Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 86-937 KI-generiert

Nitrogen Fertilizers and Energy Consultations Postponement

Geschäftsnummer VPB 86-937
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court decided not to conduct a binding study on the use of easily soluble nitrogen fertilizers and to await the results of consultations, particularly regarding an energy article, before deciding on further action. The court acknowledged the concerns raised about increased production, soil degradation, water pollution, pesticide use, negative energy balance, and the overall economic issues of agriculture, but noted that some aspects are already being researched and addressed through existing environmental regulations. The government proposed transforming the motion into a postulate, which was accepted.

Legislator-Regeste

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Art. 2 Absatz, Art. 2 Absatz 3 (Grundsätze; Nitrogen Fertilizers and Energy Consultations Postponement: The court acknowledged the concerns raised about increased production, soil degradation, water pollution, pesticide use, negative energy balance, and the overall economic issues of agriculture, but noted that some aspects are already being researched and addressed through existing environmental regulations. The government proposed transforming the motion into a postulate, which was accepted.

Schlagwörter

KI-generiert
Umweltforschung Bodenverseuchung Wassernutzung landwirtschaftliche Nutzung Wirtschaftlicher Aspekt Forschungsergebnis
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 2 Absatz 3 (Grundsätze)

Cited as the basis for the animal welfare objectives that the revision of the Animal Protection Act and Ordinance should achieve.

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Volltext

Motion Gehen 514 N 20 mars 1987

Von einem verbindlichen Auftrag im Sinne der Motion sollte Die erfolgreiche wissenschaftliche Arbeit in Tier- und Pflan-

abgesehen und die Prüfungsergebnisse abgewartet werden. zenzucht sowie Tierhaltung und Pflanzenbau haben die

Insbesondere sollte erst in Kenntnis der Vernehmlassung bäuerliche Arbeit mengenmässig ausserordentlich effizient

zum Energieartikel über das weitere Vorgehen entschieden werden lassen.

werden. Die heutigen Ueberschussprobleme sind eine direkte Folge

dieser, wenigstens teilweise erfolgreichen Bemühungen der

Schriftliche Erklärung des Bundesrates Landwirtschaft, trotz des anhaltenden Preisdruckes wirt-

Déclaration écrite du Conseil fédéral schaftlich zu überleben.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu- Die Verwendung hoher Gaben leichtlöslicher Stickstoffdün-

wandeln. ger ruft nach massiven Gaben anderer Handelsdünger. Das

natürliche Nährstoffangebot der Böden bei ausschliessli-

Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat cher Gabe leichtlöslicher Stickstoffdünger fällt sonst sehr

rasch aus dem Gleichgewicht. Es leidet die natürliche

Fruchtbarkeit der Böden, die Bodengare schwindet, das

Bodenleben verliert seine ursprüngliche Vielfalt.

Schlecht strukturierte Böden leiden in ihrer Speicherfähig-

#ST# 86.937 keit und Filterwirkung.

Die Nitratbelastung vieler Grund- und Oberflächengewässer

Motion Gehen steht mit den oben dargelegten Verhältnissen in engstem

Zusammenhang (siehe auch; Beat Bühlmann «Ein bisschen

Leichtlöslicher Stickstoffdünger gar viel Gülle haben wir schon im Wasser», «Weltwoche»

Engrais azotés facilement solubles vom 9. Oktober 1986 S. 27). Gewisse landwirtschaftliche

Abfallprodukte (z. B. Lignin aus der Bagasse oder der Holz-

verzuckerung) sollen die Fähigkeit haben, Dünge- und

Pflanzenschutzmittel einzubinden und - ähnlich einer Zeit-

pille - dosiert über einen längeren Zeitraum in den Ackerbo-

Wortlaut der Motion vom 9. Oktober 1986 den abzugeben. Auf diesem Weg ist vielleicht ein Beitrag zur

Die Verwendung steigender Mengen leichtlöslichen Stick- Vermeidung der Auswaschung der Böden und der Ueberla-

stoffdüngers in Landwirtschaft und Feldgemüsebau hat eine stung der Gewässer zu erzielen, indem ohne Wirkungsver-

direkte Beziehung zur lust nur noch die absorbierbaren Mengen von Dünge- und

- Mengenproduktion in Acker- und Futterbau; Pflanzenschutzmittel eingebracht würden. Welche gesicher-

-Schädigung der Böden; ten Erkenntnisse liegen darüber bereits vor, und welche

- Belastung der Gewässer; Forschungs- bzw. Anwendungsmassnahmen sind dazu an-

-Verwendung von Pestiziden; gezeigt?

- negativen Energiebilanz der Landwirtschaft; Hohe Gaben leichtlöslicher Stickstoff-Dünger sind auch

-volkswirtschaftlichen Problematik der Landwirtschaft im eine wesentliche Voraussetzung für die Entstehung krank-

Industriestaat. heitsanfälliger Pflanzen, zu deren Schutz bzw. Rettung dann

Der Bundesrat wird ersucht, eine umfassende Studie erstel- massiv wenig oder überhaupt nicht selektive Pestizide in die

len zu lassen, um diese Zusammenhänge zu erhellen. Darauf biologischen Kreisläufe eingebracht werden. Es interessie-

basierend sind sachliche Vorschläge zur Bewältigung des ren daher neben den Wirkstoffen auch deren Wirkungs-

Grundproblems zu formulieren und den eidgenössischen spektren, Metaboliten und Metabolismen sowie die bekann-

Räten zur Entscheidung vorzulegen. ten und die erst vermuteten oder noch nicht hinreichend

erforschten kumulativen und synergetischen Effekte. Die

Texte de la motion du 9 octobre 1986 intensive Verwendung leichtlöslicher Stickstoffdünger ist

II existe un rapport direct entre l'utilisation croissante d'en- auch in ihrer Auswirkung auf die negative Energiebilanz der

grais azotés facilement solubles dans l'agriculture et les modernen Landwirtschaft sowie bezüglich der angeführten

cultures maraîchères et gesamtwirtschaftlichen Aspekte aufzuzeigen.

- l'accroissement de la production dans les domaines de la

culture des champs et de la culture des fourrages; Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

- la détérioration des sols; vom 9. März 1987

- la pollution des eaux; Rapport écrit du Conseil fédéral du 9 mars 1987

- l'emploi de pesticides; Der Verbrauch an leichtlöslichen Stickstoffdüngern hat in

- le bilan énergétique négatif de l'agriculture; der Schweiz in den vergangenen Jahrzehnten stark zuge-

- les problèmes de l'agriculture dans l'économie d'un pays nommen. Neben dem Verbrauch an Handelsdüngern ist

industrialisé. aber auch die in Hofdüngern anfallende Stickstoffmenge

Le Conseil fédéral est chargé de faire élaborer une étude beträchtlich angestiegen. Diese Zunahme der Stickstoffan-

exhaustive des rapports existant entre ces différents fac- wendung hat wesentlich zur Ertragssteigerung beigetragen.

teurs, de faire ensuite des propositions concrètes visant à Umstritten ist, ob der Boden durch hohe Stickstoffgaben

résoudre ce problème fondamental et de les soumettre aux direkt geschädigt wird.

Chambres fédérales pour décision. Ein üppiger Pflanzenwuchs wirkt sich zwar positiv auf den

Boden aus. Längerf ristig ist bei einer Verwendung bestimm-

Mitunterzeichner- Cosignataires: Ammann-St. Gallen, Bré- ter Stickstoffdünger aber mit einer zunehmenden Versaue-

laz, Bühler-Tschappina, Carobbio, Fierz, Grendelmeier, Jae- rung des Bodens zu rechnen. Bezüglich der Belastung der

ger, Kühne, Maeder-Appenzell, Müller-Bachs, Müller-Schar- Gewässer ist die Auswaschung von Nitrat mehr eine Frage

nachtal, Nussbaumer, Oester, Rebeaud, Risi-Schwyz, Rob- der Bepflanzung (Vermeidung von Brachperioden) als der

biani, Ruckstuhl, Ruffy, Schnider-Luzern, Soldini, Zwygart Stickstoffdosierung. Zudem ist der Hofdünger in dieser

(21) Beziehung problematischer, als es die Handelsdünger sind.

Es hat sich ferner gezeigt, dass ein Zusammenhang besteht

Schriftliche Begründung - Développement par écrit zwischen dem Stickstoffdüngerverbrauch und dem Einsatz

Seit Jahren werden dauernd zunehmende Mengen leichtlös- von Pflanzenschutzmitteln. Um die Anwendung dieser Mittel

licher Stickstoffdünger verwendet. Dies als Antwort auf den in Grenzen zu halten, sind bei den Forschungsanstalten

seit Jahrzehnten andauernden Zwang, die laufenden entsprechende Arbeiten im Gang.

Tauschwertverluste der landwirtschaftlichen Produkte Andererseits wird die Energiebilanz durch die mit der Stick-

durch grössere Erträge pro Flächeneinheit, pro Nutztier und stoffdüngung erhöhten Erträge positiv beeinflusst. Der Ein-

pro menschliche Arbeitskraft zu kompensieren. fluss der Stickstoffdüngung auf die Pflanzenqualität wie

20. März 1987 N 515 Motion Weder-Basel

z. B. Nitrat im Gemüse ist ebenfalls Gegenstand laufender dieser Haltungssysteme in den betreffenden Industriebetrie-

Untersuchungen. Diese wenigen Hinweise erhellen die Pro- ben bzw. Forschungslaboratorien.

blematik der Stickstoffdüngung. Der Bundesrat ist sich der - Auf dem Gebiet der Tiernutzung in der Landwirtschaft ein

Bedeutung des Problems namentlich auch hinsichtlich der. Verbot der nicht artgerechten, für das Tier quälerischen

Auswirkungen auf die Umwelt bewusst. Haltungssysteme sowie die Begünstigung tierischer Pro-

Teilaspekte dieser Thematik werden von den Eidgenössi- dukte, die aus kontrollierten tierfreundlichen Haltungssyste-

schen landwirtschaftlichen Forschungsanstalten seit länge- men stammen, mittels marktpolitischer Massnahmen, die

rer Zeit bearbeitet und die Ergebnisse der Praxis laufend unter anderem im Rahmen der Revision der Schlachtvieh-

zugeleitet (Beratungstätigkeit). Weitere Arbeiten auf diesem ordnung durchzusetzen sind.

Gebiet werden an Universitäts- und Hochschulinstituten In diesem Sinne sind folgende Mindestforderungen zu er-

sowie im Rahmen des Nationalen Forschungsprogrammes füllen:

NFP 22 - Nutzung des Bodens in der Schweiz - durchge- -Verbot von Medizinalfutter (ausser für therapeutische

führt. Eine Erweiterung und Zusammenfassung dieser Zwecke) und synthetischen Wachstumsförderern;

Arbeiten im Sinne der vom Motionär verlangten Studie wäre -Ermöglichung von arteigenen Bewegungsabläufen und

an sich erwünscht. Es ist aber kaum zu erwarten, dass neue artgemässer Beschäftigung (Pflegeverhalten) der Nutztiere

und rasch umsetzbare Vorschläge zur Bewältigung des sowie zumindest zeitweise von deren Aufenthalt im Freien;

Grundproblems erarbeitet und den eidgenössischen Räten - Einrichtung von Gehegen und Ställen, welche die Gesund-

zur Entscheidung unterbreitet werden können. Zudem hat heit und das Wohlbefinden der Nutztiere nicht beeinträchti-

der Bundesrat die heute gefestigten Erkenntnisse in gen und das Tageslicht zulassen;

entsprechenden Bestimmungen der Stoffverordnung zum -Verbot der Züchtung von Rassen, die gesundheitlich

Umweltschutzgesetz berücksichtigt. Aus diesem Grund geschwächt oder geschädigt sind;

beantragt der Bundesrat, die Motion in ein Postulat umzu- -Verbot von Vollspaltenböden;

wandeln. -Verbot von Anbindehaltung bei Schweinen, Rindern und

Kälbern sowie von Käfighaltung bei Ferkeln und Hallenhal-

Schriftliche Erklärung des Bundesrates tung bei Hühnern;

Déclaration écrite du Conseil fédéral -Verbot des Schnabel- und Krallenkürzens bei Hühnern;

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzu- -Verbot von Kaninchenhaltung in Gitterkäfigen ohne Ein-

wandeln. streu;

- Gewährleistung von entsprechenden Kontrollen.

Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat

Texte de la motion du 11 décembre 1986

La loi sur la protection des animaux, en vigueur actuelle-

ment, ne protège pas suffisamment, à bien des égards, les

86.135

#ST#

animaux contre les douleurs, les maux ou les dommages

ainsi que l'anxiété (art. 2 3e al. principes). C'est tout particu-

Motion Weder-Basel lièrement le cas pour les animaux de laboratoire et le bétail

Tierschutzgesetz und -Verordnung de rente dans l'agriculture.

C'est pourquoi le Conseil fédéral est chargé de préparer une

Motion Weder-Bâle révision de la loi et de l'ordonnance sur la protection des

Protection des animaux. animaux de sorte que les objectifs suivants puissent être

Révision de la loi et de l'ordonnance atteints conformément à l'article 2:

-Dans le domaine de l'expérimentation animale, il faut

interdire les expériences qui sont effectuées dans un but

purement économique ou commercial, pour des raisons

juridiques ou relevant de la politique du marché - ainsi

Wortlaut der Motion vom 11. Dezember 1986 qu'en exécution de mandats confiés par l'étranger - et qui,

Das bestehende Tierschutzgesetz bietet den Tieren in ver- par ailleurs, ne servent qu'à la publication, dans une revue

schiedenen wichtigen Belangen nicht den notwendigen scientifique, des résultats de la recherche fondamentale.

Schutz vor Leiden, Schmerzen, Angst und Schäden gemäss Il faut édicter des prescriptions sur la mise en oeuvre de

Artikel 2 Absatz 3 (Grundsätze). Das gilt besonders für die méthodes de substitution, destinées à remplacer les expé-

Versuchstiere und für die Nutztiere in der Landwirtschaft. riences sur les animaux, dès que l'on a connaissance de ces

Es wird deshalb eine Anpassung von Tierschutzgesetz bzw. nouvelles méthodes, soit par des publications spécialisées

-Verordnung gefordert, so dass folgende tierschützerische soit par leur application dans un pays quelconque.

Belange gemäss Artikel 2 verwirklicht werden: Il faut supprimer les tests toxicologiques sur les animaux et

-Auf dem Gebiet der Tierversuche das Verbot von Experi- les remplacer par les diverses méthodes d'examen, n'utili-

menten, die aus rein wirtschaftlichen bzw. kommerziellen, sant pas d'animaux, qui existent déjà. Il faut en outre obliger

marktpolitischen oder juristischen Gründen - auch durch les entreprises ainsi que les laboratoires de recherche

Aufträge aus dem Ausland - erfolgen und die andererseits in concernés à développer eux-mêmes et à appliquer des

der Grundlagenforschung nur dem Zweck einer wissen- méthodes n'exigeant pas une expérimentation animale.

schaftlichen Publikation der entsprechenden Resultate Il faut édicter des prescriptions sur la détention d'animaux

dienen. d'expérience, qui correspondent exactement aux conditions

Vorschrift zum praktischen Einsatz tierversuchsfreier ci-dessous fixées pour la détention de bétail de rente dans

Ersatzmethoden anstelle von Tierversuchen, sobald sie aus l'agriculture. Il convient d'introduire des contrôles réguliers

der Fachliteratur oder durch deren Anwendung in irgendei- de ces systèmes de détention dans les entreprises et labora-

nem Land bekannt geworden sind. toires de recherche qui les appliquent.

Abschaffung der toxikologischen Tests an Tieren und deren - Dans le domaine de la détention des animaux de rente

Ersatz durch die bereits mehrfach vorhandenen tierver- dans l'agriculture, il faut interdire tout système de détention

suchsfreien Untersuchungsmethoden sowie Verpflichtung qui ne soit pas approprié et qui fasse souffrir les animaux; il

der betreffenden Industriebetriebe bzw. Forschungslabora- faut en outre favoriser les produits d'origine animale qui

torien, weitere tierversuchsfreie Methoden selbst zu entwik- viennent d'élevages utilisant des systèmes de détention

keln und anzuwenden. adaptés aux besoins des animaux et contrôlés, au moyen de

Vorschrift von Haltungssystemen für Versuchstiere, die mesures portant sur la politique du marché, mesures que

genau den untenstehenden Forderungen für Nutztiere in der l'on pourra introduire notamment dans le cadre de la révi-

Landwirtschaft entsprechen sowie regelmässige Kontrollen sion de l'ordonnance sur le bétail de boucherie.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Motion Oehen Leichtlöslicher Stickstoffdünger

Motion Oehen Engrais azotés facilement solubles

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 86.937

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 20.03.1987 - 08:00

Date

Data

Seite 514-515

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Ref. No 20 015 254

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