Military Training Areas and Land Use Planning

Places d'armes, d'exercice et de tir 134 6 juin 1988

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Wie gesagt, Herr Schoch wird sich über die Rechtslage und . Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière die Probleme in Rothenthurm noch speziell äussern. So möchte ich mich auf den Ausblick beschränken, den Sie im Detailberatung - Discussion par articles Bericht unter der Ziffer 3 haben. Bei diesem Ausblick sind zunächst die Anliegen der Armee Titel und Ingress - Titre et préambule aufgelistet worden. Angesichts der Rückgänge der Rekru- Angenommen - Adopté tenzahlen werden es nicht die Kasernen sein, die uns in erster Linie mit Sorge erfüllen -.wenn auch an gewissen Art. 1 Orten und insbesondere in Rothenthurm das Problem aktuell bleibt. Es sind vielmehr die Schiessund Uebungs- Jagmetti, Berichterstatter: Der Artikel 1 enthält wie immer plätze, mit denen wir uns befassen müssen, die Baubotnur den Gesamtkredit, aber es ist klar, dass wir mit diesem schaften und die übrigen Kreditvorlagen. Da stossen wir an Gesamtbetrag die einzelnen Tranchen bewilligen, mit dem Grenzen, angesichts der Waffenwirkung und der Probleme, Vorbehalt, der in Artikel 2 kommt. Nachdem von niemandem die sich in diesem Zusammenhang stellen. Es werden auch dieser Betrag in Frage gestellt worden ist, möchte ich Sie die zivilen Rahmenbedingungen genannt. In einem knappen auch im Namen der einstimmigen Kommission bitten, dem Abschnitt werden die Probleme der Schiessplätze im Aus- Artikel 1 zuzustimmen. land dargelegt mit den genutzten Möglichkeiten, aber auch den engen Grenzen, die diesen Möglichkeiten gestellt sind. Angenommen - Adopté So möchte ich mich nur noch zu dem äussern, was im Bericht als zivile Rahmenbedingung benannt wird. Ich Art. 2, 3 erlaube mir, hier die Thematik etwas weiterzusetzen und Angenommen - Adopté zwar deshalb, weil es nicht einfach um einen Gegensatz in der Nutzung unseres Raumes geht, zwischen den Bedürfnis- Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble sen der Armee und denjenigen der Zivilbevölkerung, also unseren täglichen Bedürfnissen. In unserem engen und Für Annahme des Beschlussentwurfes 43 Stimmen dicht besiedelten, stark genutzten Raum ergibt sich eben (Einstimmigkeit) eine ganze Reihe von Zielkonflikten. Wir haben durch eine Raumplanung versucht, eine bessere Bewältigung dieser An den Nationalrat - Au Conseil national gegenseitigen Abhängigkeiten, aber auch der gegenseitig auftretenden Konflikte zu finden. Ich erinnere Sie nur daran, dass bei der Raumplanung die Begrenzung von überbautem und freizuhaltendem Gebiet #ST# 87.040 ein zentrales Anliegen ist, dass wir uns damit bei der Beratung des Raumplanungsberichtes auseinandergesetzt Waffen-, Schiessund Uebungsplätze. haben und dass diese Problematik natürlich nicht unbesehen an der Armee vorbeigeht, das ist naheliegend. Aber Stand und Planung auch im nichtÜberbauten Gebiet gibt es Gegensätze, etwa Places d'armes, d'exercice et de tir. zwischen einer intensiven Landwirtschaft - wie wir sie an Situation et planification sich begrüssen-, der Erhaltung von Biotopen-die wir auch wünschen - und ändern Masshahmen, etwa im Interesse der Bericht des Bundesrates vom 13. Mai 1987 (BBI II, 857) Erholung der Bevölkerung. Es kann sich also nicht darum Rapport du Conseil fédéral du 13 mai 1987 (FF II, 869) handeln, dass wir in unserem eng begrenzten Raum zwi- Beschluss des Nationalrates vom 10. März 1988 schen erwünschten und unerwünschten Anliegen eine Décision du Conseil national du 10 mars 1988 Grenze ziehen. Wir müssen unter verschiedenem Erwünschten versuchen, eine vernünftige Lösung zu finden. Da ist natürlich die Armee in die Problematik eingebettet und sehr stark betroffen, weil es ohne Lärm nicht abgeht und weil andere Konflikte in diesem Zusammenhang auftreten. Antrag der Kommission Wenn Ihnen die Kommission empfiehlt, von diesem Bericht Kenntnisnahme vom Bericht Kenntnis zu nehmen - ich werde Ihnen den Antrag noch Proposition de la commission detailliert vorlesen -, so will sie damit zum Ausdruck brin- Prendre acte du rapport gen, dass die Probleme angegangen worden sind, dass sie von der Auseinandersetzung mit dem Problemkreis Kennt- Jagmetti, Berichterstatter: Hier liegt kein Beschlussentwurf nis genommen hat, dass sie aber so gut wie der Bundesrat vor, sondern ein Bericht, von dem wir nur Kenntnis zu und das Militärdepartement der Auffassung ist, dass diese nehmen haben. Probleme uns auch in Zukunft begleiten werden. Wir wer- Den Bericht möchte ich zunächst namens der Kommission den sie nicht lösen können, indem wir das eine für gut und verdanken, er war knapp gehalten aber sehr instruktiv. das andere für schlecht halten, sondern indem wir versu- Nachdem für den eiligen Leser eine kurze Zusammenfaschen, die verschiedenen Bedürfnisse, die in unserem eng sung vorliegt, werden Sie es angesichts der vorgerückten begrenzten Raum vorhanden sind, aufeinander abzustim- Stunde ihrem Präsidenten nicht übelnehmen, dass er seimen und eine Lösung im Sinne der Synthese zu finden. Ich nerseits nicht versucht, eine noch bessere Zusammenfasmöchte mich auf dies paar Bemerkungen konzentrieren, sung zu geben. nachdem Rothenthurm noch erwähnt wird, und Ihnen Der Bericht enthält zunächst Angaben über Erreichtes, die sagen, was die Kommission Ihnen vorschlägt: hier nicht unbedingt zu wiederholen sind; wir haben davon Die Kommission nimmt vom Bericht in zustimmendem mit Interesse Kenntnis genommen. Der Bericht enthält einen Sinne Kenntnis und teilt die Sorge, dass die Truppe zuneh- Abschnitt über Rothenthurm, wozu ich Ihnen keine eigenen mend Mühe hat, in unserem dicht besiedelten Land die Ausführungen machen möchte, weil Herr Ständerat Schoch notwendige Ausbildung sicherzustellen, weil die Anlagen darüber ausführlicher berichten wird. Das ist ja der heikle knapp werden. In diesem Sinne möchte die Kommission Punkt in diesem Bericht, nachdem die Armee dort ein Aufauch im Blick auf die Zukunft vom Bericht Kenntnis klärungsund ein Infanteriegelände vorgesehen hatte und nehmen. das Aufklärungsgelände sicher in die Entscheidung fällt, die am 6. Dezember mit der Annahme der Rothenthurm-lnitia- Schoch: Die Kommission hat sich bei der Behandlung des tive (d. h. Artikel 24sexies Absatz 5 plus Uebergangsbestimbundesrätlichen Berichts zu den Waffen-, Schiessund mung BV) getroffen worden ist. Uebungsplätzen selbstverständlich auch mit dem ohne 6. Juni 1988 135 Waffen-, Schiessund Uebungsplätze

Zweifel publizitätsund medienträchtigsten Teilaspekt, nämmenhang mit dem Kasernenneubau Rothenthurm, sondern lich mit dem Projekt Rothenthurm, befasst. Dabei war für die ganz generell von grossem Interesse sind. Die Entscheidun- Kommission zum vorneherein klar, dass dieses Projekt nach gen bezüglich dieser Präliminarien können nicht durch das der Annahme der Rothenthurm-lnitiative am 6. Dezember EMD gefällt werden, sondern diesbezüglich ist vorerst der des letzten Jahres nicht mehr in der Form realisiert werden Bundesrat oder im jetzigen Zeitpunkt das sachbearbeitende kann, wie dies durch das Parlament seinerzeit beschlossen Departement, jenes des Innern, am Ball. Erst wenn der worden war. Bundesrat die notwendigen Prämissen geschaffen hat, wird Der uns vorliegende, bereits vom 13. Mai letzten Jahres das EMD mit seiner Projektierung weitermachen können. datierte Bericht des Bundesrates entspricht demnach hin- Bis dahin hat aber das EMD noch gebundene Hände, muss sichtlich des Projektes Rothenthurm nicht mehr dem aktueldas Militärdepartement zwangsläufig abwarten. Soviel zum len Stand der Dinge. Projekt Rothenthurm. Lieber die neue Situation und über seine entsprechenden Absichten hat sich der Bundesrat im Rahmen der Beantwor- Lauber: Ich habe zum vorliegenden Bericht drei Bemerkun- ( tung zweier parlamentarischer Vorstösse im Nationalrat gen anzubringen: Zuerst möchte ich einen positiven Aspekt bereits während der vergangenen Wintersession geäussert. erwähnen und dann zwei kritische Punkte kurz beleuchten. Bundesrat Koller hat die aktuelle Lage gegenüber der Mili- Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Bejahung der Nottärkommission Ihres Rates wie folgt zusammengefasst: wendigkeit, Truppen auch dort unterzubringen, wo Schiess- In erster Linie wird der Bundesrat, und das war nach der möglichkeiten zur Verfügung stehen, aus unserer Sicht Annahme der Initiative ganz selbstverständlich, auf das Aufbefürwortet werden kann. Die Feststellung im Bericht unter klärungsgelände verzichten, die entsprechenden Enteig- Punkt 128, dass über die Raumplanung die Aspekte der nungsverfahren sind eingestellt worden. Regionalpolitik im Zusammenhang mit Ausbildungsplätzen Zum zweiten soll das Uebungsund Schiessgelände'Cholund Truppenstationierungen einen erhöhten Stellenwert mattli durch die Truppe weiterbenützt und im vorgesehenen erhalten, erachten wir als bedeutungsvoll. Dieses Aufgaben- Rahmen auch ausgebaut werden. Das Cholmattli liegt und Tätigkeitsgebiet stellt gerade für die Berggebiete, die ja undiskutabel ausserhalb des Rothenthurmer Hochmoores den Hauptteil der Uebungsplätze anbieten, einen der vorund auch ausserhalb der Moorlandschaft, was immer darundringlichsten Bereiche dar. In ganz allgemeiner Form möchter schliesslich auch einmal zu verstehen sein wird, eine ten wir hier die Bemerkung anbringen, dass die volkswirtentsprechende Interpretation dieses neu in die Verfassung schaftliche Abgeltung der überdurchschnittlichen Belaaufgenommenen Begriffes steht noch aus. stung in gewissen Kantonen durch die Schaffung von Die Benützung des Geländes Cholmattli ist während der Arbeitsplätzen oder anderen Massnahmen etwas zügiger ganzen Dauer und dem ganzen Abstimmungskampf vor und etwas umfangreicher erfolgen sollte. dem 6. Dezember des letzten Jahres nie in Frage gestellt Armee und Tourismus: Ausgesprochene Konflikte im Verworden. hältnis Militär/Tourismus bestehen insbesondere in den Drittens will der Bundesrat am Kasernenprojekt Rothen- Sommermonaten und im Frühherbst. Aufgrund der besonthurm festhalten. Der Kasernenstandort muss gegenüber deren Problematik des Sommertourismus gewinnt der den ursprünglichen Plänen indessen überprüft werden. Es Herbst - und dabei insbesondere auch der September - ist zur Zeit noch völlig offen, wo der Kasernenneubau zunehmend an Bedeutung. Daraus resultiert die Forderung, schliesslich hinzustehen kommen soll. Der Bundesrat wird dass ab Mitte Juli bis Ende September keine grösseren und muss diesbezüglich eine neue Vorlage präsentieren. Truppenverbände aufgeboten werden, das heisst, dass wäh- Soweit die Absichtserklärung des Chefs des Militärdeparterend dieser Zeit analog der Truppenbelegung in den Monaments. Die Militärkommission hat von dieser Erklärung ten Juli/August lediglich Bereitschaftseinheiten aufgeboten zustimmend Kenntnis genommen. Die Kommission geht werden sollten. Aehnliche Konflikte bestehen im Verhältnis davon aus, dass der Bau der Kaserne Rothenthurm nach wie zwischen Armee und Landwirtschaft. vor erwünscht, ja dringend geboten ist, und zwar im wesent- Die Nutzung von Gelände im Oberwallis für Ausbildungslichen aus zwei Gründen, die sich ganz knapp zusammenzwecke gehört zu den vielfältigsten im Alpenraum. Zahlreifassen lassen: che militärische Nutzungen wie Flugplätze, Flabund Zum einen soll angestrebt werden, die Unterkünfte mög- Schiessplätze, Artillerieund Infanterieschiessplätze verlichst nahe beim Uebungsgelände zu erstellen. Auf diese schiedenster Art überlagern sich. Daraus entstehen in Weise ist anzustreben, dass die jetzt leider noch notwendizunehmendem Mass Konflikte zwischen zivilen und militärigen täglichen Transportfahrten von den Unterkünften zum schen Nutzungsansprüchen mit zeitlich und räumlich unter- Uebungsund Schiessgelände in Zukunft überflüssig schiedlichen Schwerpunkten. Insbesondere der Schiessbewerden. trieb auf dem Flabschiessplatz Gluringen stellt generell wäh- Zum zweiten drängt es sich auf, für unsere Wehrmänner, rend des Schiessbetriebes eine Lärmbelastung dar. Vor und insbesondere für die jüngsten unter ihnen, nämlich für allem in der Zeit vom Januar bis Mai ergeben sich hier die Rekruten, zeitgemässe Unterkünfte zur Verfügung zu Konflikte mit der wachsenden Zahl der Feriengäste. Andestellen. Die heutigen Zustände für die Schule, die im Raum rerseits stellt der Flugbetrieb im Oberwallis aufgrund der Rothenthurm untergebracht ist und dort übt, sind rudimen- Topographie und der besonderen Anordnung der Dörfer in tär, um nicht mehr bzw. weniger zu sagen. Insbesondere der Längsachse eine Grundbelastung der Mehrheit der Dörwas die sanitären Anlagen betrifft, ist die Situation in höchfer und im besonderen der direkten Anliegergemeinden dar. stem Masse unbefriedigend. Die Pendenz bezüglich der Verträge mit den Gommer Nun steht aber fest, dass wir nicht darum herum kommen Gemeinden betreffs Benützung des Flabschiess-Sektors werden, bis zum Zeitpunkt, in dem das Kasernenprojekt Gluringen wird in diesem Bericht überhaupt nicht erwähnt. Rothenthurm einmal realisiert werden kann, noch ein rech- Wir erachten es als notwendig, dass auch dieser Bereich tes Mass an Geduld aufzubringen. Das EMD wird nämlich bald einer vernünftigen Regelung zugeführt wird. erst dann in der Lage sein, die Neuprojektierung an die Hand zu nehmen, wenn umfangreiche Vollzugsfragen im Schmid: Die Präsentation dieses Berichtes und der Bericht Zusammenhang mit der neu angenommenen Verfassungsals solcher sind in einem verhalten optimistischen Ton abgenorm geregelt sind. Zugleich werden Probleme der Auslefasst. Ich kann mich diesem Ton nicht anschliessen. Ich gung zu bereinigen sein, zum Beispiel - ich habe kurz halte die Situation im Bereich der Waffenund Uebungsdarauf hingewiesen - eine Definition des Begriffes «Moorplätze für alarmierend. Man will Strom, aber man ist gegen landschaft». Moorlandschaften sind jetzt nach geltendem Kaiseraugst. Man will Alternativenergien, aber überall ist Verfassungsrecht ebenfalls geschützt. Es müssen also, man gegen Wasserund Flusskraftwerke. Man will die bevor eine Neuprojektierung durch das EMD überhaupt an Armee, aber man lässt sie nicht üben.- die Hand genommen werden kann, zahlreiche Präliminarien Sie haben vor ungefähr einer halben Stunde einer bereinigt werden, Präliminarien, die nicht nur im Zusam- Rüstungsbotschaft zugestimmt. Damit haben Sie unter Places d'armes, d'exercice et de tir 136 6 juin 1988

anderem beschlossen, für die Artillerie sogenannte neue Rothenthurm hätten sie nichts einzuwenden. Wir haben uns Munition, diese Tochtergeschosse zu beschaffen. Lesen Sie, daher sofort nach der Annahme der Rothenthurm-lnitiative was da drin steht! Wir können in der Schweiz in Friedenszeian die Arbeit gemacht, um ein reduziertes und modifiziertes ten keinen Schuss dieser Munition abfeuern. Wir müssen Projekt zu erarbeiten. Ich habe daher im Nationalrat erklärt, das irgendwo auf den Hebriden tun. Sie haben im gleichen ich hoffe, dass ich dem Parlament das neue Projekt schon Atemzuge sechs neue Artilleriehaubitzen-Abteilungen bewilmit der Baubotschaft des nächsten Jahres unterbreiten ligt. Gehen Sie einmal hin, fragen Sie diesen roten Herrn, kann. Nun hat sich leider eine wichtige Verzögerung ergewieviele Tage pro WK sie mit den heute schon bestehenden ben, weil unser Hauptpartner, der Kanton Schwyz, feststel- Kanonen schiessen können. Sie werden auf drei bis fünf len musste, dass dieser neue Verfassungsartikel sehr viele Tage kommen. Was macht man im Rest des WK? Man Auslegungsund Vollzugsprobleme im Gebiete der Raummanipuliert. Fragen Sie Herrn Gadient, wieviele Male er mit planung ganz generell stellt, die weit über das Waffenplatzseinem Truppenkörper, seinen Panzern in der Schweiz Verprojekt hinausgehen. Dem EMD bleibt daher zurzeit nichts bandsschulung üben konnte. Der Kampf der kombinierten anderes übrig, als abzuwarten, bis diese notwendigen Voll- Waffen, der verbundenen Waffen, findet eher im Kopf der zugsarbeiten zum neuen Verfassungsartikel - es geht vor militärischen Führer als auf einem Uebungsgelände statt. allem um die Definition des neuen Begriffes «Moorland- Wir schiessen unsere Fliegerabwehrwaffen in Witzell ab, schaft von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeumachen die Jägerausbildung irgendwo in Decimomanu. Es tung» - im zuständigen Departement und im Bundesrat ist tatsächlich Zeit, sich zu überlegen, ob wir nicht viel mehr verabschiedet sind. Sobald das der Fall ist, werden wir Ihnen an die Ausbildungsmöglichkeiten unserer Armee denken ein reduziertes und modifiziertes Waffenplatzprojekt sollten als auf die finanziellen Schranken zu achten, die Rothenthurm unterbreiten, denn militärisch ist der Bau einer unserer materiellen Bereitschaft gesetzt sind. Sie können Kaserne dringend. Die Zustände sind in den Behelfsunterdas Rüstungsprogramm aufblähen, wie Sie wollen: wenn künften alles andere als befriedigend. Sie nicht einmal bereit sind, für die Uebungsmöglichkeiten Was den Flab-Schiessplatz Gluringen betrifft, kann ich der Armee auch auf Verbandsstufe zu sorgen, dann hat alles Herrn Ständerat Lauber mitteilen, dass zwar die beiden andere wenig Sinn mehr. hauptsächlich beteiligten Gemeinden den Vertrag unter- Ich bin der Auffassung, dass wir diesen Bericht ernst nehschrieben haben, andere Gemeinden sich zu diesem Schritt men sollten, dass wir aber auch dem Bundesrat den Rücken aber noch nicht entschliessen konnten. Trotzdem hoffe ich, stärken sollten, wenn es darum geht, in technischer, aber dass in naher Zukunft eine allgemein befriedigende Lösung auch in Verbandschulungshinsicht für Uebungsund Wafgefunden werden kann. fenplätze zu sorgen. Ich glaube, die Situation ist nicht gut. Präsident: Es wird Ihnen beantragt, vom Bericht Kenntnis Bundesrat Koller: Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie zu zu nehmen. dieser vorgerückten Stunde von mir eine möglichst konzise Antwort erwarten. Ich möchte daher keine langen, allgemei- Zustimmung - Adhésion nen Ausführungen zu diesem Bericht machen, sondern nur noch einmal den Tenor des ganzen Berichtes wiederholen, der darin besteht, dass wir uns im EMD bewusst sind, dass Schiusa der Sitzung um 20.20 Uhr es heutzutage bei der dichten Besiedlung unseres Landes La séance est levée à 20 h 2,0 unrealistisch wäre, wenn wir glauben würden, wir könnten neben den in diesem Bericht bereits angekündigten Waffenplätzen noch neue errichten. Daher muss die Leitlinie für die kommende Praxis auf diesem Gebiete darin bestehen, die vorhandenen Waffenund Schiessplätze möglichst optimal zu nutzen und ständig neuen Ausbildungsbedürfnissen anzupassen. Das wird nun eben noch dadurch erschwert, dass von ziviler Seite herauch die Diskussion hier im Rat hat das gezeigt - immer mehr Forderungen auf Rücksichtnahmen an uns gestellt werden. Insofern möchte ich Herrn Ständerat Schmid für sein mutiges Votum herzlich danken. Dass diese Rücksichtnahmen, die wir immer wieder und in grossem Umfange üben, dort eine Grenze finden müssen, wo es um die Kriegstauglichkeit, um eine kriegsgenügende Ausbildung unserer Armee geht, muss oberste Leitlinie bleiben. Im übrigen darf ich Ihnen versichern, dass auf diesem Gebiet sehr viel erfolgreiche Kleinarbeit geleistet wird. Wenn man gelegentlich in den Medien von einem Waffenplatz hört, über den es zu Konfrontationen kommt, sind das wirklich die grossen Ausnahmen. Von den über 40 Waffenplätzen, die wir in unserem Land haben und einer noch grösseren Anzahl von vertraglichen Schiessplätzen, können wir diese diffizile Abstimmung zwischen militärischen und zivilen Bedürfnissen, also vor allem gegenüber Tourismus und landwirtschaftlicher Nutzung, in der Regel erfolgreich durchführen. Ich glaube, das verdient hier doch auch einmal festgehalten zu werden, vor allem auch als Dank für meine Mitarbeiter, die diesbezüglich mit sehr viel Geduld sehr viel und im ganzen sehr erfolgreiche Kleinarbeit leisten. Noch ein Wort zum Waffenplatz Rothenthurm: Das ist ja auch ein Projekt, das in diesem Bericht angekündigt ist, aber nun noch der Verwirklichung bedarf. Ich habe den Ausführungen von Herrn Ständerat Schoch eigentlich nur noch folgendes beizufügen: Die Initianten selber haben immer erklärt, ihre Initiative sei eine reine Naturschutzinitiative und gegen ein reduziertes Waffenplatzprojekt in Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Waffen-, Schiessund Uebungsplätze. Stand und Planung

Places d'armes, d'exercice et de tir. Situation et planification

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Jahr 1988 Année Anno

Band II Volume Volume

Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 01 Séance Seduta

Geschäftsnummer 87.040 Numéro d'objet Numero dell'oggetto

Datum 06.06.1988 - 18:15 Date Data

Seite 134-136 Page Pagina

Ref. No 20 016 557

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