Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 86-151 KI-generiert

Swiss Federal Railways' Use of Atrazine

Geschäftsnummer VPB 86-151
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court addressed a question regarding the use of the herbicide atrazine by the Swiss Federal Railways (CFF). The government stated that the use of atrazine is regulated by an ordinance on hazardous substances and requires authorization, with decisions based on efficacy and environmental impact. A working group, including CFF representatives, was developing guidelines for non-polluting weed removal along railway tracks, and the CFF was independently investigating alternative substances and treatments in collaboration with the chemical industry to minimize environmental harm while maintaining track safety.

Legislator-Regeste

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Art. 814.013 OR; Swiss Federal Railways' Use of Atrazine: The government stated that the use of atrazine is regulated by an ordinance on hazardous substances and requires authorization, with decisions based on efficacy and environmental impact. A working group, including CFF representatives, was developing guidelines for non-polluting weed removal along railway tracks, and the CFF was independently investigating alternative substances and treatments in collaboration with the chemical industry to minimize environmental harm while maintaining track safety.

Schlagwörter

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Chemische Stoffe gefährliche Arbeit Umweltindustrie Pestizide, Biozide landwirtschaftliche Nutzung Umweltrisiko
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 814.013 OR

Cited as the basis for regulating the use of atrazine and other substances for plant treatment.

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Volltext

Interpellation Aubry 1028 N 19 juin 1987

die Beilage und verzichtet darauf, nochmals eingehend in vom Profil des einzelnen Beraters und der Infrastruktur dor

grundsätzlicher Hinsicht Stellung zu nehmen. entsprechenden Unternehmung abhängig waren. Ein Ver-

Zu den einzelnen Fragen des Interpellanten äussert er sich gleich zwischen diesen Honoraren und den Gehältern der

wie folgt: PTT-Bediensteten ist schon deshalb nicht möglich, weil es

1. Die Wirtschaftlichkeitsprognose aus dem Jahr 1980 rech- sich bei den genannten Ansätzen um Entgelte handelte,

nete für alle TERCO-Projekte der Stufe 2, dazu gehören welche den Arbeitgeberfirmen der beigezogenen Speziali-

neben dem Abonnementsdienst u. a. Teile des Störungs-, sten bezahlt werden mussten. Diese gehen erfahrungsge-

Auftrags- und Installationsdienstes, mit einem Aufwand von mäss nur zu einem, in ihrem Umfange nicht bekannten

rund 150 Millionen Franken. Der Abschluss der Arbeiten für Bruchteil weiter an den Arbeitnehmer selber, nicht zuletzt

den Teil «Abonnementsdienst» war bis Ende 1983 vorge- deswegen, weil sie in nicht unerheblichem Ausmasse auch

sehen. Gemeinkosten mitenthalten.

Infolge einer Reihe von Schwierigkeiten wurde es März

1987, bis dieser auf Computer umgestellt war und alle Le président: L'interpellateur est satisfait de la réponse du

17 Fernmeldekreisdirektionen an das neue System ange- Conseil fédéral.

schlossen werden konnten. Diese Zeitverzögerung, dane-

ben aber auch zusätzliche Anforderungen und technische

Verbesserungen führten zu Investitionen von rund 250 Mil-

lionen Franken. Bis im Herbst 1987 ist jetzt noch die Mög- #ST# 86.151

lichkeit der gesamtschweizerischen Umtaxierung zu schaf-

fen, was weitere 40 Millionen Franken erfordert. Das Interpellation Aubry

TERCO-Projekt «Abonnementsdienst» wird bis zu seinem

Abschluss also auf rund 290 Millionen Franken zu stehen Verwendung von Atrazin durch die SBB

kommen. Dabei ist allerdings zu beachten, dass dieses, wie Usage d'atrazine par les CFF

es sich heute präsentiert, den PTT einen sehr viel grösseren

Nutzen bringt, als 1980 geplant war. Berücksichtigt man das

mit, so dürfte die Kostenüberschreitung im Vergleich zu

einem optimalen Projektverlauf rund 50 Millionen Franken

betragen. Wortlaut der Interpellation vom 15. Dezember 1986

2. Die ausserordentliche Beliebtheit der telefonischen Aus- Atrazinspuren, die an der deutsch-französischen Grenze im

kunft Nr. 111 mit Zuwachsraten von 5-9 Prozent und derzeit Trinkwasser festgestellt worden sind, haben einen deut-

annähernd 68 Millionen Anrufen pro Jahr hat zu einer chro- schen Politiker veranlasst, die Schweizerischen Bundesbah-

nischen Ueberlastung dieses Dienstes geführt. Folge davon nen in der Presse anzuschuldigen und zu verlangen, dass

ist, dass verschiedenenorts der anfallende Verkehr trotz die SBB für die Beseitigung des Unkrautes auf den Bahn-

Erhöhung des Telefonistinnenbestandes nicht mehr zufrie- dämmen kein Atrazin mehr verwenden.

denstellend bewältigt werden kann. Um eine Stabilisierung Wird der Bundesrat bei den SBB vorstellig werden, damit

der Zahl der Anrufe zu erreichen, haben die PTT-Betriebe in künftig Mittel verwendet werden, die weniger schädlich sind

der Tat als eine Möglichkeit unter ändern erwogen, die - und die Umwelt nicht verschmutzen?

übrigens bei weitem nicht kostendeckenden - Taxen für

solche Auskünfte zu erhöhen, die von den Fragestellern an Texte de l'interpellation du 15 décembre 1986

sich dem Telefonbuch entnommen werden könnten. Ein Des traces d'atrazine dans l'eau potable à la frontière ger-

entsprechender Entscheid ist indessen noch nicht getroffen mano-suisse ont permis à un homme politique allemand

worden. Vielmehr sind die PTT-Betriebe zur Zeit daran, d'accuser et d'exiger dans la presse que les CFF n'em-

zusätzliche Abklärungen betrieblicher und technischer ploient plus ce produit chimique pour éliminer les mau-

Natur vorzunehmen. Insbesondere wird auch untersucht, ob vaises herbes des remblais des lignes de chemin de fer.

allenfalls durch einen breiten Einsatz von Videotex die Lage Le Conseil fédéral va-t-il intervenir auprès des CFF pour

verbessert werden könnte. qu'on emploie d'autres produits moins nocifs et non-pol-

3. Unmittelbarer Anlass für die 1986 von den PTT veran- luants?

lasste Ueberprüfung der EDV-Situation im Teilprojekt

«Abonnementsdienste» bildete ein Antrag, für das Betriebs- Mitunterzeichner- Cosignataire: Keine - Aucun

zentrum Bulle u. a. zwei neue Rechner mit Kostenfolgen von

rund 30 Millionen Franken zu beschaffen. ICS kam in ihrem Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Gutachten zum Schluss, dass der früher getroffene L'auteur renonce au développement et demande une

Entscheid zur Ablösung des einen Systems richtig war, sich réponse écrite.

weitere Ausbauten für 1987 aber nicht aufdrängten. Im wei-

tern kritisierte sie die ungenügende Leistungsfähigkeit von Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

bestehenden Programmen und Datenbanken. vom 11. Februar 1987

Die erforderlichen Schritte für eine Behebung dieser Mängel Rapport écrit du Conseil fédéral du 11 février 1987

waren teilweise bereits vor Ablieferung der ICS-Expertise L'utilisation d'atrazine par les CFF doit être réglée dans le

durch die Projektverantwortlichen selber eingeleitet wor- cadre de l'application de l'ordonnance du 9 juin 1986 sur les

den; teilweise werden die gemachten Vorschläge zurzeit substances dangereuses (RS 814.013). Sur la base de cette

noch geprüft. Die bisher erzielten Verbesserungen erbrin- ordonnance, tous les produits servant au traitement des

gen namhafte Leistungsteigerungen durch eine optimalere plantes, y compris les herbicides utilisés pour les installa-

Ausnützung der Hardware. tions ferroviaires, ont récemment été soumis à autorisation.

4. Der Beizug von externen EDV-Spezialisten, darunter auch L'admission d'un produit est décidée par l'autorité compé-

solchen der Firma IBM, wurde nötig, weil der ausgetrock- tente qui examine son efficacité et son impact sur l'environ-

nete Arbeitsmarkt im EDV-Bereich keine genügenden nement, et qui impose les charges correspondantes. A

Rekrutierungsmöglichkeiten bot und weitere Projektverzö- l'heure actuelle, un groupe de travail, compose de représen-

gerungen verhindert werden mussten. Bei TERGO existieren tants des Offices fédéraux de la protection de l'environne-

indessen keine Fälle, bei denen PTT-Spezialisten gekündigt ment et des transports ainsi que des cantons, des chemins

haben, um alsdann als IBM-Berater wieder am Projekt zu de fer et des stations fédérales de recherches agronomi-

arbeiten. Der Bundesrat besitzt auch keinerlei Hinweise ques, élabore en outre une directive sur l'élimination non

dafür, dass ehemalige PTT-Mitarbeiter als IBM-Berater in polluante des mauvaises herbes le long des voies. Ce docu-

anderen EDV-Projekten der PTT tätig sind. ment énumère notamment les principes écologiques per-

5. Die Stundenansätze für externe Mitarbeiter variierten mettant d'apprécier la nécessité de l'utilisation des produits

1986 von 90 bis 310 Franken, wobei die Honorare jeweilen et fixe certaines exigences minimales auxquelles doivent

V

19.Juni1987 N 1029 Interpellation Loretan

satisfaire les substances utilisées pour l'entretien des voies. Mitunterzeichner - Cosignataires: Auer, Basler, Bircher,

Le groupe de travail comprend également des spécialistes Brélaz, Bundi, Chopard, Dünki, Eppenberger-Nesslau, Frey,

des CFF, bien que la directive ne s'adresse pas seulement à Früh, Keller, Longet, Lüchinger, Müller-Meilen, Nef, Oester,

cette entreprise, mais à toutes les compagnies ferroviaires Petitpierre, Pfund, Rebeaud, Revaclier, Ruffy, Sager, Schni-

de Suisse. der-Luzern, Schule, Segmüller, Seiler, Spalti, Villiger,

Parallèlement, les CFF vérifient le principe sur lequel repose Wagner, Wanner, Weber-Arbon, Wellauer, Wick, Wyss (34)

l'élimination chimique des mauvaises herbes et les disposi-

tifs techniques y relatifs. On examine, en collaboration avec Schriftliche Begründung - Développement par écrit

l'industrie chimique, si d'autres substances ou traitements Nach heute geltender Regelung ist das Eidgenössische

permettent de limiter la croissance des mauvaises herbes le Starkstrominspektorat in erster Instanz für die Bewilligung

long des voies, ce qui est indispensable au maintien d'un von Hochspannungsleitungen zuständig. Dieses wird vom

trafic ferroviaire moderne. Schweizerischen Elektrotechnischen Verein geführt und ist

vom Bund vertraglich mit der Wahrnehmung öffentlich-

Le président: L'interpellatrice est satisfaite de la réponse du rechtlicher Befugnisse beauftragt. Es hat als rein techni-

Conseil fédéral. sches Organ Projekte mit weitreichenden Folgen für Land-

schaft und Umwelt zu beurteilen.

Im Beschwerdeverfahren ist dem Eidgenössischen Ver-

kehrs- und Energiewirtschaftsdepartement sowie dem Bun-

#ST# 86.830 desrat die Eidgenössische Kommission für elektrische Anla-

gen als begutachtende Instanz beigegeben, primär um das

Interpellation Loretan Bedürfnis für Leitungsbewilligungen zu beurteilen. In seiner

Antwort auf die Einfache Anfrage Rebeaud (11. März 1985)

Hochspannungsnetze. Gesamtkonzept hat der Bundesrat eingeräumt, dass die heute bestehende

Réseaux à haute tension. Plan directeur Situation, insbesondere seit dem Inkrafttreten des Natur-

und Heimatschutzgesetzes, des Raumplanungsgesetzes

und des Verwaltungsverfahrensgesetzes, «nicht mehr voll-

ständig zu befriedigen vermag».

Wortlaut der Interpellation vom 19. Dezember 1986 Die Art des von rein technischen Ueberlegungen geprägten

Am 22. Oktober 1985 hat der Bundesrat als Beschwerdein- Bewilligunsverfahrens führt dazu, dass die Belange des

stanz die Abschnitte Yverdon-Romanel und Romanel-Vaux- Landschafts-, Natur- und Heimatschutzes nicht ihrem Wert

sur-Morges der 380 000/220 000-Volt-Freileitung, die Mühle- gemäss gewichtet werden, indem diese wichtigen Aspekte

berg BE mit Verbois GE verbinden soll, gutgeheissen und nur abschnittweise (die Abschnitte sind von der die Bewilli-

gleichzeitig zur ganzen Leitung grundsätzlich ja gesagt. Die gung verlangenden Elektrizitätsgesellschaften vorgegeben),

Art und Weise, wie in diesem Verfahren die Interessenabwä- in der Taktik der «Salamischeiben», und eben nicht bezogen

gung zwischen dem Bedarf nach dem Bau der genannten auf das Gesamtprojekt gewürdigt werden. Der gesuchstel-

Leitung einerseits und den Anliegen des Landschaftsschut- lenden Gesellschaft wird für ihre Interessen eine auf das

zes anderseits vorgenommen worden ist, veranlasst mich, ganze Projekt bezogene Würdigung zugebilligt, während

den Bundesrat zu ersuchen, zu den folgenden Fragen Stel- die ebenso berechtigten Anliegen des Landschaftsschutzes

lung zu nehmen: usw. auf einen nach Leitungsabschnitten gegliederten «Hür-

1. Verfügt der Bundesrat über ein Gesamtkonzept für das denlauf in Etappen» verwiesen werden. So werden diese

220/380-kV-Freileitungsnetz in unserem Land? Belange in eine kleinräumige Betrachtungsweise gezwun-

2. Vermag das heutige, nach Leitungsabschnitten geglie- gen. Eine echte Interessenabwägung mit gleich langen

derte Bewilligungsverfahren gemäss Bundesgesetz betref- Spiessen ist so unmöglich. Nötig wäre also eine verfahrens-

fend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom mässig sichergestellte Gesamtschau über Projekte wie z. B.

24. Juni 1902 sowie gemäss der sogenannten Planvorlage- dasjenige für eine Hochspannungsleitung Mühleberg-Ver-

verordnung vom 26. Mai 1939 noch zu befriedigen, im bois. Zu prüfen wäre ein zweistufiges Bewilligungsverfah-

besonderen unter den Aspekten der Raumplanung und des ren, analog dem für Nationalstrassen geltenden Verfahren.

Landschaftsschutzes? Das in den europäischen Verbundbetrieben eingebundene

3. Erachtet der Bundesrat eine Anpassung des Elektrizitäts- schweizerische Hochspannungs-Uebertragungsnetz ist bis

gesetzes und der Planvorlageverordnung an die veränder- auf wenige Abschnitte - die indessen besonders schwierige

ten Gegebenheiten nicht auch als notwendig? Einpassungsprobleme aufgeben (z. B. Pradella-Martina) -

fertiggestellt. Es sollte das Bestreben aller Beteiligten sein,

Texte de l'interpellation du 19 décembre 1986 bei der Schliessung allfällig noch vorhandenen Lücken zu

Le 22 octobre 1985, le Conseil fédéral a, en tant qu'autorité vermeiden, dass die Belastung der Landschaft gesamthaft

de recours, approuvé la construction des secteurs Yverdon- noch zunimmt. In besonders empfindlichen Abschnitten

Romanel et Romanel-Vaux-sur-Morges de la ligne électrique sind die Kabel unterirdisch zu verlegen. Bei der Optimierung

aérienne de 380 000/220 000 volts qui doit relier Mühle- des Netzes sollte versucht werden, die Landschaft von

berg BE à Verbois GE et, simultanément, donné son accord besonders störenden Eingriffen wieder zu entlasten. Eine

de principe pour l'ensemble de la ligne. La manière dont on optimale Ausgestaltung des schweizerischen Hochspan-

a, dans cette affaire, pondéré les intérêts (d'une part, la nungs-Uebertragungsnetzes ist aber nur aufgrund eines

nécessité d'avoir une telle ligne et, d'autre part, l'obligation langfristig ausgelegten Gesamtkonzeptes möglich. Dieses

de protéger le paysage) m'incite à poser au Conseil fédéral muss sich nicht nur auf den ausgewiesenen Bedarf, sondern

les questions suivantes: - gleichgewichtig - auch auf die Belange des Landschafts-

1. Dispose-t-il d'un plan directeur pour le réseau de lignes schutzes abstützen.

électriques aériennes de 220/380 kV dans notre pays? Auf dem Weg über das hier angeregte Gesamtkonzept soll-

2. La procédure actuelle en matière d'autorisations, applica- ten die Elektrizitätsunternehmen angehalten werden, bei der

ble par secteurs de lignes, conformément à la loi fédérale du Anlage ihrer Leitungsnetze vermehrt zusammenzuarbeiten.

24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible Diese Forderung schliesst auch die Schweizerischen Bun-

et à fort courant et à l'ordonnance du 26 mai 1939 relative desbahnen mit ein. So könnten Doppelspurigkeiten, die sich

aux pièces à présenter pour les installations électriques à letztlich wiederum negativ auf die Landschaft auswirken,

courant fort, satisfait-elle toujours aux exigences, notam- vermieden werden. Auf diese Weise Messen sich Lücken im

ment sous l'angle de l'aménagement du territoire et de la Uebertragungsnetz einzelner Werke da und dort ohne die

protection du paysage? Anlage von neuen Hochspannungsleitungen schliessen.

3. Le Conseil fédéral ne pense-t-il pas comme moi qu'une Die heutige Situation ist im übrigen auch nach der Ansicht

adaptation de ces textes aux conditions actuelles s'impose? des Eidgenössischen Starkstrominspektorates unbefriedi-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Aubry Verwendung von Atrazin durch die SBB

Interpellation Aubry Usage d'atrazine par les CFF

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1987

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 16

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 86.151

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 19.06.1987 - 08:00

Date

Data

Seite 1028-1029

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Ref. No 20 015 550

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