimmigkeiten gefunden habe, die hier doku-

A part la tâche consistant à dispenser les soins médicaux de mentiert werden müssen.

base à la population régionale, tâche qui a son importance, Ursprünglich war das Militärspital Novaggio ein Tuberku-

surtout dans une région relativement décentrée, la clinique losesanatorium. Seither ist es als solches überflüssig gewor-

emploie un total de 70 collaborateurs, ce qui signifie concrè- den und immer ungenügend ausgelastet gewesen, so dass

tement un montant de salaires- qui en bonne partie restent der vormalige Direktor der Militärversicherung Aeschlimann

dans la région-dé 3,5 millions par année environ. En plus, il noch im Jahre 1985 in einem Schreiben den Antrag gestellt

faut considérer les fournitures que les entreprises et les hat, es sei aufzuheben. Man hat darauf von der eidgenössi-

commerçants de la région sont appelés à assurer pour le schen Finanzdelegation aus das Gutachten Schmid einge-

bon fonctionnement de la clinique. holt. Herr Professor Schmid schlug vor, man könne dieses

Pour Novaggio et les alentours, la clinique joue donc un rôle Spital weiterführen, müsse aber die Auslastung verbessern.

économique important et non négligeable. Elle assure du Das Gutachten wird in der Vorlage ausgiebig zitiert.

Clinique militaire de Novaggio. Projets de construction 454 14 mars 1989

Ich habe das Original vom Dokumentationsdienst erhalten. eine Herzinfarktpatientin habe, die Rehabilitation nötig hat,

Herr Professor Schmid sagte, die Auslastung müsse durch komme ich doch nicht auf die Idee, sie nach Novaggio zu

das Gewinnen von neuen Patienten, nicht einfach durch die schicken, obwohl Novaggio ein sehr schönes Spital ist, in

Verlängerung der Spitalaufenthalte erreicht werden. dem sie rehabilitiert werden könnten.

In der Vorlage wird behauptet, die aktuelle Auslastung von Ich glaube, das beste Marketing nützt nichts, solange wir

79 bzw. 76 Prozent für 1987 und 1988 sei genügend und sie Novaggio als Militärspital weiterführen. Wir müssen das

sei verbessert worden. Die Vorlage verschweigt aber, dass Militärspital in dieser Form als überflüssig ablehnen und

die verbesserte Auslastung seit 1980 einfach dadurch aufheben, weil es doch mehrere Anhaltspunkte für unnötige

zustande gekommen ist, dass 25 Prozent der Betten aufge- oder unnötig verlängerte Spitalaufenthalte gibt und weil wir

hoben worden sind. Das geht aus dem Gutachten Schmid diese Militärdienstleistungen oft besser und billiger

hervor, wird aber in der Vorlage nicht mehr ausgewiesen. anderswo erhalten könnten. Wir müssen den alten Zopf

Die Vorlage verschweigt auch, dass die Verbesserung seit abschneiden.

dem Krisenjahr 1985, als die Auslastung noch 57 Prozent Eine Alternative wäre, eine südschweizerische Rehabilita-

betrug, auf heute 79 Prozent ausschliesslich durch eine tionsklinik zu schaffen. Es bestünde Bedarf an Plätzen zur

Verlängerung der Aufenthaltsdauer der Patienten zustande Rehabilitation nach Herzinfarkt. Wir wissen, dass z. B. die

gekommen ist. Man hat also Patienten zurückbehalten, und bekannte Rehabilitationsklinik in Gais im Appenzell Warte-

die Patientenzahlen waren sogar rückläufig. Also wurde fristen hat, dass sie völlig ausgelastet ist und dass sie Leute

gerade das gemacht, was Professor Schmid in seinem Gut- im Pensionsalter nicht mehr aufnimmt. Wir hätten durchaus

achten ausdrücklich ablehnt: «Die besseren Auslastungszif- Bedarf an Plätzen zur Rehabilitation, auch für ältere Patien-

fern sind durch eine grössere Zahl an Patienten und Spital- ten, die schon über 70 sind und noch viele gute Jahre vor

fällen zu erreichen und in keinem Fall durch eine Verlänge- sich haben können. Auch andere schwere internistische

rung der Aufenthaltsdauer.» Das ist ein Widerspruch, der Erkrankungen wie Schlaganfall, Rückenleiden usw. könnten

aufgezeigt werden muss. dort wie bisher rehabilitiert werden. Eine Nutzung durch die

Auf den Seiten 4 und 5 der Vorlage werden noch weitere Militärversicherung wie bis anhin wäre durchaus möglich.

kuriose Dinge gesagt. Etwa, dass medizinische Fragen ohne Es wäre auch eine vermehrte Nutzung durch die IV, die Suva

Gutachten beantwortet werden können. Der ärztliche Dienst und andere Unfallversicherungen anzustreben; ein «demili-

der Bundesverwaltung beantwortet andauernd Fragen ohne tarisiertes» Novaggio wäre für zuweisende Aerzte und viele

Gutachten. Er verlangt einfach vom behandelnden Arzt Patienten viel attraktiver wegen der schönen Lage und dem

einen Bericht. Dieser kostet 50,100 oder 200 Franken, wenn Klima. Die Trägerschaft durch das Militär oder die Militärver-

er sehr ausführlich ist, und die Frage ist klar. Dafür braucht sicherung muss aufhören. Dann müsste man nicht krampf-

es kein Gutachten und keine Hospitalisation. haft Patienten «zusammenkratzen», um Akzeptanzprobleme

Es wird auch gesagt, man könne dank dem starken Aerzte- künstlich zu überspielen.

team Patienten recht genau und individuell untersuchen, Ich bitte deshalb, die Rückweisung zu unterstützen mit dem

was in Bäderkliniken oder Kantonsspitälern heute nicht Auftrag, eine zivile Institution - nicht mehr durch das Militär

mehr möglich sei. Es ist eine ungeheuerliche Frechheit, zu oder das Bundesamt für Militärversicherung getragen -

sagen, dass man in Kantonsspitälern die Patienten nicht einzurichten. Das könnte durch den Bund, eventuell durch

mehr richtig untersuche. Ich weiss nicht, was Herr Pidoux die Suva oder auch in Zusammenarbeit mit dem Kanton

oder andere im Sanitätswesen befasste Politiker dazu sagen Tessin geschehen. In dieser Frage ist mein Antrag völlig

würden. offen.

Dafür brauchen wir Novaggio nicht. Oder, wenn dem so

wäre, müsste man alle Spitäler der Schweizer Militärversi- Präsident: Es folgen jetzt die Fraktionserklärungen.

cherung unterstellen, damit endlich Ordnung herrschte. Die freisinnig-demokratische Fraktion und die liberale Frak-

Aber Spass beiseite. Wir haben Austrittsberichte von Novag- tion lassen mitteilen, dass sie auf die Vorlage eintreten und

gio in den Händen gehabt. Sie sind nicht schlechter und ihr zustimmen werden.

nicht besser als Austrittsberichte von anderen Spitälern Für die sozialdemokratische Fraktion spricht Herr Stap-

auch. pung.

Weiter wird gesagt, Check-ups von Instruktionsoffizieren

und Heereseinheitskommandanten können rasch, diskret Stappung: Das Militärspital Novaggio erfüllt sowohl für die

und billig durchgeführt werden. Dazu reist der Patient min- Militärversicherung als auch für den Kanton Tessin eine sehr

destens einen Tag hin und einen Tag zurück. Diese Arbeits- wichtige Aufgabe.- Für die Militärversicherung, weil auch

zeit müssen wir auch rechnen. Wir können das mit Vertrau- vom EMD zugewiesene Untersuchungen nach einheitlichen

ensärzten an Ort in einer Stunde erledigen. Ich weiss nicht, Prinzipien erfolgen und Patienten, die sich Therapien unter-

wo hier die Ersparnis sein soll. ziehen müssen, neben der Behandlung eingehend beobach-

Zwei brisante Aeusserungen von Professor Schmid werden tet und entsprechend individuell betreut werden können.

in der Vorlage verschwiegen. Professor Schmid empfiehlt Diese Spezialklinik zur Behandlung von Störungen des

ein Marketingkonzept, d. h. die Patienten zu «holen». Wenn Bewegungsapparats ist für die medizinische Primärversor-

das nicht genüge, empfiehlt er, könne man die Militärpatien- gung der Bevölkerung von Novaggio und Umgebung und

ten zwangsweise in Novaggio hospitalisieren, weil nach für die Region des Malcantone Bestandteil insgesamt der

Artikel 7 des Militärversicherungsgesetzes die freie Spital- medizinischen Infrastruktur. Durch die mit dem Betrieb ver-

wahl nicht gegeben sei. Man solle also die Patienten dorthin bundene Möglichkeit zur Ausbildung von Spezialisten erfüllt

«kommandieren». das Spital Novaggio zudem eine wichtige volkswirtschaftli-

Das ist doch keine Motivation für Heilung, das passt doch che Aufgabe. Daneben bietet dieses Spital eine namhafte

überhaupt nicht mehr in die heutige Landschaft! Es passt Zahl von Arbeitsplätzen, die in dieser Region hochwillkom-

auch nicht zu den übrigen Aeusserungen von Professor men sind und sehr geschätzt werden. Das Bedürfnis ist

Schmid, der den Aerzten immer und immer wieder vorwirft, ausgewiesen und unbestritten.

dass sie zu grosse Infrastrukturen schaffen und Patienten Gestatten Sie mir einige Worte zu den Ausführugen von

«durchlassen», um die Anlagen zu amortisieren. Wenn Herr Herrn Fierz. Es gibt viele Aerzte, die Vertrauen haben in die

Professor Schmid Zwang empfiehlt, um zu grosse Kapazitä- Klinik von Novaggio. Ich kenne einige Fälle, in denen Infarkt-

ten auszulasten, wird er total unglaubwürdig. patienten aus der deutschen Schweiz zur Rehabilitation

Zu den positiveren Empfehlungen des Gutachtens: Profes- Novaggio zugewiesen wurden und deren Heilung Erfolg

sor Schmid empfiehlt eine Namensänderung. Ich glaube, gehabt hat.

man muss weiter gehen. Man muss die Substanz ändern. Er Noch einige Worte zur Auslastung: Novaggio ist zu 78 Pro-

empfiehlt den Namen «Rehabilitationsklinik Novaggio», weil zent ausgelastet. Wer vom Spital wesen etwas versteht, weiss

«Militärspital» psychologisch negativ wirke. Das ist ein ganz genau, dass ein Spital mit 80 Prozent ausgelastet ist. Es trifft

wichtiger Punkt. Wenn ich einen Herzinfarktpatienten oder natürlich nicht zu oder ist eine Unterstellung, zu sagen, die

14. März 1989 N 455 Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

Verwaltung oder der medizinische Dienst in Novaggio Therapie bedürfen. In diesem Sinne sind Militärversiche-

behalte Patienten zurück, um die Belegung zu steigern. Es rungspatienten privilegiert, was ich sogar aus der Sicht der

ist eine Frage des Patientenguts. Sie müssen insbesondere Frau verantworten und unterstützen kann.

als Arzt wissen: Therapien von Patienten, die schwer mit Durch die Erweiterung der physikalischen Therapie und des

Leiden behaftet sind, dauern schlicht und einfach länger. Therapiebads und dadurch, dass das Spital und das Spital-

Die Gutachten werden nach einheitlichen Prinzipien durch- areal rollstuhlgängig gemacht werden, wird auch die Mög-

geführt, zum Teil auf Weisung des EMD nach einer Checkli- lichkeit geboten, chronischkranke Militärpatienten zur

ste. Es hört sich etwas egoistisch an, wenn hier ein Arzt die Entlastung der Angehörigen gelegentlich zu Kuren aufzu-

Zuweisung solcher Untersuchungen nach Novaggio unter- nehmen, was sich Herr Fierz z. B. auch von der Klinik in Gais

binden möchte. Da spielt meiner Meinung nach der Egois- wünschen würde. Die CVP-Fraktion nimmt die Bedeutung

mus doch recht mit. Die Untersuchungen - das weiss man, dieser Bedürfnisabdeckung wahr.

und ich möchte nicht alle Aerzte in die gleiche Ecke stellen - Auch in wirtschaftlicher Hinsicht hat unsere Fraktion beim

gehen manchmal sehr schnell, aber der Tarif bleibt sich bei Ausbau des Militärspitals keine Bedenken. Obwohl das Spi-

allen gleich. Die Therapieabteilungen der Spitäler sind in der tal gerade wegen der bis anhin fehlenden Therapiemöglich-

Regel mehr als ausgelastet und haben zudem lange Warteli- keiten im Jahre 1987 eine Bettenbelegung von nur 70 Pro-

sten. zent auswies, ist der Kostendeckungsgrad mit 88,3 Prozent

Gestatten Sie mir noch einen Hinweis zum Kostendeckungs- sehr hoch. In öffentlichen Spitälern liegt dieser durch-

grad. Novaggio hat seit 1987 einen Kostendeckungsgrad schnittlich bei 74 Prozent.

von 88,3 Prozent. Das ist ein guter Kostendeckungsgrad. In Dem Bedenken, der Standort des Spitals Novaggio sei für

den Zürcher Spitälern - da habe ich Zugang zu den Zahlen - die Patienten, die sich aus der ganzen Schweiz rekrutieren,

lag er im gleichen Jahr im Durchschnitt bei 66,6 Prozent. denkbar ungünstig, halten wir entgegen, dass die bestehen-

Novaggio hat also einen höheren Kostendeckungsgrad, der den ähnlichen Therapiekliniken wie Leukerbad, Zurzach

durchaus akzeptiert werden kann. oder Gais auch nicht zentral gelegen sind.

1965 wurde ein neuer Bettentrakt erstellt. Das bauliche Novaggio dürfte durch sein ausgesprochen mildes Klima für

Konzept hat sich weitgehend bewährt. Nach dem heutigen eine Rehabilitationsklinik für Patienten mit Störungen des

Betriebskonzept mit Schwerpunkt Rehabilitation muss das Bewegungsapparats oder für Chronischkranke geradezu

zur Erweiterung und Ergänzung der physikalischen Thera- prädestiniert sein.

pie dringend notwendige Therapiebad erstellt werden. Das Deshalb stimmt unsere Fraktion der Vorlage überzeugend

heute zu diesem Zweck benützte Bassin ist viel zu klein und zu und weist den Rückweisungsantrag von Herrn Fierz ab.

genügt den Bedürfnissen in keiner Weise. Vom beantragten

Gesamtkredit von 6,8 Millionen Franken entfallen rund Neuenschwander: Die SVP-Fraktion stimmt dem Bauvorha-

5,6 Millionen auf den Neubau des Therapiebades, die Sanie- ben mit einem Objektkredit von 6,84 Millionen Franken zu.

rung des Bettenhauses A, den Zugang für Behinderte sowie Aus einem Bericht von 1985 an die Finanzdelegation geht

auf Park- und Abstellplätze bzw. die Umgebung. hervor, dass auch von einer Variante Schliessung des Mili-

Etwa 1,2 Millionen Franken entfallen auf spitalexterne Bau- tärspitals die Rede war. Wenn Herr Kollege Fierz heute nun

ten, die ebenfalls einem Bedürfnis entsprechen. Wichtig ist, einen Rückweisungsantrag stellt, den die SVP ablehnt, ist

dass neben den notwendigen Ergänzungsbauten das ganze doch die Frage zu stellen, wer die militärversicherungsspezi-

Spital rollstuhlgängig gemacht wird. Im Zuge der Sanie- fischen medizinischen Aufgaben übernehmen soll, nach-

rungsarbeiten werden insbesondere auch veraltete Sanitär- dem heute kaum Kliniken mit dieser Zielsetzung bestehen?

einrichtungen ersetzt und energiesparende Massnahmen Der Verkauf der Liegenschaft mit den verschiedenen Gebäu-

realisiert, wie das von den Kommissionssprechern bereits den entweder als Privatklinik, Kurszentrum oder gar wieder

dargelegt worden ist. Der Objektkredit ist in allen Teilen als Hotel würde wahrscheinlich weniger Probleme bieten als

ausgewiesen. die Diskussion mit der Region Malcantone/Novaggio über

Namens der sozialdemokratischen Fraktion empfehle ich die Aufhebung von etwa 70 Arbeitsplätzen durch den Bund.

Ihnen Ablehnung des Rückweisungsantrags Fierz und Zurzeit sind 68 Stellen bewilligt, und eine Personalvermeh-

Zustimmung zum Objektkredit. rung ist durch dieses Bauvorhaben nicht vorgesehen.

Das Bundesamt für Militärversicherung und der jetzige

Frau Dormann: Die CVP-Fraktion stimmt dem Ausbauvorha- Chefarzt, Herr Dr. von Orelli, konnten uns überzeugen, dass

ben des Militärspitals Novaggio ohne Bedenken zu. Es han- sich verschiedene Strukturänderungen positiv ausgewirkt

delt sich um das einzig verbliebene Militärspital in der haben.

Schweiz. Seit 1982 ist das Militärspital auch für Zivilpatienten zugäng-

Der Ausbau des Spitals Novaggio ist in regionalpolitischer, lich, vor allem aus der Region Malcantone, was sich auf die

medizinischer wie volkswirtschaftlicher Hinsicht begründet. Auslastungsziffer positiv ausgewirkt hat, wie das auch Kol-

Beim Spital Novaggio handelt es sich um ein Kleinspital mit lege Stappung erwähnt hat.

68 Betten. Somit ist auch der familiäre Charakter dieses Der jetzige Betrieb hat neu etwa einen Drittel Zivil- und zwei

Kleinspitals gewährt. Drittel Militärpatienten, wie das ebenfalls der Kommissions-

Zwei Drittel dieser Betten werden durch Militärpatienten präsident erwähnt hat.

belegt, d. h. Patienten, die zur Abklärung ihrer Leiden und Der Landwirtschaftsbetrieb mit etwa 24 ha ist seit 1985 ver-

ihrer Arbeitsfähigkeit durch die Militärversicherung einge- pachtet und belastet die Betriebsrechnung nicht mehr. Die

wiesen werden, und Patienten, die sich durch internistische Hauptkosten der Bauvorhaben finden Sie auf Seite 12 der

Rehabilitation nach Unfällen und Operationen dort aufhal- Botschaft. Therapiebad, Renovation Bettenhaus A sowie

ten. Etwa 70 Prozent aller Patienten wiesen 1987 Störungen Rollstuhlgängigkeit und Schutzraum sind dringend not-

des Bewegungsapparats auf. Ein Drittel der Patienten sind wendig.

Zivilpatienten, vorwiegend aus dem Malcantone. Ich bitte Sie im Namen der SVP-Fraktion, dieser Vorlage

Für das Spital Novaggio besteht in der Region ein grosses zuzustimmen und den Rückweisungsantrag sowie den

Bedürfnis, da es für die Einwohner des Malcantone als Eventualantrag Fierz abzulehnen. Treffen wir einen freund-

Akutspital dient. Zudem rekrutieren sich die etwa 70 Mitar- eidgenössischen Entscheid zugunsten des Kantons Tessin.

beiter des Spitals aus dem Kanton Tessin.

Wir sind uns der regionalpolitischen Bedeutung dieses Spi- Giger: Mich haben in der Kommission ähnliche Probleme

tals bewusst und stimmen seinem Ausbau zu, damit es als beschäftigt, wie sie Herr Fierz bereits vorgetragen hat.

Rehabilitationsklinik für Patienten mit Erkrankung des Das Militärspital Novaggio scheint eine sehr lebhafte Ver-

Bewegungsapparats dienen kann. gangenheit zu haben. Die Frage der Weiterexistenz dieses

Fragen Sie Sozialarbeiterinnen von Spitälern, wie schwierig Spitals - bis 1920 war es, wie wir gehört haben, ein Hotel -

es ist, Plätze für Patienten mit Bewegungsstörungen zu wurde schon in den Nachkriegsjahren gestellt, als die Tuber-

finden, die nach einer Akutbehandlung einer nachgehenden kulose sehr stark zurückging.

Clinique militaire de Novaggio. Projets de construction 456 14 mars 1989

1952 wurde eine Zweckänderung vorgenommen, und im Spital Novaggio einer zweckdienlichen Lösung zuzuführen.

Spital wurden vermehrt Krankheiten an der Wirbelsäule und Trotz meiner Bedenken über diese Vorlage möchte ich kei-

am Bewegungsapparat behandelt. Trotz dieser Umstellung nen Antrag stellen. Ich bin aber nach wie vor überzeugt,

liess die sinkende Bettenbelegung die Betriebskosten des dass in Anbetracht unserer dezentralen und gutgeführten

Spitals weiter anwachsen und das steigende Defizit das Kliniken in unserem Lande die Voraussetzungen für die

Objekt zum eigentlichen Sorgenkind der Finanzkontrolle Aufrechterhaltung dieses Militärspitals heute nicht mehr

und der Finanzdelegation werden. gegeben sind. Vielleicht kommt das zuständige Departe-

Als später wiederum bauliche Erneuerungen im Räume ment auch zu dieser Ansicht. Ich bin der Meinung, es gäbe

standen, wurde nach langem Hin und Her das offenbar von noch andere Möglichkeiten, unsere guten Beziehungen zur

jedermann ungeliebte Kind vom Militärdepartement zum Südschweiz zu dokumentieren und zu festigen.

Departement des Innern abgeschoben. Immer war man

bestrebt, die finanziellen Verhältnisse des Spitals in Griff zu

bekommen. Als wichtigste Sofortmassnahme wurde 1981 - Grassi: II Cantone Ticino non bussa sovente alla porta della

reichlich spät allerdings - die Aufnahme von Zivilpatienten Confederazione e quando lo fa pensa anche come membro

bewilligt, was zu einer besseren Bettenbelegung geführt hat. di tutta la comunità federale.

Man wird jedoch den Eindruck nicht los, dass das Patienten- Questo è il caso in questo oggetto e così dobbiamo fare

gut förmlich gesucht werden musste, was auch heute noch anche noi.

der Fall zu sein scheint. Dass der ebenfalls defizitäre Guts- La cllnica militare di Novaggio si è sviluppata negli ultimi

betrieb im Zuge solcher Sanierungsmassnahmen vom Spi- decenni grazie alla conduzione del dott. Schwarz in una

talbetrieb abgekoppelt und verpachtet wurde, ist sehr zu cllnica specialistica di medicina interna, in modo particolare

begrüssen. Ob nun allerdings mit dem neuen Betriebskon- attrezzata per l'accertamento e il trattamento dei disturbi

zept aufgrund des Gutachtens von Professor Schmid das locomotori, nonché come centro di riabilitazione e di analisi.

Spital aus den roten Zahlen gehievt werden kann, ist für Essa rappresenta quindi una necessità medica che risponde

mich mehr als fraglich. Warum überhaupt zur Beurteilung ai bisogni dei pazienti militari.

solcher entscheidender, spitalökonomischer Fragen nicht Anche l'assicurazione militare ha interesse affinchè i propri

noch ein weiterer sachkompetenter Experte aus dem Spital- pazienti ricevano le cure necessarie e appropriate ed è pure

wesen zugezogen wurde, ist mir schleierhaft. interessata a seguire queste cure e a stabilirne il risultato. '

Meine kritische Einstellung zu diesem Gutachten wird noch D'altro canto la regione del medio e alto Malcantone

verstärkt durch Bemerkungen wie: «Dank dem relativ star- dispone, grazie a questa cllnica, di un centro che fornisce le

ken Aerzte- und Therapeutenteam ist es möglich, die Patien- cure mediche di base e che è attrezzato come pronto soc-

ten recht genau und individuell zu behandeln, was in Bäder- corso.

kliniken oder auch in Kantonsspitälern kaum der Fall ist.» Sotto questo aspetto, questa cllnica assolve duplice com-

Ueber eine solche Einschätzung unseres Gesundheitswe- pito: un compito sociale e un compito economico attraverso

sens in der Schweiz werden sich die Aerzte solcher Kliniken le prestazioni mediche e attraverso il mantenimento di posti

bedanken. Ich habe diese Botschaft einem mir bekannten di lavoro.

Chefarzt einer Bäderklinik, deren Dienstleistung ich auch Ora, questo rientra nella nostra politica di promovimento

schon in Anspruch nehmen musste, zur Beurteilung überge- delle regioni marginali che serve anche a limitare l'esodo

ben. Ich verzichte darauf, die fast zweiseitige Stellungnahme della popolazione.

dieses Fachmanns wiederzugeben. La commissione e il Consiglio federale hanno accertato che

Immerhin zeigt sein Beispiel, dass es auch heute noch le condizioni sono date per continuare questa attività.

möglich ist, solche Kliniken mit vertretbaren Kosten zu Sull'obiezione del collega Giger circa le difficoltà dei colle-

betreiben. Die Kosten würden sich auch nicht, wie es im gamenti, lo posso rassicurare giacché dalla Stazione Ferro-

Gutachten steht, erhöhen, wenn die Militärpatienten in vie Federali di Lugano vi sono almeno otto collegamenti

unseren zahlreichen, dezentralen Spitälern und Kliniken Lugano-Novaggio per cui credo non sia facile portare que-

untersucht und behandelt würden. sta obiezione contro il presente progetto.

In diesem Zusammenhang möchte ich festhalten, dass die A noi tocca fornire al nostro governo i mezzi necessari per

Zeiten längst vorbei sind, in denen Patienten sich weit vom continuare questa attività ed io vi propongo di respingere la

Wohnort entfernt in Spitälern behandeln lassen mussten. proposta del collega Fierz e di accettare l'entrata in materia

Besuche dieser Patienten im Malcantone sind, aus der Sicht e la proposta del Consiglio federale.

der übrigen Schweiz, mit sehr grossen Umständen verbun-

den. Als Folge der Isolation in derartig abgelegenen Pflege-

anstalten ergeben sich soziale Probleme. Diese gilt es zu Hänggi: Ich bin über den Rückweisungsantrag von Herrn

beachten, und sie müssen wirtschaftlichen Ueberlegungen Fierz erstaunt, vor allem auch über seine Begründung, und

gegenübergestellt werden. Erschwerend kommt hinzu, dass zwar weil ausgerechnet Sie Ihre Begründung dafür auf einer

dieses Spital im Malcantone mit öffentlichen Verkehrsmit- Wirtschaftlichkeitsrechnung aufbauen. Dabei wissen wir

teln nur sehr umständlich zu erreichen ist. genau, dass wir, würden wir im medizinischen oder im

Mit dieser Vorlage bekundet man offensichtlich Mühe, die sozialpolitischen Bereich diese Rechnung anstellen, wahr-

hohen Investitionskosten zu begründen und die Aufrechter- scheinlich auf etwa 50 Prozent unserer Infrastruktur verzich-

haltung des Militärspitals vor dem Parlament überzeugend ten könnten. Solange wir aber eine Armee haben, ist ein

zu vertreten. Positive Momente, die für einen weiteren solches Militärspital nach wie vor sinnvoll. Unsere Soldaten

Betrieb sprechen, müssen mühsam zusammengetragen haben Anspruch auf eine individuelle Betreuung und

werden. Behandlung, und diese ist nun einmal in einem Kleinbetrieb,

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass mit der wie sie es Novaggio darstellt, besser möglich als in einem

Aufrechterhaltung des Militärspitals die Eîrucke zur Süd- grossen Spital.

schweiz verstärkt werden sollte. In der ganzen Uebung «Mili- Das allein ist für mich Begründung genug, dieser Vorlage

tärspital Novaggio» erblicke ich aber fast einen Parallelfall zuzustimmen. Kurz noch drei weitere Gründe:

zum Schloss Prangins in der Romandie. 1. Wenn die differenzierte Militärdiensttauglichkeit zum Tra-

Mit beträchtlichen Mitteln sollen die mitunter etwas ange- gen kommen soll, brauchen wir zusätzliche Möglichkeiten,

schlagenen Beziehungen zu unseren Nachbarn im Süden um diese Abklärungen zu treffen. Auch das ist in Novaggio

und Westen gefestigt werden. Ich bringe hierfür das notwen- möglich.

dige Verständnis auf. 2. Wir sprechen hier oft und gerne über die dezentralisierte

Wäre es denn aber, so frage ich mich, nicht eine freund- Bundesverwaltung. Wir suchen nach Möglichkeiten, um

nachbarliche Geste, wenn wir anlässlich der 700-Jahrfeier Amtsstellen in unserem Lande zu verteilen. Hier haben wir

dieses Spital dem Kanton Tessin schenken würden? Auch eine Möglichkeit, etwas zu geben, vor allem in einem Gebiet,

die Umwandlung in eine Stiftung wäre eine Möglichkeit, das in einer Region, wo sonst kaum etwas in Frage kommt.

14. März 1989 N 457 Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

3. Der Ausbau der Basisspitäler braucht nicht nur viel Geld, delle finanze del Parlamento che si poneva certi problemi -

er braucht auch noch viel Zeit. Hier ist eine Vorlage; wenn eravamo probabilmente nell'81 o nell'82 -.

wir ihr zustimmen, haben wir in Kürze wenigstens etwas. Ha fatto bene la delegazione delle finanze a porre delle

In diesem Zusammenhang noch eine Frage an Herrn Bun- domande. Il Consiglio federale ha assegnato ad un esperto,

desrat Cotti. Eine Gruppe ist an der Arbeit, die vor allem über qualificatissimo devo dire, il prof. Schmid di Berna, il com-

die Basisspitäler verschiedene Untersuchungen anstellt. Ich pito di valutare oggettivamente il futuro della clinica.

wäre interessiert zu hören, ob schon Resultate vorliegen La risposta del prof. Schmid è stata «sì, la clinica ha un

oder ab wann mit solchen zu rechnen ist. futuro ma a certe condizioni» ed il Consiglio federale oggi Vi

propone queste condizioni con un investimento di 6 milioni,

Mühlemann: Als ehemaliger Patient des Militärspitals quindi con un investimento relativamente modesto, perché

Novaggio bin ich durch Ihr Votum, Herr Fierz, herausgefor- la clinica possa continuare.

dert. Ich habe viel Verständnis für alle Ihre medizinischen D'altra parte si tratta di una clinica con un'occupazione di

Ueberlegungen und Ihre zum Teil rational sehr gescheit parecchio superiore alla media svizzera, con una redditività

vorgebrachten Einwände. Ich habe auch Verständnis für die di parecchio superiore alla media svizzera ed allora vera-

Argumente meines Fraktionskollegen Titus Giger, die durch mente non si capisce, signor Fierz, perché questo accani-

rationale Ueberlegungen bestimmt sind. mento verso una soluzione che è stata profondamente stu-

Wer aber einmal die Situation im Militärspital Novaggio diata e che è ancora assolutamente logica.

erlebt hat, hat auch gewisse sentimentale Bindungen, die C'è una sola alternativa, l'alternativa di dire «aboliamo tutte

ihn dazu führen, diesem Bauvorhaben zuzustimmen. Von le cllniche militari» così come si potrebbe dire «aboliamo

mir aus gesehen sprechen vier Gründe dafür: anche l'assicurazione militare»; ci possono essere anche

Das Militärspital Novaggio vereinigt Militärpatienten aus altre vie per assicurare o curare i militi che si ammalano o si

dem ganzen Lande in völlig demokratischer Weise. Zu mei- feriscono.

ner Zeit waren Korpskommandanten und Soldaten in glei- Noi riteniamo e con noi, in particolare, anche l'esercito ed il

cher Weise in diesem Haus aufgehoben, wurden zusammen Dipartimento militare, che una clinica militare abbia ancora

gepflegt und auskuriert, wie das wahrscheinlich nur in una assoluta giustificazione e che pure l'assicurazione mili-

einem Lande möglich ist, das Demokratie nicht nur predigt, tare ha una sua ragione d'essere in questo Paese.

sondern auch praktiziert. Sono quindi queste le ragioni e non certo l'analogia inesi-

Es kommt im weiteren dazu, dass der damalige Direktor stente con il caso di Prangins che spingono il Consiglio

Schwarz, der eigentliche Pionierleistungen vollbrachte, es federale a chiedervi di entrare in materia nel messaggio.

verstanden hat, auch die Zivilbevölkerung in diesen Spital-

bereich einzubeziehen. Das Malcantone, abseits gelegen im Präsident: Herr Fierz hat das Wort für eine kurze persönli-

Kanton Tessin und so in einer gewissen Handikap-Situation, che Erklärung.

hat hier ein Spital vorgefunden, das zum Spital der Talschaft

wurde. Diese Vereinigung von Militärpatienten aus der gan-

zen Schweiz, verbunden mit der verwurzelten Bevölkerung Fierz: Die Finanzkommission hat Professor Schmid mit

dieses Tales, hat zu einer glücklichen Symbiose geführt. einer Expertise betraut. Professor Schmid sagt: «Man kann

Herr Fierz - Sie haben das schon angetönt -, man darf auch die Klinik weiterführen, wenn man die Auslastung verbes-

sert», und weiter: «Die Auslastungsverbesserung hat mit

sagen, dass die Natur rings herum in diesem Tal zu einer

erfolgreichen Rehabilitation beiträgt. Viele Spitäler in gros- neuen Patienten zu geschehen, freiwillig oder zwangsweise,

sen Agglomerationen bieten diese Möglichkeit nicht mehr. und nicht durch eine Verlängerung der Aufenthaltsdauer.»

Wer einmal vom Fusse des Monte Lema hinaufgewandert ist Ich stelle einfach fest: Die Vorlage gibt Auskunft darüber,

dass die Auslastung verbessert worden ist, aber nicht mit

nach Arosio oder über das Hügeldörfchen Bedigliora die

italienische Grenze bei Astano erreicht hat, weiss, was Re- mehr Patienten, sondern man behält die Patienten einfach

habilitation im Kanton Tessin bedeutet. Diese Werte sollte länger dort oben. Die Voraussetzung von Professor Schmid

man weiterhin erhalten. Im übrigen erbringen wir mit diesem für eine Weiterführung der Klinik ist also nicht gegeben. Das

Spital, das wir selbstverständlich erneuern müssen, auch ist nicht meine Erfindung, das hat Professor Schmid gesagt.

eine gewisse Leistung gegenüber dem Kanton Tessin. Ich wollte mit meiner Intervention auf diese Tatsache auf-

Ich bitte Sie, zuzustimmen. Die Devise heisst hier: Pro Ti- merksam machen und mache es hiermit nochmals.

cino.

Wellauer, Berichterstatter: Herr Fierz, die neuesten Zahlen:

Cotti, consigliere federale: Desidero intervenire subito per Im Jahre 1987 hatten wir eine Aufenthaltsdauer von 28,2

dare una risposta all'on. Mühlemann che ha voluto conclu- Tagen, im Jahre 1988 von 27,08 Tagen. Man hat also auch

dere con un riferimento di politica regionale a un progetto jetzt wieder die Aufenthaltsdauer verkürzt. Die Bettenbele-

che invece, devo dire subito, per il Consiglio federale non è gung hängt natürlich auch mit der Organisation zusammen.

fondato su un favore di qualsiasi genere che sia da prestare Der Chefarzt in Novaggio, Dr. von Creili, enfiassi die Patien-

ad una regione qualsiasi, e rispondo così anche al sig. Giger ten immer zum Wochenende. Die Neueintritte erfolgen

che fa un paragone con Prangins dacché non vedo assoluta- jeweils gestaffelt am Montag und Dienstag der kommenden

mente paragoni con la vicenda piuttosto preoccupante che Woche, damit jeder einzelne Patient zuerst genau unter-

si verifica per la seconda sede del Museo Nazionale. sucht werden kann. Deshalb liegt die Bettenbelegung in der

Il quesito che deve essere posto al Parlamento è il seguente: Grössenordnung von 75 Prozent. Aber die Woche hindurch

la cllnica militare di Novaggio ha ancora un suo significato ist sie bei 80 bis 85 Prozent. Das ist eine sehr gute Bettenbe-

oggettivo - ed allora il Parlamento è pregato di rispondere legung.

positivamente - o allora questa clinica un significato non Ich möchte das nur noch richtigstellen. Auf weitere Ausfüh-

l'ha più ed in questo caso il Parlamento dica che il capitolo rungen verzichte ich, damit wir das Geschäft durchbringen.

deve essere definitivamente chiuso.

Il Consiglio federale è fermamente dell'opinione che la cli- Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

nica militare abbia tutt'ora una sua giustificazione e per i Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière

motivi che sono stati qui esposti dai due relatori che ringra-

zio e per quelli espressi anche dagli on. Grassi, Dormann, Rückweisungsantrag Fierz

Stappung, Hänggi, Mühlemann e Neuenschwander, che Proposition de renvoi Fierz

hanno dimostrato che questi motivi sussistono assoluta-

mente. Abstimmung - Vote

La vicenda della clinica di Novaggio dura da molti anni,

lo ricordo di essere stato direttore militare nel Cantone Für den Antrag Fierz Minderheit

Ticino e di avere già ricevuto una visita della delegazione Dagegen offensichtliche Mehrheit

Clinique militaire de Novaggio. Projets de construction 458 14 mars 1989

Detailberatung - Discussion par articles Die Zahl der heute zur Verfügung stehenden Parkplätze ist

ungenügend; sie liegen weit entfernt vom Bettenhaus A. Die

Titel und Ingress Personenwagen werden teils auch auf der engen Zufahrts-

Antrag der Kommission strasse zum Zentrum Novaggio abgestellt und behindern

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates den Verkehr.

Ich habe im Eintretensreferat erwähnt, dass 10 Prozent aller

Titre et préambule Patienten an den Rollstuhl gebunden und 25 Prozent aller

Proposition de la commission Patienten gehbehindert sind. Das sind immerhin 280 gehbe-

Adhérer à la décision du Conseil des Etats hinderte Patienten pro Jahr. Die Verbindung mit den öffentli-

chen Verkehrsmittel ist nicht hervorragend. Drei Postauto-

Angenommen - Adopté kurse verkehren täglich ab Lugano und fünf Postautokurse

ab Magliaso - d. h. alle zwei Stunden ein Kurs.

Art. 1 Die Rollstuhlpatienten und Gehbehinderten sind deshalb

Antrag der Kommission zum Teil auf Personenwagen angewiesen.

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Die Mehrheit der Kommission erachtet den Parkplatz als

notwendig. Aus diesen Gründen beantrage ich Ihnen, den

Eventualantrag Fierz Eventualantrag Fierz abzulehnen.

(falls Rückweisungsantrag abgelehnt wird)

Für die Ausführung von Bauarbeiten im Militärspital Novag- M. Carobbio, rapporteur: J'ajoute une remarque à ce que

gio wird ein Objektkredit von 6 170000 Franken bewilligt. vient de dire le président de la commission. A propos de la

construction d'une place de stationnement à la clinique

Art. 1 militaire de Novaggio, deux problèmes se posent. Première-

Proposition de la commission ment, il faut créer un certain nombre de places de stationne-

Adhérer à la décision du Conseil des Etats ment pour voitures de handicapés. Or, le projet qui nous est

soumis cherche surtout à résoudre ce problème. Par consé-

Proposition subsidiaire Fierz quent, à ce propos, il semble justifié.

(en cas de rejet de la proposition de renvoi) Le deuxième problème auquel j'ai déjà fait allusion lors de

Un crédit de 6 170 000 francs est accordé pour l'exécution mon intervention en faveur de l'entrée en matière, concerne

de travaux de construction à la Clinique militaire de No- la liaison avec les transports publics de la région de Lugano

vaggio. à la clinique militaire. Evidemment, il faut faire quelque

chose à ce propos, mais cela ne concerne pas le message. Il

Fierz: Das ist eine kurze Frage. Der Baukredit beinhaltet faudrait que les autorités administratives de la clinique se

diverse Sanierungsmassnahmen: Schwimmhalle, wie be- mettent en relations avec les autorités locales et régionales,

reits gehört, aber auch die Erstellung eines Parkhauses. ce qui permettrait d'éviter que la réalisation de ce parc de

Ich beantrage, den Kredit um den Betrag dieses Parkhauses stationnement serve à de simples visiteurs ou à d'autres

zu reduzieren und dieses nicht zu bauen - mit folgender personnes dont la présence n'est pas liée à leur condition de

Begründung: Novaggio verdankt seinen einzigartigen Wert santé. Je pense que le Conseil fédéral est prêt à examiner le

teilweise dem vor der Klinik gelegenen Park mit einem problème dans cette optique.

Bestand von alten und seltenen Bäumen. Dieser Park ist Pour le reste, au nom de la commission, je vous invite à

wesentlicher Teil des Erholungswerts der Klinik. Das approuver le projet dans son ensemble, car il me semble

geplante Parkhaus wird im oberen Teil den Park einfach totalement justifié.

«anknabbern» und ihn so von der Klinik trennen, dass Park

und Klinik nicht nur für das Auge, sondern auch für das Abstimmung - Vote

Empfinden voneinander getrennt sind. Wollen wir den Erho-

lungswert erhalten, gehört das Parkhaus nicht dorthin. Für den Antrag Fierz Minderheit

Leute, die in der Klinik arbeiten, haben mirtelephoniert, weil Dagegen offensichtliche Mehrheit

sie befürchten, dass durch dieses zentrale Parkhaus der

zentrale Verkehr zunehmen wird, während bis jetzt in den Art. 2

Aussenteilen dieser Anlage parkiert wurde, wie es gerade Antrag der Kommission

ging. Ich wurde gebeten, diesen Antrag einzubringen. Auch Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

er wird abgelehnt werden. Proposition de la commission

Es ist aber wichtig, auch in diesem Parlament darauf hinzu- Adhérer à la décision du Conseil des Etats

weisen und zu dokumentieren, dass eine wachsende Anzahl

von Mitbürgern begriffen hat, dass wir mit dem Parkplatzan- Angenommen - Adopté

gebot Verkehr schaffen und vergrössern und mit mehr Park-

häusern und Parkplätzen - sei es an der Limmat oder Gesamtabstimmung — Vote sur l'ensemble

irgendwo - immer auch den Verkehr und die Zerstörung der

Natur fördern. Gerade in Novaggio sollte uns diese Natur Für Annahme des Beschlussentwurfes 90 Stimmen

besonders am Herzen liegen. Dagegen 7 Stimmen

Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zum Antrag auf

Reduktion des Kredits. An den Bundesrat - Au Conseil fédéral

Wellauer, Berichterstatter: Der Antrag Fierz lag in der Kom-

mission nicht vor. Er beantragt, den Kredit für die Park- und

Abstellplätze im Betrag von 670 000 Franken zu streichen.

Um welches Bauvorhaben geht es hier?

Nach dem Bauprojekt (Flugaufnahme, S. 14 der Botschaft)

ist in unmittelbarer Nähe des Bettenhauses A (Ziff. 1) ein

Parkhaus und Parkplatz projektiert (Ziff. 4). Der Parkplatz ist

unmittelbar neben der Strasse ebenerdig geplant. Er weist

eine Fläche von 18 x 40 m auf, bietet Parkmöglichkeiten für

30 Personenwagen und in der Einstellhalle unter dem Park-

platz für 17 Personenwagen. Am projektierten Standort ist

heute eine Remise vorhanden, die abgebrochen werden

soll.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Militärspital Novaggio. Bauvorhaben

Clinique militaire de Novaggio. Projets de construction

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1989

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 12

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 88.047

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 14.03.1989 - 08:00

Date

Data

Seite 451-458

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Ref. No 20 017 234

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