Defense Program Modernization and Justification

18. Juni 1986 383 Rüstungsprogramm 1986

Suisses de l'étranger qui, pour différentes raisons, s'expat- #ST# 86.005

rient.

Chose étonnante, cette motion, adoptée massivement par Rüstungsprogramm 1986

les deux conseils avec les majorités que j'ai citées tout à

l'heure, n'a pas reçu l'agrément de la majorité du Conseil Programme d'armement 1986

fédéral qui a proposé de la classer. Cette proposition me

paraît extrêmement grave. Il est très rare, en effet, qu'une Botschaft und Beschlussentwurf vom 19. Februar 1986 (BBI l, 949)

motion passe le cap des deux conseils, et qu'elle le fasse Message et projet d'arrêté du 19 février 1986 (FF I, 1045)

avec de telles majorités, contre l'avis du Conseil fédéral qui,

systématiquement, propose de transformer les motions en

postulats.

En prétendant la classer, le Conseil fédéral remet en que-

stion les compétences du pouvoir législatif. C'est un précé- Antrag der Kommission

dent grave. C'est pourquoi je suis revenue à la charge avec Eintreten

une initiative. Le Dr Gautier interviendra dans le même sens Proposition de la commission

au Conseil national. Entrer en matière

Par conséquent, je vous prie, par souci de cohérence et

d'équité, par souci avant toute chose de rappeler au Conseil Kündig, Berichterstatter: Die Militärkommission hat zur Vor-

fédéral qu'il ne peut passer outre à une décision de nos lage des Bundesrates über die Beschaffung von Rüstungs-

deux conseils, d'accepter cette initiative. material Stellung bezogen und beantragt dem Rat, darauf

einzutreten und ihr zuzustimmen.

M. Aubert, conseiller fédéral: Je m'exprimerai rapidement Das Rüstungsprogramm stellt in seinem Umfang und Inhalt

puisque le Conseil fédéral a été mis en cause dans cette einen weiteren Ausbauschritt dar, der den Regierungsrichtli-

affaire. nien der Legislaturperiode 1984/87 entspricht. Besondere

Madame Bauer, vous me prenez par les sentiments. En effet, Berücksichtigung fand dabei die Frage, ob die mit dem

combien je serais heureux que les épouses de nos ambassa- Rüstungsprogramm 1985 durch die Erhöhung der Anzahl

deurs à l'étranger puissent également voter par correspon- Kampfpanzer Leopard II eingegangene höhere Finanzver-

dance. Or, l'article 4 de notre constitution stipule l'égalité en pflichtung bis 1989 wieder ausgeglichen wird. Obwohl auch

la matière. Il se pose alors aussi le problème des autres in diesem Beschaffungsprogramm von einem hohen Ver-

Suisses de l'étranger; je pense aux employés de Swissair, de pflichtungskredit gesprochen werden wird, hatten wir uns

l'Office nationale suisse du tourisme (ONST) et à leurs davon überzeugen können, dass die jährlich anfallenden

conjoints qui, eux aussi, pourraient avoir le droit de voter Zahlungskredite im Rahmen des Finanzplanes und der

par correspondance, étant donné qu'ils sont tenus de vivre à Haushaltperspektiven liegen.

l'étranger. Une question d'égalité et d'équité se pose. Als weiterer wesentlicher Punkt wurde die militärische Not-

Il est exact que la Commission des pétitions du Conseil des wendigkeit der vorgesehenen Beschaffungen überprüft.

Etats a accepté votre initiative, le 7 avril 1986. Il est exact Besondere Beachtung wurde dabei dem neuen Waffensy-

aussi que la Commission des pétitions et de l'examen des stem Tow/Piranha geschenkt. Es geht darum, die seit einiger

constitutions cantonales du Conseil national a accepté Zeit unterdotierte Panzerabwehr der Infanterieregimenter zu

l'iniatiative déposée par M. Gautier, le 3 février 1986. verstärken und an die Bedürfnisse der heutigen Zeit anzu-

Si, comme cela semble être le cas, vous acceptez cette passen. Die Panzerabwehrwaffe Tow/Piranha wird einge-

initiative parlementaire, elle sera renvoyée à une commis- setzt in Auszugsinfanterieregimentern, motorisierten Infan-

sion qui l'examinera et qui présentera une proposition du terieregimentern, Radfahrerregimentern und in den Ge-

Conseil des Etats. Cette proposition sera soumise au birgsdivisionen. Die Kommission konnte sich davon über-

Conseil fédéral, lequel prendra position sur ce sujet, par zeugen, dass der taktische Einsatz in den vorgesehenen

écrit. Une suite y sera donc donnée. A ce moment-là seule- Truppenkörpern zu einer namhaften Verbesserung der

ment, votre conseil se déterminera définitivement. Abwehrbereitschaft führen wird.

Vous n'ignorez pas, Madame Bauer, où vont mes sympa- Aufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen, der

thies, mais j'adopte les arguments de M. Eichenberger qui Einsatz- und Schiessdemonstration, konnten wir uns davon

tiennent compte de l'Etat de droit, et du respect de la überzeugen, dass sowohl das gepanzerte Fahrzeug, als

constitution. C'est d'ailleurs ce que le Conseil fédéral a auch das Raketensystem den Bedürfnissen und der Miliz-

toujours soutenu. tauglichkeit entsprechen.

Die Treffergenauigkeit konnte uns anhand von statistischen

Präsident: Die Petitionskommission beantragt uns mit einer Angaben über die Versuchsschiessen und die Truppener-

Gegenstimme, der parlamentarischen Initiative Folge zu lei- probung sowie anlässlich einer Schiessdemonstration ein-

sten. drücklich belegt werden. Bedenken, dass radgetriebene

Sie haben der Initiative Folge geleistet. Panzerfahrzeuge verletzlicher seien und im Gelände Nach-

teile besessen, konnten weitgehend entkräftet werden.

An den Nationalrat - Au Conseil national Besonders ins Gewicht fällt dabei auch die Radfahrzeugen

eigene Beweglichkeit und Geschwindigkeit im Gelände und

besonders auf der Strasse. Die Wirkung der Munition

entspricht den heutigen Anforderungen; die Geschosse sind

in der Lage, alle heute bekannten Panzerungen zu durch-

schlagen. Die gleiche Aussage kann für den modifizierten

Gefechtskopf der Munition für die Panzerabwehrlenkwaffe

Dragon gemacht werden, die als zweite Position im

Rüstungsprogramm enthalten ist und beschlossen werden

sollte.

Im Bereich Genie- und Festungswesen sind drei wesentliche

Erweiterungen vorgesehen:

1. der Weiterausbau der Abwehrlinie durch neue Anlagen

mit 12-cm-Festungsminenwerfer;

2. die Munition zu diesen Geschützen;

3. die Verstärkung der sogenannten festen Brücke und

dadurch Erhöhung der Belastungsgrenze und Vergrösse-

rung der Spannweite.

Programme d'armement 1986 384 18 juin 1986

Alle drei Vorhaben entsprechen einem konsequenten Wei- armeekorps. Ich habe mit Befriedigung von den entspre-

terausbau von geplanten Anlagen oder einer Verbesserung chenden Bemühungen, die im Gange sind, Kenntnis genom-

der Leistungsfähigkeit von Anlagen, die bereits im Einsatz men, Bemühungen sowohl beim Festungsminenwerfer wie

sind. beim neuen 15,5 cm Festungsgeschütz. Auch hier ist ein

Im Flieger- und Fliegerabwehrbereich sollen die Funkanla- kontinuierlicher Prozess im Gang, der sich entwickelt und

gen der Hunter-Flugzeuge an die anderen Kampfflugzeuge den wir nicht aus dem Auge lassen dürfen.

angepasst werden. Die Beschaffung der drei Transportheli- Noch einige Worte zu den anderen Beschaffungskrediten.

kopter wurde uns mit einer sehr eindrücklichen Leistungs- Mit dem Kommissionspräsidenten bin ich der Meinung, dass

demonstration des Super-Puma mundgerecht gemacht. wir lieber eine Staffel neuer Helikopter gehabt hätten als nur

Auch dieser Beschaffung stimmt die Kommission zu und drei. Aber die Leistungsfähigkeit dieser drei Helikopter ist

glaubt, dass die Armee dadurch zu einer ersten, wenn auch immerhin so, dass wir sie unbedingt beschaffen sollten; es

sehr kleinen Serie dieses beweglichen und leistungsstarken ist ein erster Schritt. Ich hoffe, dass sich dann die Möglich-

Transportgerätes kommen wird. keit geben wird, diese Zahl allmählich aufzustocken, viel-

Im Bereich des Schutzes des Wehrmannes und der allge- leicht nicht zuletzt gestützt auf die damit gewonnenen Er-

meinen Ausrüstung sei besonders auf die Feldunterstände fahrungen.

1988 hingewiesen. Bei diesen Anlagen handelt es sich um Vergessen wir vor lauter Technizität auch den Schutz des

Bausätze von vorfabrizierten Elementen, die zum Bau von Wehrmannes nicht. Es kämpft letztlich nicht irgendeine

eingegrabenen Truppen unterständen dienen können. Nach Maschine, es kämpft ein Mensch. Und der Mensch braucht

Ansicht der Kommission wird dieser Unterstand grossen diesen Schutz, den wir jetzt mit diesen verschiedenen Vorla-

Schutz vor verschiedenen Einwirkungen auf das Gefechts- gen verbessern. Wir sind froh darüber, denn die Sorge um

feld bieten, wenn er auch gegen Direkttreffer der Artillerie den Schutz des Wehrmannes muss in unserer Militärpolitik

und gleichwertige Geschosse nicht abgesichert ist. Diese ihren wesentlichen Rang behalten. Ich freue mich, dass das

Anlage ist zweckmässig und sinnvoll, wenn auch der Auf- jetzt in diese Botschaft Eingang gefunden hat. Ich gratuliere

wand für den unterirdischen Einbau beachtlich ist. Die seit dem Chef EMD dazu und bitte Sie meinerseits, auf die

der Ausarbeitung der Vorlage eingegangenen definitiven Vorlage einzutreten.

Beschaffungsofferten erlauben es, diesen Kredit von 62 Mil-

lionen um 5 Millionen auf 57 Millionen Franken zu reduzie- M. Debétaz: La commission unanime vous propose d'entrer

ren, ohne dass dadurch die Beschaffungsmenge reduziert en matière et de voter le projet d'arrêté concernant l'acquisi-

würde. tion de matériel d'armement. Les motifs convaincants de

Die neue erste Serie der C-Schutzanzüge 86, die CO-Filter cette approbation viennent de vous être exposés.

zur Schutzmaske 74, die Gehörschutzgeräte und die Zeltein- J'ai demandé en séance de commission des renseignements

heiten sind ein erster Schritt zur Verbesserung des Schutzes complémentaires en ce qui concerne la répartition régionale

des einzelnen Wehrmannes, wohl des kostbarsten Elemen- des commandes. Le message nous informe au sujet de la

tes unserer Armee; eine Aufgabe, der auch in Zukunft priori- participation de notre industrie à l'acquisition de chasseurs

tare Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. de chars. La part est importante, mais elle n'est que de

Die Kommission beantragt Ihnen, auf die Vorlage einzutre- 11 pour cent en Suisse romande et de 1,5 pour cent en

ten, ihr zuzustimmen und den Bundesbeschluss mit einem Suisse méridionale.

um 5 Millionen reduzierten Verpflichtungskredit von total Ce sont notamment les secteurs de l'industrie des

1,515 Milliarden Franken zu genehmigen. machines, de l'électronique, de la mécanique de précision et

de l'optique qui bénéficieront de commandes. M. Wittlin,

Jagmetti: Den Ausführungen des Herrn Kommissionspräsi- chef de l'armement, nous a déclaré en commission: «Das

denten ist wenig beizufügen, und ich möchte nicht wieder- Zentrum dieser Industrie liegt heute eindeutig in der

holen, was er schon dargelegt hat. Lassen Sie mich nur deutschen Schweiz. Ausweichmöglichkeiten in der franzö-

darauf hinweisen, dass dieses Rüstungsprogramm sich in sischen Schweiz oder in den Alpenkantonen gibt es nur

das allgemeine Beschaffungsprogramm einfügt und ein wenige».

Schwergewicht bei den Panzerjägern hat, denn rund 2/3 der M. Wittling ajoute: «In bezug auf das Auftragswesen braucht

1,5 Milliarden, die wir heute bewilligen sollen, ist für diesen es sowohl seitens der Verwaltung wie der Industrie einen

Panzerjäger Tow/Piranha bestimmt. Umdenkungsprozess: die Bereitschaft, an alle potentiellen

In einer solchen Prioritätensetzung liegt eine Option. Wir Lieferanten zu gelangen, resp. die Bereitschaft, sich auch

haben vor zwei Jahren die Beschaffung der Panzer und längerfristig zu engagieren».

damit die Erneuerung unserer Panzerflotte bei den mecha- Je remercie le Département militaire de cette volonté d'amé-

nisierten Divisionen beschlossen, und nun folgt auf der liorer la répartition régionale des commandes.

Stufe weiter unten, nämlich auf der Stufe des Feldinfanterie- Il y a disparité dans le développement économique des

regimentes, der Panzerjäger. Die nächste Stufe wäre dann différentes régions de notre pays. Nos régimes politiques et

das Bataillon, wo wir die entsprechenden Kampfmittel économiques veulent que l'on soit dynamiques dans les

schon früher beschafft haben und sie jetzt mit dem neuen entreprises et dans les régions. Lorsque la Confédération

Kopf des Dragon erneuern. intervient - elle intervient lorsqu'elle passe commande -

Diese Regimentsstufe braucht bewegliche Panzerabwehr- l'équité et la solidarité veulent qu'elle tienne un juste compte

mittel, um im Mittelland richtig eingesetzt werden zu kön- des intérêts de nos différentes régions. Nous savons que

nen. Demgemäss ist die Akzentsetzung hier zweifellos rich- c'est la volonté de M. Delamuraz, chef du Département

tig. Wir müssen uns freilich vergegenwärtigen, dass mit militaire, c'était déjà le cas avant qu'il ne soit conseiller

einer Priorität auch gewisse Posterioritäten verbunden sind, fédéral et nous avons constaté que cette volonté restait

und diese ganz bewusst in Kauf nehmen. Ich habe das vigoureusement agissante. Je souligne une fois encore que

Problem bereits in der Kommission zur Diskussion gestellt la part de la Suisse romande et de la Suisse méridionale est

und möchte hier nochmals darauf hinweisen. Man hätte sich faible dans les commandes qui retiennent notre attention ce

auch fragen können, ob wir nicht eine andere Priorität, etwa matin. La nécessité d'améliorer la répartition régionale dans

bei der Fliegerabwehr, hätten setzen müssen. Wir haben toute la mesure légitime est particulièrement évidente.

jedoch nach einer Auseinandersetzung mit dem Problem-

kreis in der Kommission erkannt, dass die gesetzte Priorität M. Delamuraz, conseiller fédéral: Mon intervention se bor-

richtig ist, dass wir bei der Fliegerabwehr eine relativ hohe nera à examiner trois points en relations avec ce message.

Dichte im Vergleich mit anderen Armeen haben, dass wir Tout d'abord en ce qui concerne le cadre financier, je vous

dieses Problem zweifellos auch in Zukunft im Auge behalten confirme que le vote de la dépense d'engagement que

werden, aber hier die Panzerabwehr auf der Regimentsstufe prévoit ce message déclenchera, pour les programmes

in erster Priorität fördern sollen. annuels du Département militaire, des crédits qui sont dans

Dasselbe gilt für die Erneuerung der Feuerkraft im Gebirgs- les limites fixées par les conseils au Département militaire,

18. Juni 1986 385 Rüstungsprogramm 1986

suite à la décision d'acquérir, ces toutes prochaines années, tant plus que nous utilisons parfois des systèmes d'arme-

les 380 exemplaires du char Léopard 2 en un seul lot. Les ment assez sophistiqués et complexes. Cela est un élément

engagements pris à ce moment-là, quant au respect de capital d'une armée moderne.

l'enveloppe financière dévolue à ce département, sont par- Ma troisième réflexion méditée par l'intervention de

faitements respectés, y compris par le projet qui vous est M. Edouard Debétaz qui s'interroge sur la répartition géo-

soumis aujourd'hui. J'ajoute, pour me livrer là à une consi- graphique des commandes, notamment pour l'objet princi-

dération financière plus générale, qu'il vous intéressera •pal de ce message, c'est-à-dire le «Tow Piranha». Nous

sans doute de savoir que notre combat perpétuel en vue de pouvons considérer que l'octroi d'environ 11 pour cent des

limiter autant que possible la part dévolue aux dépenses commandes pour les cantons romands est de 1,5 pour cent

courantes du département au profit des dépenses que je pour leTessin est une répartition aussi heureuse que possi-

qualifierai de plus actives, à savoir les dépenses d'armement ble en fonction des conditions de base de l'équipement

et d'infrastructure, porte ces fruits. En outre, en moyenne industriel de ces différentes régions. Dans l'histoire récente,

annuelle, nous avons constaté que depuis le début de cette certaines répartitions ont été un peu plus favorables que

législature, les dépenses courantes ont augmenté d'environ celle mentionnée ci-dessus, mais compte tenu des spécia-

3 pour cent par année, alors que les dépenses d'investisse- lités engagées dans cette opération, nous pouvons estimer

ment (armement, infrastructure, constructions) ont, elles, que le résultat de ce message est convenable et acceptable.

augmenté de 6 pour cent. Cet effort sera poursuivi et je suis N'oublions pas - c'est le noeud du problème - que l'indus-

heureux de pouvoir vous en annoncer les premiers résultats. trie avec laquelle nous négocions lorsqu'il s'agit de passer

J'en viens au second point que je veux traiter et qui m'est des commandes d'armement, concerne le secteur des

inspiré par l'intervention de M. Jagmetti. Il est évident que machines, de la métallurgie et de l'électricité. Elle est très

dans le choix du contenu matériel d'un message d'arme- fortement concentrée - nous le savons bien - en Suisse

ment entrent en considération d'innombrables réflexions. Je alémanique et, d'une manière plus précise encore, dans la

crois pouvoir vous dire que le message qui vous est soumis plaine de l'Aar et de la Limmat, de manière à éviter de

aujourd'hui vient à point, comme M. Jagmetti l'a souligné, considérer cette région comme un bloc monolithique, du

en ce qui concerne l'équipement anti-chars. Nous sommes moins de ce point de vue-là. Quelle que soit la volonté du

en présence de ce vieux schéma historique, que nous con- Département militaire ou des industries fonctionnant

naissons bien, de l'augmentation de l'efficacité de l'épée à comme entrepreneur général pour telle ou telle acquisition

laquelle doit correspondre une augmentation de l'efficacité de sortir de ce triangle privilégié et de faire bénéficier des

du bouclier et nous sommes en présence de manière carac- commandes l'ensemble de l'industrie des diverses régions,

téristique d'une escalade des moyens anti-chars et des il faut prendre en considération les limites constituées par

moyens chars qu'il faut engager. Le moment est venu de les équipements de base. C'est un des problèmes de départ.

doter nos régiments d'infanterie ainsi que nos régiments de Permettez-moi d'en ajouter un second qui est mal connu. Le

cyclistes de cette arme anti-chars à longue portée, destinée nombre de jeunes diplômés issus de l'Ecole polytechnique

à prendre le relais du brave canon sans recul, qui accuse fédérale de Lausanne ou des écoles techniques supérieures

maintenant largement vingt années d'existence et qui ne de Suisse romande est proportionnellement très sensible-

répond plus aujourd'hui aux exigences d'un combat anti- ment inférieur à celui de leurs collègues sortant des écoles

chars efficace. L'adversaire s'est, pendant ce temps, consi- polytechniques ou techniques alémaniques venant travailler

dérablement équipé en matière de chars, considérablement pour le Groupement de l'armement. Je dirai donc qu'ainsi

renforcé, considérablement endurci et nous devons doter tout un génie régional se trouve moins naturellement illustré

nos régiments d'infanterie de l'arme nécessaire pour nous à l'intérieur même de ce dernier, ce qui ne peut qu'accen-

protéger contre ce type de menace et contre ce type tuer la mauvaise répartition géographique de notre implan-

d'agression militaire. Nous avons attendu une année supplé- tation industrielle. Par conséquent, dans le cadre du Dépar-

mentaire par rapport à ce qui avait été primitivement prévu. tement militaire et singulièrement du Groupement de l'arme-

Cela n'a pas mis en péril notre défense et n'a pas exposé ment, nous avons déterminé une stratégie constituée par

gravement notre infanterie, mais le moment est venu de trois éléments. Le principe est le suivant. Comme il s'agit de

procéder à cette acquisition. commandes pour l'armée et de problèmes de défense natio-

Toujours au chapitre du choix du contenu d'un message, je nale, nous sommes condamnés à rechercher, en raison

tiens à souligner encore deux éléments. Premièrement, en même des caractéristiques de ce domaine, la plus large

ce qui concerne l'acquisition des trois hélicoptères de trans- assise géographique possible, afin de donner le meilleur

port Super-Puma, il s'agit non pas d'une direction entière- ancrage dans le pays à la démarche de la défense militaire.

ment nouvelle vers laquelle nous vous entraînerions en ce Là où les mêmes considérations pourraient ne pas valoir

qui concerne l'organisation de nos transports de troupe et pour des fournitures privées, voire publiques, elles sont

de marchandises, notamment dans le corps alpin, mais de primordiales en matière de défense et de fabrication d'arme-

remplacer une dizaine d'Alouette qui sont de vénérables ment. Il s'agit d'impliquer le pays tout entier dans cet effort.

petites machines rendant bien service mais qui accusent, Il ne faut pas imaginer que les retombées bénéfiques, en

étant donné leur âge, d'irréparables outrages et qui sont nombre d'emplois et en sommes versées par exemple, ne

tombées en service commandé. Cela représente une petite profitent qu'à une petite portion de nos cantons et de nos

part du parc. Néanmoins, le remplacement de ces régions. C'est le principe auquel nous devons être fidèles.

«Alouette» disparues par des appareils de plus grande por- La stratégie à déduire ne doit pas modifier d'un seul coup et

tée et de plus grandes performances est une solution heu- artificiellement le tissu industriel de la Suisse. Nous devons

reuse à tout point de vue. Il ne faut pas y voir la préfiguration considérer que c'est une donnée de base. Elle n'est pas

d'une politique entièrement nouvelle en cette matière, mais intangible, car elle peut et doit être corrigée, mais pas du

une volonté de remplacement par un outil plus performant jour au lendemain. Dès lors, il faut plutôt s'efforcer, par un

et plus adapté aux exigences d'aujourd'hui. contact permanent et durable du Groupement de l'arme-

A propos de la protection et de l'équipement de l'individu, je ment avec les industriels, d'encourager l'implantation d'acti-

répète ce que je vous ai affirmé en d'autres circonstances, à vités industrielles dans les régions les moins privilégiées du

savoir que nous sommes en présence d'un nouvel acte de la pays et dans les établissements existants. Par l'intermédiaire

politique déterminée que nous voulons conduire dans ce de cette politique de contacts, nous devons convaincre les

domaine et, en particulier, quant au statut du soldat dans industriels de participer - ce qu'ils n'ont pas toujours fait

notre armée. La dépense qui vous est suggérée ici s'intègre avec zèle et enthousiasme - à des programmes et à des

parmi d'autres projets ou d'autres réalisations déjà décidées appels d'offres par des réponses convaincues. Ce travail de

au titre de la meilleure prise en compte de la place de relations est conduit d'une manière systématique et beau-

l'individu dans notre armée, du rôle qu'il doit y jouer, du coup plus approfondie que cela n'était le cas auparavant,

statut qui doit être le sien et, en particulier, de la sécurité et notamment par le nouveau chef de l'armement M. Wittlin.

de l'aptitude au combat que nous devons développer, d'au- Nous n'en verrons pas les résultats demain matin, mais à

Coopération au développement. Crédit cadre 386. 18 juin 1986

long terme. Cela ne fait aucun doute. Ensuite, tant du côté Art. 2, 3

du Groupement de l'armement que des entreprises privées Antrag der Kommission

qui jouent le rôle d'entrepreneur général, il faut avoir la Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

force et l'imagination de sortir du cadre des partenaires Proposition de la commission

traditionnels et obligés. Adhérer au projet du Conseil fédéral

Il faut éviter une politique boule de neige qui consiste à

toujours recourir aux. mêmes abonnés, à entretenir avec Angenommen - Adopté

ceux auxquels on est habitué, qui ont toujours bien fonc-

tionné, des contacts immuables, il faut avoir la volonté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

d'impliquer d'autres entreprises, soit comme sous-traitants,

soit comme fournisseurs directs du département. Or, si le Für Annahme des Beschlussentwurfes 32 Stimmen

Groupement de l'armement et les entreprises privées fonc- (Einstimmigkeit)

tionnant comme entrepreneurs généraux n'en ont pas la

volonté, on n'arrivera pas à briser un certain carcan d'habi- An den Nationalrat - Au Conseil national

tudes prises et de traditions. Il ne s'agit pas de bouleverser-

je le répète- mais d'élargir, et cela ne peut se faire que par la

volonté.

Enfin, troisième acte de cette stratégie, le contact intellec- #ST# 86.006

tuel, technique du Groupement de l'armement, particulière-

ment de son chef, avec l'Ecole polytechnique fédérale de Entwicklungszusammenarbeit.

Lausanne et les autres écoles techniques de Suisse latine, Rahmenkredit

doit être intensifié. Il existe avec l'ensemble des écoles

techniques de notre pays. Il s'agit de déclencher davantage Coopération au développement.

de vocations publiques chez de jeunes ingénieurs et de Crédit cadre

jeunes techniciens de langue française, afin que notre insti-

tution bénéficie, plus que jusqu'à maintenant, des apports Botschaft und Beschlussentwurf vom 19. Februar 1986 (BBI l, 1289)

que j'ai appelés tout à l'heure le génie régional. Message et projet d'arrêté du 19 février 1986 (FF I, 1289)

Tel est le sens dans lequel nous nous dirigeons. Si le résultat

obtenu dans le cadre du message actuel n'est pas transcen-

dant, nous pouvons toutefois considérer qu'il est convena-

ble, compte tenu des conditions de départ et que la stratégie

que je viens de définir devrait normalement nous permettre, Antrag der Kommission

à terme, d'enregistrer des résultats plus performants pour Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

des régions moins bien équipées que d'autres. Proposition de la commission

Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Jelmini, Berichterstatter: Der neue Rahmenkredit von

430 Millionen Franken für die Weiterführung der Finanzie-

Detailberatung - Discussion par articles rung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen

zugunsten der Entwicklungsländer ist der dritte dieser Art.

Titel und Ingress Ein erster Rahmenkredit von 200 Millionen wurde 1978

Antrag der Kommission bewilligt, ein zweiter im Umfang von 350 Millionen Franken

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates folgte im Jahre 1982. Dieser wurde dann im Zusammenhang

Titre et préambule mit den vom Parlament 1983 beschlossenen Massnahmen

Proposition de la commission zur Stärkung der Wirtschaft um weitere 100 Millionen Fran-

Adhérer au projet du Conseil fédéral ken aufgestockt. Ende 1985 waren die Mittel des zweiten

Rahmenkredites zu ungefähr 70 Prozent verpflichtet; sie

Angenommen - Adopté dürften bis Ende des laufenden Jahres aufgebraucht sein.

Der Antrag des Bundesrates auf Weiterführung dieser Hilfe

Art. 1 basiert auf den positiven Erfahrungen mit den bisherigen

Antrag der Kommission Rahmenkrediten. Die Verwendung der Mittel der früheren

Abs. 1 Rahmenkredite und die bisherigen Evaluationsergebnisse

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates sind in der Botschaft ausführlich und transparent dargelegt.

Abs. 2 Mit dem neuen Rahmenkredit sollen die wirtschafts- und

Antrag der Kommission handelspolitischen Massnahmen zugunsten der Entwick-

Es wird hierfür ein Gesamtkredit von 1515 Millionen lungsländer füreine Mindestdauer von drei Jahren weiterge-

Franken .... führt werden. Die Ausgaben werden sich auf 5 bis 7 Jahren

Anhang verteilen und berücksichtigen die Absicht des Bundesrates,

Schutz des Wehrmannes und allgemeine Ausrüstung die öffentliche schweizerische Entwicklungshilfe den

Fr. 132300000 entsprechenden durchschnittlichen Aufwendungen der

Total Verpflichtungskredite Fr. 1 515 000 000 OECD-Länder, d.h. 0,36 Prozent des Bruttosozialproduktes,

anzunähern. Günstige Rahmenbedingungen für Handel und

Art. 1 Wirtschaft sind für die langfristige Entwicklung eines Lan-

Proposition de la commission des von grundlegender Bedeutung. Ohne diese können

Al. 1 Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit ihre volle

Adhérer au projet du Conseil fédéral Wirkung nicht entfalten oder sind sogar zum Scheitern

Al. 2 verurteilt.

Un crédit d'engagement de 1515 millions de francs est Viele Entwicklungsländer begegnen weiterhin grossen und

ouvert... in gewissen Fällen sogar zunehmenden Problemen. Unter

Appendice dem Eindruck dieser Schwierigkeiten zeichnen sich in vie-

Protection du militaire et équipement général len Entwicklungsländern Reformbestrebungen ab. Ohne

Fr. 132300000 Unterstützung durch die internationale Staatengemein-

Total des crédits d'engagement Fr. 1 515 000 000 schaft würden jedoch die Durchführung und der Erfolg

dieser Reformbemühungen, die während der Anpassungs-

Angenommen - Adopté zeit hohe wirtschaftliche und soziale Kosten verursachen, in

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Rüstungsprogramm 1986

Programme d'armement 1986

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1986

Année

Anno

Band II

Volume

Volume

Session Sommersession

Session Session d'été

Sessione Sessione estiva

Rat Ständerat

Conseil Conseil des Etats

Consiglio Consiglio degli Stati

Sitzung 10

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 86.005

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 18.06.1986 - 08:00

Date

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Seite 383-386

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Ref. No 20 014 567

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