Alcohol Administration Financial Report 1986/1987

Régie des alcools. Gestion et compte 1986/1987 660 15 décembre 1987

wand für alle vier Varianten. Aber er wäre nicht wesentlich Ho avuto la fortuna di affiancarmi a Leon Schlumpf in

kleiner, weil sich diese Arbeiten nicht auf mehrere Beauf- entrambi i Consigli, quasi negli stessi periodi. Aveva già

tragte unterteilen lassen. Es müsste praktisch ein Parallel- mostrato allora le qualità che lo portarono, il 5 dicembre

lauf der Bearbeitung nach allen Gesichtspunkten erfolgen, 1979, al Governo federale e che da allora presiedettero alla

der jetzt bereits während Jahren durchgeführt wurde, wobei sua notevole attività governativa.

die Zufahrtsstrecken bis Arth-Goldau und ab Biasca süd- Posto immediatamente a capo del Dipartimento del traffico

wärts natürlich nicht mehr zu prüfen wären. Aber das Herz- e dell'energia, nel quale sono concentrati alcuni tra i pro-

stück zwischen Arth-Goldau, Linthtal und Biasca müsste blemi fondamentali della nostra epoca - traffico, trasporti

neu aufgearbeitet werden. pubblici, trasversali alpine, energia, massmedia - Leon

Ich möchte Sie bitten, das Postulat abzulehnen. Das ist die Schlumpf li ha affrontati con illuminate visioni d'assieme,

einzige, ehrliche Stellungnahme, sonst werden Erwartungen con profonda conoscenza della materia, con grande espe-

geweckt, die wir nicht erfüllen können, wenn wir vorwärts rienza politica, con un senso marcato del progresso e

machen wollen. Und wir müssen vorwärts machen. Ich habe insieme della stabilità e dell'equilibrio.

Ihnen bereits bei den Interpellationen Masoni und Cavelty La sua carriera, caratterizzata dalla costanza e dalla capa-

die europäische Grosswetterlage erklärt. Wir sollten die cità di superare con fermezza e volontà le traversie e i

Arbeiten jetzt, wo wir programmgemäss so gut vorangekom- momenti difficili, si conclude sotto il segno del riconosci-

men sind - das möchte ich allen Experten hoch anrechnen mento popolare del progetto «Ferrovia 2000».

-, nicht unterbrechen, um noch Ergänzungen vorzunehmen. Con questo splendido auspicio auguriamo al Consigliere

Ich muss Sie deshalb bitten, das Postulat von Herrn Stände- federale Leon Schlumpf e alla sua famiglia lunghi anni di

rat Hefti abzulehnen. serena operosità, o in altre parole di quella quiete attiva che

solo si addice al suo carattere e alle sue abitudini di instan-

Präsident: Der Bundesrat beantragt Ablehnung des Postula- cabile lavoratore. Grazie.

tes. Will der Postulant das Wort ergreifen, um zu erklären, ob

er das Postulat aufrechterhält?

87.053

Hefti: Die Linie Gotthard-Ost schliesst das Ypsilon nicht aus.

#ST#

Ich erachte das Ypsilon überhaupt nicht in dem Sinne als

selbständige Variante, sondern sehe, dass sich das Ypsilon Alkoholverwaltung.

mit den ändern Varianten verbinden lässt; damit fällt natür- Geschäftsbericht und Rechnung 1986/1987

lich auch die jetzt vom Bundesrat beanstandete, schlechtere Régie des alcools.

Verkehrserschliessung von Graubünden, Appenzell und Gestion et compte 1986/1987

St. Gallen dahin; sie hängt einzig vom Ypsilon ab. Ich sehe

immerhin, dass man sich doch etwas mit der Sache befasst

Bericht und Beschlussentwurf vom 9. September 1987

hat, so dass sie nicht so abwegig sein kann. Ich würde es Rapport et projet d'arrêté du 9 septembre 1987

sehr bedauern, wenn sie nicht auf den gleichen Stand auf- Bezug bei der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, Länggass-

gearbeitet wird wie die ändern Varianten; denn so, wie die strasse31, 3012 Bern

Dinge heute liegen, wird meines Erachtens die Ausarbeitung S'obtiennent auprès de la Régie fédérale des alcools, Länggass-

des Splügens nur dazu führen, um desto sicherer auf Gott- strasse 31, 3012 Berne

hard-Basis zu kommen, währenddem diese andere Variante, Beschluss des Nationalrates vom 3. Dezember 1987

die ich Ihnen vorschlug - Gotthard-Ost - effektiv mit Gott- Décision du Conseil national du 3 décembre 1987

hard-Basis in Konkurrenz treten könnte. Heute möchte man

offenbar von Gotthard-Basis jede Bedrohung abhalten,

auch wenn es sachlich noch so gerechtfertigt wäre.

Nun bin ich mir bewusst, dass ein Postulat, wenn es vom

Bundesrat abgelehnt wird, im Rat wenig Aussichten hat, Antrag der Kommission

angenommen zu werden, zumindest, wenn es nicht aus dem Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Rat unterstützt wird. Wenn ich darum das Postulat aufgrund

der Haltung des Bundesrates zurückziehe, glaube ich doch, Proposition de la commission

dass die Idee im Räume bleibt und im Hinblick auf die Adhérer à la décision du Conseil national

Vorteile, die diese Linie gegenüber den ändern bieten

könnte, auch später wieder zur Diskussion kommen wird. Präsident: Wir begrüssen den Herrn Bundespräsidenten

und gratulieren ihm nochmals zu seiner glänzenden Wahl

Präsident: Der Postulant zieht das Postulat zurück. zum Bundespräsidenten der Eidgenossenschaft!

Wir haben Herrn Bundesrat Schlumpf zum letzten Mal hier

unter uns zu einer öffentlichen Stellungnahme, und wir Reichmuth, Berichterstatter: Die Rechnung der Eidgenössi-

wollen das gebührend würdigen. schen Alkoholverwaltung schliesst mit einem Reinertrag von

256,8 Millionen Franken ab. Das Ergebnis liegt um 4 Millio-

Verabschiedung von Herrn Bundesrat Schlumpf nen Franken höher als 1985/86, aber um 5,6 Millionen Fran-

Adieux à M. Schlumpf, conseiller fédéral ken unter dem budgetierten Betrag. Der Betriebsaufwand ist

mit 144,4 Millionen Franken 8,1 Millionen Franken tiefer als

II presidente: I meriti e le doti del consigliere federale 1985/86. Vor allem die brennlose Kartoffel Verwertung

Schlumpf, come capace e operoso membro del Governo e kostete bedeutend weniger. Demgegenüber waren die Auf-

Presidente della Confederazione, come esperto parlamen- wendungen für die brennlose Obstverwertung als Folge

tare federale, come sagace incaricato del controllo dei zweier Grossernten beträchtlich höher, mussten doch dafür

prezzi - capace di contemperare gli opposti interessi in 7,3 Millionen Franken ausgegeben werden.

gioco -, come efficace membro del Parlamento e dell'Ese- Der Betriebsertrag beläuft sich auf 401,2 Millionen Franken

cutivo del Cantone dei Grigioni, sono stati debitamente gegenüber 420,8 Millionen Franken im Budget.

riconosciuti e messi in luce dal Presidente dell'Assemblea Der Bedarf an Kernobstbranntwein ging auch in diesem Jahr

federale collega Reichling. zurück, so dass der Ertrag aus dem Verkauf gebrannter

In questo nostro Consiglio, nel prendere congedo dal Consi- Wasser weiter sank. Dies traf ebenfalls für die Monopolge-

gliere federale Schlumpf, per l'ultima volta nell'esercizio bühren zu.

delle sue funzioni, vogliamo in cerchia più ristretta, in atmo- Der Erlös aus den Steuern auf inländischem Branntwein

sfera più intima, ricordare il collega che fu tra noi come hingegen stieg um 7,4 Millionen Franken an.

Consigliere agli Stati per cinque anni, dopo altri otto - quasi Vom Reinertrag der Alkoholverwaltung erhält der Bund

nove - trascorsi nel Consiglio nazionale. gemäss Bundesverfassung 229,3 Millionen Franken zugun-

15. Dezember 1987 661 Voranschlag 1987. Nachtrag II

sten von AHV und IV, 25,5 Millionen Franken gehen an die #ST# Ad 86.052

Kantone zur Bekämpfung der Ursachen und Wirkungen des

Alkoholismus, des Suchtmittel-, Betäubungsmittel- und Me- Voranschlag 1987. Nachtrag II

dikamentenmissbrauchs.

Die Kantone erhalten ausser dem Reinertragsanteil die erste

Budget 1987. Supplément II

der fünf Jahresraten von 22,3 Millionen Franken aus dem

Vermögen der Alkoholverwaltung, wie es mit Verordnung Botschaft und Beschlussentwurf vom 28. Oktober 1987

Message et projet d'arrêté du 28 octobre 1987

vom 26. Februar 1986 beschlossen wurde.

Bezug durch die Eidgenössische Drucksachen- und Materialzentrale,

Nachdem das Problem der Vermögensausscheidung geklärt Bern

worden ist, werden wieder Reserven gebildet, die für den S'obtiennent auprès de l'Office central des imprimés et du matériel,

Reinertragsausgleich beigezogen werden können. 1986/87 Berne

wurden zwei Millionen Franken den Reserven zugewiesen. Beschluss des Nationalrates vom 3. Dezember 1987

Dies erfolgt nach einer Richtlinie aus dem Jahre 1976, die Décision du Conseil national du 3 décembre 1987

von den damaligen Alkoholkommissionen der eidgenössi-

schen Räte genehmigt wurde.

Diese Richtlinie sieht folgendes vor: Bei einem gegenüber Antrag der Kommission

der Auszahlung des Vorjahres höheren Reinertrag wird die Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Hälfte des Mehrbetrages an Bund und Kantone ausbezahlt.

Die andere Hälfte geht in die Reserven der Alkoholverwal- Proposition de la commission

tung. Ist umgekehrt der Reinertrag niedriger als die Auszah- Adhérer à la décision du Conseil national

lung im Vorjahr, so wird der Minderbetrag zur Hälfte aus

dem Reservefonds gedeckt. Weil der Reinertrag 1986/87 vier Schönenberger, Berichterstatter: Mit der Botschaft zum

Millionen Franken höher ist als die Auszahlung von 1985/86, zweiten Nachtrag 1987 unterbreitet uns der Bundesrat Kre-

werden zwei Millionen Franken dem Reservefonds zuge- ditnachträge, das heisst Zahlungskredite von 246,7 Millio-

wiesen. nen Franken, sowie neue Verpflichtungs- und Zusatzkredite

Der Revisionsausschuss der Alkoholkommission des Stän- von insgesamt 12,9 Millionen Franken zur Bewilligung.

derates und der Kommission für Gesundheit und Umwelt Die Gesamtausgaben unter Einschluss der mit dem ersten

des Nationalrates hat die vorliegende Jahresrechnung der Nachtrag gutgeheissenen Kredite werden dadurch gegen-

Eidgenössischen Alkoholverwaltung geprüft. Aufgrund die- über dem Budget 1987 um 1,4 Prozent ansteigen.

ser Prüfung beantragt die Alkoholkommission einstimmig, Die Kreditnachträge teilen sich auf in Kreditübertragungen

vom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung der Eidge- von 3,1 Millionen Franken und eigentliche Nachtragskredite

nössischen Alkoholverwaltung zustimmend Kenntnis zu von 243,6 Millionen Franken. Hauptgewicht bei den letzter-

nehmen und dem Beschlussentwurf des Bundesrates auf wähnten Begehren bilden 84 Millionen Franken für höhere

Genehmigung derselben zuzustimmen. Leistungen an die bundeseigenen Sozialwerke, 33 Millionen

Diese Antragstellung ist die letzte Amtshandlung Ihrer nun Franken für den zusätzlichen Abbau des Beitragsgesuchs-

während Jahrzehnten erfolgreich tätig gewesenen Alkohol- überhanges beim Gewässerschutz, bei der Denkmalpflege

kommission, die oftmals auch von den Erfahrungen von mit und beim Landschaftsschutz, 31,7 Millionen Franken für

der Materie besonders vertrauten Kommissionsmitgliedern nicht vorhersehbare, dringliche Vorhaben im Bereich der

profitieren konnte. Entwicklungszusammenarbeit, 26 Millionen Franken für die

Ich bitte Sie, der besagten Kommission ein gutes Andenken Förderung des Viehabsatzes, die Verwertung höherer Ernte-

zu bewahren. (Heiterkeit) mengen sowie Ausgaben im Zusammenhang mit ungünsti-

gen Witterungs- und Vermarktungsverhältnissen bei den

Präsident: Herr Bundesrat Stich, wollen Sie im Andenken an Aprikosen; 17 Millionen Franken für höhere Beiträge an den

die Kommission etwas sagen? Export landwirtschaftlicher Verarbeitungsprodukte. Ferner

sind zu erwähnen 8,5 Millionen Franken für Nachzahlungen

Bundesrat Stich: Ich bewahre der Kommission auch ein bei den nicht werkgebundenen Treibstoffzollanteilen, 8 Mil-

gutes Andenken. lionen Franken für höhere Zinsvergütungen an die PTT;

6,6 Millionen Franken für den Autoverlad; 3,8 Millionen

Eintreten ist obligatorisch Franken als Schlusszahlung der Kosten für das Treffen

L'entrée en matière est acquise de plein droit Reagan/Gorbatschow in Genf; 3,5 Millionen Franken für

Beiträge zur Förderung des Wohnungsbaues; 3,3 Millionen

Detailberatung - Discussion par articles Franken für Beiträge an Bahnhofparkplatzanlagen sowie

3,2 Millionen Franken für Posttaxen.

Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Die restlichen über 70 Positionen - inklusive die Kreditüber-

Titre et préambule, art. 1 et 2 tragungen - machen insgesamt rund 18 Millionen Franken

aus. Bei den Verpflichtungskrediten von 12,9 Millionen

Angenommen - Adopté Franken werden 10 Millionen Franken für die Beschaffung

von drei Fahrschulpanzern des Typs Leopard 2 benötigt.

Die weiteren 8 Objekt- und Zusatzkreditbegehren im

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Gesamtbetrag von 2,9 Millionen Franken stehen allesamt im

Zusammenhang mit baulichen Massnahmen.

Für Annahme des Beschlussentwurfes 38 Stimmen Ihre Finanzkommission hat die vor uns liegende Botschaft in

(Einstimmigkeit) Anwesenheit des Vorstehers des Eidgenössischen Finanz-

departementes geprüft. Sie erachtet sämtliche Kreditan-

An den Bundesrat - Au Conseil fédéral träge als ausgewiesen. In Prozenten des Voranschlages liegt

der Nachtrag deutlich unter dem Niveau der letzten

10 Jahre. Auf dem dringlichen Wege durch den Bundesrat

und die Finanzdelegation bereits bewilligte Kredite sind im

Vergleich zum Vorjahr erfreulicherweise zurückgegangen

und betragen für 1987 noch 58,8 Millionen Franken.

Zu den einzelnen Kreditbegehren drei Bemerkungen:

1. Die für technische Zusammenarbeit und Nahrungsmittel-

hilfe verlangten Kredite stellen keine eigentlichen Mehraus-

gaben dar. Vielmehr werden die insgesamt 33,2 Millionen

Franken innerhalb des DEH-Budgets kompensiert.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Alkoholverwaltung. Geschäftsbericht und Rechnung 1986/1987

Régie des alcools. Gestion et compte 1986/1987

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band IV

Volume

Volume

Session Wintersession

Session Session d'hiver

Sessione Sessione invernale

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 08

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 87.053

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 15.12.1987 - 17:00

Date

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Seite 660-661

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Ref. No 20 016 100

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