Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 86-521 KI-generiert

Swissmetro Project Rejected in Favor of Bahn 2000

Geschäftsnummer VPB 86-521
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered a proposal to study the feasibility of a "Swissmetro" transportation system, a high-speed underground magnetic levitation train network. The proposal was debated alongside the larger "Bahn 2000" rail project, with some arguing that the Swissmetro study could delay or conflict with Bahn 2000's goals of improving existing infrastructure and serving regional needs, while others saw it as a potentially revolutionary, future-proof solution. The court ultimately rejected the proposal, deeming it too futuristic and potentially detrimental to existing regional transportation plans, prioritizing the immediate enhancement of the current rail network.

Legislator-Regeste

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Art. 66 al. 1 LTF; Swissmetro Project Rejected in Favor of Bahn 2000: The proposal was debated alongside the larger "Bahn 2000" rail project, with some arguing that the Swissmetro study could delay or conflict with Bahn 2000's goals of improving existing infrastructure and serving regional needs, while others saw it as a potentially revolutionary, future-proof solution. The court ultimately rejected the proposal, deeming it too futuristic and potentially detrimental to existing regional transportation plans, prioritizing the immediate enhancement of the current rail network.

Schlagwörter

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Kombinierter Verkehr Eisenbahnverkehr Störung des öffentlichen Verkehrs Städtebau Strassenbauprojekt Sachplan Übertragungsleitungen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 66 al. 1 LTF

This provision is cited in the dispositive regarding the allocation of costs.

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Volltext

Postulat Salvioni 234 11 mars 1987

Prinzip des do ut des. Wir werden unsere Position europä- gesagt Sie, das Parlament- den Variantenbaubeschluss en

isch dann am besten wahrnehmen können, wenn wir auf connaissance de cause fällen können.

diesem Verkehrsmarkt auch zeitgemässe, attraktive Ange- Daneben bearbeiten wir seit längerer Zeit unter Beizug von

bote haben und nicht nur auf zeitgemässe Verkehrswege Fachunternehmungen der Ingenieur-, der betriebswirt-

unserer Nachbarländer für unsere Transportbedürfnisse, vor schaftlichen und volkswirtschaftlichen Branchen die Varian-

allem hin zu den grossen Weltmärkten, hin zu den Meeren, tenfrage. Die vier möglichen Varianten werden aufgearbei-

angewiesen sind. tet. Sie wissen: es geht um Lötschberg-Basis, Gotthard-

Aber - und hier kommt nun das Essentielle unserer Ver- Basis, Splügen und um eine mögliche Verbindung Gotthard-

kehrspolitik- wir wollen diese zusätzlichen Kapazitäten, vor Basis/Splügen, also Ostalpen-Lösung über das sogenannte

allem für den Nord-Süd-Transitverkehr, auf der Schiene Ypsilon, was auch einen Gotthardtunnel und den Auslauf

schaffen. Wir sind - im Vergleich zu den beiden Nachbarlän- Chiasso-Mailand mit sich bringt. Diese vier Varianten wer-

dern Frankreich und Oesterreich - bereits in einer recht den aufgearbeitet, damit die Entscheidungsgrundlagen für

komfortablen Situation, weil wir 9,1 Millionen Tonnen Nord- die politische Ebene gleichwertig sind. Letzten Endes müs-

Süd-Transit über die Schiene und nur 750 000 Tonnen-das sen dann politische Entscheide getroffen werden.

sind die Zahlen von 1984; 1986 waren es gegen eine Million Zum Fahrplan: Im Ausschuss der vier Ministerstellvertreter

Tonnen - über die Strasse transportiert haben. Das ist ein hat mein persönlicher Mitarbeiter, Herr Fasciati, die Feder-

günstiges Verhältnis, und wir wollen es noch günstiger führung; sie kommen mit ihren Arbeiten programmgemäss

gestalten. voran. Die Arbeitsgruppe dieser Unternehmungen, die die

Da kommt ein Zweites hinzu: Die modernen Formen der Entscheidungsgrundlagen zur Variantenfrage im Inland auf-

Zusammenarbeit Schiene-Strasse, Huckepack-kombinierter zuarbeiten hat - das ist eine viel aufwendigere Arbeit -, ist

Verkehr. In Frankreich hatte man 700 000 Tonnen Hucke- zeitlich auch im Programm. Es ist festgelegt, dass die

pack (Mont Cenis-Fréjus und Mont Blanc); auf dem Brenner Berichte über beide Arbeiten dem Departement bis Ende

470 000 Tonnen und in der Schweiz 1 250 000 Tonnen - dieses Jahres abzuliefern sind. Dann kommt der interne

trotz dieser verflixten Eckhöhen von 3,7 m. Entscheidungsprozess. Der Bundesrat wird diese Angele-

Wir haben im Huckepackverkehr, kombinierten Verkehr, genheit im Jahre 1988 parlamentsreif erledigen können.

Grosscontainer usw. - vor allem im Huckepackverkehr - Eine Frage ist allerdings noch offen: ob wir, bevor wir mit

Zuwachsraten, die sehr eindrücklich sind. Sie wissen, dass der Botschaft an das Parlament gelangen, noch eine Ver-

wir das mit dem Leistungsauftrag SBB 1987, der jetzt in nehmlassung bei den Kantonen und bei den Organisationen

Kraft getreten ist, ganz gezielt weiter fördern, indem wir neu durchführen müssen. Dazu würden wir zusätzlich etwa

in die gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die der Bund sechs Monate benötigen. Es hat kantonale Regierungsräte

abzugelten hat, weil sie nicht kostendeckend erbracht wer- im Nationalrat, die bereits heftig nicken und das als selbst-

den können, auch den Huckepack-Verkehr einbezogen verständlich betrachten. Ich wage da ein Fragezeichen

haben. anzubringen, weil wir ja bereits im Jahre 1980 ein umfangrei-

Das ist Verkehrspolitik, die wir damit betreiben, das ist nicht ches Vernehmlassungsverfahren durchgeführt haben.

Unternehmenspolitik SBB; denn hier geht es darum, unsere Wie gesagt: diese Frage ist noch offen. Ich erwähnte das für

Limiten im Strassen-Güterverkehr durchhalten zu können. Nationalrat Clivaz, weil das beim Fahrplan plus/minus etwa

Das wird europäisch mehr und mehr zu einem markanten 6 Monate bedeutet.

Diskussionsthema. Ich stehe mitten drin in solchen Diskus- Zusammenfassend: Wir stehen mit diesen in vollem Gange

sionen. befindlichen Arbeiten absolut im Programm, so dass wir

Das beste Argument, das uns in den internationalen Ver- erwarten dürfen, bis im Spätherbst dieses Jahres die Unter-

kehrsbeziehungen zur Verfügung steht, um die durch die lagen beisammen zu haben und dann die verwaltungsin-

topographischen, baulichen, auch durch die Besiedlungs- terne sowie die parlamentarische Prozedur in die Wege

verhältnisse und die klimatischen Gegebenheiten berech- leiten zu können, damit Sie nachher einen Baubeschluss,

tigte Tonnagebeschränkung von 28 Tonnen auf den Stras- der die Linienwahl enthält, fassen können.

sen aufrechtzuerhalten, ist ein zeitgemässes, leistungsfähi-

ges und preisgünstiges - eben ein marktfähiges - Hucke- Le président: M. Clivaz accepte que sa motion soit transfor-

pack-Angebot. Damit dieses Angebot preisgünstig gemacht mée en postulat. Ce postulat n'étant pas combattu, il est

werden kann, brauchen wir diesen Leistungsauftrag SBB adopté.

mit dem Einbezug des Huckepack-Verkehrs in die gemein-

wirtschaftlichen Leistungen. Ueberwiesen aïs Postulat - Transmis comme postulat

Nationalrat Clivaz, Sie haben nach dem gegenwärtigen

Stand der Vorarbeiten für die Entscheidung zur neuen

Eisenbahn-Alpentransversale gefragt. Ich kann Ihnen sagen:

Der Departementschef hat bereits entschieden. Ich muss Sie

aber enttäuschen, er hat natürlich nicht über die Varianten- #ST# 86.521

frage, sondern über den Grundsatz entschieden. Wir stehen

zur verkehrspolitischen Notwendigkeit - insbesondere mit Postulat Salvioni

Blick auf den europäischen Verkehrsmarkt -, eine neue,

leistungsfähige Eisenbahn-Alpentransversale zu schaffen. Swissmetro. Machbarkeitsstudie

Herr Salvioni, das war immer unsere Auffassung. Es ging Swissmétro. Etude de faisabilité

nur darum, die Prioritäten richtig zu setzen und das Vorge-

hen so zu wählen - ich darf das auch vor der Oeff enti ich keit

sagen -, dass wir international eine bestmögliche Position

haben. Die diesbezüglichen Gespräche sind nicht einfach.

Unsere Position konnte bisher wahrgenommen werden, weil Wortlaut des Postulates vom 19. Juni 1986

auch die Politik, die Sie im Parlament betrieben haben, dem Der Bundesrat wird gebeten, vor der Schlussdiskussion

Rechnung getragen hat. Dafür sind der Bundesrat und ich über das Konzept «Bahn 2000» von einem Universitätsinsti-

Ihnen dankbar. tut, das von der SBB-Verwaltung unabhängig ist, eine Stu-

Ein Ministerstellvertreter-Ausschuss der vier Länder ist an die über die Machbarkeit des Projekts «Swissmetro» erstel-

der Arbeit, um eine bestmögliche Abstimmung Italiens, der len zu lassen.

Bundesrepublik und Oesterreichs mit der Schweiz zu errei-

chen. Wir erwarten davon nicht eine Uebereinkunft in der Texte du postulat du 19 juin 1986

Frage der Variante. Die Meinungen werden letztlich ausein- Le Conseil fédéral est invité, avant la discussion finale sur le

andergehen. Das ist voraussehbar. Aber sie sollen einander projet RAIL 2000, à faire exécuter par un institut universi-

soweit angenähert werden können, dass wir - oder besser taire indépendant de l'administration des CFF une étude de

11. März 1987 N 235 Postulat Salvioni

faisabilité sur le projet de transport public nommé Swiss- automatiques permettraient l'entrée et la sortie des voya-

métro. geurs.

4. Les détails relatifs à ce projet sont connus par la direction

Mitunterzeichner-Cosignataires: Blocher, Bonnard, Bremi, des CFF, qui s'est toujours opposée à l'examiner, prétextant

Carobbio, Coutau, Dupont, Eggly-Genève, Eisenring, Eng, qu'il est utopique. Etant donné les avantages exceptionnels

Feigenwinter, Frey-Neuchâtel, Gautier, Geissbühler, Gren- de ce projet - qui coûterait 7 milliards de francs (valeur

delmeier, Günter, Hofmann, Jaeger, Longet, Lüchinger, 1985) selon une estimation réaliste et qui pourrait être cons-

Maeder-Appenzell, Martin, Massy, Mühlemann, Müller- truit dans un délai de 15 années avec, comme conséquence,

Bachs, Oester, Petitpierre, Pidoux, Pini, Revaclier, Robbiani, un transport de passagers compétitif avec tous les autres

Ruffy, Schnyder-Berne, Weder-Bâle, Wyss, Zwygart (35) moyens de transport, une énorme économie d'énergie, qui

protège l'environnement, un aménagement judicieux du

Schriftliche Begründung - Développement par écrit territoire et un produit qui pourrait relancer d'une façon

1. Déjà le 24 novembre 1980, des techniciens et des ingé- extraordinaire notre économie d'exportation - nous pen-

nieurs avaient élaboré un projet de transport public intégré sons que le refus des CFF n'est pas raisonnable. Au vu des

au système de transport existant, qu'ils avaient dénommé problèmes qui se posent à notre pays, une étude de faisabi-

Swissmétro et qui se fondaiit sur la combinaison de trois lité apparaît même indispensable.

technologies déjà appliquées isolément. La finalité du projet

était triple. Premièrement, rechercher un moyen de trans- Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

port en commun apte à répondre aux exigences d'aujour- vom 10. September 1986

d'hui et surtout du siècle prochain; deuxièmement, propo- Rapport écrit du Conseil fédéral du 10 septembre 1986

ser une solution de rechange à un double problème: d'une Le Swissmétro est un chemin de fer souterrain à sustenta-

part, la saturation naissante des autoroutes sur certains tion magnétique. Selon la description du projet, il se com-

grands axes; d'autre part, les obstacles multiples et majeurs pose d'un tunnel de 4,5 m de diamètre par direction, où les

à la réalisation de chemins de fer conventionnels rapides convois circulent sous vide d'air partiel. Leur vitesse varie

(nouvelles transversales ferroviaires = NTF); troisièmement, entre 300 et 420 km/h, afin que le temps de parcours entre

accorder une attention accrue aux principaux impératifs de deux stations soit toujours de 12 mimutes, quelle que soit la

la politique nationale et régionale, notamment à la protec- distance entre celles-ci. L'arrêt dans les gares serait de

tion de l'environnement, l'indépendance éneregétique, 3 minutes. Ainsi, quatre trains, au maximum, pourraient

l'équilibre régional, la mobilité géographique et le marché circuler par heure et par direction. Cinquante-sept minutes

du travail. seraient nécessaires pour joindre Zurich à Genève. Avec

2. L'idée fondamentale était celle de crééer, pour le trafic- quatre trains par heure et par direction, ce système de

voyageurs, un système nouveau par sa conception et sa transport serait peu souple du point de vue de l'exploitation

technique, autonome par son tracé souterrain, mais suffi- et n'aurait qu'une capacité limitée.

samment intégré au réseau existant, de façon à obtenir un Le Swissmétro se compose de deux transversales: ouest-est

double effet: d'une part, améliorer très sensiblement les et nord-sud. Il vise à relier entre elles les principales villes du

liaisons-voyageurs pour l'ensemble du pays en raison d'une pays. Dans le sens ouest-est, il s'agirait de Genève, Lau-

vitesse et d'une accessibilité régionale accrues et, d'autre sanne, Berne, Lucerne, Zurich et Saint-Gall. Quant à la

part, libérer d'importantes capacités ferroviaires pour le transversale nord-sud, elle partirait de Baie pour se diriger

trafic-voyageurs régional et le trafic-marchandises sur le vers Lucerne et le Tessin, d'où elle se poursuivrait éventuel-

réseau existant. En outre, tenir compte, dans l'application lement jusqu'à Milan.

du principe premier, de la protection de l'homme, de son Le chemin de fer à sustentation magnétique n'est pas

milieu et de ses ressources naturelles. encore développé au point d'être une solution de rechange

Les raisons de cette orientation fondamentale nouvelle s'im- pratique pour l'infrastructure actuelle. Conçu comme une

posaient tout d'abord parce qu'il faut se préparer mainte- installation ferroviaire placée dans un tube sous vide d'air

nant déjà au siècle prochain en tenant compte des «bonds» partiel, le Swissmétro constituerait un nouveau progrès

technologiques. Ensuite, parce qu'après la révolution indus- technologique. Mais une étude sérieuse de faisabilité dure-

trielle du XIXe siècle pourrait bien être dominé par la rait des années et provoquerait des dépenses s'élevant à

recherche de la qualité de la vie. Ceci et cela impliquent, plusieurs millions de francs. Par ailleurs, de nombreuses

dans la recherche des solutions en matière de transports, le innovations techniques seraient encore nécessaires pour

respect de l'homme, la sauvegarde de son milieu naturel, appliquer concrètement ce système de transport. La cons-

social, économique et politique, une saine exploitation des truction d'une ligne d'essai ne pourrait commencer avant

ressources naturelles et, enfin, un usage ménager de celles- que sa faisabilité technique ne soit clairement établie. C'est

ci. seulement après une période de tests intensifs que l'on

3. Les caractéristiques techniques de Swissmétro sont les pourrait amorcer la réalisation du Swissmétro. Pour l'heure,

suivantes. personne ne peut dire quand le nouveau système de trans-

Les techniques préconisées reposent sur trois applications port serait éventuellement disponible si les essais aboutis-

nouvelles: saient à un résultat positif. Des décennies seraient néces-

a) une infrastructure entièrement à double tunnel d'un dia- saires en tout état de cause.

mètre de 4,5 m chacun sous vide d'air partiel; ce genre de En adoptant le Swissmétro, la Suisse ferait cavalier seul,

vide à l'échelle industrielle n'apparaît ni difficile ni coûteux à parce que l'on ne peut pas supposer que de tels projets

obtenir et à maintenir selon les expériences faites. seraient réalisés à l'étranger. Nous développerions un sys-

b) un mode de sustentation par lévitation magnétique et tème de transport isolé qui ne pourrait pas être entièrement

c) un mode de propulsion par moteurs électriques linéaires. intégré dans les réseaux ferroviaires suisse et étranger, de

Il ne s'agit pas d'innovations à proprement parler, mais sorte que les transbordements seraient encore plus nom-

d'applications à une autre échelle de techniques déjà utili- breux dans notre pays et à la frontière. Afin d'atteindre des

sées, notamment dans les centres PTT. En outre, certains vitesses élevées, les pays limitrophes développent actuelle-

pays dont le Japon et la RFA poursuivent des développe- ment leurs chemins de fer selon la technique convention-

ments importants en vue de réaliser des lignes à l'air libre nelle, bien qu'ils aient, pendant des années, effectué de

avec des vitesses très élevées (350 à 500 km/h) au moyen coûteux essais avec la technqiue de sustentation magnéti-

d'une propulsion par moteurs linéaires. que. L'accent est mis sur l'harmonisation technique des

Le véhicule Swissmétro présenterait des analogies avec une systèmes ferroviaires, notamment dans le trafic internatio-

cellule d'avion. Son diamètre serait d'environ 3,70 m. L'inté- nal, et cela non seulement par les chemins de fer intéressés,

rieur pressurisé aurait la contenance suivante: 450 places mais aussi par la Conférence des ministres européens des

assises et 350 places debout, soit 800 places en total (train transports (CEMT), par la politique des transports de la CEE

intercity actuel 800 places). Aux arrêts, des sas et portillons et par la Commission économique des Nations Unies pour

Postulat Salvioni 236 N 11 mars 1987

l'Europe. Etant donné les travaux en cours dans les pays Schriftliche Erklärung des Bundesrates

limitrophes, on ne saurait envisager qu'ils adoptent le sys- Déclaration écrite du Conseil fédéral

tème Swissmétro. Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

Quant à l'ordre de grandeur des coûts, les auteurs du projet

estiment que les frais de construction de la transversale M. Salvioni: Le Swissmétro est un système encore à l'état de

Swissmétro reliant Genève à Saint-Gall seraient de quelque projet, pour le transport rapide de voyageurs. Il a été élaboré

sept milliards de francs aux prix de 1985. En l'occurrence, par des ingénieurs romands et par des professeurs de

cette ébauche de projet ne contient pas d'indications un tant l'EPFL (Ecole polytechnique fédérale de Lausanne). Jusqu'à

soit peu fiables qui permettraient de conclure que la somme présent, seules des expériences à échelle réduite ont pu être

précitée suffirait à percer deux tunnels hermétiques de exécutées. Elles ont été positives. Ce système est basé sur

380 km de longueur, à construire les stations souterraines et trois technologies qui sont déjà appliquées de façon indivi-

à acquérir le matériel roulant. duelle. La première est celle des transports par lévitation

Le projet de RAIL 2000 prévoit environ 2,7 milliards de magnétique, c'est-à-dire sans contact direct des roues avec

francs pour l'extension des installations existantes des CFF, les rails. La deuxième est celle du transport sous vide pour

alors que 2,3 à 2,4 milliards sont réservés à la construction éliminer la résistance de l'air et la troisième se rapporte au

de nouvelles lignes. L'objectif de RAIL 2000 est d'offrir aux moteur linéaire. Ces trois techniques combinées devraient

voyageurs des liaisons ferroviaires plus denses, plus rapides permettre le transport de trains de voyageurs à des vitesses

et plus fréquentes, de manière à apporter des avantages de 400 ou 500 kilomètres/heure.

directs au plus grand nombre de régions possible. Par La solution est actuellement à l'étude aux Etats-Unis d'Amé-

ailleurs, de nouvelles capacités seront créées pour le trafic rique où existent des sociétés qui sont en train d'évaluer les

marchandises. Le Swissmétro servant uniquement au trafic possibilités de réalisation d'un tel système. Evidemment, il

voyageurs à grandes vitesses entre certaines villes, il ne tient est inutile que je vous cite ici les avantages qu'il présente. Il

pas compte de la desserte des centres régionaux. Abstrac- permettrait de transporter les voyageurs avec une rapidité

tion faite de l'allégement de certaines lignes principales qui serait véritablement concurrentielle à celle des voitures

existantes, il ne contribuerait absolument pas à la promotion privées, ce qui entraînerait une réduction remarquable et

du trafic marchandises, notamment dans le transit entre le substantielle du trafic routier sans des prescriptions, des

nord et le sud de l'Europe. Grâce aux nouvelles lignes interdictions ou des rationnements d'essence. Evidemment,

prévues par RAIL 2000 entre Baie et Berne, il sera possible, ce système doit encore être étudié à fond, car les expé-

en revanche, de mettre entièrement à contribution l'axe du riences à l'échelle réduite ne sont pas encore suffisantes

Loetschberg, à double voie sur toute sa longueur. Le Swiss- pour permettre de juger de sa faisabilité. C'est la raison pour

métro ne constitue donc pas une solution de revanche pour laquelle on avait demandé au Conseil fédéral d'effectuer des

RAIL 2000. études de faisabilité. Le postulat contenait une phrase

Lors de la consultation sur l'examen d'opportunité des disant: «Le Conseil fédéral est invité, avant la discussion

Nouvelles Transversales Ferroviaires (NTF), un grand nom- finale sur le projet RAIL 2000, à faire cette étude de faisabi-

bre de cantons, de partis politiques et d'autres organisations lité.» Cependant, étant donné que cette dernière a eu lieu

a rejeté la construction des NTF reliant le lac Léman à celui entre-temps, cette phrase doit être purement et simplement

de Constance et Baie à Olten. Pour des raisons inhérentes biffée du texte du postulat. C'est d'ailleurs sur celle-ci que

au fédéralisme et à la politique de l'aménagement du terri- s'était concentrée l'opposition du Conseil fédéral qui ne

toire, on a jugé erroné de concentrer les investissements voulait pas retarder la réalisation de RAIL 2000 à cause de

ferroviaires sur un certain nombre de lignes principales cette étude de faisabilité. Selon les déclarations de

situées dans un corridor de transport. Par ailleurs, on a M. Schlumpf, conseiller fédéral, si cette condition est aban-

souligné dans presque toutes les prises de position que le donnée, le gouvernement n'a pas d'opposition à formuler

rail doit être rendu plus efficace et plus attrayant sur tout quant à l'étude de faisabilité et de son financement. Si ce

son réseau, si l'on veut atteindre l'objectif de la politique des système pouvait véritablement être réalisé, on pourrait par-

transports qui consiste à déplacer vers le chemin de fer gne ler du rail du prochain millénaire et du système de transport

part importante du trafic routier. Le projet de RAIL 2000 tient pour les prochains siècles, car il serait entièrement nouveau

compte de la nécessité de revaloriser le système de trans- et - ce qui n'est pas à négliger - tout à fait rentable. Dans

ports publics dans l'ensemble du pays et d'une manière une conférence qui a eu lieu hier, le directeur général

équilibrée dans l'optique de l'aménagement du territoire. adjoint de la Société nationale des chemins de fer français a

Le Swissmétro serait à nouveau une sorte de NTF, mais il déclaré que depuis l'introduction du TGV la circulation

privilégierait nettement les villes qu'il dessert directement, routière a notablement diminué en France. Il a aussi ajouté

alors que les NTF reliées directement au résau ferroviaire que le TGV, nonobstant les immenses sommes mises à

auraient également amélioré l'accessibilité des centres ré- disposition pour l'étude, le financement et la réalisation est

gionaux. rentable. La preuve est donc donnée que cette solution

Pour conclure, on peut constater que le Swissmétro ne permettrait de résoudre les problèmes et d'éviter que la

saurait remplacer RAIL 2000. A l'heure actuelle, on ne peut Confédération continue à financer des systèmes de trans-

évaluer s'il pourra dans un avenir éloigné être pris en consi- port pour les voyageurs qui sont déficitaires parce que le

dération à titre de complément du réseau ferroviaire exis- transport routier est plus efficace.

tant. Il ne correspond pas aux conditions de notre pays en Je vous demande d'accepter le postulat que je viens de vous

matière de politique des transports et d'aménagement du présenter.

territoire. Il n'est pas non plus conforme aux projets euro-

péens. Afin d'atteindre des vitesses élevées, les pays limi- Müller-Meilen: Ich möchte Ihnen mit dem Bundesrat bean-

trophes aménagent les principales lignes du trafic ferro- tragen, das Postulat abzulehnen. Kühne Ideen sind schön,

viaire international selon la technique roue-rail. Abstraction aber irgendwann müssen sie an den Realitäten gemessen

faite des investissements élevés dont l'ordre de grandeur est werden. Im Postulat heisst es, dass der Bundesrat gebeten

inconnu, le projet de Swissmétro est futuriste. Ses possibi- wird, vor der Schlussdiskussion über das Konzept

lités de réalisation sont tout à fait incertaines et il peut se «Bahn 2000» eine Studie über die Machbarkeit erstellen zu

passer des décennies avant que ce nouveau système de lassen. Die Schlussdiskussion in den Räten hat bereits statt-

transport puisse éventuellement servir de solution de gefunden. Schon aus diesem Grunde ist das Postulat über-

rechange efficace pour le chemin de fer traditionnel. haupt nicht realisierbar.

Ce serait rendre aux transports publics le pire des services Ich glaube auch nicht, dass es richtig ist, den öffentlichen

possible que de se fier à un projet aussi aléatoire et de ne Verkehrgewissermassen in den Keller zu verbannen. Er wird

pas mettre pleinement à contribution les possibilités nicht attraktiver, wenn die Leute von Zürich nach Genf nur

actuelles de leur promotion. in einem Tunnel fahren müssen. Es gibt doch viele- nicht

nur Touristen, aber auch Touristen -, die vom Zug aus etwas

11. März 1987 N 237 Postulat Salvioni

von der Landschaft sehen möchten. Heute sollten wir uns Postulat von Ständerat Ducret, das mit dem damaligen

auf die «Bahn 2000», die wir beschlossen haben, konzen- Postulat von Herrn Salvioni wortgleich war, überwiesen. Das

trieren. Es steht noch offen, ob das Referendum dagegen hat bei mir etwas ungewohnte Reaktionen ausgelöst; es war

zustande kommt. aber gegen Schluss der Session und müsste erledigt

Basistunnel: Sie haben gerade gehört, dass sich der Bun- werden.

desrat grundsätzlich für den alten Basistunnel ausgespro- Die ständerätliche Kommission hat nachher das Projekt

chen hat. Wir haben ebenfalls Vorstösse in dieser Richtung «Bahn 2000» behandelt und gefunden, dieses Postulat sei

überwiesen. Es ist wichtig, dass wir nicht von uns aus doch «gspässig» und es sei nie zu spät, sich der Auffassung

irgendeine «Swissmetro» bauen, sondern dass wir uns an des Bundesrates anzuschliessen. Sie hat ein anderes Postu-

die Schnellbahnnetze der französischen und der deutschen lat daraus gemacht, wie Ihnen soeben von Nationalrat Sal-

Bahnen anschliessen. Wir sind gestern abend von Spitzen- vioni berichtet wurde, und dieses Postulat wurde dann in

leuten dieser Bahnen über ihre Pläne orientiert worden. Das der Dezembersession (noch vor Verabschiedung von

zeigt eindeutig, dass für den Anschluss an die Schnellbahn- «Bahn 2000» durch den Ständerat) überwiesen, nachdem

netze die Nord-Süd-Transversale - der Alpenbasistunnel - ich dagegen nichts mehr einzuwenden hatte.

im Vordergrund steht. Das Postulat des Ständerates weist nun folgenden Wortlaut

Wenn man das Postulat im Wortlaut nimmt, müsste es zu auf: «Der Bundesrat wird beauftragt, die mit dem Postulat

einer Verzögerung der Verwirklichung der «Bahn 2000» füh- Ducret» - das war dasjenige, das mit dem knappsten aller

ren. Darin steht, dass vor der Schlussdiskussion über das Resultate im Juni überwiesen worden war- «nachgesuchte

Konzept «Bahn 2000» eine Studie über die Machbarkeit des Machbarkeitsstudie für eine Swissmetro erst nach Verab-

Projektes Swissmetro zu erstellen sei. Wir müssten also schiedung von 'Bahn 2000' ausführen zu lassen.»

warten, bis diese Machbarkeitsstudie gemacht wäre, was ich Ich habe mich heute mit Herrn Salvioni im Sinne einer

für schlecht und unnütz halte. Verständigungsinterpretation besprochen, dass dieser Aus-

Ich beantrage Ihnen, das Postulat abzulehnen. druck «Verabschiedung» auch noch eine allfällige Volksab-

stimmung (im Falle des Referendums) umfasst. Es wäre

M. Salvioni: Je désire simplement apporter une petite wirklich nicht zweckmässig, vorher Studien in Auftrag zu

remarque à l'intention de M. Müller-Meilen, et cela en alle- geben. Die Konsequenzen sähen - Herr Butty hat das zu

mand, car j'ai l'impression qu'il n'a pas bien compris mon Recht gesagt-anders aus, wenn wir ohne dieses Angebots-

intervention en français. konzept «Bahn 2000» Ueberlegungen für die Verkehrsver-

Ich habe, Herr Müller, behauptet, dass der Text des Postu- sorgung der Schweiz für das nächste Jahrhundert anstellen

lates, das ich eingereicht habe, als von sich aus abgeändert müssten, als mit «Bahn 2000». Wir haben letzten Sommer in

zu gelten hat, weil in der Zwischenzeit die Diskussion über der schriftlichen Antwort zum Postulat unsere Vorbehalte

«Bahn 2000» stattgefunden hat. Wir können nicht entschei- gegen eine «Kellerversorgung» - wie Nationalrat Müller sie

den, dass eine Debatte vorher durchzuführen ist, wenn diese nannte - angebracht. Nun glauben wir aber, dass es durch-

Debatte bereits stattgefunden hat. Wegen dieser Situation aus zu unseren Aufgaben gehört, die Auswirkung technolo-

muss der Text als geändert betrachtet werden. Als einziges gischer Neuerungen, die sich anbieten, abzuklären.

ist praktisch nur noch die Machbarkeitsstudie von «Swis- Wir wären also bereit, einen Auftrag entgegenzunehmen,

smetro» übriggeblieben. Deswegen geht mein Postulat wie ihn der Ständerat mit seinem Postulat bereits erteilt hat,

heute nur in der Richtung, dass man den Bundesrat bittet, eine solche Machbarkeitsstudie durchzuführen. Dabei

diese Machbarkeitsstudie durchzuführen. verstehe ich den Ausdruck «Verabschiedung» so: nach

Ich hätte einen anderen Weg wählen können: ich hätte Durchführung einer allfälligen Volksabstimmung über

dieses Postulat zurückziehen und ein anderes einreichen «Bahn 2000», sollte das Referendum zustande kommen.

können, ohne diesen Bezug zu der Zeit, in welcher man Aber - das möchte ich ganz klar sagen in bezug auf die

diese Machbarkeitsstudie anstellen kann. Ich wollte aber Voten der Nationalräte Müller und Butty -: «Bahn 2000»

eine zu grosse bürokratische Komplikation vermeiden. Ich kann davon in keiner Art und Weise berührt werden. Wir

bitte, diese Aenderung zu berücksichtigen und sie zu Proto- müssen mit aller Kraft die Realisierung von «Bahn 2000»

koll zu nehmen. vorantreiben. Es kann nur darum gehen, mögliche technolo-

Der Bundesrat ist also frei, diese Machbarkeitsstudie dur- gische Neuerungen, die noch nicht konkret vorliegen, stu-

chzuführen, wann er will; auf jeden Fall nach «Bahn 2000», fenweise in eine Betrachtung für das nächste Jahrhundert

welche besprochen wurde. einzubeziehen. Aber «Bahn 2000» ist und bleibt notwendig,

wenn wir eine dezentrale Verkehrsversorgung - Herr Butty

M. Butty: Nous constatons que M. Salvioni insiste pour le hat das Wesentliche herausgestrichen - gewährleisten wol-

maintien de son postulat. Je me permets deux réflexions. len. Diese müssen wir mit dem öffentlichen Verkehr errei-

Tout d'abord, il m'apparaît que le projet, que M. Salvioni chen, wenn wir eine valable Alternative zum Strassenver-

qualifie lui-même de futuriste, n'entre pas en ligne de kehr, dessen Kapazität nun einmal limitiert ist, anbieten

compte, pour longtemps. Ce serait exiger des études qui wollen.

s'orienteraient dans des directions actuellement irréalistes. Deshalb kann uns nichts ausser einem negativen Volksent-

Par ailleurs, il s'agit là d'un projet qui, sur le plan du scheid davon abbringen, mit aller Kraft «Bahn 2000» voran-

fédéralisme, de la politique de l'aménagement du territoire, zutreiben. Mit diesem Vorbehalt können wir aber einen

serait opposé à ce que l'on a toujours voulu en Suisse, c'est- Auftrag des Parlamentes entgegennehmen, eine solche

à-dire un réseau desservant les diverses régions. Nous ne Machbarkeitsstudie zu gegebener Zeit, das heisst nicht sine

désirons pas seulement une liaison entre grandes villes. die, sondern nach einer Volksabstimmung, in Auftrag zu

RAIL 2000 est un grand projet, nous le soutenons et ferons geben.

les efforts nécessaires, même dans notre région où nous

devons améliorer un tracé long de plus de 32 kilomètres. Ce Le président: Je vous propose de ne pas entrer dans la

n'est pas avec de tels projets que l'on pourra améliorer les discussion de procédure relative à l'article 36 du règlement

relations entre les régions et desservir toutes celles qui qui nous interdit de modifier la teneur d'une motion ou d'un

méritent de l'être. postulat.

En effet, ce projet ne correspond pas aux conditions de M. Salvioni propose l'acceptation du postulat qui est com-

notre pays en matière de politique des transports et c'est battu dans les rangs du conseil.

pour cette raison que je vous invite à soutenir la proposition

du Conseil fédéral, soit refuser le postulat. Abstimmung - Vote

Bundesrat Schlumpt: Da ist nach einem Hürdenlauf tatsäch- Für Ueberweisung des Postulâtes 27 Stimmen

lich eine recht «kurlige» Situation entstanden: Im Juni letz- Dagegen 35 Stimmen

ten Jahres hat der Ständerat nach einem harten Kampf das

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Postulat Salvioni Swissmetro. Machbarkeitsstudie

Postulat Salvioni Swissmétro. Etude de faisabilité

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 09

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 86.521

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 11.03.1987 - 15:00

Date

Data

Seite 234-237

Page

Pagina

Ref. No 20 015 183

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