Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 87-552 KI-generiert

Interpellations on Automobile and Freight Transportation and Train Delays

Geschäftsnummer VPB 87-552
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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This case concerns interpellations regarding the transportation of automobiles and freight. The first interpellation (Müller-Meilen) questioned the feasibility of reintroducing "rolling road" services for cars through the Gotthard Pass and expanding accompanied car transport between Germany and Italy via Switzerland, as well as improving car transport on the Lötschberg-Simplon line and increasing rail freight. The second interpellation (Zwingli) addressed frequent train delays on the St. Gallen-Sargans line. In response, the government outlined ongoing investigations into car transport options, including potential improvements to existing routes and new services, and detailed measures being taken to address freight transport capacity, such as increased "piggyback" services. Regarding the train delays, the government acknowledged the issues stemming from increased service on single-track lines and stated that efforts are being made to improve infrastructure and operational efficiency, though immediate comprehensive solutions were limited by capacity constraints.

Legislator-Regeste

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Art. 3 Abs. 1 und 2 SBB-Gesetz; Interpellations on Automobile and Freight Transportation and Train Delays: The first interpellation (Müller-Meilen) questioned the feasibility of reintroducing "rolling road" services for cars through the Gotthard Pass and expanding accompanied car transport between Germany and Italy via Switzerland, as well as improving car transport on the Lötschberg-Simplon line and increasing rail freight. The second interpellation (Zwingli) addressed frequent train delays on the St. Gallen-Sargans line. In response, the government outlined ongoing investigations into car transport options, including potential improvements to existing routes and new services, and detailed measures being taken to address freight transport capacity, such as increased "piggyback" services. Regarding the train delays, the government acknowledged the issues stemming from increased service on single-track lines and stated that efforts are being made to improve infrastructure and operational efficiency, though immediate comprehensive solutions were limited by capacity constraints.

Schlagwörter

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Straßenverkehr Störung des Eisenbahnverkehrs Öffentlicher Verkehrsdienst Motorfahrzeugbenutzung Vergütung von Reisekosten Grenzgänger
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 3 Abs. 1 und 2 SBB-Gesetz

The court cited this provision to explain the inherent conflict between considering regional interests and operating a business efficiently, which was central to the debate on job cuts and relocations.

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Volltext

Interpellation Müller-Meilen 1886 N 18 décembre 1987

erwähnten Regionen abgebauten Stellen von 58 auf 26. 3. Welchen Stand hat die Planung einer Verbesserung des

Damit liegen die ordentlichen Einsparungen ungefähr im Autoverlads am Lötschberg-Simplon unter Entlastung des

Landesdurchschnitt. Kandertales erreicht?

2. In den Regionen der Kantone Jura, Neuchâtel und Frei- 4. Welche Möglichkeiten zu einer vermehrten Verlagerung

burg sowie im Berner Jura liegen die Zahlen im Rahmendes des Gütertransports auf die Schiene sind gegeben?

schweizerischen Mittelwertes, d. h. ungefähr bei 10 Prozent.

3. Die in den vergangenen zehn Jahren durch die SBB Texte de l'interpellation du 22 septembre 1987

praktizierte Sparpolitik in Form von Stationsumwandlungen, Après les catastrophes dues aux intempéries qui se sont

Zentralisierung im Cargo Domizil und Cargo Rail, Rangier-, produites cet été et compte tenu des entraves au trafic

Bahndienst und Zugspersonaleinsatz wurde bisher nur routier qui subsistent au Saint-Gothard, on peut se deman-

unter dem Gesichtspunkt der «Weisungen über die Berück- der s'il ne faudrait pas confier de plus en plus au chemin de

sichtigung der Kantone bei der Schaffung oder Verlegung fer le transport de voitures, en tant que mesure aussi bien

von Arbeitsplätzen des Bundes» vom 25. Februar 1981 oder transitoire qu'à long terme.

der «Weisungen über die regionalpolitsche Koordination 1. Quelles possibilités existe-t-il de rétablir le transport de

der Bundestätigkeit» vom 26. November 1986 betrachtet. voitures à travers le Saint-Gothard sur une chaussée rou-

Es ist jedoch vorgesehen, diese Probleme und auch die in lante et jusqu'à quand pourrait-on le faire?

Punkt 4 und 5 vom Interpellanten angesprochenen Frage- 2. Ne pourrait-on pas envisager le transport de voitures

stellungen in nächster Zeit zwischen den SBB, dem Bundes- accompagnées entre l'Allemagne et l'Italie, dans les deux

amt für Verkehr und dem Bundesamt für Industrie, Gewerbe sens, à travers le Saint-Gothard et le Lötschberg-Simplon?

und Arbeit zu erörtern. 3. A quel stade en est la planification visant à améliorer le

4. Diese Frage berührt im Kern das schon lange bestehende transport de voitures sur la ligne du Lötschberg-Simplon en

Dilemma in bezug auf Artikel 3 des SBB-Gesetzes. Darin allégeant le trafic dans la vallée de la Kander?

verpflichtet Absatz 1 die SBB, auf volks- und damit auf 4. Quelles sont les possibilités de faire passer toujours

regionalpolitische Interessen Rücksicht zu nehmen, wäh- davantage de la route au rail le transport de marchandises?

rend Absatz 2 des gleichen Artikels eine betriebswirtschaft-

lich orientierte Unternehmungsführung fordert. Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Der von den Eidgenössischen Räten verabschiedete Lei-

stungsauftrag 1987 konkretisiert diese zweifache Zielset- Aus Umweltschutz-, aber auch aus verkehrspolitischen

zung. Er trennt die SBB in einen markt- und einen gemein- Gründen wird es immer wichtiger, die Möglichkeiten zur

wirtschaftlichen Bereich. Verlagerung des Nord-Süd-Verkehrs auf die Schiene abzu-

Für den erstgenannten Bereich überträgt er den SBB aus- klären und rasch an die Hand zu nehmen. Die Verkehrsverla-

drücklich die volle unternehmerische Freiheit. Dort hat eine gerung nach der Unwetterkatastrophe im Urner Land auf die

vom Bund unbeeinflusste, vorwiegend betriebswirtschaft- Bernardin-Route, die für diesen Andrang nicht geschaffen

lich orientierte Handlungsweise absolut Vorrang. Das wurde, hat dies einmal mehr gezeigt. Da sich eine Sanierung

betrifft insbesondere den Güterverkehr. des Bernardin-Tunnels nicht mehr allzu lange hinausschie-

Aber auch im gemeinwirtschaftlichen Bereich sind die SBB ben lassen dürfte, wird die vollständige Ausnützung des

gehalten, ihre Leistungen wirtschaftlich zu erbringen. Schienenwegs umso dringender. Es gilt kurz- und langfristig

Zudem ist es meistens nicht möglich, Rationalisierungs- die Möglichkeiten zu kennen, um die richtigen Entscheide

massnahmen eindeutig einem bestimmten Leistungsbe- rechtzeitig treffen zu können.

reich zuzuordnen.

5. Diese Frage ist bereits unter Punkts beantwortet. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

6. Der Bundesrat kann keine verbindlichen Zusicherungen vom 25. November 1987

für neue Bundesstellen in den wirtschaftlich bedrohten Ost- Rapport écrit du Conseil fédéral du 25 novembre 1987

schweizer Regionen abgeben. 1. Die SBB prüfen zur Zeit die Möglichkeiten und die Kosten

des Personenwagentransportes durch den Gotthard. Abge-

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes- klärt wird u. a. die verfügbare Verladekapazität pro Stunde

rates nicht befriedigt. auf der Strecke Göschenen-Airolo und auf einer längeren

Strecke, welche auch die Ueberbrückung der Zufahrtsram-

pen zum Gotthard ermöglicht. Die Frage, wann allenfalls

eine «rollende Strasse» für Personenwagen betriebsbereit

#ST# 87.552 ist, kann heute noch nicht beantwortet werden.

2. Autoreisezüge zwischen Nordeuropa und Italien verkeh-

Interpellation Müller-Meilen ren über die Gotthard- sowie über die Lötschberg- und die

Autoreisezüge Deutschland-Italien Simplonlinie. Verlade- und Entlademöglichkeiten für den

Verkehr zwischen der Schweiz und Nordeuropa gibt es in

Transport de voitures accompagnées Biasca und in Brig. Im Sommer 1988 bieten die SBB neu

entre l'Allemagne et l'Italie einen Autoreisezug zwischen Zürich und Neapel an. Im

Vergleich zu früher werden heute weniger Autoreisezüge

angeboten, da mit dem Ausbau des transalpinen Strassen-

netzes die Nachfrage nach Auto-Verlademöglichkeiten

zurückgegangen ist.

Wortlaut der Interpellation vom 22. September 1987 3. Die Bern-Lötschberg-Simplon-Bahn (BLS) hat in einer

Nach den Unwetterkatastrophen in diesem Sommer und der Leitbildstudie vom August 1987 organisatorische und bau-

teilweise anhaltenden Behinderung des Strassenverkehrs liche Massnahmen für einen leistungsfähigeren Autoverlad

auf der Gotthardstrasse stellt sich die Frage, ob nicht innert zwischen Kandersteg und Goppenstein dargelegt. Kurzfris-

nützlicher Frist als Ueberbrückungs- und langfristige Mass- tig kann die Kapazität von heute 400 auf 450 Fahrzeuge pro

nahme die Bahn vermehrt in den Dienst des Autotransports Stunde und Richtung erhöht werden. Ein erster Ausbau-

gestellt werden könnte. schritt ermöglicht innert vier Jahren eine Leistungssteige-

I.Weiche Möglichkeiten bestehen, um den Autotransport rung von 450 auf 500 Fahrzeuge sowie bessere Verlademö-

auf einer «rollenden Strasse» durch den Gotthard wieder glichkeiten für grosse Reisecars und ein dichteres Zugsan-

aufzunehmen und bis zu welchem Zeitpunkt wäre dies mög- gebot. Eine weitere Leistungssteigerung auf 700 oder mehr

lich? Fahrzeuge pro Stunde und Richtung wird im Autoverlad

2. Könnten nicht Autoreisezüge Deutschland-Italien in bei- zwischen Kandersteg und Goppenstein wegen der zu gros-

den Richtungen durch den Gotthard und durch den Lötsch- sen Immissionen im Kandertal als verfehlt erachtet. Die BLS

berg-Simplon geführt werden? hat deshalb den Auftrag erhalten, zur Entlastung des Kan-

18. Dezember 1987 N 1887 Interpellation Zwingli

dertales und als mögliche Ersatzlösung für die von den St. Gallen- St. Margrethen-Buchs-Sargans durch bauliche

eidgenössischen Räten gestrichene N 6 durch den Rawil Massnahmen unverzüglich und wirkungsvoll den Kampf an-

einen hochwertigen Autoverlad zwischen der N 8 im Räume zusagen?

Spiez und der N 9 im Wallis unter Einbezug der Strasse

Gampel-Goppenstein zu prüfen. Für den Autotransport Texte de l'interpellation du 30 septembre 1987

durch den Simplon wird ein Ausbauprojekt der Verladeanla- Depuis le changement d'horaire du 31 mai 1987, les trains

gen in Iselle bearbeitet. Das weitere Vorgehen wird dann in circulant sur la ligne St-Gall-St-Margrethen-Buchs-Sar-

Kenntnis des Investitionsaufwandes und der mutmasslichen gans ont souvent du retard. Le Conseil fédéral est-il prêt à y

Verkehrsentwicklung festgelegt. remédier immédiatement et de façon efficace en ordonnant

4. Im alpenquerenden Gütertransit weist der Huckepackver- l'exécution des travaux nécessaires?

kehr ein hohes Transportpotential auf. Erste Massnahmen

zur Verbesserung des Leistungsangebotes wurden eingelei- Mitunterzeichner-Cosignataires: Aliesch, Ammann-St. Gal-

tet. Seit Oktober 1987 bieten die SBB eine zusätzliche len, Bürer-Walenstadt, Eppenberger-Nesslau, Giger, Kühne,

schnelle Tagesverbindung Basel-Lugano und umgekehrt Nef, Oehler, Ruckstuhl (9)

an, wobei Lastwagen, welche die schweizerische Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Gewichtslimite von 281 nicht überschreiten, zu einem güns- Seit dem Fahrplanwechsel ist das Zugsangebot auf allen

tigeren Tarif transportiert werden. Mit dieser neuen Verbin- Abschnitten der Strecke St. Gallen-Sargans erfreulich

dung sowie durch Ausnützung von Reserven und den Ein- erweitert worden. Die Bevölkerung musste dieses Mehran-

satz von neuem Rollmaterial sind die SBB in der Lage, bis gebot mit häufigen und lästigen Zugsverspätungen er-

Ende Mai 1988 35 000 zusätzliche Verladeplätze im beman- kaufen.

nten Huckepackverkehr («rollende Autobahn») anzubieten. Anfänglich wurde den Bahnkunden versichert, dass diese

Das Angebot erhöht sich damit um 88 Prozent auf 74 500 Verspätungen nach einer Einführungszeit wieder verschwin-

Verladeplätze im Jahr. den werden. Diese Hoffnung ging bisher nicht in Erfüllung.

Im unbemannten Huckepackverkehr können die SBB ihr Bei der heutigen Zugsdichte führt die kleinste Störung zu

Transporangebot innert Jahresfrist schrittweise um 20 Pro- einer ganzen Kette von Verspätungen. Daran vermag offen-

zent ausweiten. Nach Ablieferung von neuem Rollmaterial bar auch der vorbildlichste Einsatz des zuständigen Bahn-

und durch den Einsatz von Wagen anderer Huckepackgesel- personals nichts zu ändern. Ich bin darüber informiert, dass

lschaften wird es dann möglich sein, pro Jahr rund 70 000 die konkreten Ursachen von Verspätungen laufend erfasst

Sattelauflieger oder Wechselbehälter zu transportieren; werden. Offenbar erfordert die Vermeidung dieser Verspät-

1986 wurden 58400 Transporteinheiten befördert. Im Zei- ungen konkrete bauliche Massnahmen. In der heutigen

traum von 2 bis 3 Jahren werden die SBB bei entsprechen- Situation sind die SBB in dieser Region auf dem besten

der Entwicklung der Nachfrage die Kapazität auf ein Trans- Weg, ihren guten Ruf für Pünktlichkeit zu verlieren.

portvolumen von rund 100 000 Sattelaufliegern oder Wech- Auf der Strecke Mörschwil-Goldach sind die Kunstbauten

selbehältern pro Jahr ausbauen. für die zweite Spur seit Jahrzehnten vorhanden. Pikanter-

Ab Beginn 1988 dürfte es möglich sein, Lastwagen mit 10 weise hängt auch der Fahrdraht für die zweite Spur seit

cm grösseren Eckhöhen durch den Gotthard zu transportie- meiner Bubenzeit an den Masten. Umso unverständlicher ist

ren. Die zulässigen Lastwagenmasse werden somit im mir, dass auf dieser schon seit langem vorbereiteten Doppel-

bemannten Huckepackverkehr von heute 3,70 auf 3,80 m spurstrecke noch immer die Schienen fehlen. Auch im

und im unbemannten Verkehr bei Verwendung von Tas- Rheintal erfordert offenbar die wirksame Bekämpfung der

chenwagen von 3,80 auf 3,90 m erhöht. Die Zahl der im häufigen Verspätungen die Erstellung weiterer Doppelspur-

Huckepack transportierbaren Lastwagen wird sich damit strecken und den Ausbau der Bahnhofanlagen St. Margret-

mindestens verdoppeln. hen und Heerbrugg. Es ist notwendig, diesen Ausbau unver-

Für den Ausbau der Huckepackterminals im Norden (Riela- züglich an die Hand zu nehmen, um den guten Ruf unserer

singen) und im Süden (Busto Arsizio) liegen konkrete Pläne Bahnen und ihres Personals für Zuverlässigkeit und Pünkt-

vor. Für den Bau eines Huckepackterminals in Chiasso wird lichkeit wieder herzustellen.

ein Projekt ausgearbeitet.

Für den mittelfristigen Weiterausbau des Huckepackver- Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

kehrs am Gotthard haben die SBB eine Streckenkapazität vom 30. November 1987

für insgesamt 40 Huckepackzüge pro Tag vorgesehen. Rapport écrit du Conseil fédéral du 30 novembre 1987

Heute verkehren 23 Züge. In der Vernehmlassung zum Fahrplan 1987/89 meldete der

Die SBB haben vom Bundesrat den Auftreag erhalten, über Kanton St. Gallen zahlreiche Begehren an, welche eine

diese Aktionen hinaus die mittel-und langfristigen Massnah- quantitative und qualitative Verbesserung des Zugsangebo-

men zur Leistungssteigerung im Huckepackverkehr weiter tes auf der Strecke St. Gallen-Rorschach-Buchs-Sargans

zu verfolgen. zum Ziele hatten. So wurden sowohl stündliche Schnellzüge

zwischen St. Gallen und Chur als auch die Beschleunigung

Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes- und durchgehende Führung der Regionalzüge von St. Gal-

rates teilweise befriedigt. len bis Sargans gefordert.

Dem Wunsch nach stündlichen Schnellzügen konnte mit

Rücksicht auf die ungenügende Streckenkapazität mit lan-

gen Stationsabständen auf den einspurigen Strecken nur in

beschränktem Ausmass entsprochen werden.

#ST# 87.569 Im Regionalzugsbereich galt es, dem Begehren des Kantons

St. Gallen um die durchgehende Führung der Regionalzüge

Interpellation Zwingli nachzukommen, gleichzeitig aber auch in Sargans und in

Zugsverspätungen St. Gallen gute Verbindungen zu den Schnellzügen in Rich-

tung Zürich zu vermitteln. Die Erfüllung des Begehrens war

auf der Strecke St. Gallen-Sargans daher nur mit einer Beschleunigung der Regionalzüge von

Liaison ferroviaire St-Gall-Sargans. bis zu 7 Minuten möglich.

Retard des trains Die Erfahrungen mit dem neuen Konzept haben gezeigt,

dass die verkürzten Fahr- und Aufenthaltszeiten nur unter

günstigsten Voraussetzungen eingehalten werden können.

Schon kleine Verzögerungen durch Ueberschreiten der Auf-

Wortlaut der Interpellation vom 30. September 1987 enthaltszeiten führen zu Folgeverspätungen der Kreuzungs-

Ist der Bundesrat bereit, den seit dem Fahrplanwechsel am und Anschlusszüge, die über die eigentliche Rheintalstrecke

31. Mai 1987 häufigen Zugsverspätungen auf der Strecke hinausreichen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Müller-Meilen Autoreisezüge Deutschland-Italien

Interpellation Müller-Meilen Transport de voitures accompagnées entre l'Allemagne et

l'Italie

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band IV

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 13

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 87.552

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 18.12.1987 - 08:00

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Data

Seite 1886-1887

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