Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 86-811 KI-generiert

Switzerland's Role in Irangate and Financial Reputation

Geschäftsnummer VPB 86-811
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The interpellation addressed concerns about Swiss banks' involvement in the "Irangate" affair, which damaged Switzerland's reputation as a financial center and threatened jobs. It requested the government to inform Parliament about the developments, assess the negative consequences for the country, and outline measures to prevent Switzerland from being perceived as a hub for money laundering and illicit arms/intelligence financing. The government responded that it had fulfilled its international obligations regarding judicial assistance and was considering new legislation against money laundering.

Legislator-Regeste

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Art. 17 Absatz; Switzerland's Role in Irangate and Financial Reputation: It requested the government to inform Parliament about the developments, assess the negative consequences for the country, and outline measures to prevent Switzerland from being perceived as a hub for money laundering and illicit arms/intelligence financing. The government responded that it had fulfilled its international obligations regarding judicial assistance and was considering new legislation against money laundering.

Schlagwörter

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internationale Geldwäscherei Finanzbestimmung Wirtschaftsbeziehungen E-Government Entwicklungsbank Bestechung fremder Amtsträger

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 17 Absatz
que cela est nécessaire pour l'éclaircissement d'activités gen (insbesondere Art. 17 Abs.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 17 al. 1 des schweizerisch-französischen Doppelbesteuerungsabkommens von 1966/69 (DBA)

Cited to ensure the cantons' full fiscal sovereignty regarding French cross-border commuters is realised.

Art. 17 Absatz 4 des schweizerisch-französischen Doppelbesteuerungsabkommens von 1966/69

Cited to ensure the adoption of relevant provisions of the double taxation agreement concerning cross-border commuters.

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Volltext

19. März 1987 N 433 Interpellation Borei

gewisse internationale Gepflogenheiten akzeptieren müs- #ST# 86.811

sen, die manchmal Abstriche fordern.

Daher, meine ich, sollte man das Postulat Eisenring ab- Interpellation Borei

lehnen.

Schweizer Banken und «Irangate»

Eisenring: Eine kurze Erklärung: Herr Hubacher versucht, Banques suisses et «Irangate»

mich in die Ecke des Nationalisten abzudrängen. Er hat

völlig übersehen, dass ich für die Doppelbesteuerungsab-

kommen eintrete. Ich erkläre Ihnen folgendes: Ueber 30 vom

Parlament jeweils zu genehmigende Doppelbesteuerungs-

abkommen, deren Inhalt offengelegt wird, scheinen mir Wortlaut der Interpellation vom 19. Dezember 1986

zuverlässiger und von grösserer Bedeutung für unsere Der Ruf der Schweiz ganz allgemein, insbesondere aber der

nationale Kooperationsbereitschaft zu sein als das Eintreten Schweiz als Finanzplatz, ist erneut wegen Fehlern oder

auf ein Abkommen, dessen Text uns übrigens vorenthalten Nachlässigkeiten von Schweizer Banken in seiner Glaub-

wird. Wenn wir den Text kennen wollen, müssen wir uns an würdigkeit betroffen.

ausländische Stellen wenden! Nur dann wissen wir über- Die hauptsächlichen Folgen davon sind:

haupt, was in diesen Abkommen drinsteht! - Die schweizerische Aussenpolitik verliert an Glaubwürdig-

Daher bin ich der Auffassung, das Postulat sei zu über- keit.

weisen. - Zahlreiche Arbeitsplätze im tertiären Sektor sind bedroht.

Es erscheint uns deshalb angebracht, den Bundesrat aufzu-

Bundesrat Stich: Sie wissen alle, dass der Europarat am fordern,

letzten Dienstag zum zweiten Mal beschlossen hat, seine 1. das Parlament über die Entwicklungen in dieser Angele-

Genehmigung der Konvention sowie auch die Auflegung zur genheit umfassend zu informieren, namentlich über die

Unterschrift auf die Session vom 6. bis zum 10. April zu Verantwortlichkeiten von schweizerischen oder ausländi-

verschieben. Damit ist auch schon angedeutet, was Herr schen Institutionen und Personen, die in diesen Handel

Eisenring gesagt hat, nämlich dass sich verschiedene verwickelt sind;

andere Länder nun auch Gedanken machen. Aber es ist 2. zuhanden des Parlaments die negativen Auswirkungen zu

nicht richtig, wenn hier behauptet worden ist, der Bundesrat beurteilen, die eine solche Affäre für unser Land haben

hätte nie orientiert. Der Bundesrat hat über seine Haltung kann;

keine Frage offengelassen und schon im Geschäftsbericht 3. das Parlament über die Massnahmen zu unterrichten, die

von 1985 Antwort über seine Haltung gegeben. Es ist nicht er-ausserhalb des Bankgeheimnisses-zu treffen gedenkt,

so, dass etwas Ungeschicktes passieren würde, falls Sie das um zu erreichen, dass der Finanzplatz Schweiz den Ruf

Postulat Eisenring gemäss Antrag ablehnen. Herr Stucky, einer Geldwäscherei, eines Umschlagplatzes für Waffen und

der Bundesrat will diese Konvention nicht unterzeichnen. Geheimdienstgelder, wieder los wird.

Das hat er immer dargelegt. Er hat auch in der materiellen Das Bankpersonal sowie alle schweizerischen und ausländi-

Diskussion dagegen gestimmt. Aber der Bundesrat hat die schen Personen und Gesellschaften, die mit unseren Ban-

Aufgabe, die Interessen der Schweiz wahrzunehmen, der ken verkehren, ohne irgend jemand übers Ohr hauen zu

Schweiz und nicht einzelner Leute. Wir glauben nicht, dass wollen, müssen auf die Wachsamkeit des Bundesrates zäh-

es im Interesse der Schweiz liegt, eine Konvention zwischen len können.

anderen Staaten zu verhindern, anderen Staaten, die viel-

leicht die Steuerhinterziehung intensiver bekämpfen wollen, Texte de l'interpellation du 19 décembre 1986

als wir das in der Schweiz tun und tun wollen. Ich glaube, Le renom de la Suisse en général, et de sa place financière

der Winkelried ist in der Geschichte gestorben. Wenn er en particulier, est à nouveau atteint dans sa crédibilité par la

aber existiert hat, ist er jedenfalls gestossen worden, und es faute ou la négligence de certaines banques suisses.

ist nicht Sache der Schweiz, hier Winkelried zu spielen. Les conséquences principales en sont les suivantes:

Auch wenn die anderen diese Konvention annehmen, gilt - La politique extérieure de la Suisse perd en crédibilité.

sie, weil die Schweiz sie nicht unterzeichnet, nicht für die - De très nombreux emplois du secteur tertiaire sont me-

Schweiz. Es entsteht kein zusätzlicher Druck auf die nacés.

Schweiz wegen dieser Konvention. Wir riskieren in dieser Il paraît dès lors opportun de demander au Conseil fédéral

Hinsicht nichts. Aber wir sollten nicht den Winkelried spie- 1. de renseigner de manière complète le Parlement lors de la

len für andere, die zwar auch gegen die Konvention sind, session de mars sur l'évolution de ce dossier, en particulier

aber es nicht zugeben wollen und sich nachher hinter uns sur les responsabilités des institutions et des personnes

verstecken und sagen, es ist die Schweiz gewesen, das ist suisses ou étrangères impliquées dans ce trafic;

wieder typisch Schweiz, dass sie so ein Veto einlegt. Das 2. d'évaluer à l'intention du Parlement les effets négatifs que

möchte der Bundesrat nicht. peuvent avoir pour notre pays une telle affaire;

Aus diesen Ueberlegungen bittet Sie der Bundesrat, dieses 3. de renseigner le Parlement sur les mesures qu'il envisage

Postulat abzulehnen. Der Bundesrat wird die Konvention - autres que le secret bancaire - pour faire en sorte que la

nicht unterzeichnen, aber er möchte nicht den Winkelried place financière suisse perde sa réputation de machine à

spielen. Die Schweiz ist nicht der Schulmeister der anderen laver l'argent sale, de plaque tournante du trafic d'armes et

Länder. Deshalb bitte ich Sie, das Postulat abzulehnen. Es des finances des services secrets.

betrifft ohnehin den Delegationsbereich des Bundesrates. Le personnel des banques, ainsi que toutes les personnes et

sociétés suisses et étrangères qui traitent avec nos banques

Abstimmung - Vote sans l'intention de tromper quiconque doivent pouvoir

compter sur la vigilance du Conseil fédéral.

Für die Ueberweisung des Postulats 74 Stimmen

Dagegen 36 Stimmen Mitunterzeichner- Cosignataire: Keine - Aucun

lieberwiesen - Transmis Schriftliche Begründung - Développement par écrit

L'auteur renonce à développer son intervention mais

demande une réponse écrite.

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

vom 2. März 1987

Rapport écrit du Conseil fédéral du 2 mars 1987

1. Le 4 décembre 1986, le gouvernement suisse a requis, par

Motion Gehen 434 19 mars 1987

l'intermédiaire de son ambassade à Washington, de bloquer wird». (Amtl. Bull. 1985 N 1044). Nachdem die betroffenen

à titre provisoire les comptes ouverts au Crédit suisse de Grenzkantone seit Jahren ihren Willen bekundeten, von dem

Genève par le lieutenant-colonel North, ancien membre du ihnen seit 1939 staatsvertraglich zustehenden Recht zur

Conseil de sécurité. Par la suite, la banque s'est déclarée Arbeitsortbesteuerung der französischen Grenzgänger

d'elle-même prête à bloquer provisoirement ces comptes Gebrauch zu machen, haben sie im August 1985 ihre for-

jusqu'à ce qu'une demande d'entraide judiciaire formelle melle Kündigung des Besteuerungsverzichtsabkommens

soit introduite. von 1935 ausgesprochen und den Bundesrat auch mit

L'Office fédéral de la police a considéré que la demande Schreiben vom 13. September um zeitige Notifizierung der

d'entraide judiciaire adressée le 8 décembre par les USA ne französischen Behörden gebeten.

permettait pas d'ordonner des mesures provisoires au sens Der Bundesrat wird demzufolge ersucht,

de l'article 18 de la loi fédérale sur l'entraide internationale 1. den Kantonen bei der Ausübung ihrer verfassungsmässig

en matière pénale (EIMP) car il n'était pas possible de garantierten Rechte (speziell Art. 3 und 9 BV) auch gegen-

conclure à un acte punissable d'après le droit suisse à la über Nachbarstaaten nach Kräften beizustehen;

lecture de l'exposé des faits (exigence de la double punissa- 2. den Interessen und dem Recht der betroffenen Grenzkan-

bilité). tone zur Wahrung und Nutzung ihrer vollen Fiskalhoheit

Le 15 décembre, une nouvelle demande a été présentée en bezüglich der französischen Grenzgänger schnellstmöglich

bonne et due forme. Le jour même, les comptes mentionnés zum Durchbruch zu verhelfen, gemäss Artikel 17 Absatz 1

dans celle-ci ont été bloqués pour un mois. La procédure des schweizerisch-französischen Doppelbesteuerungsab-

ordinaire pouvait être ouverte le 23 décembre, après que kommens von 1966/69 (DBA), und alles zu unterlassen, was

quelques exigences formelles supplémentaires eurent été der Verwirklichung dieses Ziels entgegenwirken könnte;

remplies. 3. die betroffenen Grenzkantone zulasten der Bundeskasse

Depuis lors, la procédure suit son cours. Le blocage provi- für den Steuerausfall zu entschädigen, den sie seit dem

soire des comptes a été confirmé. Les dispositions de l'Of- 1. Januar 1983 als Folge mangelhafter Verhandlungsleistun-

fice fédéral de la police ayant été frappées d'opposition, cet gen eidgenössischer Unterhändler erlitten haben; und

office aura à rendre une décision susceptible de recours au 4. zur Vermeidung weiterer Steuerausfälle (Inbegriffen

Tribunal fédéral. betreffend die direkte Bundessteuer) sowie zur Vermeidung

Les enquêtes menées par le Ministère public n'ont pas neuer administrativer Belastungen und Informationspflich-

démontré que le matériel de guerre américain avait transité ten schweizerischer Arbeitgeber zugunsten des französi-

par la Suisse. schen Fiskus, zumindest solange von einer Inkraftsetzung

2. La présente affaire ne pose pas de problème de principe des Grenzgängerabkommens vom 11. April 1983 abzuse-

relatif à la politique extérieure. La Suisse a rempli ses hen, als nicht alle darin erwähnten Grenzkantone dasselbe

obligations internationales (entraide judiciaire). verfassungskonform vollzogen und die eidgenössischen

3. La Suisse accorde l'entraide judiciaire internationale lors- Räte die entsprechenden Gesetzes- und DBA-Bestimmun-

que cela est nécessaire pour l'éclaircissement d'activités gen (insbesondere Art. 17 Abs. 4) angepasst haben werden.

criminelles et que les exigences des accords internationaux

ou de nos lois sont remplies. Ainsi une banque peut être Texte de la motion du 20 décembre 1985

obligée de donner des renseignements concernant ses Le Conseil fédéral a affirmé qu'il entend respecter pleine-

clients. ment la souveraineté des cantons et qu'il examinera et

Elles doivent donc connaître l'identité de leur co-contrac- transmettra la requête demandant la dénonciation de l'ac-

tant afin de pouvoir donner les renseignements nécessaires cord de 1935 sur les frontaliers, dont les désavantages sont

en cas de procédure ou d'entraide judiciaire. Lorsque les devenus insupportables (Bull. off. 1985 N 1044). Les cantons

banques savent ou sont censées savoir que leur co-contrac- limitrophes touchés proclamaient depuis des années leur

tant n'est pas l'ayant droit économique, elles doivent aussi volonté de faire usage de leur droit, en vertu d'un traité

connaître l'identité de ce dernier. datant de 1939, d'imposer les frontaliers français à la source.

Le Département fédéral de justice et police a ouvert une En août 1985, ils ont dénoncé formellement l'accord de 1935

procédure de consultation auprès des cantons, des partis par lequel ils renonçaient à une telle taxation. Enfin, le

politiques et des organisations intéressées au sujet d'une 13 septembre dernier, ils ont prié par lettre le Conseil fédéral

nouvelle disposition du Code pénal relative au blanchissage de notifier à temps cette décision aux autorités françaises.

de l'argent sale. Les résultats de cette enquête seront exami- En conséquence, le Conseil fédéral est chargé

nés dans le cadre de la révision des infractions contre le 1. d'appuyer les cantons dans l'exercice de leurs droits

patrimoine. garantis par la constitution (art. 3 et 9 en particulier), notam-

Le Conseil fédéral estime que ces mesures sont suffisantes. ment à l'égard des pays voisins;

2. de promouvoir les intérêts et les droits des cantons limi-

Präsident: Herr Borei erklärt sich von der Antwort des trophes touchés, notamment en ce qui concerne leur pleine

Bundesrates befriedigt. souveraineté fiscale à l'égard des frontaliers français, afin

qu'une solution soit trouvée le plus vite possible, conformé-

ment à l'article 17, paragraphe 1, de l'accord de double

imposition de 1966/69 entre la France et la Suisse, et simul-

tanément d'éviter tout ce qui peut entraver la réalisation de

#ST# 85.110 cet objectif;

3. de dédommager aux frais de la caisse fédérale les can-

Motion Oehen tons limitrophes des pertes fiscales subies depuis le 1er jan-

vier 1983 par suite de la mauvaise qualité des négociations

Kantonale Steuerhoheit menées par les autorités fédérales;

Souveraineté fiscale des cantons 4. de renoncer à mettre en vigueur l'accord du 11 avril 1983

sur les frontaliers, au moins tant que tous les cantons

limitrophes qui sont parties à cet accord ne l'appliquent pas

conformément à la constitution et que les Chambres fédé-

rales n'ont pas adapté les dispositions pertinentes de la

Wortlaut der Motion vom 20. Dezember 1985 législation et de l'accord de double imposition (en particu-

Nach seinen eigenen Aussagen steht fest, «dass der Bun- lier l'art. 17, paragraphe 4), tout cela dans le but d'éviter de

desrat natürlich vollen Respekt vor der Souveränität der nouvelles pertes fiscales pour les cantons (y compris l'impôt

Kantone hat, ein solches Begehren (zur Kündigung des fédéral direct) et de nouvelles charges administratives pour

unhaltbar nachteilig gewordenen Grenzgängerabkommens les employeurs (en particulier leur obligations d'informer le

von 1935) zweifellos prüfen und auch zweifellos weiterleiten fisc français).

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Borel Schweizer Banken und "Irangate"

Interpellation Borel Banques suisses et "Irangate"

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 15

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 86.811

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 19.03.1987 - 08:00

Date

Data

Seite 433-434

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Ref. No 20 015 211

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