Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VPB 85-962 KI-generiert

Radioactivity and Forest Dieback Inquiry

Geschäftsnummer VPB 85-962
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Verwaltungspraxis der Bundesbehörden (VPB) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court was asked to investigate the link between radioactivity and forest dieback. New research suggested that radioactive noble gases from nuclear power plants, in interaction with other air pollutants, could contribute to forest damage. The government stated that it had already conducted initial investigations into forest damage around nuclear power plants and that further steps would depend on the results of ongoing forest damage mapping. The government also maintained that existing commissions were sufficiently independent to assess the issue and saw no need to establish a new, independent panel.

Legislator-Regeste

KI-generiert

Radioactivity and Forest Dieback Inquiry: tivität und Waldsterben sowie aufgrund ihrer Bestätigung, als konservativ bekannten Tübinger Pflanzenbiologen, Prof.

Schlagwörter

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weitere Sachverhaltsabklärung radioaktive Verseuchung Forschungsergebnis saurer Regen Umweltrisiko Rüge der Sachverhaltsfeststellung
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Volltext

21. März 1986 N 481 Interpellation Weder-Basel

#ST# 85.962 Sie weisen auf signifikant erhöhte Waldschäden hin. Gleich-

wohl behaupten die Erwähnten nicht, dass Radioaktivität

Interpellation Weder-Basel alleine für die Waldschäden verantwortlich ist. Sie weisen im

Radioaktivität und Waldsterben Gegenteil auf ein ganzes Ursachenbündel hin, das für den

Dépérissement des forêts et Waldtod in Frage kommt. Besonders die aus Atomkraftwer-

radioactivité ken austretenden radioaktiven Schadstoffe (z. B. Edelgase)

könnten mit den anderen Luftschadstoffen in Wechselwir-

kung treten und zu Folgeprodukten führen, die sehr pflan-

zenschädigend sind und daher erheblich zum Waldsterben

beitragen.

Wortlaut der Interpellation vom 17. Dezember 1985 Die wissenschaftlichen Erkenntnisse von Reichelt/Kollert

Aufgrund neuer, eindrücklicher Forschungsresultate und werden soeben durch eine im Dezember 1985 veröffent-

-erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen Radioak- lichte Studie des renommierten und in seiner Haltung eher

tivität und Waldsterben sowie aufgrund ihrer Bestätigung, als konservativ bekannten Tübinger Pflanzenbiologen, Prof.

durch eine Vielzahl in- und ausländischer Wissenschafter Dr. H. Metzner, bestätigt. Er hegt schlimme Befürchtungen,

frage ich den Bundesrat an: warnt eindringlich vor einer Verharmlosung respektive Ver-

1. Ob er heute bereit ist, die Frage des Wirkungszusammen- drängung des Problems «Waldsterben und Radioaktivität»

hanges von Radioaktivität und Waldsterben gründlich unter- und attestiert den Arbeiten der Herren Reichelt/Kollert hohe

suchen zu lassen; Wissenschaftlichkeit.

2. Ob er bereit ist, anstelle der zweifellos befangenen Kom-

mission für die Sicherheit von Atomanlagen (KSA) und der Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

Kommission zur Ueberwachung der Radioaktivität (KUER) vom 19. Februar 1986

ein völlig unabhängiges und neutrales Gremium in- und Rapport écrit du Conseil fédéral du 19 février 1986

ausländischer Experten und Wissenschafter zusammenzu- In seiner Antwort (Ziffer 2) zur Interpellation Weder vom

stellen und ihnen die notwendigen Forschungsaufträge zu 12. März 1984 (Atomkraftwerke. Mitverursacher des Wald-

erteilen; sterbens?) stellte der Bundesrat schon am 18. Mai 1984 u. a.

3. Ob er bereit ist, die Arbeit des erwähnten Gremiums von in Aussicht:

Vertretern der Umweltschutzorganisationen einerseits und «Als kurzfristig durchführbare Abklärung erachtet der Bun-

der KSA und KUER andererseits begleiten zu lassen; desrat eine eingehendere Erhebung der Schäden in den

4. Ob er heute schon in der Lage ist, seine weiteren Schritte Wäldern der Nahumgebung der Kernkraftwerke Mühleberg,

bekanntzugeben, wenn sich die Vermutung des Zusammen- ' Gösgen und Beznau/Eidgenössisches Institut für Reaktor-

hanges zwischen Radioaktivität und Waldsterben zur forschung und einen Vergleich mit entsprechenden Refe-

Gewissheit verdichtet. renzwaldflächen als sinnvoll.»

Flüge für flächendeckende Infrarotaufnahmen der Wald-

Texte de l'interpellation du 17 décembre 1985 schäden um Kernkraftwerke waren schon für 1984 geplant,

Au vu de récentes recherches et des connaissances qui en konnten aber wegen ungünstiger Flugbedingungen nur in

découlent sur les liens entre la radioactivité et le mal des beschränktem Ausmass (ein einziger auswertbarer Flug-

forêts, connaissances d'ailleurs confirmées par nombre de streifen beim Kernkraftwerk Beznau) durchgeführt werden.

scientifiques suisses et étrangers, je demande au Conseil Aus diesem Streifen sind im September 1984 drei flächen-

fédéral ce qui suit: mässig beschränkte Ausschnitte ausgewertet und veröffent-

1. Est-il prêt aujourd'hui à ordonner une étude approfondie licht worden. Diese drei Ausschnitte genügen nicht, um

sur les rapports entre la radioactivité et le mal des forêts? einen Vergleich mit den publizierten Karten (Reichelt/Juni

2. Est-il disposé, vu le caractère manifestement tendancieux 85 und WWF/Stahel/Hünerwadel/Juni 84) vorzunehmen.

de la Commission de sécurité des installations atomiques et In der Interpellation verweist Nationalrat Weder auf «neue,

la Commission de surveillance de la radioactivité, à charger eindrückliche Forschungsresultate und -erkenntnisse über

un organe totalement neutre et indépendant, composé d'ex- den Zusammenhang zwischen Radioaktivität und Wald-

perts suisses et étrangers, de faire les recherches néces- sterben».

saires? Mit den neuen Forschungsergebnissen sind u. a. die Arbei-

3. Est-il d'accord de faire suivre les travaux de cet organe ten der Prof. Dr. H. Metzner und Dr. G. Reichelt sowie das

par des représentants des organisations de protection de Buch «Waldschäden durch Radioaktivität?» von G. Reichelt

l'environnement comme des comissions susmentionnées? und R. Kollert gemeint. Darin sind auch Schweizer Kernan-

4. Est-il déjà à même de faire connaître ce qu'il compte lagen erwähnt, und es wird festgestellt, dass ein Zusammen-

entreprendre si le lien présumé entre la radioactivité et le hang zwischen Radioaktivitätsabgaben von Kernanlagen

mal des forêts se confirme? und dem Waldsterben nicht ausgeschlossen werden könne.

Zu diesen Arbeiten haben sich Fachstellen, vor allem aus

Mitunterzeichner - Cosignataires: Braunschweig, Brélaz, Deutschland, geäussert und den zur Frage stehenden

Fankhauser, Fetz, Grendelmeier, Günter, Gurtner, Jaeger, Zusammenhang zwischen Waldschäden und Kernkraftwerk-

Longet, Maeder-Appenzell, Müller-Bachs, Oehen, Robert, Abgaben eindeutig verneint. Es liegen folgende Stellung-

Ruffy, Steffen (15) nahmen vor:

Prof. Schöpfer, Forstliche Versuchs-und Forschungsanstalt

Schriftliche Begründung - Développement par écrit Baden-Württemberg (24./2S. April 85)

Trotz Dementis eines Teils der Bundesbehörden, des Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung, München

schweizerischen Nuklear-Forschungsestablishments sowie (6.11.85)

der am Geschäft interessierten Elektro-Wirtschaft verdichtet Fachverband für Strahlenschutz (12.11.85)

sich der Verdacht immer mehr zur Gewissheit, dass nicht Kernforschungszentrum Karlsruhe (19.11.85)

nur die Abgase der Motorfahrzeuge, der Oelheizungen und Zu den vom Interpellanten vorgebrachten Fragen wird wie

gewisser Industrie-Betriebe, sondern auch radioaktive Edel- folgt Stellung genommen:

gase aus Atomanlagen zum Waldsterben beitragen. Dass 1. Eingehende Abklärungen über die fachlichen und metho-

diese Frage noch immer offen ist, jedoch dringend einer dischen Probleme zur Feststellung eines allfälligen Zusam-

Klärung bedarf, geht eindrücklich auch aus der 1985 ver- menhangs zwischen Radioaktivität und Waldschäden wur-

fassten Studie des Bundesamtes für Umweltschutz Nr. 43 den von der Eidgenössischen Anstalt für das forstliche Ver-

hervor. suchswesen bereits durchgeführt. Der erste Schritt dazu

In der Umgebung von sieben Atomanlagen haben die Wis- besteht darin, über eine flächendeckende Waldschadens-

senschafter Prof. Dr. G. Reichelt und R. Kollert (BRD) minu- kartierung in der Umgebung der Kernanlagen den Zustand

tiös geforscht und eindrückliche Erkenntnisse gewonnen. des Waldes mit einer nachvollziehbaren Methode zu erfas-

Interpellation Morf 482 N 21 mars 1986

sen. Gründliche Abklärungen haben gezeigt, dass die bisher Texte de l'interpellation du 19 décembre 1985

verwendeten Schnellverfahren mit Stichprobenerhebungen Selon le rapport sur les examens pédagogiques des recrues

nicht genügen, um Fragen nach einem Zusammenhang en 1984, que les Chambres viennent seulement de recevoir,

Kernkraftwerk-Abgaben-Waldschäden zu beantworten. Für seule une recrue sur quatre estime que l'enseignement

das Gebiet Kernkraftwerk Beznau/Eidgenössisches Institut dispensé à l'école sur les questions de santé est satisfaisant.

für Reaktorforschung (6000 ha) und Umgebung Kernkraft- Comme une éducation sanitaire aussi complète que possi-

werk Mühleberg liegen aus dem Sommer 1985 Infrarotluft- ble pourrait avoir des effets heureux tant du point de vue

bilder vor, die nach den Methoden der Eidgenössischen économique que dans l'optique de la protection de l'envi-

Anstalt für das forstliche Versuchswesen die Erstellung von ronnement, les auteurs du rapport ont certainement raison

Waldschadenskarten ermöglichen. Derartige Karten bilden de dire que le résultat de l'enquête est regrettable et de

die Grundlagen für alle weiteren Abklärungen und Folgerun- demander qu'on prenne immédiatement des mesures.

gen. Die Vorarbeiten für die Auswertung für das Gebiet Quelles mesures le Conseil fédéral va-t-il arrêter afin d'attirer

Kernkraftwerk Beznau/Eidgenössisches Institut für Reaktor- - davantage que jusqu'ici - l'attention des cantons sur cette

forschung sind angelaufen. Die Durchführung des Projektes situation peu satisfaisante et sur les moyens d'y remédier?

wird ca. 400 000 Franken kosten und ist zeitaufwendig.

2./3. Der Bundesrat hat keinerlei Veranlassung, an der Arbeit Mitunterzeichner-Cosignataires: Bäumlin,. Borei, Bratschi,

der Eidgenössischen Kommission zur Ueberwachung der Braunschweig, Christinat, Eggenberg-Thun, Frei-Romans-

Radioaktivität und der Hauptabteilung für die Sicherheit der horn, Gloor, Grendelmeier, Hari, Künzi, Leuenberger-Solo-

Kernanlagen zu zweifeln, deren Stellungnahmen, insbeson- thurn, Ogi, Robbiani, Rüttimann, Stamm Judith, Stappung,

dere hinsichtlich Waldschäden durch Radioaktivitätsabga- Wagner, Weber-Arbon (19)

ben aus Kernanlagen, er als völlig unabhängig betrachtet. Er

hat somit keine Veranlassung, andere Stellen mit diesen Schriftliche Begründung - Développement par écrit

Aufgaben zu betrauen. Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht

4. Lieber weitere Schritte kann erst beschlossen werden, eine schriftliche Antwort.

wenn die Ergebnisse der oben erwähnten Waldschadens-

kartierung für das Gebiet Kernkraftwerk Beznau/Eidgenössi- Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates

sches Institut für Reaktorforschung vorliegen. vom 3. März 1986

Sollte es sich als notwendig erweisen, die detaillierten Rapport écrit du Conseil fédéral du 3 mars 1986

Untersuchungen und Auswertungen auch auf die Umge- Wenn von den an den pädagogischen Rekrutenprüfungen

bung des Kernkraftwerks Mühleberg auszudehnen, würde befragten Rekruten nur gut die Hälfte Gesundheitsunterricht

der Bundesrat nicht zögern, einen entsprechenden Auftrag an den Schulen genoss und von denen gar nur ein Viertel

zu erteilen. diesen Unterricht als genügend qualifiziert, so ist dies in der

Die Oeffentlichkeit wird zu gegebener Zeit über die Ergeb- Tat bedauerlich und sicher nicht im Sinne des Bundesrates.

nisse der Waldschadenskartierung und die sich daraus Allerdings ist Gesundheitserziehung bzw. Gesundheitsför-

ergebenden Schlussfolgerungen orientiert. derung als permanente Aufgabe zu verstehen, die - soll sie

Im übrigen verweisen wir auf unsere Antwort vom 9. Dezem- Erfolg haben - nicht auf • die relativ kurze Schulzeit

ber 1985 zur Einfachen Anfrage Oehen (85.685, vom 19. Sep- beschränkt bleiben darf. Bereits im Vorschulalter, also vor

tember 1985). In dieser wurde- im Gegensatz zu der in der allem im Elternhaus, ist damit zu beginnen, prägen doch

Begründung des Interpellanten geäusserten Auffassung - bekanntlich die ersten Lebenserfahrungen und -gewohnhei-

u. a. ausgeführt, dass die im Heft Nr. 43 der Schriftenreihe ten zu einem guten Teil das spätere Verhalten. Während der

«Umweltschutz» erschienene Literaturstudie vom Bundes- Nachschulperiode schliesslich, in der Regel der längste

amt für Umweltschutz nicht verfasst, sondern lediglich Lebensabschnitt, gewinnen Massnahmen der Gesundheits-

publiziert wurde, ohne sie zu werten. information an Bedeutung.

Nicht nur volkswirtschaftliche Ueberlegungen könnten-wie

Abstimmung - Vote die Interpellation bemerkt - zugunsten der Gesundheitser-

ziehung sprechen, sondern auch individuelle: der Wert

Für den Antrag auf Diskussion 49 Stimmen guter Gesundheit wird bekanntlich oft erst dann entdeckt,

Dagegen 65 Stimmen wenn er verlorengegangen ist.

Gesundheits- und Erziehungswesen fallen weitgehend in

den Zuständigkeitsbereich der Kantone. Diese zeichnen für

den Gesundheitsunterricht an den Schulen verantwortlich.

#ST# 85.986 Als Folge der'föderalistischen Strukturen sind die diesbe-

züglichen Möglichkeiten und Modelle jedoch sehr verschie-

Interpellation Morf

den und zum Teil erst im Ansatz vorhanden.

Gesundheitsunterricht Auf Bundesebene ist auf den Beginn dieses Jahres eine

Education sanitaire Sektion Prävention im Bundesamt für Gesundheitswesen

gebildet worden. Diese hat u. a. zur Aufgabe, in Zusammen-

arbeit mit den Kantonen gesamtschweizerische Präven-

tionsmassnahmen, so nicht zuletzt Gesundheitserziehung

an den Schulen, zu propagieren und zu koordinieren.

Wortlaut der Interpellation vom 19. Dezember 1985 Andere gesundheitserzieherische Massnahmen stehen

Im Bericht über die pädagogischen Rekrutenprüfungen wegen ihrer Dringlichkeit kurz vor der Realisation (AIDS-

1984 - den Räten eben erst zugestellt - erachten nur ein Broschüre); weitere befinden sich im Planungsstadium. So

Viertel der Rekruten, die in der Schule Gesundheitsunter- wird die Bildung eines Präventivfonds geprüft, der u. a.

richt hatten, diesen Unterricht als genügend (S. 60/61). Da gesamtschweizerische Gesundheitskampagnen zu finanzie-

eine umfassende Gesundheitserziehung sowohl in volks- ren hätte. Die Gesundheitserziehung muss allerdings durch

wirtschaftlicher' Hinsicht als auch im Hinblick auf den flankierende Massnahmen insbesondere auf der Angebots-

Umweltschutz positive Auswirkungen haben könnte, haben seite (Gesetze, Preisgestaltung, Werbung usw.) von im

die Verfasser des Berichtes sicher recht, wenn sie das Uebermass genossenen schädlichen Genussmitteln (Alko-

Umfrage-Ergebnis als bedauerlich bezeichnen und sofortige hol, Tabak) unterstützt werden, soll die Volksgesundheit

Massnahmen fordern. langfristig verbessert werden.

Welche Massnahmen wird der Bundesrat nun treffen, um

die Aufmerksamkeit der Kantone vermehrt auf diese unbe- Abstimmung - Vote

friedigende Situation und auf mögliche Vorkehren zu deren Für den Antrag auf Diskussion 53 Stimmen

Besserung zu lenken? Dagegen 41 Stimmen

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften

Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées

Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Interpellation Weder-Basel Radioaktivität und Waldsterben

Interpellation Weder-Basel Dépérissement des forêts et radioactivité

In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung

Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale

In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale

Jahr 1986

Année

Anno

Band I

Volume

Volume

Session Frühjahrssession

Session Session de printemps

Sessione Sessione primaverile

Rat Nationalrat

Conseil Conseil national

Consiglio Consiglio nazionale

Sitzung 17

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 85.962

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 21.03.1986 - 08:00

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Data

Seite 481-482

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